Kategorie: politik

Bald Rente mit 69?

Berlin – CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verteidigt die Kritik von Parteichef Horst Seehofer an der Ausgestaltung …

Strafe: Thailands beleidigte Majestät

Während sich die Touristen in der Sonne bräunen, vergeht vielen Thailändern das Lachen. Wer angeklagt wird, König Bhumibol den nötigen Respekt zu versagen, muss harte Strafen fürchten.

Das Rennen um die US-Präsidentschaft beginnt

Für den Präsidenten der USA wird es in diesem Jahr spannend: Die Amerikaner dürfen wieder wählen. Die Wahl ist zwar erst im Herbst – trotzdem läuft der Wahlkampf jetzt schon auf Hochtouren.

Verbraucherzentrale: Zu viele Krankenhauseinweisungen

03:54 Uhr:  Hamburg (dpa) – Die Verbraucherzentrale hat sich in die Debatte über mögliche Schließungen von Krankenhäu…

Nahles nennt Seehofers Kritik an Rente mit 67 scheinheilig

Frankfurt/Main – Die SPD kritisiert die Zweifel von CSU-Chef Horst Seehofer an der Rente mit 67 als scheinheilig. Zwar sei…

Von Henry Lohmar

Wenn der Bundespräsident gehofft hat, dass über den Jahreswechsel Ruhe einkehrt, dann hat er sich getäuscht. Die Affär…

Zehntausende Ungarn protestieren gegen neue Verfassung

Etwa 30.000 Ungarn haben gegen die Regierung und die Einführung einer neuen Verfassung demonstriert. In Sprechchören for…

Syrien führt Beobachter in die Irre

Das Assad-Regime täuscht die Arabische Liga und zeigt angebliche Hochburgen der Opposition.

Israelis und Palästinenser wagen neuen Anlauf für Verhandlungen

Tel Aviv/Amman (dpa) – Nach mehr als einem Jahr des Stillstands bei den Nahost-Friedensgesprächen wagen Israel und die Pa…

Lokführer muss vor Gericht

Hordorf/MZ.  Knapp ein Jahr nach dem verheerenden Zugunglück von Hordorf (Börde) ist gegen den 41-jährigen Lokführer des damaligen Unglücksgüterzuges Anklage vor dem Landgericht Magdeburg erhoben worden. Die Staatsanwaltschaft …

Hilfsfonds für ehemalige Heimkinder startet

800000 Westdeutsche, die als Kinder in Heimen lebten und oft misshandelt wurden, sollen jetzt Hilfe erhalten. Doch nicht a…

Teherans Machtdemonstrationen: Iran protzt mit Hightech-Tarnkappenrakete

Stolz präsentiert der Iran eine Rakete nach der anderen und droht dabei dem Westen. Der Höhepunkt des Militärmanövers …

CDU-Außenexperte verteidigt Wulff

Offiziell will sich kein Koalitions-Spitzenpolitiker zur Affäre Wulff äußern. Doch auf Facebook wagt sich der Erste aus der Deckung – und ergreift in ungewöhnlich deutlichem Ton Partei für den Bundespräsidenten.

Ägyptische Regierung rechtfertigt Razzien

Kairo (dpa) Die ägyptische Regierung hat die international kritisierten Zwangsmaßnahmen der Behörden gegen die Konrad-A…

Cameron schwört Briten in Neujahrsansprache auf hartes Jahr 2012 ein

London – Der britische Premierminister David Cameron hat seine Landsleute in seiner Neujahrsansprache auf ein hartes Jahr …

Koalitionsstreit um Rente mit 67

Berlin/München, 02.01.12: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat die geplante schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 am Montag gegen Kritik aus der CSU verteidigt. Auch die FDP zeigte sich irritiert von dem …

Piraten wollen mit FDP und Grünen im Bund an die Macht

Der Piratenpartei-Chef schwärmt von einer „Traumkonstallation“ mit Liberalen und der Öko-Partei nach der Bundestagswahl. Schwierigkeiten sieht er mit der SPD.

Neonazis am Pranger: Anonymous startet Blitzkrieg

Namen, Adressen, Telefonnummern – alles im Internet abrufbar: Aktivisten der Hackergruppe „Anonymous“ veröffentlichen auf der Enthüllungsplattform nazi-leaks.net Daten von angeblichen NPD-Unterstützern und Kunden rechter …

SPD-Vize: Wulffs Verhalten schadet der ganzen politischen Klasse

Hamburg. Bundespräsident Christian Wulff sieht sich immer neuen Anwürfen gegenüber. Foto: Wolfgang Kumm Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz hat das Vorgehen von Bundespräsident Christian Wulff in der Kreditaffäre …

Schäuble: 2012 wird schwieriger als 2011

Berlin – Angesichts von Schuldenkrise und Konjunkturabkühlung rechnet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im ne…

NACHRICHTEN

Geheimdienst soll von Überfällen der Nazi-Terrorzelle gewusst haben Berlin – Der Verfassungsschutz hat nach einem Bericht des „Spiegel“ schon vor mehr als zehn Jahren von kriminellen Aktionen der Zwickauer Terrorzelle zur …

NACHRICHTEN

Geheimdienst soll von Überfällen der Nazi-Terrorzelle gewusst haben Berlin – Der Verfassungsschutz hat nach einem Bericht des „Spiegel“ schon vor mehr als zehn Jahren von kriminellen Aktionen der Zwickauer Terrorzelle zur …

Nachfrage nach Mitarbeitern im Dezember auf Rekordhoch

Nürnberg – Die Nachfrage nach Arbeitskräften hat zum Jahresausklang ein Rekordhoch erreicht. Der Stellenindex BA-X der Bundesagentur für Arbeit (BA) legte nach seinem Höchststand im November noch einmal zu und verbesserte sich im …

Seehofer stellt Rente mit 67 in Frage

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die Rente mit 67 in Frage gestellt, falls sich die Situation für ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt nicht rasch ändert.

Turnusgemäß übernimmt die Kopenhagener Regierungschefin am 1. Januar die Ratspräsidentschaft

BRÜSSEL – Ein Glücksgriff sieht anders aus. Doch der bis 2021 festgelegte EU-Kalender sieht nun einmal vor, dass ausgerechnet auf dem Höhepunkt der Euro-Krise nach den Polen ein weiteres Land ohne die Gemeinschaftswährung den …

Neue Ungereimtheiten bei Christian Wulffs Bankkredit

Bundespräsident Christian Wulff hat den Kredit-Vertrag bei der BW-Bank erst nach der Erklärung geändert. Das wirft ein …

Iran heizt Atomstreit an

Die US-Regierung erhöht den Druck auf die iranische Zentralbank. Derweil brüstet sich Teheran, erstmals selbst einen Kernbrennstab produziert zu haben.

Wir wollen mehr Deutschland in Europa

Gerda Hasselfeldt, Landesgruppenchefin der CSU, fordert, dass sich das Gewicht Deutschlands stärker in den europäischen Institutionen niederschlagen muss.

Dänen wollen den Euro retten

Dänemark hat die EU-Ratspräsidentschaft von Polen übernommen. Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt ist voller Elan und hat sich für die nächsten sechs Monate viel vorgenommen: die Euro-Krise meistern, den Riss zwischen der …

Grenzzwischenfall an der pakistanisch-iranischen Grenze

Quetta – Bei einem Zwischenfall an der Grenze zwischen Pakistan und Iran ist ein Mensch getötet und ein weiterer verletzt worden. Nach Angaben pakistanischer Grenzbehörden haben iranische Grenzsoldaten am Sonntag zwei mutmaßliche …

Aydan Özuguz: Die SPD ist längst reif für eine Kanzlerin

Die stellvertretende Parteichefin Aydan Özoguz über die Kanzler-Frage, Thilo Sarrazin und warum es einer neuen Debatte über das Kopftuch bedarf. Berlin. Die Karriere der Hamburger SPD-Politikerin Aydan Özoguz hat vor einem Monat …

Atomtests: Iran droht USA mit Konsequenzen

Nach der Inkraftsetzung neuer US-Sanktionen gegen die Zentralbank in Teheran hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadined…

Das Schicksalsjahr der Griechen

Kriegt Griechenland 2012 doch noch die Kurve – oder stürzt das hoch verschuldete Land in die Staatspleite? Die Entscheidung könnte schon im ersten Quartal des neuen Jahres fallen.

Straße von Hormus

Die Straße von Hormus ist ein strategisch bedeutender Wasserweg zwischen der arabischen Halbinsel und dem Iran. Ein Großteil der Ölexporte aus Nahost wird auf der mehr als 200 Kilometer langen Meeresstraße transportiert, deren …

Geheimdienst kannte Überfälle des Terrortrios

Berlin – Der Verfassungsschutz hat nach einem Bericht des „Spiegels“ schon vor mehr als zehn Jahren von kriminellen Aktionen des Zwickauer Terrortrios zur Geldbeschaffung gewusst. Das Magazin beruft sich dabei auf einen …

Rivalitäten und Risse

Die SPD muss sich schneller für die kommende Bundestagswahl aufstellen als geplant – das läuft nicht immer harmonisch ab.

Papademos stellt Griechen auf schwieriges Jahr ein

Athen (dpa) – Die Menschen im vom Bankrott bedrohten Griechenland müssen sich nach den Worten von Ministerpräsident Luca…

Geheimdienst wusste von Überfällen des Terrortrios

Berlin – Der Verfassungsschutz soll schon vor mehr als zehn Jahren von kriminellen Aktionen des Zwickauer Terrortrios zur Geldbeschaffung gewusst haben. Ein Bericht des Magazins „Spiegel“ beruft sich dabei auf einen …

Kölner Stadt-Anzeiger: Lauterbach kritisiert hohe Verwaltungskosten im Gesundheitssystem

Köln (ots) – Lauterbach kritisiert hohe Verwaltungskosten im Gesundheitssystem Köln – Die Verwaltungskosten im Bereich d…

Nachrichten

Israelis und Palästinenser nehmen Gespräche auf Jerusalem. Erstmals seit über einem Jahr sind für Dienstag offenbar wieder direkte Gespräche zwischen den Palästinensern und Israel geplant. Die Unterhändler würden in Jordanien zu …

Iran pokert im Atomstreit Meinung

Die USA legen sich auf neue Sanktionen in der Auseinandersetzung mit dem Iran fest. Teheran meldet indes einen Durchbruch …

SPD-Chef Sigmar Gabriel beschränkt Kompetenzen von Andrea Nahles

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Generalsekretärin der Partei, Andrea Nahles, entmachtet. Mit der Organisation des Bundest…

Nachrichten Nigeria verhängt Ausnahmezustand Hacker-Gruppe macht Daten öffentlich Algerische

Abuja. Nach der Anschlagsserie in Nigeria hat Präsident Goodluck Jonathan den Ausnahmezustand über Teile des Landes verh…

Arabische Forderung nach Abzug der Syrien-Beobachtermission

Kairo (dpa) Die Beobachtermission der arabischen Länder in Syrien gerät angesichts der fortdauernden Gewalt des Regimes …

Zweifel an Plänen für Afghanistan-Rückzug

Chef des Armeeverbandes widerspricht Politik.

Mehr als 50 Tote durch Zyklon Thane in Indien

Neu Delhi. Die Zahl der Toten durch den Zyklon „Thane“ ist in Südindien auf mindestens 53 gestiegen. Unter ihnen sei auch ein französischer Staatsbürger, teilten die Behörden am Samstag mit.

Fünf neue nicht ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat

Mit Jahresbeginn gehören fünf neue Staaten für eine Dauer von zwei Jahren als nichtständige Mitglieder dem UN-Sicherhe…

Wulff durch Landtags-Gutachten nicht entlastet

Der wegen eines Privatkredits unter Druck geratene Bundespräsident Christian Wulff wird durch ein Gutachten des Expertendienstes des niedersächsischen Landtages nicht entlastet. Der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des …

Nahles dementiert Entmachtung durch Gabriel

Foto: Andrea Nahles, dts Nachrichtenagentur Berlin – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ist einem Bericht entgegengetreten, wonach Parteichef Sigmar Gabriel ihr die Verantwortung für den Bundestagswahlkampf 2013 vorenthalten …

Zentrale Baustellen der Koalition 2012

Im kommenden Jahr muss die schwarz-gelbe Koalition an diversen politischen „Baustellen“ weiterarbeiten: …