Kategorie: politik

Familie berichtet von Blockade der Fähre in Schlüttsiel: »Die Kinder haben richtig Angst bekommen«

Brüllende Demonstranten, verschreckte Kinder: Eine Familie war dabei, als die Fähre von Vizekanzler Habeck in Schlüttsiel bedrängt wurde. Vater und Mutter bezeichnen die Stimmung als »extrem bedrohlich«.

Schlüttsiel – Familie berichtet von Blockade der Fähre: »Die Kinder haben richtig Angst bekommen«

Brüllende Demonstranten, verschreckte Kinder: Eine Familie war dabei, als die Fähre von Vizekanzler Habeck in Schlüttsiel bedrängt wurde. Vater und Mutter bezeichnen die Stimmung als »extrem bedrohlich«.

Ampelkoalition im Jahr 2024: Wo der nächste Streit droht

Kindergrundsicherung, Migration, Bürgergeld – auch 2024 steht die Koalition vor vielen ungelösten Problemen. Die Ministerien und ihre Baustellen im großen SPIEGEL-Check.

Asylverfahren in Drittstaaten: Bundesregierung lässt das »Ruanda-Modell« prüfen

Der Vorschlag, Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU zu verlagern, taucht seit Jahren immer wieder auf. Nun lässt SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser die umstrittene Idee prüfen. Das halten Fachleute davon.

FDP an Dreikönig in Stuttgart: Marie-Agnes Strack-Zimmermann rockt das Opernhaus

Das FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart ist ein Ritual zum Jahresbeginn. Doch diesmal fällt die Veranstaltung etwas anders aus – dank der Europaspitzenkandidatin der Liberalen.

FDP-Dreikönigstreffen: Marie-Agnes Strack-Zimmermann rockt das Opernhaus

Das FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart ist ein Ritual zum Jahresbeginn. Doch diesmal fällt die Veranstaltung etwas anders aus – dank der Europaspitzenkandidatin der Liberalen.

Sachsen: Sigmar Gabriel ruft zu Unterstützung für Michael Kretschmer auf

In einem emotionalen Interview hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mehr Gemeinsamkeit gegen die AfD gefordert. Er lobte Michael Kretschmer für seinen »Nahkampf«. Die Landes-SPD will Gabriel nach Sachsen einladen.

Sigmar Gabriel ruft zu Unterstützung für Michael Kretschmer auf

In einem emotionalen Interview hat der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mehr Gemeinsamkeit gegen die AfD gefordert. Er lobte Michael Kretschmer für seinen »Nahkampf«. Die Landes-SPD will Gabriel nach Sachsen einladen.

Proteste von Landwirten: Dreist, dreister, Bauernlobby – Kommentar

Landwirte kämpfen mit teils brachialen Methoden für ihre Interessen, obwohl kaum eine andere Branche derart mit Steuergeldern gefüttert wird. Höchste Zeit für die Politik, eine andere Gangart ihnen gegenüber zu wählen.

Marco Buschmann warnt vor Parteiverbotsverfahren gegen AfD – Scheitern wäre PR-Coup

In der Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD sieht Marco Buschmann die Risiken eines Scheiterns vor dem Verfassungsgericht. Dies wäre ein »gewaltiger PR-Sieg« für die Partei, gibt der FDP-Politiker zu bedenken.

Marco Buschmann: Scheitern eines AfD-Verbots wäre PR-Coup für Partei

In der Debatte über ein Verbotsverfahren gegen die AfD sieht Marco Buschmann die Risiken eines Scheiterns vor dem Verfassungsgericht. Dies wäre ein »gewaltiger PR-Sieg« für die Partei, gibt der FDP-Politiker zu bedenken.

Bauernproteste: Christian Lindner kritisiert Blockadepläne der Landwirte als unverhältnismäßig

Finanzminister Christian Lindner prangert die Art der Bauernproteste gegen die Sparpläne an. Teils seien es Fälle für den Staatsanwalt. CSU-Chef Söder betonte, er lehne Radikalität ab – er habe aber Verständnis.

Proteste der Bauern: Christian Lindner kritisiert Blockadepläne der Landwirte als unverhältnismäßig

Finanzminister Christian Lindner prangert die Art der Bauernproteste gegen die Sparpläne an. Teils seien es Fälle für den Staatsanwalt. CSU-Chef Söder betonte, er lehne Radikalität ab – er habe aber Verständnis.

Behörden warnen vor Unterwanderung der Bauernproteste durch Extremisten

Rechte und Querdenker versuchen laut einem Medienbericht, die Proteste für ihre Zwecke zu nutzen. BKA und Verfassungsschutz registrierten Mobilisierungsaufrufe aus deren Reihen unter anderem für »Umsturzrandale«.

News: Christian Lindner beim Dreikönigstreffen, Hans-Georg Maaßen, Streit in Israel

Christian Lindner hält eine wichtige Rede, Hans-Georg Maaßen sucht rechts nach einer Lücke, und in Israels Sicherheitskabinett gibt es Streit. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

Wem die »Werteunion« gefährlich werden könnte

Hans-Georg Maaßen will aus der »Werteunion« eine Partei machen. Kann das funktionieren? Was bedeutet das für die CDU, die AfD – und vor allem für die Demokratie?

Attacke auf Robert Habeck in Schlüttsiel: Wer hat die Bauern aufgestachelt?

Vizekanzler Habeck wird am Fähranleger von einem Mob bedrängt: eine Grenzüberschreitung. Recherchen des SPIEGEL zeigen, wer die Bauern aufstachelt. Und welches doppelte Spiel die AfD spielt.

News des Tages: Robert Habeck, Bauernproteste, Hochwasser, Wolfgang Schäuble

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen »Demonstranten«, die Vizekanzler Habeck genötigt haben sollen. Frost und Schnee verändern die Hochwasserlage. Und: Wolfgang Schäuble wurde beigesetzt. Das ist die Lage am Freitagabend.

Inszeniertes Foto zum Bauernprotest – Sachsen-CDU in der Kritik

Die Sparpolitik der Bundesregierung in der Landwirtschaft bringt viele Gemüter in Rage. Nun gerät die sächsische CDU-Fraktion mit einem Beitrag ins Visier – der selbst einen Teil der eigenen Partei »verstört«.

Kai Wegner: Grüne fordern Klarheit bei Interessenskonflikten im Berliner Senat

Trotz der Beteuerungen, die Liebesbeziehung zwischen
Bürgermeister Kai Wegner und seiner Kabinettskollegin werde die Politik des Senats nicht beeinflussen: Die Grünen halten die Sache damit nicht für erledigt.

Trauerfeier für Wolfgang Schäuble: Alles andere als unvollendet

Acht Generäle und Admirale eskortieren den Toten zur letzten Ruhestätte: Auf der Trauerfeier für Wolfgang Schäuble wurde er als Ausnahmepolitiker gewürdigt. Eine wichtige Weggefährtin fehlte.

Wolfgang Schäuble: »Papa, du hast uns gezeigt, wie man würdevoll sterben kann«

Acht Generäle und Admirale eskortieren den Toten zur letzten Ruhestätte: Auf der Trauerfeier für Wolfgang Schäuble wurde er als Ausnahmepolitiker gewürdigt. Eine wichtige Weggefährtin fehlte.

Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch bestätigen ihre Beziehung

Die pikanteste Personalie der Berliner Politik ist bestätigt: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar. Ihr Anwalt beteuert, beide würden »Privates und Berufliches strikt trennen«.

Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch bestätigen Beziehung

Die pikanteste Personalie der Berliner Politik ist bestätigt: Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar. Ihr Anwalt beteuert, beide würden »Privates und Berufliches strikt trennen«.

Wolfgang Schäuble: Die Trauerfeier in Offenburg in Bildern

In einer emotionalen Rede hat Wolfgang Schäubles älteste Tochter Christine ihres Vaters gedacht. Bei der Trauerzeremonie in Offenburg wurde der Sarg mit militärischen Ehren durch die Stadt geführt.

Wolfgang Schäuble: Politikprominenz und Familie nehmen in Offenburg Abschied

Mehrere Hundert Menschen haben in Offenburg Wolfgang Schäuble Lebewohl gesagt. Unter den Trauergästen waren auch zahlreiche Politiker, CDU-Chef Merz würdigte Schäubles Lebensleistung.

Wolfgang Schäuble: Politikprominenz und Familie nehmen Abschied in Offenburg

Mehrere Hundert Menschen haben in Offenburg Wolfgang Schäuble Lebewohl gesagt. Unter den Trauergästen waren auch zahlreiche Politiker, CDU-Chef Merz würdigte Schäubles Lebensleistung.

Wolfgang Schäuble: Politikprominenz und Familie nehmen in Offenburg Abschied

Mehrere Hundert Menschen haben in Offenburg Wolfgang Schäuble Lebewohl gesagt. Unter den Trauergästen waren auch zahlreiche Politiker, CDU-Chef Merz würdigte Schäubles Lebensleistung.

Robert Habeck in Schlüttsiel: Staatsanwaltsschaft ermittelt gegen Bauern wegen Nötigung

Landwirte hinderten Wirtschaftsminister Habeck und weitere Passagiere am Verlassen einer Fähre im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel. Nun müssen sie nach SPIEGEL-Informationen mit Strafverfahren rechnen.

Robert Habeck: Bauern organisierten Blockadeaktion in Schlüttsiel laut Polizei im Internet

Neben dem Vizekanzler waren 30 Fahrgäste betroffen, ein Lkw musste die Rampe zurückfahren, ein einmaliger Vorgang in 140 Jahren Firmengeschichte: Reedereichef Axel Meynköhn schildert die dramatische Szene an der Fähre in Schlüttsiel.

Schleswig-Holstein: Bauern organisierten Blockadeaktion gegen Robert Habeck laut Polizei im Internet

Neben dem Vizekanzler waren 30 Fahrgäste betroffen, ein Lkw musste die Rampe zurückfahren, ein einmaliger Vorgang in 140 Jahren Firmengeschichte: Reederei-Chef Axel Meynköhn schildert die dramatische Szene an der Fähre in Schlüttsiel.

So war Wolfgang Schäuble: Persönliche Erinnerungen an den CDU-Politiker

Er war kantig und offenherzig, arrogant und selbstkritisch – und manchmal sogar verwegen. Redakteurinnen und Redakteure des SPIEGEL erinnern sich an den gestorbenen Wolfgang Schäuble.

Robert Habeck in Schlüttsiel: Frank-Walter Steinmeier rügt Protest, Bauernverband verurteilt Blockade scharf

Landwirte hinderten Robert Habeck am Verlassen einer Fähre. Bauernvertreter kritisieren das Vorgehen als »Grenzüberschreitung«, CDU-Politiker solidarisieren sich. Bundespräsident Steinmeier sagt: »Das dürfen wir nicht hinnehmen.«

Hochwasser: Reiner Haseloff raunzt Anwohner im Flutgebiet an – Die Linke zeigt sich empört

Der Besuch mit dem Kanzler im Flutgebiet sollte ein positives Signal senden, aber das ging wohl daneben: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff schnauzte einen Anwohner an – und steht nun in der Kritik.

Reiner Haseloff raunzt Anwohner im Flutgebiet an – Linke zeigt sich empört

Der Besuch mit dem Kanzler im Flutgebiet sollte ein positives Signal senden, aber das ging wohl daneben: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff schnauzte einen Anwohner an – und steht nun in der Kritik.

Marco Buschmann schlägt Jens Rommel als neuen Generalbundesanwalt vor

Seit dem Wechsel von Peter Frank ans Bundesverfassungsgericht ist der Posten des Generalbundesanwalts vakant. Nun hat das Justizministerium einen Nachfolger präsentiert.

Ukraine: Deutschland liefert Skynex-Flugabwehrsystem, Panzer und Munition

Laut einer aktualisierten Aufstellung der Bundesregierung hat Deutschland der Ukraine erstmals ein Luftverteidigungssystem vom Typ Skynex zur Verfügung gestellt. Präsident Selenskyj dankte umgehend.

Deutschland liefert Skynex-Flugabwehrsystem, Panzer und Munition an die Ukraine

Laut einer aktualisierten Aufstellung der Bundesregierung hat Deutschland der Ukraine erstmals ein Luftverteidigungssystem vom Typ Skynex zur Verfügung gestellt. Präsident Selenskyj dankte umgehend.

Politikerbesuche im Hochwassergebiet: Eine Partei beherrscht dies besonders gut

Der Besuch von Hochwassergebieten ist eine unterschätzte politische Disziplin. Eine Partei beherrscht sie besonders gut.

News: Bauern-Proteste, Haushalt, Annalena Baerbock

Die Bauern haben mit ihrem Protest Erfolg. Demnächst soll es endlich einen Bundeshaushalt geben. Und Annalena Baerbock versucht, die Balance zu halten. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Robert Habeck in Schlüttsiel: Bundesregierung nennt Aktion aufgebrachter Landwirte »beschämend«

Der Bauernverband ist empört wegen geplanter Subventionskürzungen. Vizekanzler Habeck bekam den Unmut wütender Landwirte jetzt direkt zu spüren – die Reaktion der Bundesregierung ist deutlich.

Hochwasser in Deutschland: Wo der Pegel steigt und wo der Regen abnimmt

Viele Teile des Landes sind überflutet, dazu kommt die Sorge vor einem regnerischen Wochenende in Hochwassergebieten. Welche Regionen besonders betroffen sind.

Robert Habeck: Landwirte blockieren Fähranleger Schlüttsiel, wollen Vizekanzler zur Rede stellen

Für Robert Habeck ist der Kompromiss bei den Sparplänen »eine Lösung, die den Landwirten hilft«, doch die sehen das offenbar anders. In Schlüttsiel haben Hunderte verhindert, dass der Vizekanzler das Schiff verlassen konnte.

FDP-Fraktionsvize Gyde Jensen über Streit in der Ampel: »Leute sagen: Macht lieber eure Arbeit«

Ständig Streit in der Politik: Davon haben viele Menschen zu Recht die Nase voll, glaubt FDP-Fraktionsvizechefin Gyde Jensen. Sie plädiert für mehr Sachlichkeit – und trotz allem für die Ampel.

Franziska Giffeys Verzicht auf SPD-Landesvorsitz: »Wenn Sie der Meinung sind, Giffey ist weg vom Fenster, dann haben Sie sich geschnitten«

Franziska Giffey regierte in Berlin, dann verlor sie die Wahl gegen die CDU und koalierte mit ihr. Weite Teile der SPD waren dagegen. Nun will sie nicht mehr für den Landesvorsitz antreten. Ist sie gescheitert?

Franziska Giffeys Verzicht auf SPD-Landesvorsitz: Ist sie gescheitert?

Franziska Giffey regierte in Berlin, dann verlor sie die Wahl gegen die CDU und koalierte mit ihr. Weite Teile der SPD waren dagegen. Nun will sie nicht mehr für den Landesvorsitz antreten. Ist sie gescheitert?

FDP-Agrarpolitiker Gero Hocker stellt Haushaltseinigung infrage – Geld für Bauern statt Fischer

Die Bauern sollen eine wichtige Subvention behalten. Die Ampel will das mit Geld bezahlen, das eigentlich für Fischer vorgesehen war. Deren Vertreter sind aufgebracht – einer von ihnen sitzt zugleich für die FDP im Bundestag.

Geld für Bauern statt Fischer: FDP-Agrarpolitiker Gero Hocker stellt Haushaltseinigung infrage

Die Bauern sollen eine wichtige Subvention behalten. Die Ampel will das mit Geld bezahlen, das eigentlich für Fischer vorgesehen war. Deren Vertreter sind aufgebracht – einer von ihnen sitzt zugleich für die FDP im Bundestag.

News des Tages: Olaf Scholz, Hochwasser, Deutsche Panzer in der Ukraine, Block-Familie

Olaf Scholz besucht Flutbürger in Sachsen-Anhalt. Deutsche Panzer warten in Litauen auf die Reparatur. Und der Sorgerechtsstreit der Block-Familie wird immer skurriler. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Scholz und die Flutbürger

Ein nachdenklicher Kanzler stattet den Hochwassergebieten in Sachsen-Anhalt einen Besuch ab. Ein Mutmach-Einsatz soll es werden. Doch einige Anwohner bereiten Olaf Scholz einen ungemütlichen Empfang.