Kategorie: politik

Studie: Iran wird 2012 wohl keine Atomwaffen bauen

Der Iran wird einer amerikanischen Studie zufolge in diesem Jahr wahrscheinlich keine Atomwaffen bauen. Grund seien fehlende Kapazitäten zur Anreicherung von Uran für militärische Zwecke, heißt es in einem am Donnerstag …

Gingrich kokettiert mit Militäreinsatz gegen Kuba

Die US-Präsidentschaftsbewerber der Republikaner bemühen sich um die Stimmen der Exil-Kubaner und l…

Wahlkämpfer Obama dreht im Kapitol auf

Washington. Einmal im Jahr leuchtet im US-Kapitol das Erbe der britischen Krone auf: Einmal im Jahr schreitet das Staatsoberhaupt ins Parlament und hält eine Rede, deren Würde den politischen Alltag überdeckt. Die USA wären aber …

Die Realwirtschaft ist gesund

Trotz der katastrophalen Lage an den Finanzmärkten, läuft die Realwirtschaft rund. Das zeigt nicht zuletzt der aktuelle Ifo-Index. Deutsche Firmenchefs haben sich nicht von der schlechten Stimmung anstecken lassen.

Eine Frage der Führung

David Cameron eröffnet den zweiten Tag des Weltwirtschaftsforums. Danach diskutiert die Polit-Prominenz in Davos die Frage, wie man auch in Krisenzeiten verantwortlich führen kann.

UNO warnt vor Verbindungen von Boko Haram mit Al-Kaida

Die UNO in einem Bericht vor Verbindungen der nigerianischen Sekte Boko Haram mit der Extremistengrup…

Ich will so in China nicht mehr weiterleben

Der chinesische Dissident und Literat Yu Jie kapituliert vor der Verfolgung der Behörden und flieht in die USA. Peking versucht, sein Schweigen trotzdem zu erpressen.

Indien – die Nation der Gegensätze feiert Geburtstag

Seit 62 Jahren ist Indien unabhängig, die Regierung feiert das mit einer gigantischen Militärparade. Dabei ist Indien ein Land der Gegensätze. Das glitzernde Bollywood strahlt in die Welt, zugleich hungern anderswo in Indien die …

Sanktionen wegen Atomstreits Straße von Hormus: ein Nadelöhr als Druckmittel

Der Iran hat erst in den vergangenen Tagen wieder damit gedroht, die Straße von Hormus für Öltanker zu sperren . Der Persische Golf ist dort an der engsten Stelle zwischen dem Oman im Süden und dem Iran im Norden nur etwa 55 …

Sanktionen wegen Atomstreits Eine Frage von Krieg oder Frieden?

Könnte es Krieg geben? Die Beteiligten sind nervös, Machtdemonstrationen an der Tagesordnung. Iran droht der Welt mit der Sperrung der Straße von Hormus und anderen Ölländern mit „unvorhersehbaren Konsequenzen“ , sollten sie mit …

Kritik an Details der EU-Datenschutz-Vorschläge

Die Initiative der EU für einheitliche Datenschutzstandards in Europa hat in Deutschland ein grunds

Revolutionsfeier mündet in Wut und Gewalt

Am Rande der Feier zum Jahrestag der ersten Massendemonstration in Ägypten sind Teilnehmer gewalttä…

Piratin Marina Weisband zieht sich zurück

Keine zweit Amtszeit für Piratin Marina Weisband, sie will kürzer treten. Die Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei erklärte am Mittwoch ihren Verzicht auf eine weitere Kandidatur. Sie habe diese Entscheidung zum einen …

Dr. Veronica Carstens 88-jährig gestorben

Bonn. Sie hat die Naturheilverfahren in Deutschland hoffähig gemacht: Die Internistin Dr. Veronica Carstens, Gattin des ehemaligen Bundespräsidenten Karl Carstens (1914-1992), ist im Alter von 88 Jahren in Bonn gestorben. Mit der …

Linken-Chef Ernst sieht in Überwachung echtes Demokratieproblem

Der Parteichef der Linken, Klaus Ernst, übt scharfe Kritik an der Beobachtung und Überwachung seine…

Obama will Millionäre belasten

Washington – Barack Obama geht in die Offensive: Der US-Präsident will die soziale Gerechtigkeit zum…

Neuer Schlag gegen Neonazi-Terrorgruppe

Karlsruhe – Neuer Fahndungsschlag gegen den Neonazi-Terror: Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch in…

NOTIZEN vom 26. Januar

Dschungel zu nass? Das RTL-Dschungelcamp ist wegen heftiger Regenfälle von der Außenwelt abgeschnitten. Wenn die Lage sich verschärft, könnte es abgebrochen werden. Das hat RTL mitgeteilt. Die Versorgung der verbliebenen …

Hintergrund: US-Reizthema Steuern

Washington. Demonstranten der Occupy-Bewegung fordern in Los Angeles: „Besteuert die Wallstreet!“ Foto: Michael Nelson/Archiv Amerikas Reiche werden immer reicher, während die Mittelschicht zwischen Maui und Manhattan …

Babette tritt E-Mail-Lawine im Bundestag los

Volle Mailboxen, verärgerte Abgeordnete und eine verzweifelte Bundestagsverwaltung: Am Mittwoch hat …

Marina Weisband scheidet aus Piraten-Spitze aus

Marina Weisband, bekanntestes Gesicht der Piratenpartei, will aus dem Bundesvorstand ausscheiden. Seb…

Arabische Staaten dringen auf Machtwechsel in Syrien

Die arabischen Staaten haben den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, ihren Plan für einen Machtwechsel in Syrien zu unterstützen.

Facebook und Google verärgern EU

Facebook und Google haben weit reichende Veränderungen angekündigt, die jeweils das Datensammeln erleichtern – und stehen damit im Widerspruch zu neuen Gesetzen, wie sie in der Europäischen Union gefordert werden.

Jeder Fünfte unter 30 kennt Auschwitz nicht

Berlin. Jeder fünfte junge Erwachsene kann einer Umfrage zufolge nichts mit dem Begriff Auschwitz an…

Staatsfeinde oder Salon-Bolschewisten?

Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestags berät streng geheim. Es ist für die Überwachung der Geheimdienste zuständig. Der Chef des Gremiums, der Sozialdemokrat Thomas Oppermann, will jetzt vorsichtshalber wissen, …

Costa-Vermisste bereits seit drei Jahren tot

Ungarische Behörden haben einen Betrugsversuch um eine angebliche Vermisste auf der „Costa Concordia“ aufgedeckt. Die Angehörigen hofften wohl auf Schadenersatz.

Jeder Fünfte unter 30 kennt Auschwitz nicht

Berlin (dpa/nd). Jeder fünfte junge Erwachsene kann einer Umfrage zufolge nichts mit dem Begriff Aus…

Kampf vor Gericht entschieden

Das Landgericht München I hat die Veröffentlichung von Hitlers »Mein Kampf« verboten. Es gab eine…

Friedrich in Erklärungsnot

Die Regierung gerät wegen der Beobachtung von Linksabgeordneten in Erklärungsnot. Während der Verfassungsschutz in Niedersachsen erklärte, geheimdienstliche Methoden einzusetzen, hatte der Innenminister dies verneint.

Gedenken des Volksaufstandes in Ägypten: Freude, Prügel und Protest bei Massendemo

Mit Demonstrationen und Freudenfeiern erinnern Hunderttausende Ägypter an den Beginn der „Revolution“ vor einem Jahr. Vereinzelt kommt es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern verschiedener Lager.

Hamburg Journal: Regionale Nachrichten, aktuelle Themen

Für den bundesweit ersten Piratenprozess wird heute ein Plädoyer erwartet. Wir berichten live aus d…

Merkel: Euro-Hilfen dürfen Deutschland nicht überlasten

Berlin (dpa) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angesichts der Rufe nach mehr Solidarität und größe…

Mehr wissen: Politische Forderungen in Obamas Rede zur Lage der Nation

Washington – In seiner Rede zur Lage der Nation hat US-Präsident Barack Obama verschiedene politisch…

Friedrich will Verfassungsschutz-Liste überprüfen lassen

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will die Liste der 27 vom Verfassungsschutz beobachteten Abgeordneten der Linksfraktion überprüfen lassen.

Übergriffe religiöser Fanatiker: Ultraorthodoxe Juden attakieren junge Frau

Religiöse Fanatiker in Israel haben eine Frau auf der Straße angegriffen: Sie bewarfen sie mit Stei…

Bundesregierung berät über Cannabis-Clubs: Linke fordert Legalisierung weicher Drogen

Mit ihrer Forderung nach „Cannabis-Clubs“ hat die Linke heftigen Streit ausgelöst. Hasch und Marihuana sollen durch solche Vereine legalisiert werden. „Wir wollen weg von der Verteufelung und den Schwarzmarkt bekämpfen“, sagte der …

UN: Wirtschaftswachstum durch intakte Meere

Gesunde Meere und Küstenregionen können sich positiv auf das Wirtschaftswachstum einer Nation auswirken – speziell im Bereich der „Grünen Wirtschaft“.

Obamas Werben um die zweite Chance

Präsident Obama konnte in seiner Rede zur Lage der Nation auf einige Erfolge seiner Administration v…

EU-Kommission will Datenschutz stärken

Brüssel (dpa) – Persönliche Daten europäischer Bürger sollen künftig besser geschützt sein. Die…

Jahrestag der Revolution: Tausende auf Tahrir-Platz

Tausende Ägypter haben sich in der Nacht auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelt, um die geplante Massenkundgebung zum 1. Jahrestag der «Revolution des 25. Januar» vorzubereiten.

Nachrichtenüberblick Politik

. Obama: Die Lage unserer Nation wird stärker Washington – Präsident Barack Obama sieht die USA nach Finanzkrise und Rezession auf dem Weg nach oben. «Die Lage unserer Nation wird stärker», sagte Obama im Kongress in seiner Rede …

Jahrestag der Revolution: Tausende auf Tahrir-Platz

Tausende Ägypter haben sich in der Nacht auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelt, um die geplante M…

Union trotzt Wulff-Affäre

Jeden Tag neue Meldungen über Wulffs Bussi-Bussi-Business – trotzdem legt die Union einen Punkt in den Umfragen zu. Und Kanzlerin Angela Merkel steht wieder weit vor ihren SPD-Konkurrenten.

Bundeswehrbeauftrager klagt über schlechte Stimmung bei reformgeplagten Soldaten

BERLIN – „Das ist kein Einsparprogramm“, sagt Hellmut Königshaus (FDP). Der Wehrbeauftragte des …

Schluss mit den arabischen Lösungen

Nach dem angekündigten Abzug der Beobachtermission sind die Herrschenden in Syrien von ihrem harten …

Wirtschaftliche Erholung im Fokus von Obama-Rede

Washington – US-Präsident Barack Obama wird die Erholung der Wirtschaft in den Mittelpunkt seiner diesjährigen Rede zur Lage der Nation stellen. Amerika befinde sich an einem Wendepunkt, hieß es in am Dienstag vom Weißen Haus …

„Costa Concordia“: Abpumpen des Öls verzögert sich bis zum Wochenende

Das Abpumpen des Schweröls aus dem Wrack der „Costa Concordia“ verzögert sich bis zum Wochenend…

Romney legt Steuererklärung doch schon vor

13,9 Prozent Abgaben in 2010.

Libysche Stadt umstellt

Ex-Rebellen kämpfen wieder.

Frankreichs Senat billigt Völkermord-Gesetz

Trotz der Drohungen aus der Türkei hat Frankreich das Leugnen des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt. Der Senat in Paris stimmte für den Gesetzentwurf.