Kategorie: politik

An zwei Fronten

Er ist hier, nur verleugnet er sich gerade. Der Bauer könnte in der nächsten Sekunde die Gerte wegwerfen und eine Panzerfaust aus dem Graben holen. Der Mann auf dem Zweitakter könnte eine selbstgebaute Bombe unter der Straße zünden, wenn …

US-Veto gegen israelkritische UN-Resolution

Die USA haben eine israelkritische Resolution des UN-Sicherheitsrates mit ihrem Veto zu Fall gebracht…

FDP lehnt höheren Hartz-IV-Regelsatz weiter ab

Vor der neuen Verhandlungsrunde über eine Hartz-IV-Reform hat die FDP ihren Widerstand gegen eine Erhöhung des Regelsatzes über die angebotenen fünf Euro hinaus bekräftigt. „Der Regelsatz ist streng nach dem Bedarf errechnet worden“, sagte …

SPD: Hartz-Streit ohne Gesichtsverlust lösbar

Die SPD erwartet vom Spitzengespräch an diesem Sonntag einen Durchbruch beim Streit über die Hartz-…

Al-Kaida ernsthafte Bedrohung: USA machen Druck

Die USA drängen die Taliban, sich vom Terrornetzwerk Al-Kaida loszusagen. Sonst müssten sie sich als Feinde der internationalen Gemeinschaft auf „unerbittliche Angriffe“ gefasst machen. Al-Kaidas Führung sei zwar geschwächt, dennoch …

UN: Lebensmittelkrise größte Herausforderung

New York/Genf (dpa) – Der rasante Anstieg von Lebensmittelpreisen und die damit verbundene zunehmende…

Kauder: Keine tunesischen Flüchtlinge aufnehmen

Berlin (dpa) – Der Unions-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder (CDU), ist gegen eine Aufn…

Schlimmster Angriff seit fast einem Jahr: Afghane erschießt drei Bundeswehrsoldaten

Der Oberservation Point North gilt als einer der gefährlichsten Stützpunkte der Bundeswehr. Nun kom…

Unruhen in der arabischen Welt: Warum Gaddafi fest(er) im Sattel sitzt

Der Funke der Revolution ist auf Libyen übergesprungen. Doch im Gegensatz zu anderen Ländern der Region wird es wohl nicht zu einem Flächenbrand kommen: Der Westen hat Angst vor zu wenig Öl und zu vielen Flüchtlingen – und braucht den …

Merkel stellt bei Hartz IV auf stur

Acht oder fünf Euro? Was sich bei dem Zuwachs der Hartz-IV-Sätze nach wenig anhört, ist politisch eine Quantensprung. Bundeskanzlerin Merkel bleibt hart: Mehr als fünf Euro sollen es nicht sein. Die Lage scheint verfahren.

Spendenaffäre: Selbstanzeige der CDU beim Bundestagspräsidenten

München (dapd). In der Affäre um verdeckte Spenden von Mitarbeitern des Glücksspielkonzerns Gauselmann aus Espelkamp (Kreis Minden-Lübbecke) an Abgeordnete und Parteien hat die nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe) …

Genervte Japaner brechen Walfang ab

Nach Störmanövern durch Tierschützer ruft Tokio seine Flotte vorzeitig aus der Antarktis zurück Tokio. Walfanggegner sind erleichtert, Japan ist stinksauer: Mit waghalsigen Störmanövern auf hoher See hat die streitbare Tierschutzgruppe …

Guttenberg kämpft um Amt

Fehler gibt er zu, zurücktreten will er nicht. Karl-Theodor zu Guttenberg will trotz der Doktortitel…

Guttenberg nennt sich vorerst nicht mehr Doktor

Der angeschlagene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will im Amt bleiben: Nach den Schummelvorwürfen um seine Doktorarbeit entschuldigte sich der CSU-Politiker am Freitag öffentlich und kündigte an, seinen Doktortitel …

Guttenberg: Entschuldigung – kein Rücktritt

Der angeschlagene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will im Amt bleiben: Nach den Sch…

Herausforderer Scholz gilt als Favorit

City – Am Sonntag blickt Deutschland auf Hamburg. Es ist der Start ins Super-Wahljahr, und es ist vermutlich eine Wechsel-Wahl ! Der Bürgermeister ist Außenseiter, der Herausforderer Favorit. Wer wird künftig unsere Stadt regieren? Bitte …

Spürt auch Gaddafi den Volkszorn?

Rund um den Tag des Zorns am 17. Februar sollen in Libyen bei Demonstrationen in verschiedenen Städt…

Das gehört sich nicht

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat zu dem Plagiats-Vorwurf Stellung bezogen: Er wird seinen Dokt…

Analyse: Informationspolitik nach Gutsherrenart

Von Kristina Dunz und Michael Fischer, dpa Berlin (dpa) – Dem Krisengespräch mit der Bundeskanzlerin…

London stoppt Exporte von Polizeiausrüstung nach Libyen und Bahrain

Angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen Oppositionsdemonstranten in Bahrain und Libyen hat Großbritannien Exporte von Material für die Sicherheitskräfte beider Länder gestoppt. Es bestehe die Gefahr, dass dieses zur Unterdrückung der …

Der schlimmste Tag des Karl-Theodor zu Guttenberg

Guttenberg lässt seinen Doktortitel ruhen und zieht sich den Zorn der Presse zu. Parallel muss er de…

Eine Frage des Respekts

Es ist keine schillernde Instanz, die über das Wohl und Wehe des Verteidigungsministers befinden wird. Gerade einmal zwei Wochen hat die „Kommission zur Selbstkontrolle“ der Universität Bayreuth Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingeräumt, …

Afghanistan: Drei Soldaten aus Bayern getötet

Berlin  – Bei einem Anschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan sind am Freitag drei deutsche Soldaten getötet worden. Die Opfer gehörten einer Einheit aus der Bayerwaldkaserne in Regen (Niederbayern) an.

Feldpost womöglich in Deutschland geöffnet

Neuer Verdacht in der Feldpost-Affäre: Möglicherweise sind Soldatenbriefe in Darmstadt unerlaubt ge…

Lybien, Jemen & Bahrain: Dutzende Tote

Auch in Manama, der Hauptstadt des Königreichs Bahrain, gingen die Menschen auf die Straße. Wulff r…

Zwei tote deutsche Soldaten in Afghanistan

Zwei Bundeswehrsoldaten sind bei einer Schießerei in Afghanistan getötet worden, drei weitere schweben in Lebensgefahr. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bestätigte am Freitag den Tod der zwei Soldaten.

Dritter Bundeswehrsoldat stirbt nach Anschlag

Bei einem Anschlag auf einen Bundeswehr-Außenposten in Afghanistan sind drei deutsche Soldaten getötet worden. Ein Afghane hatte aus kurzer Distanz das Feuer auf eine Gruppe Soldaten eröffnet.

Hängepartie bei Hartz IV: SPD zeigt sich beim Bildungspaket kompromissbereit

Die Sozialdemokraten signalisieren, sich bei den festgefahrenen Verhandlungen über Hartz IV mit der …

Tod dem König

Nach der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste in Bahrain mit mindestens fünf Toten richtet sich die Wut der Demonstranten gegen das gesamte Regime und das Königshaus.

Verdeckte Parteispenden von Glücksspielkonzern

Deutschlands führender Spielhallen-Konzern, die Gauselmann AG, soll eine Million Euro an Parteien ge…

Deutschland droht die nächste Hartz-Blamage

Abgeordnete von CDU, CSU und FDP und die Bundesregierung torpedieren den Hartz-Plan der Länder. Sach…

Guttenberg: Kein Rücktritt, kein Plagiat, kein Doktortitel

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wird nicht zurücktreten, verzichtet aber vorübergehend auf das führen seines Doktortitels, erklärte Guttenberg gegenüber Journalisten. Zudem räumte Guttenberg Fehler in seiner …

Guttenberg: Verzichtet vorerst auf Doktortitel

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg verzichtet vorübergehend auf das Führen des Doktortitels. Guttenberg zog damit die Konsequenz aus den Vorwürfen um seine Doktorarbeit. Guttenberg erklärte, seine Dissertation sei kein …

Niemand will die Häftlinge haben: Guantánamo-Lager bleibt

Entgegen den Wahl-Versprechungen von US-Präsident Obama wird das umstrittene Militär-Gefangenenlager Guantánamo wohl doch nicht geschlossen. Verteidigungsminister Gates begründet die Kehrtwendung vor einem Kongressausschuss mit dem …

Blutvergießen in Libyen: Dutzende Tote bei Protesten gegen Gaddafi

In Libyen ist es in der Nacht zum Freitag erneut zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Staatsmacht gekommen. Nach Angaben aus Oppositionskreisen sind am „Tag des Zorns“ landesweit etwa 45 Menschen von den Sicherheitskräften …

Wirbel um Doktorarbeit des Ministers: Kanzlerin gibt Guttenberg Rückendeckung

In der Plagiats-Affäre gibt Angela Merkel (CDU) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CS…

Mehrere Ex-Minister in Ägypten festgenommen

Politikern wird Veruntreuung vorgeworfen …

Hartz-Vorstoß der Ministerpräsidenten empört Koalition

Berlin. Die Ausgangslage für die neue Hartz-IV-Verhandlungsrunde am Sonntag ist schlecht. Die Vorges…

USA besorgt über Lage in Bahrain

US-Außenministerin Hillary Clinton ist «tief besorgt» über die Lage im Golfstaat Bahrain. Die USA…

USA besorgt über Lage in Bahrain

In der arabischen Welt brodelt es weiter. In Bahrain kontrolliert das Militär die Lage. In Libyen wurden Proteste blutig niedergeschlagen. Die USA sind «tief besorgt» über die Lage in Bahrain.    Washington/Manama/Tripolis (dpa) – US …

Kanzlerin bestellt Guttenberg ein

Verteidigungsminister zu Guttenberg war in Berlin „unabkömmlich“. Wohl deshalb, weil er angesichts der Vorwürfe, bei seiner Doktorarbeit geschummelt zu haben, Kanzlerin Angela Merkel Rede und Antwort stehen musste.

Proteste gegen das Regime weiten sich auf viele Städte aus / Heftige Zusammenstöße auch im

TRIPOLIS/MADRID – Brennende Polizeistationen und Barrikaden, heftige Straßenschlachten, scharfe Schüsse auf Demonstranten, etliche Tote und viele Verletzte. Die Proteste gegen den libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi (68) haben sich auf …

Flüchtlinge drohen mit Hungerstreik

Die Lage der tunesischen Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa bleibt angespannt. Ein Hu…

Kurze Frist für den Minister

Fotogalerie: Verteidigungsminister zu Guttenberg in Afghanistan …

Regierung: Vor Berlusconi-Prozess: „Bunga-Bunga“-Protokolle

Die Mailänder Staatsanwälte sind sich ganz sicher, zur Genüge Beweismaterial für den Sexprozess g…

Guttenberg noch stärker unter Druck

Am Donnerstag wurden neue Anschuldigungen laut, zu Guttenberg habe in seiner Doktorarbeit noch mehr a…

Mindestens 35 Tote bei Protesten gegen Gaddafi

In Libyen gärt es – und Gaddafi versucht, die Proteste im Keim zu ersticken. Dutzende wurden getö…

Verwirrung um Ben Alis Gesundheitszustand

Die Regierung in Tunis wies alle Spekulationen zurück. Es gebe keine offizielle Bestätigung, sagte …

Ärzteschaft lockert Grundsätze bei Sterbehilfe

Todkranke Patienten sehnen das Ende oft herbei. Sterbehilfe ist für Ärzte aber tabu. Jetzt gibt es neue Grundsätze für Ärzte: Sie sollen leichter Hilfe zur Selbsttötung leisten können. Doch echte Klarheit ist nicht geschaffen.

Tote bei Protesten in Libyen und Bahrain

Manama/Tripolis/Kairo (dpa) – Bei Protesten gegen die Machthaber in der arabischen Welt fließt wiede…