Kategorie: politik

Berlin/Nürnberg – Die Bundesagentur für Arbeit hat nach Informationen der «Berliner Zeitung» im v…

Halle (dpa) Die FDP-Vizevorsitzende Cornelia Pieper gibt ihre Führungsämter in der Partei auf. Bei den anstehenden Parteitagen will sie nicht mehr als Bundesvize und Landeschefin in Sachsen-Anhalt antreten.

BERLIN – Norbert Röttgen gibt sich entspannt. Die Beine übereinandergeschlagen, stellt er ein Programm vor, dass es auf den ersten Blick in sich hat. Es könnte dazu führen, dass ausgerechnet ein CDU-Umweltminister die Ära der Atomkraft …

Die Nato hat den Libyen-Einsatz komplett übernommen. Sie liefert den Rebellen keine Waffen. Unterstützung durch Geheimdienste gibt es aber.

Diese Einschätzung lässt allerdings die Opposition nicht gelten. Während der Linksparteichef Klaus…

Von Arno Becker Meine Güte, war das geheim! CDU und Grüne trafen sich gestern zu Sondierungsgesprächen. Ob es Berührungspunkte für eine gemeinsame Regierungsarbeit in Rheinland-Pfalz gebe, sollte dabei ausgelotet werden.

Vier Tage nach der Wahl haben Grüne und SPD Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Sie sollen bis 27. April abgeschlossen sein. Der Auftakt war freundlich. Ernst wird es Montag, dann geht es ums Geld. Weitere Artikel: …

Es mehren sich die Stimmen, die für einen möglichst weitgehenden Atomkonsens werben, um das Thema d…

Stuttgart. Im RAF-Prozess gegen Verena Becker hat das Oberlandesgericht Stuttgart Beugehaft gegen den…

Einen Tag nach der mit Spannung erwarteten Rede von Präsident Baschar al-Assad in Syrien ist die Bevölkerung des arabischen Landes gespalten. Während Oppositionelle Assads Ansprache als Kampfansage an die regimekritischen Demonstranten …

In Indien leben einer aktuellen Volkszählung zufolge mittlerweile 1,21 Milliarden Menschen.
…

Halle (Saale)/MZ.  Mit einem Maßnahmenkatalog sollen bis Mitte Mai die 17 deutschen Atomkraftwerke umfassend überprüft werden. Einige Kriterien: Kühlung und Notstrom: Es soll überprüft werden, ob die Kühlung der Brennelemente sowohl im …

Nach der Flucht genießt Mussa Kussa in London keine Immunität.

…

Die Schlagzeilen um Berlusconi reißen nicht ab, egal ob es nun um die Bunga-Bunga Partys oder kurios…

Da die Akws die geplanten Stresstest nicht bestehen könnten, droht den vorübergehend ausgeschaltete…

Immer mehr Liberale setzen sich von ihrem Parteichef ab. Westerwelles Stellvertreterin, Cornelia Piep…

Brüssel. Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo darf nach Ansicht Deutschlands nicht noch teurer werden. „Wir müssen weitere Kostensteigerungen ausschließen“, forderte Verkehrsstaatssekretär Klaus-Dieter Scheurle am Rande …

Kurzbesuch nach China-Visite: Guido Westerwelle will am Samstag nach Tokio reisen. Damit will der Außenminister die deutsche Solidarität mit dem japanischen Volk zum Ausdruck bringen. Die Katastrophenregion besucht der Außenminister …

Streik muss weh tun, sonst wirkt er nicht. Der Arbeitskampf der Lokführer tut weh, und wirkt. Mit de…

Nato will Aufständische nicht bewaffnen – Gaddafi droht seinem geflohenen Außenminister mit dem Tod Die Nato kommandiert nun offiziell den Libyen-Einsatz. Muammar al-Gaddafis Rückhalt scheint zu schwinden, sein Außenminister setzte …

Französische Soldaten greifen in die Kämpfe in der Elfenbeinküste ein. Die Streitkräfte seien in einem Viertel der Stadt Abidjan im Einsatz, meldeten am Donnerstagabend unterschiedliche Quellen.  …

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sein Vorgehen bei der Islamkonferenz verteidigt und einen Boykottaufruf aus der SPD zurückgewiesen. Bei der Konferenz müsse man „Probleme wirklich ansprechen und sie nicht politisch korrekt …

Die Tage des FDP-Vorsitzenden scheinen gezählt. Ein Landesverband nach dem anderen distanziert sich….

Bei Luftangriffen der Alliierten auf die libysche Hauptstadt Tripolis sind nach Angaben des Vatikans mindestens 40 Zivilisten getötet worden. „Die sogenannten humanitären Angriffe haben Dutzende zivile Opfer in einigen Vierteln von Tripolis …

Der Bundesrechnungshof hat die laxe Auftragsvergabe vieler Bundesministerien an externe Berater kriti…

Mit zehn Experten aus drei Behörden nimmt am Freitag das Nationale Cyber-Abwehrzentrum in Bonn seine Arbeit auf. Die neue Einrichtung ist Teil einer umfassenden Strategie der Bundesregierung zum Schutz vor Bedrohungen aus dem Internet.

Osnabrück – Der Bundesverband der Verbraucherzentralen lehnt Pläne der Regierung für eine “fün…

Die Opposition Syriens hatte gehofft, doch Präsident Baschar al-Assad hat ihr nichts geboten. Umgehe…

Berlin – Die CDU will künftig Themen der Grünen besetzen. „Die Grünen haben ganz offensichtlich von der Verunsicherung der Menschen nach der Atomtragödie in Japan profitiert“, sagte der Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, …

Berlin (dpa) Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sein Vorgehen bei der Islamkonferenz verteidigt und einen Boykottaufruf aus der SPD zurückgewiesen. Bei der Konferenz dürfe man Probleme nicht politisch korrekt ausblenden, …

47 STUNDEN STREIK! Seit 3 Uhr stehen in Deutschland die Züge der Deutsche-Bahn-Konkurrenten still. B…

Hamburg/München. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf einen übe…

Es ist die schiere Verzweiflung im Kampf gegen die Strahlen-Lecks in Fukushima: Japans Regierung will…

Die FDP sucht nach ihrem Landtagswahl-Desaster personelle und inhaltliche Alternativen. Die Rufe nach…

Der Wahlverlierer Laurent Gbagbo klammert sich an die Macht. Nun werden Sanktionen verhängt – Gbag…

BERLIN   – Einige Tage nach dem liberalen Wahldebakel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz herr…

Die Kämpfe in Libyen dauern an und die Regimegegner verlieren immer mehr an Boden. Truppen des Revol…

Gaddafis Truppen drängen die Aufständischen zurück. Sie bitten die westliche Allianz um Hilfe.

Der Antrag von Geert Wilders auf Einstellung des Verfahrens wurde vom Bezirksgericht in Amsterdam abg…

ROM/ATHEN rtr/epd/dpa | Einwohner der italienischen Flüchtlingsinsel Lampedusa haben drastische Prot…

Die Flugzeuge sind zwar bereits zehn Jahre alt, aber die Flugbereitschaft der Bundeswehr bekommt Zuwa…

TOKIO (dpa). Alle sechs Reaktoren im havarierten Kernkraftwerk in Fukushima sollen nach dem Willen der japanischen Regierung nie mehr ans Netz gehen. Dies teilte Regierungssprecher Yukio Edano am Mittwoch nach Berichten der Nachrichtenagentur …

Damaskus (dpa) Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich erstmals seit Beginn der Proteste ge…

Extremisten hatten am Dienstag das Provinzparlament in Tikrit gestürmt und die dort tagenden Abgeord…

Berlin – Die Grünen setzen ihren Aufwärtstrend in Umfragen fort. Sie steigen um einen Punkt auf 21 Prozent. Damit haben sie seit Beginn der Reaktorkatastrophe von Fukushima insgesamt sechs Punkte zugelegt.

Nach den kontroversen Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nun Aydan

Die Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi setzen im Kampf gegen Aufständische international geächtete Land- und Tretminen ein. Dies teilte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) mit. Unterdessen sind …

Madrid – Verrückte Welt des Fußballs: Real Madrid spielt keine Songs mehr von Shakira im Stadion, w…

Die Grünen jubeln, FDP und CDU sind am Boden, doch auch die SPD wackelt gewaltig. Während die einen…

Vier der Reaktoren in Fukushima I sind Schrott und können nach der Katastrophe nicht wieder genutzt werden, teilt der AKW-Betreiber Tepco mit. Die Reaktoren 5 und 6 dagegen könnten wieder ans Netz gehen. Die japanische Regierung will …