Kategorie: politik

Hauptsache in der Regierung

Erstaunlich gelassen nehmen die Sozialdemokraten ihre neue Rolle als Juniorpartner der Grünen hin. D…

Nach der Niederlage in Stuttgart will Schwarz-Gelb erst mal Luft holen

BERLIN – Die schwarz-gelbe Koalition von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat personelle Konsequenzen und Korrekturen am Atom-Kurs nach dem Wahldesaster vom Sonntag vertagt. Trotz der Debatte in der FDP geht Merkel nicht von einer Kabinettsumbildung …

Schüsse in Syrien, Tote im Jemen

Damaskus/Sanaa. Die syrische Führung hat nach massiven Forderungen nach einer Demokratisierung des L…

Obama verteidigt Militäreinsatz in Libyen

Angesichts wachsender Kritik im eigenen Land hat US-Präsident Barack Obama den Militäreinsatz in Libyen verteidigt. „Wenn unsere Interessen und Werte auf dem Spiel stehen, haben wir eine Verantwortung zu handeln“, sagte Obama in seiner …

Rot-Grün an einem Tisch

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck hat es eilig: Er will sich schon morgen mit seinem …

Merkel hält an Atom-Kurs fest

Weitere Artikel: …

FDP Führungsfrage auf den 11. April vertagt

BERLIN – FDP-Chef Guido Westerwelle ist es gelungen, nach dem desaströsen Abschneiden seiner Partei in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg eine Führungsdebatte erst einmal zu vermeiden. Bei den Sitzungen der Parteispitze in Berlin setzte …

Mappus gibt den CDU-Landesvorsitz ab

Einen Tag nach der bitteren Wahlniederlage zieht Stefan Mappus (CDU) Konsequenzen: Baden-Württemberg…

Wundenlecken nach dem Desaster

Mappus gibt CDU-Landesvorsitz auf / Schwarz-Gelb im Bund vertagt Konsequenzen / Neuer Atomkurs bis Ju…

Libysche Rebellen gehen vor Sirte in Stellung

Sie sind auf dem Weg nach Tripolis: Kurz vor Gaddafis Geburtsstadt Sirte stoßen die libyschen Aufständischen jedoch auf Gegenwehr. US-Militärs halten einen Sieg der Rebellen am Boden ohnehin für unwahrscheinlich – der Diktator müsse …

Die Stunde der Halbstarken

BERLIN/MZ.  Bisher hat Parteichef Guido Westerwelle die seit kurz nach der Bundestagswahl konstant s…

Mappus tiefergelegt

BERLIN taz | Sensation in Stuttgart: In Baden-Württemberg könnte es zum Machtwechsel kommen. Die Grünen (etwa 24 Prozent) und die SPD (rund 23 Prozent) kommen zusammen auf deutlich mehr Stimmen als CDU (39 Prozent) und FDP (etwa 5 Prozent).

Rainer Brüderle gibt FDP-Landesvorsitz in Rheinland-Pfalz auf

Nach dem Wahldebakel für die FDP bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl gibt Rainer Brüderle sein Amt als FDP-Landeschef auf. Der liberale Landesschatzmeister Jürgen Creutzmann bestätigte am Montagabend am Rande einer Vorstandssitzung …

Jemen: Duzende Tote bei Explosion in Munitionsfabrik

In Jemen sind bei einer Explosion in einer Munitionsfabrik mehr als 100 Zivilisten getötet worden. J…

Italiens Ministerpräsident Berlusconi erscheint persönlich vor Gericht

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist am Montag …

Libyen: Interpol soll UNO helfen

Gaddafi-Familie bei Interpol auf der Liste Bei der Durchsetzung der Sanktionen gegen den libyschen Ma…

Grüne: Erst das Land, dann die Partei

Berlin – Für die Grünen ist ein Traum wahr geworden. Am Tag nach seinem Wahlerfolg kündigt der des…

Merkels Lehren aus der Niederlage

Schmerzliche Niederlage Baden-Württemberg nach mehr als einem halben Jahrhundert verloren: Eine übe…

Sarkozys Partei verliert – Front National legt zu

„Diese Wahl war von einer Rekordenthaltung geprägt, die Rolle der Départements wird nicht mehr kl…

FDP überlegt Personalkonsequenzen – CDU: Bei uns nicht

Stuttgart. Nach dem schwarz-gelben Wahlfiasko beraten die Parteien an diesem Montag über Konsequenzen. Bei der FDP geht es auch um das Führungspersonal, wie Generalsekretär Christian Lindner deutlich machte. Besonders Bundeswirtschaftsminister …

Personal und Atomkurs nach Wahlen im Mittelpunkt

Union und FDP suchen nach dem Wahlfiasko vom Sonntag nach einem Ausweg aus der Krise. In der FDP wird…

Stuttgart-21-Gegner reißen Bauzaun ein

Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist es am umstrittenen Bauprojekt Stuttgart 21 zu Auseina…

Lindner fordert personelle und inhaltliche Erneuerung der FDP

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat nach dem schlechten Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen eine personelle und inhaltliche Erneuerung gefordert. Für die Liberalen könne es jetzt keine Rückkehr zur Routine geben, sagte …

Pattex-Westerwelle klebt an seinem Amt: Ich bleibe

Berlin – Gerade so drin im Stuttgarter Landtag und gnadenlos rausgewählt in Mainz: Für die FDP kam …

Debakel für Südwest-CDU / Rot-Grün in Rheinland-Pfalz erwartet

STUTTGART/MAINZ – Historischer Wechsel in Baden-Württemberg: Die Grünen können mit Winfried Kretsc…

Parteien erörtern nach Landtagswahlen Konsequenzen

Berlin – Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beraten die Parteien heute…

Grün-Rot im Glück

In Baden-Württemberg erleidet die CDU eine Niederlage. Grüne und SPD könnten sie zum ersten Mal se…

SPD bleibt knapp stärkste Kraft in Rheinland-Pfalz

   MAINZ (AFP)Bei der Landtagswahl in RheinlandPfalz hat die SPD ihre bisherige absolute Mehrheit v…

Syrien hebt nach Jahrzehnten den Ausnahmezustand auf

Präsident al-Assad reagiert auf die jüngsten Unruhen im eigenen Land und will Reformen konkretisieren …

Grüner Jubel im Ländle

Erstmals spielt die Öko-Partei die politische Hauptrolle …

US-Beamter: Bündnis stimmt sich nicht mit libyschen Rebellen ab

Die alliierten Truppen in Libyen stimmen sich nach US-Angaben bei ihrem Militäreinsatz nicht mit den Aufständischen ab. Es gehe darum, Zivilisten und von Zivilisten besiedelte Gebiete vor Angriffen zu schützen, sagte ein ranghoher US-Beamter …

+++ Live-Ticker zu Libyen und den Unruhen in der arabischen Welt +++

[22:07] +++ Ausländische Journalisten in Syrien vermisst +++ …

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Libysche Rebellen nehmen Ölhäfen ein

Die westlichen Luftangriffe in Libyen mischen die Karten im libyschen Bürgerkrieg neu. Die Gaddafi-Truppen müssen Brega, Adschdabija und Ras Lanuf aufgeben und ziehen sich nach Westen zurück. Die in die Wüste vertriebenen Bewohner …

Zäsur in Baden-Württemberg: CDU verliert die Macht

Desaster für Schwarz-Gelb, Triumph für die Grünen: Im Südwesten verliert die CDU nach 58 Jahren d…

Analyse: Schock für Merkel und Westerwelle

Nichts wird mehr so sein wie es war – viele Politiker haben das nach der Atomkatastrophe von Japan be…

250 000 machten den Tories die Hölle heiß

Gerufen hatte der britische Gewerkschaftsbund TUC unter Generalsekretär Brendan Barber. Die Organisa…

Libyen: Nato übernimmt alle Militäreinsätze

„Die Gaddafi-Truppen zogen sich zurück“ Die Nato übernimmt sämtliche internationale Militäreinsätze in Libyen. Dies beschlossen die 28 Botschafter der Bündnisstaaten in Brüssel, wie eine Nato-Sprecherin sagte. Neben der Allianz für die …

Zwei tote Palästinenser nach Luftangriff

Zwei tote Dschihadisten und drei Verletzte bei israelischer Militäraktion – einen Tag nach dem Waf…

Israel nimmt neue Raketenabwehr in Betrieb

Beerscheba/dapd.  Angesichts neuerlicher Raketenangriffe aus dem Gazastreifen hat Israel schneller als geplant ein neues Raketenabwehrsystem in Betrieb genommen. Die israelischen Streitkräfte teilten mit, die erste Batterie stehe im Raum …

Schumi und Rosberg rausgerammt

Melbourne – Chancenlos und rausgerammt! Was für ein bitterer Start für das Mercedes-Duo Michael Schumacher und Nico Rosberg. Im Mittelfeld werden sie zum Unfallopfer von Toro-Rosso-Spanier Jaime Alguersuari und Williams-Rambo Rubens Barrichello.

Afghanistan in entscheidender Phase

Mehrfach sprach de Maizière die Abzugspläne der Internationalen Schutztruppe aus Afghanistan an. Ab…

NS-Massaker von 1944: Papst besucht Fosse Ardeatine

In den „Fosse Ardeatine“ bei Rom erschoss die SS im Jahr 1944 mehr als 300 Italiener und verscharrte sie in einem Massengrab. Papst Benedikt XVI. besucht den Ort der Nazi-Gräuel.

Jahn: Kein Ende von Stasi-Aufarbeitung absehbar

Alle bisherigen Prognosen, wonach die Behörde mittelfristig geschlossen werden könne, hätten sich als falsch erwiesen. Der Bundestag hat sich darauf verständigt, dass die Stasi-Unterlagenbehörde noch mindestens bis 2019, dem 30. Jahr des …

Japan: Radioaktivität an Fukushima-Reaktor zehnmillionenfach erhöht

Foto: TV-Bilder vom japanischen AKW Fukushima I, dts Nachrichtenagentur Tokio (dts Nachrichtenagentur) – Am Reaktorblock 2 des japanischen Unglücksmeilers Fukushima I ist die Strahlung zehn Millionen Mal höher über normal. Das meldet die …

Aktivisten rufen zu Generalstreik auf

Aktivisten der syrischen Bürgerrechtsbewegung haben zu einem Generalstreik aufgerufen. Bei erneuten Zusammenstößen waren zuvor mehrere Zivilisten getötet worden.

Sommerzeit beginnt mit kurzer Nacht

Die Uhren in Deutschland und weiten Teilen Europas stehen wieder auf Sommerzeit. Nach einem Signal sp…

Baden-Württemberg: Bisher uneinnehmbare CDU-Bastion

Berlin (dpa) – Das 1952 gegründete Land Baden-Württemberg ist eine CDU-Bastion, die bis vor kurzem für die Opposition uneinnehmbar schien. Seit 1953 wird das Land ununterbrochen von CDU-Ministerpräsidenten regiert – zwei Jahrzehnte lang von 1972 bis …

De Maizière besucht deutsche Soldaten im Feldlager in Kundus

Abzugspläne mit Vertretern der internationalen Schutztruppe besprochen Berlin/Kundus (dapd). Bei sei…

Aufständische stoßen nach Westen vor

Washington. Die Luftangriffe der Koalition gegen Gaddafi zeigen nach einer Woche Wirkung: Die Aufstä…

Massenproteste gegen Atomenergie

Über 100.000 Menschen haben am Samstag in Berlin gegen die Atompolitik der Bundesregierung protestie…