Kategorie: politik

Washington/San Francisco (dpa) – Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat John McCain hat in der Na…

Erstes Aufatmen bei der Familie von Frank-Walther Steinmeier. Medienberichten zufolge ist die Nierens…

Heimliche Videoüberwachung von Mitarbeitern soll generell verboten werden. Für den Einzelhandel ist…

Al-Shabaab  Das Blutbad in der Nähe des Präsidentenpalastes in Somalias Hauptstadt Mogadischu hat …

Krista Sager geht davon aus, dass der künftige Bürgermeister in Hamburg, Christoph Ahlhaus, den Kur…

Worms – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in scharfer Form von Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarr…

«Wenn irgendetwas in Richtung einer Drohung oder eines Gepresstwerdens führt, dann führt das bei m…

Während der Oppositionschef operiert wurde, plant die SPD für die Übergangsphase. Es ist deutlich:…

Zwei Monate vor Einführung des neuen Personalausweises ist eine Debatte über die Sicherheit entbrannt. Für Betrüger soll es nach einem Bericht des ARD-Magazins „Plusminus“ problemlos möglich sein, sensible Daten abzufangen. Dazu gehöre auch die …

Berlin (dpa) – Offiziell war es nur eine erste Wasserstandsmeldung zur Bundeswehrreform, die Verteidi…

Offiziell war es nur eine erste Wasserstandsmeldung zur Bundeswehrreform, die Verteidigungsminister K…

Stuttgart. In Baden-Württemberg gibt es erneut Streit über den Ankauf einer Steuerhinterzieher-CD -…

CDU verlangt von Atomkonzernen Zusatzbeitrag – CSU verärgert über Gröhe– Berlin (ddp). Der Koalition droht neuer Streit: Die CDU will den Atomkonzernen außer der umstrittenen Brennelementesteuer noch einen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren …

„Unsere Anschuldigungen gegen Julian Assange sind natürlich weder vom Pentagon noch von jemand anderem inszeniert worden.“ Diese Versicherung einer der Schwedinnen, die die Vergewaltigungsklage gegen den Wikileaks-Gründer ins Rollen gebracht hatte, kam …

Berlin – Im Fall einer Aussetzung der Wehrpflicht peilt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (…

Nachdem Rapper Wyclef Jean kürzlich als Kandidat für die Präsidentenwahl in Haiti abgelehnt wurde,…

Berlin (ddp). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nimmt eine politische Auszeit. Der SPD-Politi…

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Kanzlerin Angela Merkel am Nachmittag über seine Reformpläne zum Umbau der Bundeswehr informiert. Fünf Modell stehen zur Wahl, der CSU-Politiker hat seinen Favoriten offenkundig schon gefunden. Bis …

Die Atomindustrie wird voraussichtlich um eine zweite Kernenergie-Abgabe herumkommen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Über die Brennelemente-Steuer hinaus werde es keine weitere Abgabe in nennenswertem Umfang geben.

Berlin (dpa) – Nach wochenlangem Streit will die SPD-Spitze an diesem Montag einen Kurswechsel bei de…

Die schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg kann weiterarbeiten. Die Basis der Grünen in der Hansestadt stimmte heute bei einer Mitgliederversammlung einem Antrag des Landesvorstands mit großer Mehrheit zu, das Bündnis nach dem Rücktritt von Ole …

Das gelte auch für „ein Neudenken der Rolle der Wehrpflicht“. Sie werde jede Entscheidung zugunsten der Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr befördern, sagte die CDU-Vorsitzende. Es könne, das zeigten die Reformmodelle des Verteidigungsministers …

Der Iran hat dieses Wochenende seine militärische Macht demonstriert – und gezeigt, warum er niema…

Berlin (dpa) – Angesichts miserabler Umfragewerte knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl wachsen in d…

    Merkel begrüßte im Grundsatz die Anzeigenkampagne von 40 Befürwortern der Kernkraft, darun…

Im Konflikt um Milliardenabgaben der Atomindustrie hält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Brennel…

„Diese Drohne kann ein Botschafter des Todes für die Feinde der Menschheit sein. Zugleich kann sie aber auch ein Bote der Rettung, des Friedens und der Freundschaft sein“, sagte Präsident Mahmud Ahmadineschad. Erst am Samstag hatte der Iran mitten …

Vor den ersten Friedensverhandlungen in Nahost seit zwei Jahren haben sich Israelis und Palästinenser verhalten optimistisch gezeigt. „Allen Skeptikern sagte ich: Ein Friedensschluss ist möglich, aber schwierig“, erklärte der israelische …

Die Wahlen in Australien enden Unentschieden: Regierung und Opposition sind gleichauf. Jetzt droht ei…

 Die Ankündigung direkter Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern hat international ein positives Echo hervorgerufen. Washington und das Nahost-Quartett luden Israel und die Palästinenser dazu für den 2. September nach Washington ein.

Berlin – Familienministerin Kristina Schröder sieht die geplante Bildungschipkarte für Kinder aus Hartz-IV-Familien skeptisch. Es gebe noch Probleme, etwa beim Datenschutz, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Die Chipkarte dürfe nicht dazu führen, dass …

Bundespräsident Christian Wulff hat am Freitagabend gemeinsam mit seiner Frau Bettina an der „Tafel der Demokratie“ vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegessen. Zu dem Essen unter freiem Himmel auf dem Pariser Platz waren 1500 ausgewählte Bürger …

hält an ihrer Chipkarten-Idee fest. Schon bis Ende September soll ein erster Gesetzentwurf vorliegen…

Die Atomindustrie macht mobil gegen die Brennelementesteuer – und hat einige schwarz-gelbe Koalition

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi verknüpft eine in den kommenden Wochen im Parlament st…

HALLE/MZ/MIFA. Der Leiter des Stuttgarter Sozialamtes war letztens mehrfach in Berlin – Familienminis…

Haben die Bohrloch-Penner von BP nicht alles dicht bekommen? …

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Berlin/Schwerin (dpa/mv) – Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) hat sich am Freitag enttäuscht

Die Debatte um eine bessere Förderung für Kinder aus Hartz-IV-Familien geht weiter. Der von der Reg…

Tel Aviv (dpa/AFP/ND). Israelische Medien berichteten am Donnerstag, ein verdächtigter Offizier habe…

Berlin (dpa) – Mit einer großen Anti-Atom-Demonstration wollen Umweltschützer Mitte September in Be…

Bukarest (dpa) – Insgesamt 75 Roma, die aus Frankreich ausgewiesen wurden, sind nach Angaben der rum

Er hat die umstrittene Erhöhung des Renteneintrittsalters umgesetzt – und muss jetzt sehen, wie sein…

Die wegen Ansteckung eines Mannes mit dem HI-Virus angeklagte No-Angels-Sängerin Nadja Benaissa wird…

Bei einem Sprengstoffanschlag in Aksu in der Unruheregion Xinjiang in Nordwestchina sind am Donnersta…

Der Abzug aus dem Irak läuft für US-Präsident Barack Obama nach Plan: Zwei Wochen früher als ange…

Google verdoppelt die Widerspruchsfrist gegen Street View auf zwei Monate, doch das Straßenprojekt s…

Verschwörungstheorien sind eigentlich etwas für wirre Geister. Fidel Castro galt bisher trotz aller…

Lob aus der Wirtschaft, harsche Kritik von SPD und Grünen: Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten Bildungs-Chipkarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien spalten die Republik. Nun soll bei einem Bund-Länder-Treffen versucht …

Berlin (dpa) – Die Verweigerung des Bundes einer raschen Regelung des Internetdienstes Google Street …