Kategorie: politik

Boris Pistorius, Cem Özdemir, Sahra Wagenknecht: Die politischen Aufsteiger des Jahres

Ein spät berufener Sozialdemokrat wird zum beliebtesten Politiker, ein grüner Minister punktet auf ungewohntem Terrain und eine Parteirebellin wagt den Neustart: Das sind die politischen Gewinner 2023.

Verden an der Aller: Scholz zu Besuch in niedersächsischem Hochwassergebiet eingetroffen

Die Lage in den überfluteten Gebieten ist weiterhin kritisch. Bundeskanzler Scholz ist mit einem Hubschrauber nach Niedersachsen geflogen, um sich ein Bild von der Lage zu machen und Einsatzkräften zu danken.

Hochwasser: Olaf Scholz zu Besuch im niedersächsischen Verden an der Aller eingetroffen

Die Lage in den überfluteten Gebieten ist weiterhin kritisch. Bundeskanzler Scholz ist mit einem Hubschrauber nach Niedersachsen geflogen, um sich ein Bild von der Lage zu machen und Einsatzkräften zu danken.

Trennung, Adoption, Lebensgemeinschaft: So will Marco Buschmann das Familienrecht modernisieren

Bundesjustizminister Buschmann hat sich für 2024 viel vorgenommen. Es soll das Jahr werden, »in dem wir das Versprechen einer Reform des Familienrechts mit Leben füllen.« Und so sehen seine Pläne aus.

CSU-Chef Markus Söder fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten

Wenn es nach CSU-Chef Markus Söder ginge, würde die Wehrpflicht wieder eingeführt – in frühestens fünf Jahren. Bis dahin hat er andere Ideen, um die Bundeswehr für junge Menschen attraktiver zu machen.

Markus Söder: CSU-Chef fordert Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten

Wenn es nach CSU-Chef Markus Söder ginge, würde die Wehrpflicht wieder eingeführt – in frühestens fünf Jahren. Bis dahin hat er andere Ideen, um die Bundeswehr für junge Menschen attraktiver zu machen.

News: Wahlen in den USA, AfD, Mond

Warum es richtig sein kann, Donald Trump von den Wahlen auszuschließen. Und die AfD zu verbieten. Das ist die Lage am Sonntag.

Olaf Scholz mit optimistischer Neujahrsansprache: »Wir in Deutschland kommen da durch«

In seiner Fernsehansprache zum Jahreswechsel zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger – bleibt aber optimistisch. Für das auslaufende Jahr findet er auch kritische Worte.

Olaf Scholz gibt sich in Neujahrsansprache optimistisch

In seiner Fernsehansprache zum Jahreswechsel zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz Verständnis für die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger – bleibt aber optimistisch. Für das auslaufende Jahr findet er auch kritische Worte.

Hochwasser in Deutschland: Olaf Scholz will ins Flutgebiet fliegen

In den Hochwassergebieten bleibt die Lage angespannt – nun will Bundeskanzler Olaf Scholz einen betroffenen Ort besuchen. Er will Helferinnen und Helfern danken und zugleich seine Solidarität aussprechen.

Hochwasser: Olaf Scholz will ins Flutgebiet fliegen

In den Hochwassergebieten bleibt die Lage angespannt – nun will Bundeskanzler Olaf Scholz einen betroffenen Ort besuchen. Er will Helferinnen und Helfern danken und zugleich seine Solidarität aussprechen.

Olaf Scholz, Lisa Paus und Co: Die politischen Absteiger des Jahres

Das Tief des Kanzlers, die Schwächen der Familienministerin und der Rauswurf des CDU-Generalsekretärs: 2023 war ein schwieriges Jahr für diese Politikerinnen und Politiker.

Prostitution: Marco Buschmann gegen Sexkauf-Verbot, mildere Strafe in Sperrbezirken

In der Debatte über Prostitution äußert sich Justizminister Marco Buschmann zur Frage einer Bestrafung von Freiern zurückhaltend. Verstöße gegen von Kommunen angeordnete Sperrbezirke sollen künftig milder geahndet werden.

Prostitution: Marco Buschmann gegen Nordisches Modell, Verstoß gegen Sperrbezirk nur noch ordnungswidrig

In der Debatte über Prostitution äußert sich Justizminister Marco Buschmann zur Frage einer Bestrafung von Freiern zurückhaltend. Verstöße gegen von Kommunen angeordnete Sperrbezirke sollen künftig milder geahndet werden.

Aufrüstung: Der gefährliche Traum von der deutschen Atombombe – Gastbeitrag

Die Rufe nach deutschen Nuklearwaffen wecken falsche Hoffnungen. Die Bombe wäre eine antieuropäische Fehlentscheidung, die unsere Lebensweise erschüttern würde.

Wolfgang Ischinger fordert vom Westen härtere Haltung gegenüber Russland

Wolfgang Ischinger hält den Westen im Umgang mit Russland für zu passiv. Nach schweren Bombardements gegen die Ukraine schlägt er vor, eine alte Forderung mit einem Ultimatum an Moskau zu verknüpfen.

Ukrainekrieg: Wolfgang Ischinger fordert vom Westen härtere Haltung gegen Russland

Wolfgang Ischinger hält den Westen im Umgang mit Russland für zu passiv. Nach schweren Bombardements gegen die Ukraine schlägt er vor, eine alte Forderung mit einem Ultimatum an Moskau zu verknüpfen.

SPD-Politiker kritisieren lahmende Debattenkultur in der Partei

Die Genossen debattieren zu wenig, moniert SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Auch Gesine Schwan mahnt – und Ralf Stegner fordert »Orientierung, die aus Leidenschaft erwächst«.

SPD-Politiker kritisieren Parteispitze: »SPD darf kein Kanzlerwahlverein werden«

Die Genossen debattieren zu wenig, moniert SPD-Außenpolitiker Michael Roth. Auch Gesine Schwan mahnt – und Ralf Stegner fordert »Orientierung, die aus Leidenschaft erwächst«.

Bundeswehr: Militärhistoriker Sönke Neitzel über die Bedrohung aus Russland

Hat die Bundeswehr zu viele Sachbearbeiter und zu wenige kampffähige Soldaten? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel attestiert den Deutschen einen pazifistischen Selbstbetrug. Und rät der Armee, mehr zu singen.

News: Hochwasser und der Kanzler, Silvesterkrawalle und die Politik, 2023 und der Frust

In Berlin fürchtet man neue Silvesterkrawallen. Die Hochwasserlage ist kritisch, der Kanzler aber schweigt. Und die Deutschen blicken resigniert auf 2023 zurück. Das ist die (etwas traurige) Lage am Samstagmorgen.

News des Tages: Lidl-Spot, Hubertus Heil, Bürgergeld, Hochwasser, Extrem-Wetter, Mond

Beim Bürgergeld herrscht ein hubertusheilloses Durcheinander. In den Hochwassergebieten herrscht die Angst vor neuem Regen. Und in der Champagnerbranche herrschen Frauen. Das ist die Lage am Freitagabend.

Bürgergeld: Hubertus Heils Zickzack-Kurs ist reine Symbolpolitik – Kommentar

Arbeitsminister Hubertus Heil hat zum Bürgergeld schon viele Positionen vertreten. Nun setzt der SPD-Mann auf null Toleranz gegenüber Jobverweigerern. Doch das allein ist nur Symbolpolitik.

Bürgergeld: Kritik aus SPD und Grünen an Hubertus Heils Kürzungsplänen

»Nicht hinnehmbar«: Arbeitsminister Hubertus Heil will Jobverweigerern das Bürgergeld bis zu zwei Monate komplett streichen. Im linken Flügel der SPD zeigt man sich irritiert, die Grüne Jugend ist entsetzt.

Bürgergeld: Hubertus Heils geplante Kürzung stößt bei SPD und Grünen auf Widerstand

»Nicht hinnehmbar«: Arbeitsminister Hubertus Heil will Jobverweigerern das Bürgergeld bis zu zwei Monate komplett streichen. Im linken Flügel der SPD zeigt man sich irritiert, die Grüne Jugend ist entsetzt.

SPIEGEL-Umfrage: Für Mehrheit der Bevölkerung ging es 2023 mit Deutschland abwärts

Die meisten Deutschen blicken kritisch auf die Entwicklung des Landes: Demnach steht die Bundesrepublik Ende 2023 schlechter da als zu Jahresbeginn. Die persönliche Bilanz fällt dagegen etwas besser aus.

Hochwasser: Niedersachsen bittet Bundeswehr um Hilfe

Die Bundeswehr bereitet sich nach SPIEGEL-Informationen auf einen Einsatz in Niedersachsens Hochwassergebieten vor. Mit Hubschraubern soll sie Deiche schützen. Geplant sind aber auch weitere Aufgaben.

Olaf Scholz: Muss er seine Neujahrsansprache dieses Jahr selber schreiben? Glosse

Die traditionelle Kanzleransprache zum Jahreswechsel ist eigentlich ein Routinejob für Redenschreiber. Auch dieses Jahr?

Olaf Scholz: Personaldesaster bei der Neujahrsansprache – Glosse

Personaldesaster bei der Neujahrsansprache

Friedrich Merz, Markus Söder und Hendrik Wüst: Das Dreiecksverhältnis

Im inoffiziellen Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union liegt CDU-Chef Friedrich Merz im Moment eindeutig vorn. Doch seine Verfolger Markus Söder und Hendrik Wüst lauern auf Fehler.

Feminismus in der Krise: Barbie, bitte übernehmen!

Wie diese Welt endlich besser werden könnte? Mit mehr Frauen an der Macht. Und mit mehr Männern, die sich ein Vorbild an Ken nehmen.

Saudi-Arabien interessiert sich für die Kunst im Pergamonmuseum

Saudi-Arabien will sein Image mit spektakulären Museen aufpolieren – mit Leihgaben aus Deutschland. Es geht um viel Geld. Kulturstaatsministerin Claudia Roth war eine scharfe Kritikerin des Königreichs. Jetzt ist sie gesprächsbereit.

Möglicher Einsatz der Bundeswehr im Roten Meer: Kollision in Brüssel

Berlin wollte sich mit einer EU-Mission an der US-Operation im Roten Meer beteiligen. Nach SPIEGEL-Informationen setzten sich Annalena Baerbock und Boris Pistorius persönlich dafür ein – vergebens. Nun läuft Plan B an.

Bundeswehr – möglicher Einsatz im Roten Meer: Kollision in Brüssel

Berlin wollte sich mit einer EU-Mission an der US-Operation im Roten Meer beteiligen. Nach SPIEGEL-Informationen setzten sich Annalena Baerbock und Boris Pistorius persönlich dafür ein – vergebens. Nun läuft Plan B an.

Friedrich Merz will keinen unionsinternen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zulassen

Markus Söder lauert, Hendrik Wüst fordert ein Mitspracherecht: Die Debatte über die Kanzlerkandidatur in der Union nimmt Fahrt auf. Nun äußert sich auch Friedrich Merz – und ermahnt seine Konkurrenten.

Friedrich Merz will keinen unionsinternen Machtkampf um Kanzlerkandidatur zulassen

Markus Söder lauert, Hendrik Wüst fordert ein Mitspracherecht: Die Debatte über die Kanzlerkandidatur in der Union nimmt Fahrt auf. Nun äußert sich auch Friedrich Merz – und ermahnt seine Konkurrenten.

News: Merz, Söder, Wüst, CDU, K-Frage, Kretschmer, Ukraine, Putin, Sternsinger, Scheuer

Die Union könnte nicht allzu viel aus ihrem Desaster im Jahr 2021 gelernt haben. Michael Kretschmer verbreitet neue, spannende Thesen. Und Andreas Scheuer muss nicht blechen. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Ärzteverband droht mit längeren Praxisschließungen im Januar

Zwischen den Feiertagen bleiben viele Arztpraxen aus Protest zu. Und das könnte sich laut Verband nach Neujahr durchaus wiederholen – wenn die Gespräche mit dem Gesundheitsminister scheitern.

Arztpraxen: Ärzteverband droht mit längeren Praxisschließungen im Januar

Zwischen den Feiertagen bleiben viele Arztpraxen aus Protest zu. Und das könnte sich laut Verband nach Neujahr durchaus wiederholen – wenn die Gespräche mit dem Gesundheitsminister scheitern.

AfD in Thüringen: Innenminister Georg Maier (SPD) drängt auf Verfassungsänderung

Ministerpräsident mit einer einzigen Abgeordnetenstimme? Thüringens Innenminister Maier hält ein solches Szenario für denkbar – und warnt vor Tricks der AfD.

News des Tages: René Benko, Iran, Straßenkatzen in Deutschland

René Benkos Imperium zerbröselt. Iran betrauert einen offenbar von Israel getöteten General. Und deutsche Straßenkatzen führen ein Hundeleben. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Bürgergeld: Hubertus Heil plant zeitweise Streichung bei Totalverweigerung

Wer Jobangebote dauerhaft nicht annimmt, soll bald bis zu zwei Monate kein Bürgergeld bekommen. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil vor. So will der Bund eine dreistellige Millionensumme sparen.

Hubertus Heil plant zeitweise Streichung des Bürgergelds bei Arbeitsverweigerung

Wer Jobangebote dauerhaft nicht annimmt, soll bald bis zu zwei Monate kein Bürgergeld bekommen. Dies sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil vor. So will der Bund eine dreistellige Millionensumme sparen.

CDU/CSU: Hendrik Wüst hält K-Frage nicht für entschieden – und fordert Mitsprache

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst appelliert an die Union, in größerem Kreis über die Kanzlerkandidatur zu entscheiden. Rechnet er sich selbst Chancen aus?

Tod von Wolfgang Schäuble: Junge Menschen brauchen Widerstand

Vor der letzten Bundestagswahl löste Wolfgang Schäuble einen Shitstorm aus. Er forderte, dass man jungen Menschen mehr widersprechen solle. Recht hatte er! Zu viel Generationen-Harmonie ist gefährlich.

Demokratie in Gefahr: »Wenn ein Feuer zu heiß wird, hält keine Brandmauer mehr«

Es ist kompliziert: Konservative und Rechtsautoritäre sind grundverschieden. Und doch arbeiten sie oft zusammen. Der Politologe Thomas Biebricher und der Historiker Thomas Schlemmer sagen, warum.

Bürgergeld: Bund gibt mehr Milliarden für Wohnkosten

Im Januar steigt das Bürgergeld um zwölf Prozent. Für die Wohnkosten der Empfänger sind auch Länder und Kommunen zuständig. Doch der Bund schießt immer mehr Geld zu.

Andreas Voßkuhle zeigt sich besorgt über wachsenden Antisemitismus und Erstarken der AfD

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, zeigt sich besorgt über wachsenden Antisemitismus und das Erstarken der AfD. Die Partei strebe eine »grundsätzliche Systemveränderung« an.

Lars Klingbeil hält AfD-Kandidaten für überzeugte Rechtsextremisten

Bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte die AfD 2024 triumphieren. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert nun jene, die Verantwortung für die Partei übernehmen – zeigt aber Verständnis für ihre Wähler.

Berlin: Linksextremisten bekennen sich offenbar zu Brandanschlag auf Betonhersteller

Am Mittwochmorgen stand in Berlin-Kreuzberg ein Betonwerk in Flammen, die Feuerwehr rückte mit einem Großaufgebot an. Nun ist auf einer einschlägigen Onlineplattform ein Bekennerschreiben aufgetaucht.