Kategorie: politik

Anlässlich seines Besuchs in Deutschland hat Papst Benedikt XVI. eingeräumt, weiterhin vornehmlich deutschsprachige Lite…

Verteidigungsminister de Maizière will möglichst viele Mitarbeiter nach Berlin holen und damit Bonn als ersten Dienstsit…

Das Bundestagsvotum über den erweiterten Euro-Rettungsschirm rückt näher, die schwarz-gelbe Mehrheit steht weiter auf der Kippe. Finanzminister Schäuble schraubt die Erwartungen herunter. Mit Kommentar der SZ-Redaktion.

München/Regensburg (dpa) – Papst-Bruder Georg Ratzinger schließt einen Rücktritt von Benedikt XVI. aus gesundheitlichen…

Berlin (dpa) Am ersten Tag seines Deutschland-Besuches hat der Papst am Donnerstag in Berlin ein exakt getaktetes Programm. Die Termine im Überblick: …

Eine Reform des Bußgeldkataloges plant laut „Auto Bild“ Bundesverkehrsminister Ramsauer. (Sabine Stahl, 22.09.2011) …

Papst Benedikt XVI. ist am Berliner Flughafen von Bundespräsident Christian Wulff begrüßt worden. Mit einem Empfang im …

Der Besuch von Papst Benedikt XVI. kostet mehrere Millionen. Für Sicherheit und Infrastruktur geben Kirche, Staat und Kommunen Millionen aus. Und die stammen von den Gläubigen selbst – und den Steuerzahlern.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat Reformen in der Katholischen Kirche angemahnt. Das Zölibat müsse endlich auf den Prüfstand, sagte Thierse im ZDF-Morgenmagazin. Außerdem sollten Frauen im Gemeindeleben eine stärkere …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat Reformen in der Katholischen Kirche angemahnt. Das Zölibat müsse endlich auf den Prüfstand, sagte Thierse im ZDF-Morgenmagazin. Außerdem sollten Frauen im Gemeindeleben eine stärkere …

Der Besuch von Papst Benedikt XVI. kostet mehrere Millionen. Für Sicherheit und Infrastruktur geben Kirche, Staat und Kommunen Millionen aus. Und die stammen von den Gläubigen selbst – und den Steuerzahlern.

BERLIN –   Die Steuererklärung für zwei Jahre ist endgültig vom Tisch. Bundestag und Bundesrat einigten sich im Vermit…

Berlin – Eine Pleite Griechenlands ist nach Einschätzung der Linke-Abgeordneten Sahra Wagenknecht nur noch eine Frage der…

Teheran – Zwei im Iran wegen Spionage verurteilte US-Bürger sind am Mittwoch nach mehr als zwei Jahren freigelassen worde…

Tripolis – Der Widerstand der Anhänger des einstigen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi zeigt Wirkung. Die NATO verlängerte das Mandat für ihren Libyen-Einsatz um drei Monate bis zum Jahresende. Die Verlängerung des …

Papst Benedikt XVI. kommt heute zu seinem ersten Staatsbesuch nach Deutschland. Vier Tage lang besucht der deutsche Pontifex seine Heimat – Berlin, Erfurt und das Thüringer Eichsfeld sowie Freiburg. Mit Spannung werden Signale zur …

Kabul – Glaubt man der Internationalen Schutztruppe Isaf, dann hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan in den vergange…

Sanaa D er Jemen wird immer mehr zu einem unregierbaren Land, in dem Stammesführer und Extremisten einzelne Gebiete kontr…

Nach dem Auftakt mit den Grünen setzt die Berliner SPD am Donnerstag um 10 Uhr ihre Sondierungsgespräche mit der CDU for…

Der Haushaltsausschuss hat die Ausweitung des Euro-Rettungsfonds mehrheitlich beschlossen. Die Mitglieder stimmten auch f

Berlin – Die EU will Bulgarien und Rumänien trotz alarmierender Korruptionsberichte in den Schengen-Raum (Visa- und Rei…

345 Millionen Euro mehr Honorar für Zahnärzte Berlin. Deutschlands Zahnärzte sollen ab 2012 rund 345 Millionen Euro pro Jahr mehr verdienen. Das sieht die veränderte Gebührenordnung für die rund 66000 Zahnärzte (GOZ) vor, die das …

Hamburg. Die kriselnde FDP profitiert nach einer neuen Umfrage nicht von euroskeptischen Äußerungen aus der Parteispitze…

Berlin (dpa) – Die Ernennung des Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl (FDP) zum neuen Generalbundesanwalt …

Die Oppositionsparteien haben während einer Aktuellen Stunde im Bundestag scharfe Kritik an dem Kurs der schwarz-gelben B…

Ein Treffen ranghoher Vertreter aus Nord- und Südkorea in Peking hat Hoffnungen auf eine Wiederaufnahme der international…

Das bestehende Gesetz verstößt seit Jahren gegen die Verfassung. Koalition muss nun handeln.

Tel Aviv (dpa) – Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat US-Präsident Barack Obama nach dessen Rede vor den Vereinten Nationen als «verlässlichen Verbündeten» gelobt.

Peking (dpa) Ein chinesischer Enthüllungsjournalist ist mit zehn Messerstichen getötet worden. Der 30-jährige Li Xiang …

Finanzminister Schäuble sieht die eigene Mehrheit bei der Abstimmung um den Rettungsschirm EFSF nicht in Gefahr. Auch FDP-Fraktionschef Brüderle gibt den Euro-Rebellen keine Chance. Nächste Woche kommt es zum Showdown.

Die Bundeswehr soll trotz des massiven Truppenabbaus keine Fähigkeiten aufgeben. Es gelte der Grundsatz „Breite vor Tiefe“, kündigte Generalinspekteur Volker Wieker bei einer Zwischenbilanz zur Bundeswehr-Reform an. Grundsätzlich …

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle gibt einem Mitgliederentscheid der liberalen «Euro-Rebellen» keine Chance – und würde selbst bei einem Sieg der Kritiker die Koalition nicht platzen lassen. «Die Koalition ist dann nicht beendet», …

Osnabrück (dpa) – Der Bundesrechnungshof geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass sich bei der Bundespolizei rund 6000 Stellen einsparen lassen.

Finanzminister Schäuble ist sich unsicher, ob Schwarz-Gelb bei der Bundestagsabstimmung über den Euro-Rettungsschirm ein…

Die Bundestagsrede des Papstes erhitzt die Gemüter. Der Boykottplan „bekümmert“ Spizenpolitiker von SPD und Union. Innenminister Friedrich warf den Verweigerern „Kleingeist und Überheblichkeit“ vor.

Teilnehmen oder wegbleiben? Um den Papstbesuch im Deutschen Bundestag wird seit Wochen heftig diskutiert. Etwa 100 Abgeordnete haben angekündigt, morgen der Rede des Papstes demonstrativ fernbleiben zu wollen. Sie sehen die …

Das Berliner Wahlergebnis wird korrigiert. Die SPD verliert dabei ein Direktmandat in Lichtenberg. Dort wurden in einem St…

Afghanistans Ex-Präsident Rabbani wollte den Frieden mit den Taliban. Ausgerechent diese haben sich nun zu dem Mord an ih…

New York – Zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ist in New York nach einem Bericht der “New York Times“ die letzte Klage von Opfer-Familien beigelegt worden.

Berlin. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist klar im Amt bestätigt worden. Er erhielt gestern 94 Prozent der Stimmen der sozialdemokratischen Abgeordneten im Bundestag. Nach Angaben eines Fraktionssprechers wurden 119 …

Türkischer Präsident und Kanzlerin Merkel sprechen auch über möglichen EU-Beitritt …

Sanaa Granatenhagel auf Protestplatz in Sanaa D er Aufstand im Jemen nimmt immer mehr die Züge eines Bürgerkrieges an. Am Dienstag starben nach Informationen eines Aktivisten neun Demonstranten durch Schüsse und Mörsergranaten, …

Rom Z wei Sparpakete des hoch verschuldeten Landes haben nicht gereicht, die Märkte und Kritiker zu beruhigen: Die Rating-Agentur Standard & Poor’s hat die Kreditwürdigkeit Italiens herabgestuft. Regierungschef Berlusconi wettert …

Mitsprache in Sachen Euro.

Mexiko-Stadt. Mindestens 32 Häftlinge sind aus drei Gefängnissen in Mexiko ausgebrochen. Die Gefangenen überwältigten die Wächter, wie die Behörden mitteilten. 14Häftlinge wurden demnach aber wieder geschnappt. Den Häftlingen war …

Das slowenische Parlament hat der Regierung von Ministerpräsident Pahor das Misstrauen ausgesprochen. Es zog die Konsequenz aus einer Serien von Skandalen und ausbleibenden Reformen. Doch der Weg zu Neuwahlen ist kompliziert und …

Das slowenische Parlament hat der Regierung von Ministerpräsident Pahor das Misstrauen ausgesprochen. Es zog die Konsequenz aus einer Serien von Skandalen und ausbleibenden Reformen. Doch der Weg zu Neuwahlen ist kompliziert und …

Sanaa – Nach drei Tagen der Gewalt mit mehr als 70 Toten ist in Jemens Hauptstadt Sanaa dem staatlichen Fernsehen zufolge …

Eine starke Bombenexplosion hat die Innenstadt der türkischen Hauptstadt Ankara erschüttert. Man geht von 15 Verletzten aus, andere Quellen sprechen sogar von zwei Toten. Die Regierung spricht von einem Anschlag, der sich im …

Osnabrück (ots) – Dialog auf Augenhöhe Ein herzliches, fast familiäres Staatstreffen hat Bundespräsident Wulff seinem …