Kategorie: politik

Guttenberg verzichtet dauerhaft auf Doktortitel

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will seinen Doktortitel dauerhaft nicht führen. Er sprach von einer schmerzvollen Entscheidung.

Kanzlerin sollte Guttenberg abberufen

Die Kanzlerin sollte nach Ansicht des Kieler FDP-Fraktionschefs Wolfgang Kubicki Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen der Affäre um dessen Doktorarbeit abberufen. Er würde ihr empfehlen, sich zu verhalten, wie es der Minister …

Todesfalle Internet: Mann gesteht Mord an Melanie

Hildesheim – Tod nach Internet-Bekanntschaft: Ein 27-Jähriger hat gestanden, die 23 Jahre alte Melanie getötet zu haben. Zum Prozessauftakt am Montag im Landgericht Hildesheim gab der Angeklagte zu, die junge Frau, die er im Internet kennengelernt …

Merkel: Haben uns bei Hartz IV durchgesetzt

Kanzlerin Angela Merkel befürwortete das Verhandlungsergebnis. Die Regierung habe sich mit ihren Vor…

Viele Tote bei Selbstmordanschlag in Kundus

Ein Selbstmordattentäter hat in der nordafghanischen Provinz Kundus im Einsatzgebiet der Bundeswehr mehr als 30 Menschen mit in den Tod gerissen. Rund 40 weitere wurden bei dem Anschlag verletzt.

Union wie SPD reklamieren Hartz-Erfolg für sich

Nach der Hartz-IV-Einigung sind beide Seiten zufrieden – Sozialverbände jedoch sprechen von einer „erbärmlichen Farce“.

NBA-Allstar-Spiel: Große Show von Nowitzi und Co.

Los Angeles (dpa) – Das Allstar-Game der Basketball-Profi-Liga NBA hielt, was die Fans sich erhofften…

Regime fürchtet arabische Verhältnisse

Im Netz gab es Aufrufe zu einer chinesischen „Jasmin-Revolution“. Demos fanden keine statt, aber Festnahmen. Die Zensoren wüten. Liu Xia meldete sich heimlich aus ihrem Hausarrest: „Ich weine.“ Dieser Text ist mir was wert: Meine …

Hartz-IV-Poker ist zu Ende

In einem Kraftakt haben sich die schwarz-gelbe Koalition und SPD doch noch auf ein Gesamtpaket im Har…

Niederlage auch Folge von Verlässlichkeit

Angela Merkel hat die dramatische Niederlage ihrer Partei bei der Wahl in Hamburg eingeräumt. Zuglei…

Eskalation in Libyen: Demonstranten zünden Regierungsgebäude an

Chaos in Libyen: Am Vormittag soll Rauch aus dem Gebäude des Innenministeriums aufgestiegen sein. Zuvor war bereits das Gebäude des Parlaments in Brand gesetzt worden. Oppositionelle behaupten, die Städte Al-Baidha, Tobruk und Adschdabija …

Analyse der Wahl in Hamburg: CDU in allen Bereichen unterlegen

 Bei einer Bürgerschaftswahl, bei der die Bundespolitik praktisch keine Rolle spielte, ist die Ausgangslage hochrelevant: Nachdem nur 29 Prozent der Befragten meinen, Schwarz-Grün habe Hamburg vorangebracht, und 64 Prozent sagen, …

Grüne verlassen Hartz-Gespräche

Fraktionschefin Renate Künast zweifelt an Verfassungsmäßigkeit der geplanten Regelsätze Berlin. Erneuter Rückschlag bei den Hartz-IV-Verhandlungen: Die Grünen sind aus den Gesprächen mit der schwarz-gelben Bundesregierung und der Opposition …

Auferstanden aus Ruinen

Selten ist es in der Geschichte der Bundesrepublik an einem Ort zu solchen tektonischen Verschiebungen der politischen Landschaft gekommen wie bei der Wahl in Hamburg. Christoph Ahlhaus‘ CDU ist am Boden, die SPD hat die anderen seit …

Stimmen zur Hamburg-Wahl: Diese Stunde ist für die CDU schmerzhaft

Olaf Scholz, SPD-Spitzenkandidat: „Das ist ein sehr, sehr beeindruckendes Wahlergebnis. Viele Bürg…

Gewalt in Libyen treibt Ölpreise kräftig in die Höhe

Die Gewalt in Libyen hat die Ölpreise am Montag kräftig in die Höhe getrieben. Ein Barrel (159 Lit…

Fehlstart ins Superwahljahr 2011

Angela Merkel hatte sich den Start ins Superwahljahr vermutlich anders gewünscht. In Hamburg erlebte…

Opposition prüft Amtsmissbrauch bei Guttenberg

Für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird es eng. Die Opposition will klären lassen, ob er in der Plagiatsaffäre sein Amt missbraucht hat. Laut „Spiegel“ hatte Guttenberg 2004 beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestages …

Westerwelle holt deutsche Reporter aus teheran ab

Glückliches Ende nach mehr als vier Monaten Haft im Iran: Die beiden „Bild-am-Sonntag“-Reporter …

Kein Strategiewechsel in Afghanistan

Bundesregierung hält nach Anschlag an Partnerschaft mit afghanischer Armee fest …

Hartz IV-Streit: Krisenrunde tagt

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte vor Beginn des Treffens, sie erwarte „schwierige Gespräche“. Hinweise auf eine mögliche Einigung In Berlin haben die Bund-Länder-Gespräche über einen Kompromiss im Hartz-IV-Streit …

Olaf Scholz – der Überflieger

Das Jahr 1970, eine Turnhalle in Rahlstedt-Ost. Am Reck: Der etwas moppelige Sechstklässler Olaf Sch…

Analyse: Jubel für Bald-Bürgermeister Scholz

Es ist der Abend von Olaf Scholz. Ausgelassener Jubel regiert bei der Wahlparty des künftigen Hambur…

Porträt: Ahlhaus fremdelt mit Hamburg und verliert

Regierungschef Christoph Ahlhaus trat nicht an wie der Amtsinhaber, sondern wie ein Herausforderer – …

Jubel bei SPD und FDP, CDU geschockt

Die SPD glaubt, die gesellschaftliche Mitte zurückerobert zu haben. In der CDU spielt man die bundes…

Stürzt auch Gaddafi?

Immerhin hat der britische Außenminister William Hague in scharfen Worten das brutale Vorgehen der libyschen Sicherheitskräfte verurteilt. Er sprach von „inakzeptabler Gewalt“, nachdem das Militär schwere Waffen und Scharfschützen …

Protest-Funke springt auf China über

Der Funke der Demonstrationen im arabischen Raum ist nach China übergesprungen. Nach einem Interneta…

1 Person, 20 Stimmen

Zum zweiten Mal hintereinander wurde in der Hansestadt nach einem neuen Wahlrecht gewählt. Dabei dar…

Kein Platz für Nazis in Dresden – Tausende verhindern Marsch

Von Jörg Schurig, dpa Dresden (dpa) – Dresden wird für Neonazis zunehmend ein ungemütliches Pflast…

Demonstranten fordern Gaddafi heraus

Die Lage in Libyen spitzt sich zu. Dutzende Menschen wurden bei Protesten gegen Muammar al-Gaddafi getötet. Der Despot ließ gezielt auf Demonstranten schießen, setzt Söldnertrupps gegen seine Landsleute ein. Doch die Aufständischen …

Reaktionen auf Guttenbergs Erklärung

Berlin/München (dpa) – Die Opposition hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit seine…

Opposition fordert Klarheit von Guttenberg

Berlin. «Guttenberg ist klug genug, um zu wissen, hier ruht die ganze Verantwortung auf ihm selbst»…

19 Verletzte durch Autobombe in Südthailand

Eine Autobombe hat im Süden Thailands mindestens 19 Menschen verletzt.

Iran lässt deutsche Reporter nach vier Monaten Haft frei

Das Drama hat ein Ende: Nach vier Monaten Haft sind zwei deutsche Reporter der „Bild am Sonntag“ freigelassen worden. „Die beiden deutschen Staatsangehörigen befinden sich zur Stunde in Täbris in Begleitung deutscher Konsularbeamter“, sagte …

Frontex startet Mission Hermes 2011

Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa nehmen heute Mitarbeiter der Grenzschutzagentur Frontex die Arbeit auf. Zunächst werden rund 50 Spezialisten erwartet, die Bootsflüchtlinge aus Tunesien identifizieren und befragen. Doch das …

Zeitung: Mindestens zwölf Tote bei Unruhen in Benghasi

In der libyschen Stadt Benghasi sind am Samstag nach Angaben einer lokalen Zeitung bei Protesten gegen die Regierung von Staatschef Muammar Gaddafi mindestens zwölf Menschen getötet worden. Zahlreiche weitere Menschen wurden in der zweitgrößten …

Rund 1,3 Millionen Hamburger zur Wahl aufgerufen

Hamburg – Rund 1,3 Millionen Hamburger sind heute zur Wahl eineS neuen Landesparlaments aufgerufen. N…

Tausende verhindern Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Mit Protesten und teilweise gewaltsamen Blockaden haben Tausende am Samstag in Dresden einen Aufmarsc…

Bangen in Baghlan

Zwei Soldaten aus der niederbayerischen Bayerwaldkaserne in Regen schweben nach dem Anschlag immer no…

Kopierte Guttenberg vom Wissenschaftlichen Dienst?

Berlin (dpa) Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat laut «Spiegel» eine zehnseitige Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages beinahe unverändert in seine Doktorarbeit übernommen.

US-Veto gegen israelkritische UN-Resolution

Ramallah (dpa) – Die USA gegen der Rest der Welt: Mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat hat Washington …

Finanzminister einigen sich in Paris Indikatoren sollen helfen, Krisen vorzubeugen

Paris – Erstmals haben sich die G20-Staaten auf Indikatoren für die Messung von Ungleichgewichten zw…

Neuer Vorwurf gegen zu Guttenberg

Berlin/München (dpa) – Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) denkt trotz der Plagia…

Gaddafi kappt Facebook und Twitter

In mehreren arabischen Ländern haben erneut Tausende gegen die regierenden Regime demonstriert. In Libyen wehrt sich Machthaber Gaddafi besonders brutal: Sicherheitskräfte schießen angeblich gezielt in Menschenmengen. Der Diktator …

Dresdner Neonazi-Marsch verhindert

Dresden hat sich erfolgreich einem Marsch von Neonazis entgegengestellt und den Aufzug verhindert. Nach Stunden des Wartens weichen die Rechtsextremen nach Leipzig aus. Dresden (dpa/sn/ND) – Mit stundenlangen Protesten und teilweise gewaltsamen …

Hartz IV: SPD drängt – Merkel bremst

Bei der erneuten Hartz-IV-Spitzenrunde an diesem Sonntag erwartet die SPD endlich einen Durchbruch in…

Wir haben Angst, dass was Großes in Libyen passiert

Mit Libyen und Bahrain hat die Umsturzwelle besonders skrupellose Regime erfasst. Es soll zahlreiche …

In Dresden fliegen Pflastersteine gegen Polizisten

Am Rande der Proteste gegen einen Neonazi-Aufmarsch in Dresden ist es am Samstag zu Gewalttätigkeiten gekommen. Die Polizei sprach von „massiven Angriffen“ Gewaltbereiter auf Einsatzkräfte.

Berlusconi machte Naomi Campbell Avancen

Dass Silvio Berlusconi kein Kind von Traurigkeit ist, geschenkt. Offenbar nutzte der italienische Ministerpräsident auch politische Anlässe, um sich als Schützenjäger zu betätigen. So soll er es bei einem Bankett auf die Nummer …

Afghanistan: Deutsche Soldaten weiter in Lebensgefahr

Die in einem Außenposten der Bundeswehr in Afghanistan verletzten deutschen Soldaten schweben weiterhin in Lebensgefahr und sollen am Sonntag in die Heimat geflogen werden. Ein Soldat der afghanischen Armee hatte am Freitag innerhalb …