Kategorie: politik

Papandreou verteidigt Referendum über Rettungspaket

Euro-Krisentreffen in Cannes zu Griechenland …

UN-Behörde erwartet mehr Atomenergie weltweit

Die Internationale Atomenergiebehörde erwartet, dass die Zahl der Kernkraftwerke in den nächsten Jahrzehnten zunimmt. Zu den Ländern, die den Bau neuer Atommeiler erwägen, gehören die beiden bevölkerungsreichsten Länder Welt, …

Arbeitskreis Steuerschätzung beginnt Beratungen

Ergebnis wird am Freitag bekannt gegeben …

Neuanfang in Libyen

Der Übergangsrat macht Geschäftsmann Abdulrahim al-Kib zum Regierungschef / Er gilt als liberal.

Krach um den Mindestlohn

Die CDU-Spitze will eine Lohnuntergrenze, doch in der Koalition formiert sich Widerstand.

Griechenland: Beim Militär rollen Köpfe

Athen (BoerseGo.de) – Das griechische Sicherheitskabinett unter Premierminister Giorgos Papandreou und Verteidigungsminister Panagiotis Beglitis hat am Dienstag überraschend die führenden Militärs des Landes ausgetauscht.

Frauen bringen Republikaner Cain in Bedrängnis

Washington. Jahrealte Vorwürfe sexueller Belästigung bringen den derzeit führenden republikanischen Bewerber im US-Prä…

Castoren-Transport nach Gorleben

Hannover. Der nächste Castor-Transport soll nach Planungen der niedersächsischen Landesregierung am 27. November im Zwischenlager Gorleben eintreffen. Ministerpräsident David McAllister (CDU) nannte gestern dieses Datum für die …

Europa zittert vor dem Nein der Griechen Haben die Griechen Ihrer Meinung nach das Recht über

Der Premier geht voll auf Risiko:  Giorgos Papandreou  lässt die Griechen über das EU-Hilfspaket abstimmen und ersch…

Viele wollen, dass alles so bleibt wie es ist

Die Menschen in Athen haben Streit und Angst wegen der Euro-Krise satt. Doch sie wissen keinen Ausweg. Nur den Euro wollen…

Krisensitzung des Ministerrats in Athen dauert an

      Bei der Sitzung zeichnete sich kein Rücktritt Papandreous ab, wie die dpa aus Regierungskreisen erfuhr. Papand…

Steuernachzahlung: China will 1,7 Millionen Euro von Ai Weiwei

Der chinesische Künstler Ai Weiwei muss weiter um seine Freiheit fürchten: Die Pekinger Steuerbehörde gibt ihm zwei Woc…

Protest in Nizza gegen den Gipfel von Cannes

In Nizza haben am Dienstag mit einem Demonstrationszug durch die südfranzösische Hafenstadt die Proteste gegen das ab Do…

Athen überrascht mit Referendum über Hilfspaket

Premier Papandreou will das griechische Volk über das Euro-Rettungspaket abstimmen lassen. FDP-Fraktionschef Brüderle f

200 Hinweise nach Polizistenmord

Bei der Suche nach dem Augsburger Polizistenmörder und seinem Komplizen ist die Kripo bislang nicht weitergekommen. „Mo…

Syrien: angeblich Einigung mit Arabischer Liga

Das syrische Regime hat sich nach Angaben des staatlichen Fernsehens mit der Arabischen Liga über ein Ende von Gewalt und Blutvergießen im Land geeinigt.

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Unesco/Palästina

Mit seinem Votum, Palästina aufzunehmen, haben die Unesco-Staaten zwar klar gemacht, dass sie sich der USA-Israel-Phalanx…

Gesundheitscheck : Obama trotz Stress kerngesund

Mit Ausnahme von ein paar grauen Haaren scheint das Amt bei US-Präsident Obama bislang keine körperliche Spuren hinterla…

UN-Sicherheitsrat: Libyen zu intensiveren Waffenkontrollen aufgerufen

Libyen wurde von dem UN-Sicherheitsrat zu einer stärkeren Kontrolle der zahlreichen Waffen im Land aufgerufen. Das Gremium forderte die libysche Regierung auf, zu verhindern, dass die Waffen in die Hände von Terroristen gelangen.

Wirtschaft wehrt sich gegen Mindestlohn-Pläne

Berlin – Die Wirtschaft wehrt sich gegen Pläne der CDU für eine flächendeckende Lohnuntergrenze. Ein Argument dabei ist die Beschäftigung geringer Qualifizierter. “Regelungen der Tarifpartner müssen auch weiterhin Vorrang …

Neuer libyscher Chef der Übergangsregierung

Der Elektroingenieur Abdel Rahim el Kib setzte sich am Montag gegen vier andere Kandidaten durch.

AKTIEN IM FOKUS 2: Banken brechen ein – Volksabstimmung in Griechenland schockt

      FRANKFURT (dpa-AFX) – Die überraschende Ankündigung einer Volksabstimmung in Griechenland hat am Dienstag die…

Schäuble erwartet Rekordeinnahmen

exklusiv Am Mittwoch startet die Steuerschätzung. Die Vorlage, die dem Handelsblatt exklusiv vorliegt, verspricht sehr gute Nachrichten. Auch der Blick in die Zukunft dürfte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gefallen.

USA setzen Beitragszahlungen an UNESCO aus

Die USA setzen aus Protest gegen die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied in die UNESCO ihre Beitragszahlungen an die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur aus. Die für November geplante Zahlung in Höhe von 60 …

Zweifel an der Substanz

Zum Lachen war der Opposition am Montag nicht zumute. Immerhin könnte Merkel mit ihrer Volte ein Wahlkampfthema abgeräumt haben, das SPD, Grüne und Linke – mit unterschiedlichen Modellen – gegen Schwarz-Gelb ins Feld führen wollten.

Arbeitgeber gegen Mindestlohn

Berlin – Lob und Kritik für die Kehrtwende der CDU-Spitze beim Mindestlohn: Gewerkschaften und Opposition signalisieren U…

Die Würde der Arbeit

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP steht: „Einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn lehnen wir ab.“ Nun ist aber von einer Lohnuntergrenze die Rede. Steht ein Kurswechsel an? Sabine Kinkartz kommentiert.

Mindestlohn: Führende CDU-Funktionäre hoffen auf schnelle Einigung in Koalition

Berlin – Führende CDU-Funktionäre hoffen auf eine rasche Einführung der geplanten Lohnuntergrenzen. Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, sagte der “Bild”-Zeitung …

Palästina Mitglied Nummer 195

 Erst die Unesco in Paris und dann die Vereinten Nationen in New York? Die Palästinenser sind jetzt als »Staat« anerka…

Schäuble nach Milliardenpanne unter Druck

Berlin/München (dpa) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gerät nach dem Milliardenfehler bei der Bad B…

Araber warten auf Zugeständnisse Assads

Die Arabische Liga gibt dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad eine weitere Chance. Doch die Führung in Damaskus spi…

Wettstreit um den siebenmilliardsten Menschen

 Um den Titel des siebenmilliardsten Menschen ist ein internationaler Wettstreit entbrannt. Als erstes Land reklamierten …

CDU fällt richtig

Die Union ist mal wieder umgefallen. »Aber wenigstens in die richtige Richtung«, wie SPD-Generalsekretärin Andrea Nahle…

Linke beantragt Bundestagsdebatte zum Mindestlohn

Berlin (dpa) – Die Linke will das Thema Mindestlohn in der nächsten Woche auf die Tagesordnung im Bundestag setzen. In einer Aktuellen Stunde solle darüber diskutiert werden, teilte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Dagmar …

Regierung würdigt die Leistungen türkischer Zuwanderer für Deutschland

Nach der Dankesrede von Kanzlerin Angela Merkel (ShortNews berichtete), würdigt nun auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) den Beitrag der türkischen Bevölkerung zum Wohlstand Deutschlands. Gegenüber der Zeitung „Hürriyet“ …

Mainz singt, Deutschland lacht

Jens Beutel hat an einer Hotelbar in Ruanda versäumt, drei Gläser Wein zu bezahlen. Deshalb ist der SPD-Oberbürgermeist…

Castor-Transport rückt näher

Der nächste Castor-Transport mit hoch radioaktivem Abfall nach Gorleben soll in den kommenden Tagen genehmigt werden. Das…

FDP: Koalition bei Steuern im Grundsatz einig

Die FDP ist zuversichtlich, dass die Koalition beim Spitzentreffen am Sonntag bei Steuerentlastungen Nägel mit Köpfe…

Steuersenkung: Einigung am Sonntag – Merkels Pläne

Berlin – Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler rechnet mit einer Einigung der Koalitionsspitze auf Steuererleichterungen am …

Nato Einsatz in Libyen beendet

TRIPOLIS Nato Generalsekretär Rasmussen sprach von einer der erfolgreichsten Missionen in der Geschichte der Nato Der Nato Einsatz in Libyen geht nach sieben Monaten offiziell zu Ende. Das UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung …

Thailand bittet US-Militär um Hilfe

Bangkoks Dämme müssen am Samstag eine neue Bewährungsprobe überstehen. Doch Regierungschefin Yingluck Shinawatra hofft…

Euro-Rettungsschirm EFSF bekommt Bestnote «AAA»

Die führenden Ratingagenturen haben nach dem EU-Gipfel die Bonität des Euro-Rettungsfonds EFSF bestätigt. Der Fonds, de…

Feuerwehren sehen Bundeswehrabbau problematisch

Mit der Schließung und Verkleinerung von Bundeswehrstandorten kommen neue Probleme auf den Katastrophenschutz zu. Bei Deichbrüchen oder Waldbränden könnten die Helfer nicht mehr so stark auf die Hilfe der Soldaten setzen, sagte …

Kabul: Nato-Soldaten bei Anschlag getötet

Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Nato-Konvoi in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mehrere Soldaten und Zivilisten verletzt und getötet worden. Das teilte die Nato am Samstag mit. Zu dem Anschlag kam es in der Nähe des …

Der Niedriglohnsektor wächst

In Deutschland dehnt sich der Niedriglohnsektor aus. Der Anteil der Vollzeitbeschäftigten, die einen Niedriglohn erhalten…

Higgins wird neuer Präsident

Die Kandidaten waren schillernd und bewarfen sich während des Wahlkampfs mit reichlich Dreck. Von den Vorwürfen gegenüber Sean Gallagher profitierte Michael D. Higgins. Ihn wählten die Iren zum neuen Präsidenten.

Platzeck sieht nächste Bundestagswahl als Volksabstimmung pro Europa

Die nächste Bundestagswahl eine Volksabstimmung pro Europa? © fuldainfo –    foto: n orbert hettler-foto-video-service-fulda Die nächste Bundestagswahl eine Volksabstimmung pro Europa? Deshalb müsste man die Entscheidungen dafür …

Platzeck: Jeder von uns hätte es besser gemacht: SPD erhebt Vorwürfe gegen Merkels Krisenpolitik

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Euro-Krisenpolitik von Kanzlerin Angela Merkel massiv kritisiert. „Merkels Umgang mit der Euro-Krise war ein Turbolader für Politikverdrossenheit“, sagte Gabriel in einem Interview.

Hamburger Grüne versuchen auf Parteitag Neuanfang

Katharina Fegebank, Landesvorsitzende der GAL in Hamburg. Foto: Angelika Warmuth Hamburg (dpa) – Rund acht Monate nach ihr…

Opposition fordert Neustart in der Integrationspolitik

Anlässlich des 50. Jahrestags des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens hat die Opposition einen Neustart der Integrations…