Kategorie: politik

Gedenken am Wannsee

Mit einer Gedenkstunde wurde gestern in der Berliner Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz an die Zusammenkunft hochran…

Dieser Freund wird brandgefährlich

Christian Wulff und sein „Einflüsterer“ – nach der Razzia beim Ex-Wulff-Sprecher Olaf Glaeseker gibt es neue Vorwürfe. Es geht um den Anfangsverdacht der Bestechlichkeit, so die Staatsanwaltschaft – für den Bundespräsidenten eine …

Guttenberg lässt Karnevalsverein abblitzen

Karneval ohne Guttenberg: Mit seiner Comeback-Absage hat der Ex-Verteidigungsminister auch den Aachener Karnevalsverein brüskiert. Guttenberg strich seinen Auftritt bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst zum …

Orban erwartet Einigung mit EU

Budapest. Ungarns Regierungschef Viktor Orban hält eine Einigung mit der EU-Kommission über eine Reihe von Gesetzen in seinem Land schon in der kommenden Woche für möglich. Er erwarte eine »politische Vereinbarung« mit …

Tierschutzbund plant Qualitätssiegel für Fleisch

Die Skandale um belastetes Fleisch aus Massentierhaltung reißen nicht ab. Tierschützer wollen nun ein Qualitätssiegel e…

Linke erwägt Kürzung der Vorstandsbezüge

Die Linke will nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ Konsequenzen aus dem Streit um angeblich überzogene Bezüge für Parteichef Klaus Ernst ziehen. Eine interne Arbeitsgruppe schlage eine Neuregelung vor, die auf eine …

Cottbuser stirbt in Äthiopien

Einer der fünf bei einem Überfall auf eine Reisegruppe in Äthiopien getöteten Touristen stammt aus Brandenburg. Der 58-Jährige lebte in Cottbus. Der Theater-Techniker und Bühnenbildner Reinhard B. sei am Dienstagmorgen in …

Santorum knöpfte sich Romney vor

Santorum knöpfte sich Romney vor Insgesamt lief es aber nicht so gut für den ehemaligen Gouverneur aus Massachusetts, der auch wegen seiner Wendemanöver bei Herzens-Anliegen der Konservativen massiv unter Druck geriet. Rick …

Deutscher Entwicklungshelfer entführt

In Pakistan ist ein deutscher Entwicklungshelfer entführt worden. Der Deutsche sei am Donnerstag gemeinsam mit einem italienischen Kollegen in der Stadt Multan in der Provinz Punjab verschleppt worden, teilte die pakistanische …

Gabriel – Chance für Neuanfang an der Saar

Für SPD-Chef Sigmar Gabriel ist die Entscheidung für Neuwahlen im Saarland die sauberste Lösung. Die Menschen hätten s…

Kliniken fordern wegen Tarifkompromiss halbe Million Euro mehr

Um die geplante Tariferhöhung für die Ärzte an kommunalen Kliniken zu finanzieren, fordert die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine halbe Million Euro zusätzlich.

Gröhe nimmt Wulff in Schutz

Berlin – Nach weiteren Vorwürfen gegen Christian Wulff bekommt er Unterstützung aus den eigenen Reihen. CDU-Generalsekre…

«Abendzeitung» – Wulff ließ sich Filmball von Zentis zahlen

In der Debatte um bezahlte Aufenthalte von Christian Wulff hat die Münchner «Abendzeitung» einen weiteren Fall bekanntgemacht. Demnach hat sich Wulff einen Ausflug zum Deutschen Filmball 2010 in München vom Marmeladen-Konzern …

Costa Concordia: Die Hoffnung schwindet

Giglio. Fieberhaft geht die Suche nach Vermissten weiter. Foto: Massimo Percossi Giglio (dpa) – Die Helfer geben alles, um…

Wrack der Costa Concordia bewegt sich erneut

Vor der italienischen Insel Giglio hat sich das Wrack der „Costa Concordia“ erneut bewegt. Rettungskräfte befürchten, das Kreuzfahrtschiff könne in tiefere Meeresregionen abrutschen – auch weil schlechtes Wetter mit hohen Wellen …

HINTERGRUND: Nord-Süd-Dialog: Teure Partys

Es waren rauschende Feste mit hunderten prominenten Gästen – bei den Nord-Süd-Gipfeln zwischen Niedersachsen und Baden-Württemberg waren massenhaft führende Köpfe aus Politik, Wirtschaft und Kultur versammelt. Die Schirmherren der …

Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher

Staatsanwaltschaft Hannover durchsucht Räume von Olaf Glaeseker, ehemals engster Vertrauter des Bundespräsidenten. Es ge…

Korruption? Ermittlungen gegen Wulffs ehemaligen Sprecher

Hausdurchsuchung bei Olaf Glaeseker im Morgengrauen. Gegen den ehemaligen Sprecher von Bundespräsident Christian Wulff wi…

Kubicki glaubt an neun Prozent für die FDP

Die FDP will Wolfgang Kubicki zum Spitzenkandidaten in Schleswig-Holstein küren. Bei der Landtagswahl im Mai möchte er neun Prozent für die Partei holen.

Warum Neuwahlen?

Verkalkuliert oder nur taktisches Ränkespiel? Manches bleibt undurchsichtig an der Saar. Auf jeden Fall ist es riskant, w…

Zwei Deutsche weiter vermisst

Verschleppte Touristen.

Nachrichten

Obama stoppt Pläne für Pipeline durch die USA Washington. US-Präsident Barack Obama hat sich gegen den Bau einer Ölpipeline quer durch die USA entschieden. Grund dafür sei, dass die Republikaner im Kongress der Regierung nicht …

Nur noch vier Bewerber gegen Obama

Rick Perry gibt das Rennen um die Kandidatur bei den Republikanern auf.

CDU und SPD für Neuwahlen im Saarland

Saarbrücken – Im Saarland kommt es zu vorgezogenen Neuwahlen. Nach dem Ende der schwarz-gelb-grünen Koalition vor zwei W…

Romneys Rivalen wittern Morgenluft

Überraschende Entwicklungen im US-Vorwahlkampf der Republikaner: Nach einer neuen Stimmenauszählung hat nicht Romney, so…

Atomstreit mit Iran : Russland und Türkei fordern politische Lösung

Wenige Tage vor einem möglichen EU-Einfuhrstopp für iranisches Öl rufen Russland und die Türkei zu weiteren Verhandlun…

Anwalt: Gericht nicht zuständig für Mubarak

Kairo (dpa/nd). Der Prozess gegen Husni Mubarak hat eine überraschende Wendung genommen. Der Verteidiger des im Februar e…

Pflegereform in der Kritik

Berlin – Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr für eine Pflegereform scharf kritisiert. „Es ist unverantwortlich, zusätzliche Leistungen anzubieten, ohne die Frage ihrer …

Äthiopien-Reisende beklagen unsichere Wüsten-Trips

Deutsche in Äthiopien berichten von chaotischen Zuständen und mangelnden Sicherheitsvorkehrungen bei Reisen in die Danak…

Endlosdebatte über Wulff im niedersächsischen Landtag

Opposition darf sämtliche Fragen stellen – Landesregierung verteidigt Wulffs vorgehen Hannover. Mehr als vier Stunden h…

Deutschlands Superstar war müde: Nowitzki: Ich hatte keinen Bock mehr

Auch gegen die Los Angeles Clippers blieb Dirk Nowitzki unter seinen Möglichkeiten und kassierte mit dem 89:91 in letzter…

Umfrage: Deutschland weiter gespalten über Wulff-Rücktritt

Berlin. Die Deutschen sind weiterhin geteilter Meinung, ob Bundespräsident Christian Wulff wegen seiner Kredit- und Medienaffäre zurücktreten sollte. Im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ sprachen sich 46 Prozent für einen Rücktritt …

Offiziere planten Staatsstreich in Bangladesch

Dhaka – In Bangladesch hat eine Gruppe von Offizieren einen Staatsstreich gegen die Regierung von Ministerpräsident Sheikh Hasina geplant. Wie Brigadegeneral Muhammad Masud Razzak am Donnerstag auf einer Pressekonferenz mitteilte, …

Ungarn: Orban beugt sich der Macht, nicht den Argumenten

Ungarns Regierungschef Viktor Orban gibt dem Druck aus Brüssel nach. Gleichzeitig spielt er die beleidigte Leberwurst – und inszeniert sich Zuhause als Opfer der EU.

SPD kritisiert Personalpolitik in Niebel-Ministerium

FDP-Minister soll Parteifreunde mit Posten versorgen …

Kabinett beschließt Neonazi-Datei

Als Reaktion auf die jahrelang falsch zugeordneten Morde von Rechtsterroristen hat die Bundesregierung eine zentrale Neona…

Streikdrohung: Ärzte lassen Muskeln spielen

Die Gewerkschaft der Ärzte, Marburger Bund, kündigt einen harten Streik an: Vizechef Andreas Botzlar warnt vor einem fl

Mehr Geld für 500 000 Demenzkranke

Hunderttausende Demenzkranke sollen durch die geplante Pflegereform bald mehr Geld bekommen. In den verschiedenen Pflegestufen plant die Koalition höhere Leistungen zwischen 70 und 215 Euro, wie aus einer der Nachrichtenagentur …

Bild gibts zum 60. Geburtstag für alle Haushalte

Ende Juni feiert die „Bild“-Zeitung ihren 60. Geburtstag. Für Springer ist das Anlass genug, um jedem Haushalt eine Ausgabe zu schenken. Angesichts von mehr als 40 Millionen Haushalten haben es die Werbepreise entsprechend in sich.

Niedersachsen streiten über die Affäre Wulff

In der Debatte um Bundespräsident Christian Wulff hat die Opposition der niedersächsischen Landesregierung vorgeworfen, eine lückenhafte Aufklärung zu betreiben.

Wien – Äthiopien-Gruppe in Sperrzone unterwegs

Die europäische Reisegruppe, die in Äthiopien überfallen wurde, war nach Angaben des österreichischen Außenministers Michael Spindelegger in einem militärischen Sperrgebiet unterwegs. Das berichtet die Nachrichtenagentur APA.

Touristen in Äthiopien getötet

Bei einem Überfall auf eine deutsch-österreichische Reisegruppe in Äthiopien sind Angaben des äthiopischen Fernsehens zufolge fünf Touristen getötet worden. Zwei sollen verletzt worden sein, einer habe entkommen können. Der …

USA: Romneys Steuersatz sorgt für Kritik

In den USA steht der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney weiter im Kreuzfeuer der Kritik. Hintergrund der Anschuldigen ist der äußert niedrige Steuersatz des Multimillionärs.

Neue Gewalt in Syrien: Russland lehnt militärisches Eingreifen ab

Russland will keine UN-Resolution mit der Androhung von militärischer Gewalt gegen Syrien unterstützen. Außenminister Lawrow warnte den Westen am Mittwoch entsprechend vor einer militärischen Einmischung in Syrien. Zudem müssten …

Missbrauchsvorwurf gegen britische Soldaten

Zwei in Afghanistan stationierte britische Soldaten sollen sich in dem Land an einheimischen Kindern vergangen haben. Das Verteidigungsministerium in London bestätigt den Vorwurf. Afghanistans Präsident Karsai reagiert mit …

Bulgarien pocht auf baldige Aufnahme in Schengen-Raum

Der bulgarische Ministerpräsident Boiko Borissow hat auf eine baldige Aufnahme seines Landes in den Schengenraum gedrungen. Bulgarien könne den Schengen-Raum „sehr gut“ schützen, sagte Borissow nach einem Treffen mit …

Urteil: Private Anstalten dürfen psychisch kranke Straftäter behandeln

Laut einem neuen Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen psychisch erkrankte Straftäter auch von privaten Anstalten …

Streit um Marx und Engels in Berliner Mitte

Streit um das Denkmal für Karl Marx und Friedrich Engels in Berlin: Der Vorschlag von Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU), die Gestalten der kommunistischen Vordenker aus der Hauptstadt-Mitte auf den Gedenkfriedhof der …

Sarkozy empfängt Arbeitgeber und Gewerkschaften zu Krisentreffen

„Man kann die Frage der Finanzierung der sozialen Sicherung nicht in drei Wochen lösen“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Jean-Claude Mailly dem Fernsehsender i-Télé TV vor dem Treffen. Sarkozy liegt in Umfragen hinter seinem …

Viele Internetseiten in USA und Deutschland bleiben schwarz

Der Auftritt der deutschen Piratenpartei war am Mittwoch allen gegenteiligen Ankündigungen zum Trotz hingegen zunächst wie üblich erreichbar. In einer Protestnotiz warnten die Piraten allerdings dennoch vor einer „ganz neuen, …