Kategorie: politik

Massaker in Ruanda: Keiner sollte am Leben bleiben

Onesphore R. soll 3732 Menschen auf dem Gewissen haben: Männer, Frauen und Kinder, die 1994 in Ruand…

Für 2,90 Euro in die Krise

Berlin (dapd). Zwei Euro neunzig. Das ist eine Latte Macchiato. Oder ein Stück Sahnetorte. Oder in diesem Fall: der Casus Belli für die schwarz-gelbe Koalition. Für diese 2,90 Euro – das ist die maximale monatliche Entlastung durch die …

Veranstalter lädt weißrussischen Minister aus

Weißrusslands Außenminister Martinow ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar unerwün…

Leutheusser-Schnarrenberger verteidigt Neuregelung der Datenspeicherung

Berlin (dapd). Im zähen Koalitionsstreit über die Vorratsdatenspeicherung ist weiterhin keine Lösung in Sicht: Nach der scharfen Kritik aus der Union verteidigte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) am Dienstag ihren Vorschlag. Darin …

Aigner setzt strenge Futtermittel-Kontrollen durch

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner sprach von einem „Novum“: Bund und Länder wollen bei Kontrollen künftig kooperieren.

Bund und Länder einig bei Dioxin-Plan

Bund und Länder haben sich auf ein Aktionspaket als Konsequenz auf den Dioxin-Skandal verständigt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa einigten sich die Agrar- und Verbraucherminister der Länder mit Bundesagrarministerin IlseAigner (CSU) am …

Vorratsdatenspeicherung: CSU wirft FDP veralterten Liberalismusbegriff vor

Die CSU reagiert mit heftiger Kritik auf die Pläne von Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger …

Irischer Premier geht gestärkt in Vertrauensfrage

London/Dublin (dpa) – Bei der Machtprobe in Irlands Regierungspartei Fianna Fail zeichnet sich ein Si…

DHL-Frachtzentrum geräumt – Entwarnung

Zunächst wurde vermutet, dass sich zwischen den Paketen eine Handgranate befinden könnte. Der Gegenstand stellte sich nach Untersuchung durch Spezialisten als ein leerer Irritationskörper heraus, teilte die Polizei mit. Irritationskörper …

Chinas Staats- und Parteichef trifft Obama

Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao trifft heute zu einem mit Spannung erwarteten Staatsbesuch in…

Kanzlerin beendet Dioxin-Streit

Hannover – Als Bundesministerin Ilse Aigner (CSU) letzten Freitag um 17.30 Uhr das Laves in Oldenburg besuchte, wusste Niedersachsens Agrarstaatssekretär Friedrich-Otto Ripke (CDU) offenbar bereits von der Ausweitung des Skandals. Die exakte …

Tunesier fordern Rückzug aller Alt-Kader

Die neue Übergangsregierung in Tunesien hat nach dem Sturz von Präsident Ben Ali ihre Arbeit aufgen…

Deutsch-französischer Fotograf stirbt in Tunis

TUBIS – Der bei den blutigen Unruhen in Tunesien verletzte deutsch-französische Fotograf ist tot. Lucas Mebrouk Dolega starb am Montag in einem Krankenhaus in Tunis, wie das französische Außenministerium am Abend mitteilte. Der 32-jährige …

Tunis: Erstmals Oppositionspolitiker im Kabinett

Tunis (dpa) – Die neue Übergangsregierung in Tunesien ist vorgestellt, doch die Proteste gehen weite…

Dollar hat aus Chinas Sicht als Leitwährung keine Zukunft

Washington. Ein vom Dollar beherrschtes Weltwährungssystem hat nach Ansicht von Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao keine Zukunft. Die Dominanz der amerikanischen Währung sei ein „Produkt der Vergangenheit“, erklärte Hu in gestern …

Baby Doc sucht die zweite Chance

Ex-Diktator Jean-Claude Duvalier kehrt nach 25 Jahren Exil nach Haiti zurück …

Jetzt gegen die Steuersünder

Wikileaks will CD mit Kontodaten von 2000 Bankkunden veröffentlichen …

FDP droht indirekt mit Koalitionsbruch

Berlin. Die FDP hat indirekt mit Koalitionsbruch gedroht, sollte sich die Union bei den Steuervereinfachungen nicht an frühere Vereinbarungen halten. „Wenn man sich an Zusagen nicht halten kann, könnte eine Koalition nicht arbeiten“, sagte …

Dioxin-Skandal entzweit Union

Selbst Angela Merkel muss eingreifen, damit die Futtermittel-Panscherei nicht noch zu einem regierungsinternen Skandal wird. Deshalb herrschte am Montag Alarmstimmung in Berlin.

Hintergrund: Von der Herrschaft ins Exil

Gestürzte Machthaber suchen oft Schutz im Exil.

Hintergrund: Von der Herrschaft ins Exil

Gestürzte Machthaber suchen oft Schutz im Exil.

Handgranate vor Botschaft

Verdächtiges Paket in Berlin.

Hoffnung auf eine bessere Zukunft

Das Land hat eine echte Chance auf eine demokratische Entwicklung. Die Rolle der Islamisten im Land i…

Viele Deutsche arbeiten in Tunesien weiter

Tunis/Paris (dpa) – Die rund 300 deutschen Unternehmen in Tunesien sind bis auf eine Ausnahme von Gewalt und Plünderungen verschont geblieben. Die Geschäftsführerin der Deutsch-Tunesischen Industrie- und Handelskammer, Dagmar Ossenbrink (45), gibt …

Versuchte Selbstverbrennungen in arabischen Ländern

Das grausige Beispiel des jungen Tunesiers, der mit seiner Selbstverbrennung zum Sturz von Präsident Zine el Abidine Ben Ali beigetragen hat, findet immer mehr Nachahmer. Vor dem Parlament in Kairo versuchte am Montag ein Ägypter, sich …

Machtkampf um Ben-Ali-Nachfolge in vollem Gange

Erstmals seit der Unabhängigkeit 1956 hat die Opposition in Tunesien Zugang zur Macht. Allerdings besetzt die alte Garde um den geflohenen Ex-Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali in der Übergangsregierung weiter Schlüsselpositionen.

Iran: Aschtiani muss wohl doch nicht sterben

Die Iranerin Sakineh Mohammadi Aschtiani soll doch nicht erhängt werden – wegen Mordes an ihrem Ehem…

Ohne Feigenblatt

Sie hat sowieso nur noch eine Nebenrolle gespielt, nun könnte sie vollends von der Bühne der israel…

Angela Merkel als Vermittlerin

BERLIN/MZ.  Am Wochenende waren die Kontrahenten heftig aneinander geraten. Bundeslandwirtschaftsmin…

Koalition ringt um Kompromiss im Steuerstreit

Berlin (dapd). Die Koalition ringt weiter um eine Einigung über mögliche Steuerentlastungen. Bislan…

Zur Seite gelegt

Berlin (dapd). -Generalsekretär Christian Lindner nimmt die neuerliche Kritik seines Parteikollegen …

Tunesien hat Übergangsregierung

Paris/Tunis (dpa) – Drei Tage nach dem Sturz von Präsident Zine el Abidine Ben Ali ist in Tunesien …

Tunesien kommt auch nach Sturz Ben Alis nicht zur Ruhe

Tunesien kommt nicht zur Ruhe: Auch drei Tage nach dem Sturz und der Flucht von Präsident Zine al-Abidine Ben Ali bestimmten Schießereien und der Einsatz von Wasserwerfern gegen Demonstranten das Bild des nordafrikanischen Landes. Nach …

Die vergoldete Flucht

Leila Ben Ali wird ihrem Ruf als geldgierige Präsidentengattin gerecht. Vor ihrer Flucht verlangte sie bei der Bank die Herausgabe von 1,5 Tonnen Gold. Dieser Text ist mir was wert: Meine Themen per SMS / E-Mail: …

Tunesien kommt nicht zur Ruhe

Das Vertrauen der Tunesier in Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi scheint nicht allzu groß zu sein Brüchige Hoffnung auf Neuanfang Schüsse, Wasserwerfer gegen Demonstranten, Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Anhängern Ben Alis …

Ex-Diktator Duvalier kehrt nach 25 Jahren aus dem Exil zurück

Port-au-Prince/afp.  Nach 25 Jahren im Exil ist Haitis früherer Diktator Jean-Claude Duvalier alias…

Behörden fragen immer öfter Bankkonten ab

Osnabrück – Finanzämter und Sozialbehörden in Deutschland überprüfen immer öfter Bankkonten von Bürgern. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen.

Konsulat: Deutsch-französischer Fotograf lebt

Sonntagabend berichtigte eine Konsulatssprecherin in Tunis die frühere Darstellung. Die Sprecherin s…

Zeitung: Merkel schaltet sich in Dioxin-Skandal ein

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat sich im Dioxin-Skandal in den Streit zwischen Agrarministerin Ilse Aigner und Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister eingeschaltet. Sie habe mit beiden Unionspolitikern gesprochen, …

Tunesien – Schüsse und Hoffnung

Nach einem weiteren Chaostag hoffen viele in Tunesien auf ruhigere Zeiten. Für Montag sind Details zur angestrebten “Regierung der nationalen Einheit” angekündigt. Auf den Straßen scheinen sich Armee, Nationalgarde und Polizei gegen Getreue …

Ruhe nach dem Gewaltausbruch

Panzer patrouillieren auf den Straßen, Gewalt und Plünderungen werden weniger. Die Opposition traut…

Report: Polizisten verbreiten Angst in Tunis

Tunis (dpa) – Ein kleines Feuer brennt auf dem Hof zwischen den Mietshäusern in einem Randbezirk von…

Irlands Ministerpräsident Cowen hält an Ämtern fest

Der angeschlagene irische Ministerpräsident Brian Cowen will trotz zahlreicher Rücktrittsforderungen Regierungschef und Vorsitzender der Fianna-Fail-Partei bleiben. „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass ich weitermachen und die Partei …

Ministerin Aigner giftet gegen Niedersachsen

Damme – Im Dioxin-Skandal eskaliert der Streit zwischen Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) und d…

Vorratsdatenspeicherung ohne Chance: Justizministerin legt sicht auf Quick Freeze fest

Das Bundesverfassungsgericht hatte im März 2010 die damals geltenden Gesetze zur Vorratsdatenspeiche…

Angst vor Kettenreaktion

Arabische Länder mahnen zur Ruhe / Lage in Tunesien weiter kritisch / Urlauber zurückgeholt.
…

ROUNDUP: Arznei-Bewertung startet – Patienten-Risiko bleibt

Den Patienten in Deutschland drohen nach der Pharma-Reform trotz neuer Schnellprüfungen von teuren A…

Hochwasser in Südaustralien – Aufräumen im Norden

In Queensland und New South Wales ging das Wasser zwar zurück. Aber mehrere Ortschaften sind immer n…

Stuxnet wurde in Israel getestet

Virus in den USA entwickelt.

Endlich zuhause: Deutsche kehren aus Tunesien zurück

Die großen Reiseveranstalter holten rund 5000 Urlauber in Sondermaschinen zurück. Einige hatten von…