Kategorie: politik

Schuldenkrise : Griechenland macht uns irre

Kommentar Das Hin und Her des Referendums in Griechenland offenbart den Kern der ewigen Rettungsgeschichte: Sie ist ein großer, gut gemeinter Bluff, der durch immer neue Asse aufrecht erhalten werden soll. Wie lange geht das noch gut? …

Die Griechen müssen bluten

Das Spardiktat ist hart, die Griechen büßen damit für Versäumnisse der Vergangenheit. Denn sie wollten nicht hören, wie es um ihr Land steht. Jetzt herrscht Ratlosigkeit, kein politisches Lager bietet einen Ausweg aus der Not – …

Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern

Die Bundesregierung bemüht sich auf breiter Front, deutschen Firmen den Export rüstungsrelevanter Güter zu erleichtern. Nach SPIEGEL-Informationen betont Berlin in einem Schreiben an die EU-Kommission die Interessen der Wirtschaft …

Leben mit dem neuen Stress

Der Klimawandel wird zur katastrophalen Normalität …

LVZ: FDP-Politiker: Wenn die CDU Merkels neuen Kurs wirklich wolle müsse sie mit SPD oder Grünen

Die FDP hat vor dem Hintergrund der angezettelten Mindestlohn-Debatte der CDU von Angela Merkel eine „tiefe Identitätskrise“ attestiert. Florian Rentsch, hessischer FDP-Fraktionschef und Sprecher der …

Skate-Anlage in Waltershausen bekommt neue Teile

Schon vor Monaten wurde im Waltershäuser Stadtrat beschlossen, dass die alten und verschlissenen Teile der Skate-Anlage in Ibenhain durch neue ersetzt werden. Am Dienstag kommender Woche wird nun mit dem Aufbau der Anlage …

Wolfsberg ist gerüstet für den kommenden Winter

„Wolfsberg ist für den Winter gerüstet. Die Technik, bestehend aus zwei Multicars und Kleingeräten, steht bereit“, sagt Bürgermeister Georg Juchheim. Auch Streusplit ist vorhanden. Was man nicht vorrätig habe, ist Streusalz. Da …

Demonstrantin in Occupy-Lager tot aufgefunden

In Occupy-Zeltlager von Vancouver ist eine junge Demonstrantin tot aufgefunden worden. Wie sie ums Leben kam ist noch unklar, die Polizei ermittelt.

Demonstrantin in Occupy-Lager tot aufgefunden

In Occupy-Zeltlager von Vancouver ist eine junge Demonstrantin tot aufgefunden worden. Wie sie ums Leben kam ist noch unklar, die Polizei ermittelt.

Krise in Griechenland Papandreou will verhandeln, die Opposition nicht

Die Vertrauensabstimmung hat er überstanden, die Hängepartie um die politische Macht in Griechenland geht weiter: Minist…

Islamisten töten mindestens 69 Menschen

Eine Serie von Bombenanschlägen und Überfällen hat im Nordosten Nigerias mindestens 69 Menschen das Leben gekostet. And…

Zehntausende demonstrieren in Rom gegen Berlusconi

Italiens größte Oppositionspartei hat auf einer nationalen Kundgebung einmal mehr Front gegen Silvio Berlusconi gemacht …

Papandreou will verhandeln, doch keiner mit ihm

Präsident Papoulias und Ministerpräsident Papandreou trafen sich, um das weitere Vorgehen in der Griechenland-Krise zu b…

Kubicki attackiert FDP-Führung

Berlin – Eine Woche vor dem FDP-Parteitag in Frankfurt am Main wird die Kritik an der Führung um Philipp Rösler heftiger…

Von der Leyen: Mindestlohn schnell umsetzen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will noch in dieser Legislaturperiode einen flächendeckenden Mindestlohn durchsetzen. „Die Aufgabe stellt sich jetzt“, sagte die CDU-Vizevorsitzende der ‚Bild am Sonntag‘. Die CDU will …

Greenpeace-Protest gegen Castortransport

18:50 Uhr:  Hamburg (dpa) – Mit Kerzen, Taschenlampen und Laternen haben Greenpeace-Aktivisten in rund 45 Städten gegen …

Merkel: Zehn Jahre Schuldenkrise, kein Grund für Pessimismus

Die Schuldenkrise wird Europa nach Ansicht der deutschen Kanzlerin Angela Merkel noch zehn Jahre beschäftigen. Für Pessi…

Wichtiger Schlag gegen FARC – Rebellenchef Cano getötet

Kolumbien ist ein wichtiger Schlag gegen die linksgerichtete Rebellenorganisation Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens …

Iran Israel schlägt Alarm: Schon bald iranische Atombombe?

Ein Militärschlag Israels und anderer Staaten gegen das iranische Atomprogramm wird nach Einschätzung des israelischen Präsidenten Schimon Peres immer wahrscheinlicher. Tel Aviv/Wien – „Die Geheimdienste aller Länder wissen, dass …

Haderthauer gegen Zuwanderung von außerhalb der EU

München (dpa) – Vor dem Koalitionsgipfel am Sonntag hat sich die bayerische Arbeitsministerin Christine Haderthauer (CSU…

Analyse: Vertrauensfrage gewonnen – und nun?

Mit einem erleichterten Lächeln verließ Ministerpräsident Giorgos Papandreou am frühen Samstagmorgen das Parlament in …

Gewaltspirale in Syrien dreht sich weiter – erste Freilassungen

Damaskus – Das syrische Regime geht weiter brutal gegen seine Gegner vor. Trotz des Versprechens, die Gewalt rasch zu been…

WDH/Bild: FDP will Steuerentlastung vorziehen

BERLIN (dpa-AFX) – Die Liberalen wollen nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung die für 2013 geplante Entlastung offenbar vorziehen. Wie die Redaktion in einer Vorabmeldung am Samstag unter Berufung auf hochrangige FDP-Kreise weiter …

Politik kompakt – Niebel sieht FDP als Angestellte Angela Merkels

Die FDP übt sich in Selbstkritik: Entwicklungsminister Niebel führt die schlechten Umfragewerte der Liberalen auf mangelnde Durchsetzungsfähigkeit in der schwarz-gelben Koalition zurück. Ein anderer FDP-Politiker klagt hingegen …

Ärzte und Länder verhandeln weiter

Unmittelbar vor dem geplanten Ärztestreik an den Universitätskliniken haben die Mediziner und die Länder ihre Verhandlungen über einen Kompromiss in letzter Minute fortgesetzt.

Papandreou regiert noch ein bisschen länger

Jetzt will der Ministerpräsident möglichst rasch eine Übergangsregierung bilden. Seine Botschaft: Ein breiter politisch…

Assad-Regime ignoriert weiter eigene Zusagen

Damaskus/Washington. Das Regime in Syrien denkt nicht daran, seine eigenen Zusagen einzuhalten. Trotz der Vereinbarung mit…

Papandreou bleibt im Amt – vorerst

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat die Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Dennoch bleibt seine seine Zukunft ungewiss. Nun will der Regierungschef möglichst schnell eine Übergangsregierung bilden.

Sommer: Abfuhr für die SPD

DGB-Chef Michael Sommer hat ein Angebot des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel abgelehnt, als kooptiertes Mitglied ohne Stimmrecht in den neuen SPD-Vorstand berufen zu werden. Sommer, der seit 25 Jahren SPD-Mitglied ist, begründete …

Israel stoppt Gaza-Flotille

JERUSALEM. Israels Marine hat zwei Schiffe mit Hilfsgütern für den Gazastreifen gestoppt. Soldaten seien an Bord gegange…

Dämpfer für Abbas

NEW YORK. Die Hoffnung der Palästinenser auf einen Beitritt zu den Vereinten Nationen hat einen weiteren Dämpfer erhalte…

Stimmung in Athen: Hoffentlich erleuchtet sie Gott

Athen Keine Demonstrationen, keine großen Streiks, keine Straßenschlachten – angesichts der dramatisch zugespitzten Kris…

Berlusconi ringt erneut um Parlamentsmehrheit

Berlusconi hat bereits mehr als 50 mal im Parlament mit dem Vertrauensvotum seine Gesetze beschleunigt durchgesetzt. Zulet…

Isolationsexperiment Mars500 beendet

Ende des längsten Isolationsexperiments in der Geschichte der Raumfahrt: Nach 520 Tagen in einem nachgebauten Raumschiff …

Lager mit Chemiewaffen untersucht

Deutsche in Libyen im Einsatz.

Bundesratsbeschluss: Ausländische Abschlüsse werden schneller anerkannt

Bis zu 300 000 in Deutschland lebenden Ausländern soll die Anerkennung ihrer im Ausland erworbenen Berufsausbildung erle…

Schäuble warnt vor Euphorie in der Steuerpolitik

Einnahmen steigen deutlich.

Datenskandal um Psychisch Kranke: Jetzt drohen Klagen

Lübeck/Kiel – Kieler Staatsanwaltschaft schaltet sich in Ermittlungen ein. Datenschützer: Keine Anzeichen für Hacker-Angriff.

ROUNDUP 3: Dramatische Stunden in Athen

      ATHEN (dpa-AFX) – Unter massivem Druck der internationalen Geldgeber ringt das von der Pleite bedrohte Griechen…

Harald Range wird neuer Generalbundesanwalt

Harald Range Harald Range 314y2106 Berlin. Nach mehreren Wochen Vakanz im Amt des Generalbundesanwalts ist die Nachfolge e…

Syrien – Assad lässt auf Demonstranten schießen

Sie rufen erneut zum Sturz des Präsidenten auf: Demonstranten in Syrien misstrauen dem Versprechen Assads an die Arabisch…

Koalitionsgipfel soll den Durchbruch bringen

Union und FDP suchen nach Lösungen für die Streitfälle Steuerentlastung, Pflegereform und Betreuungsgeld.

Ärzte rüsten sich zu Streik – Letzte Kompromisssuche

Patienten an 23 Unikliniken zwischen Ostsee und Bodensee müssen sich von diesem Montag an auf Streiks einstellen. Doch in letzter Minute haben sich Ärzte und Länder noch zu einem Einigungsversuch durchgerungen – Ausgang offen. Die …

Griechenland verzichtet offiziell auf Euro-Referendum

Griechenlands Regierung will nun doch kein Referendum über den Sparkurs abhalten. Am Abend stellt sich Ministerpräsident…

Geändertes Stasi-Unterlagen-Gesetz: Mitarbeiter der Jahn-Behörde werden versetzt

  Berlin. Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes müssen noch bis 2019 mit Stasi-Überprüfungen rechnen. Zudem dürfen e…

DGB-Chef Sommer soll in den SPD-Vorstand

Berlin – SPD-Chef Sigmar Gabriel will den DGB-Vorsitzenden Michael Sommer in den neuen Parteivorstand berufen. Was Gabrie…

G20 wollen bessere Kontrollen

„Schattenbanken“ sollen einer Aufsicht unterstehen. Außerdem könnten die Boni, die Banker erhalten, künftig veröffentlich werden.

ROUNDUP: Schicksaltag für Griechenland – Politisches Feilschen dauert an

Im schier endlosen griechischen Finanzdrama steht der nächste Schicksaltag an: In der Nacht zum Samstag will sich Ministe…

Datenpanne: Patientendaten kursierten im Internet

Lübeck – Schwere Datenpanne in Schleswig-Holstein: Einem Zeitungsbericht zufolge sind tausende hochsensible Patientendaten ins Internet geraten. Monatelang seien die persönlichen Informationen psychisch schwer kranker Menschen …

Schöne Präsidentin: An was denkt Berlucsoni gerade?

Cannes – Vielsagende Szene beim Gruppenfoto der G-20-Staatschefs in Cannes: Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi scheint Argentiniens Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner zu gefallen. An was denkt er hier? …