Kategorie: politik

Polizei beendet Proteste vor dem Bundestag

Berlin (dpa) Die Berliner Polizei hat am späten Abend vor dem Bundestag die Proteste gegen das Finanzsystem beendet. Zunächst verharrten nach Polizeiangaben noch etwa 200 Menschen in Sitzblockaden auf dem Platz vor dem …

Obama streicht Teil seiner eigenen Gesundheitsreform

Washington (dpa) US-Präsident Barack Obama hat aus Kostengründen einen wichtigen Teil seiner umstrittenen Gesundheitsreform gestrichen. Nach Medienberichten lässt die Regierung ein geplantes freiwilliges Versicherungsprogramm zur …

Zehntausende Empörte protestieren in Rom – Autos angezündet

      Einige vermummte Demonstranten zündeten mehrere Autos an, wie italienische Medien berichteten. Andere verbrannten die italienische und die europäische Fahne eines Hotels. Nach einem überraschenden erneuten Sieg des …

Weltweite Proteste gegen die Auswüchse des Kapitalismus

Berlin (dpa) Beim weltweiten Protesten gegen die Auswüchse des Finanzmarktes sind hunderttausende Menschen rund um den Globus auf die Straßen gegangen. In der deutschen Bankenmetropole Frankfurt am Main und in der Hauptstadt …

Der Brandsatz in der Butterbrotbox

Nach den Brandanschlägen auf die Deutsche Bahn im Großraum Berlin werden nun bundesweit an Bahntrassen blaue Brotboxen gesucht. Nach Informationen von BILD am SONNTAG aus Sicherheitskreisen wurden solche Plastikboxen bei den …

Liberias Opposition protestiert gegen Stimmenauszählung

Monrovia – Nach den Präsidentschaftswahlen in Liberia hat die Opposition den Behörden massive Wahlfälschungen zugunsten der Amtsinhaberin Ellen Johnson-Sirleaf vorgeworfen. Nach Auszählung von mehr als drei Vierteln aller …

Steuer-CD: Bis zu 900 Millionen Euro Extra-Einnahmen

Die Steuer-CD mit Daten von Schwarzgeld-Sündern in Luxemburg wird dem deutschen Fiskus nach Einschätzung der Steuergewer…

Tausende beim Marsch der Empörten in Brüssel

Brüssel. Auch in den Straßen von Brüssel haben am Samstag etwa 6000 Kapitalismuskritiker gegen die Macht der Finanzmärkte protestiert. Die Demonstranten marschierten durch die belgische Hauptstadt, vorbei an der Börse, der …

Kubanische Dissidenten trauern um Laura Pollan

Die kleine kubanische Dissidenten-Gemeinde trauert um die Gründerin der Gruppe ‚Frauen in Weiß‘, Laura Pollan. Sie starb am Freitag im Alter von 63 Jahren. Nach Angaben ihrer Tochter Laura Labrada litt sie an einer viralen …

Kapitalismuskritiker gehen auf die Straße

Frankfurt/Main/Berlin (dpa) – Vereint im Protest gegen die Macht der Banken: In Dutzenden Ländern beteiligen sich Demonst…

Kritik an Piratenpartei: Geradezu naiv

Berlin – Der Grünen-Politiker Volker Beck hat den Umgang der Piratenpartei mit Ex-NPD-Mitgliedern in ihren Reihen kritisiert. Die Äußerungen des Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Sebastian Nerz, seien „geradezu naiv“.

Bundestrojaner war etwa 100 mal im Einsatz

Seit 2009 war der Bundestrojaner etwa 100 Mal im Einsatz. Laut Unions-Innenpolitiker Uhl sei dies vertretbar. Die Debatte zu dem Thema bezeichnete er als „hysterisch“ und kritisierte sie. Alleine in Bayern wurde die …

Finanzmarktkritiker demonstrieren in Nordrhein-Westfalen

Köln – An den weltweiten Protesten gegen die Macht der Finanzmärkte haben sich am Samstag auch zahlreiche Menschen in Nordrhein-Westfalen beteiligt. In Köln zogen nach Polizeiangaben 1500 Menschen durch die Innenstadt, um unter …

SPD entschärft internen Streit um Stuttgart 21

Offenburg / lsw Die baden-württembergische SPD hat den parteiinternen Konflikt um Stuttgart 21 vorerst entschärft. Der L…

Schalit-Austausch in der Vorbereitung

Kairo/Tel Aviv – In Kairo sind am Samstag die Vorbereitungen für den Austausch des israelischen Soldaten Gilad Schalit ge…

Gefechte und Selbstmordattentat in Afghanistan

Bei Gefechten und einem Selbstmordanschlag sind in Afghanistan erneut zahlreiche Menschen umgekommen. Darunter sind nach A…

Zehn Tote bei Regimegewalt im Jemen – Behörden dementieren

Die Sicherheitskräfte des bedrängten jemenitischen Langzeit-Präsidenten Ali Abdullah Salih haben am Samstag erneu…

Occupy: Frankfurt: Tausende Demonstranten ziehen vor EZB

Aktionen zur Kapitalismuskritik: Was an der Wall Street begann, zieht um die Welt. Tausende Menschen demonstrieren in Frankfurt gegen die Macht der Banken.

Der Turmstumpf bei Heinersdorf bleibt aus Kostengründen erhalten

Jan Schübel, Bürgermeister von Wurzbach, blickt auf die ersten hundert Tage seiner Amtszeit zurück.

Marburg feiert 700 Jahre Stadtrecht

Seit 700 Jahren ist Marburg hochoffiziell eine Stadt. Damals, am 17. Oktober 1311, verlieh Bischof Ludwig von Münster der Ortschaft an der Lahn das Stadtrecht. Eine Pergamenturkunde mit Siegel beglaubigte den Rechtsakt, mit dem …

USA schicken bewaffnete Militärberater nach Afrika

Wa­shing­ton (d­pa) – US-Prä­si­dent Ba­rack Obama hat die Ent­sen­dung von rund hun­dert be­waff­ne­ten Mi­…

Pakistan Mindestens vier Tote bei Drohnenangriff in Pakistan

Beim Angriff von US-Drohnen im Nordwesten Pakistans sind am Samstag mindestens vier Aufständische getötet worden. Wie Si…

Sex-Skandale und forsche Sprüche

Stuttgart – Er bezeichnet Italien als „Scheißland“, strauchelt von einer Sexaffäre in den nächsten Korruptionsskandal und bezeichnet den US-Präsidenten Barack Obama als „gut gebräunt“ – Silvio Berlusconi springt seit Jahren mit …

Machtkampf um den braunen Thron der NPD

Auf dem Parteitag der NPD wird es zu einer Kampfkandidatur um den Vorsitz kommen. Doch der Richtungsstreit unter den Rechtsextremen ist nur Gezeter über die Fassade.

Berufungsgericht im Iran bestätigt Haftstrafe für Regisseur Panahi

Ein iranisches Berufungsgericht hat die sechsjährige Haftstrafe für den Filmemacher Dschafar Panahi bestätigt.

2600 Wohnungen in Ost-Jerusalem geplant: UN: Israels Siedlungspläne sind inakzeptabel

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die israelischen Pläne zum Bau von 2600 neuen Wohnungen in Ost-Jerusalem scharf kritisiert. „Der Generalsekretär ist sehr besorgt über die anhaltenden Bemühungen, die Planungen für neue …

Neutralität der Bundesbank aufs Spiel gesetzt

Erstmals melden sich Ökonomen im Fall Sarrazin zu Wort, darunter EZB-Chef Jean-Claude Trichet und der ehemalige stellvertretende Direktor der Bank of England. Sie kritisieren nicht nur den Berliner Ex-Senator sondern auch die …

Hollande und Aubry müssen in die Stichwahl

Bei den Vorwahlen über den Präsidentschaftskandidaten der französischen Sozialisten kommt es am kommenden Sonntag zur Stichwahl zwischen François Hollande und Martine Aubry.

Jetzt gilt es für den Favoriten

François Hollande galt bei der Präsidentschaftsvorwahl als Favorit der französischen Sozialisten. Doch nun muss er in die Stichwahl mit Nachfolgerin Martine Aubry. Sie kennt die Angriffspunkte des ehemaligen Parteichefs.

Frankreich lebt über seine Verhältnisse

Seit Ausbruch der Finanzkrise hat Präsident Sarkozy viel versucht, um die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Offenbar aber nicht genug. Denn nun droht der Verlust des AAA-Ratings – und der könnte weitreichende Folgen haben.

Heiko Gentzel verlässt Eisenach und zieht in die Landeshauptstadt

Da standen ihm schon die Tränen in den Augen. Es war ein Abschied und kein leichter für Heiko Gentzel. Er gehört zu den ersten Mitgliedern der Eisenacher SPD, doch ab nächstem Jahr ist er es nicht mehr.

Salihs Truppen beschießen Häuser der Oppositionsführer

Die Waffenruhe in Sanaa hat nur wenige Stunden gehalten: Regierungstruppen feuerten Granaten auf die Häuser der beiden Rivalen des abwesenden Präsidenten.

Ich bin bereit zu sterben

Die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman beeindruckt jeden, der sie trifft. Jetzt gilt es, ihrem Land zu helfen.

Luxemburg, zweites Kapitel

Düsseldorf/Mannheim. Die offizielle Mitteilung ist dürftig. Die Schockwellen, die das vierzeilige Statement des nordrhein-westfälischen Finanzministeriums durch die Republik jagt, werden allerdings gewaltig sein. Die Düsseldorfer …

Bankenprotest schwappt über Atlantik

Am Sonnabend wollen Kapitalismuskritiker weltweit auf die Straße gehen. Ihre Vorbilder halten einen Park an der Wall Street besetzt Es geht ihm ums Gefühl. „In der Gruppe fühle ich mich ganz stark geborgen“, sagt Thomas Andreas …

IN DEN SCHLAGZEILEN: Immer wieder Troja

Das Erschreckende am Trojaner sind natürlich die Folgen. Wer die Wanze auf seinem Computer hat, kann nicht nur Geld oder wichtige Daten verlieren. Der Nutzer wird vielleicht sogar gefilmt – etwa in Unterwäsche auf dem Weg zur …

Mehr als 3000 Menschen bei Unruhen getötet

Genf. Bei den Unruhen in Syrien sind nach Angaben der Uno bisher bereits mehr als 3000 Menschen getötet worden. Allein in den vergangenen zehn Tagen sei vom Tod von mehr als 100 Menschen berichtet worden, teilte das …

Eine Million Fenster in Schmölln produziert

Vor 20 Jahren wurden in Schmölln die ersten Fenster und Türen gebaut. Inzwischen sind über eine Million verkauft, die meisten nach Frankreich.

Royale Abnormität

Männer haben bei der Thronfolge in Großbritannien Vorrang. Der Premier will das ändern – mit Zustimmung der Commonwealth-Staaten.

Streit um christliche Symbole

Der Ständerat, die zweite Kammer des Schweizer Parlaments, hat eine Verfassungsänderung zugunsten christlicher Symbole im öffentlichen Raum abgelehnt. Die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) hatte einen entsprechenden Antrag …

Polizei räumt Protest-Camp doch nicht

Die befürchtete Konfrontation zwischen den Demonstranten an der New Yorker Wall Street und der Polizei ist ausgeblieben: …

Österreichs Universitäten atmen auf

Die Zahl deutscher Studenten in Österreich steigt weiter. Der große Ansturm aber bleibt trotz doppelten Abi-Jahrgangs und Studiengebühren aus.

Katzen klare Favoriten

Die Deutschen lieben Haustiere; in jedem dritten Haushalt lebt mindestens eines. Am häufigsten sind es Katzen. An zweiter Stelle stehen Kleintiere, worunter Hasen, Meerschweinchen, Hamster und andere Nagetiere zusammengefasst …

An Stützmauer Salzweg in Greiz soll gebaut werden

Greiz . Den Bauarbeiten an der Stützmauer im Salzweg steht nichts mehr im Wege. In der Sitzung am Mittwoch haben die Hauptausschussmitglieder einstimmig eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 23 669,20 Euro für diese Maßnahme …

Einwohner monieren fehlende Fuß- und Radwege

Einwohnerversammlung in Thieschitz, Rubitz, Milbitz mit OB Dr. Norbert Vornehm: Fehlende Rad- und Fußwege, ein kaputter Spielplatz, Überschwemmungsgefahr und die Forderung nach einem Freibad beschäftigen die Bürger.

Gotha bleibt als Standort der Polizeidirektion erhalten

Der Thüringer Landtag hat nach langer Debatte das Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeiorganisatorischer Regelungen verabschiedet.

Fördergelder für Weidaer Braunen Hirsch beantragt

Auch wenn die zukünftige Gestaltung des Braunen Hirsches, ein markantes Gebäude am Weidaer Marktplatz, noch nicht entschieden ist, die Stadt will 400 000 Euro Fördermittel beantragen, um im kommenden Jahr mit dem Abriss der …

Lkw-Maut als Konjunkturkompass

Je stärker die Wirtschaft wächst, desto mehr Brummis rollen über die Autobahnen – und zahlen Mautgebühren. Ein neuer Konjunkturindex misst die deutsche Wirtschaftsleistung mithilfe des Lkw-Verkehrs – unmittelbarer als je zuvor.

Protest erreicht Europa

Von Wolf von Dewitz Berlin – Sie bangen um ihre Zukunft und tragen ihre Wut auf die Straße: Die Protestbewegung „Occupy Wall Street“ („Besetzt die Wall Street“) startete vor etwa einem Monat in New York – nun sollen nach …

Ein Netzwerk direkt vor unserer Haustür

Immer noch sind viele Details der Anschlagspläne in Washington unklar. Doch die Affäre hat gezeigt: Der Iran mit seinen Al-Kuds-Brigaden und die Hisbollah sind in Lateinamerika aktiv. Vor allem mit Mexikos Drogenkartellen laufen …