Kategorie: politik

Einsatztruppe schrumpft

Zehn Jahre nach Beginn ihres Afghanistan-Einsatzes wird die Bundeswehr-Truppe am Hindukusch Anfang 2012 erstmals um 450 So…

Neue griechische Regierung wird vereidigt

ATHEN (dpa-AFX) – In Griechenland wird heute (Freitag/13.00 Uhr MEZ) die neue Regierung von Ministerpräsident Lucas Papad…

Politiker von Union und SPD lehnen Beitritt Rumäniens zur Euro-Zone ab

Die Pläne Rumäniens, bis spätestens 2015 dem Euro beizutreten, sorgen für Unverständnis und Ablehnung bei Politikern von Union und SPD.

Was deutsche Straßen sicherer machen soll

Vor dem Bundesverkehrsministerium neben dem Berliner Naturkundemuseum ist die Straße aufgerissen. Bis zur nächsten Ecke gibt es verwirrende Absperrungen – ohne Hinweise. Immer mal wird es brenzlig, wenn sich Autos, Radler und …

Monti ist der neue Favorit in Rom

Auch Berlusconi setzt sich nun für Wirtschaftsexperten ein.

Chamenei droht: Der Iran wird zurückschlagen

Der Religionsführer warnt Israel vor einem Angriff auf Atomanlagen.

Analyse: Lagardes Mission Eurorettung

Noch vor wenigen Jahren stand der Internationale Währungsfonds (IWF) fast vor der Bedeutungslosigkeit. Erst die globale F…

Banker übernimmt Athen

Die Würfel in Griechenland sind gefallen. Lucas Papademos übernimmt von Giorgos Papandreou das Amt des Ministerpräsiden…

„Oops“ – Präsidentschaftsbewerber Perry patzt bei TV-Auftritt

Große Auftritte vor der Kamera scheinen nicht die Sache von US-Präsidentschaftsbewerber Perry zu sein. Nach mehreren Ver…

Waffen, zwei Leichen und das explodierte Haus

Ein unheimlicher Fund stellt eine Beziehung zu mehreren mysteriösen Verbrechen her. Viereinhalb Jahre nach dem Mord an ei…

Papademos ist Griechenlands letzte Hoffnung

Der neue Ministerpräsident Lucas Papademos hat einen Haufen Arbeit vor sich. Foto: dpa bildfunk Habemus Papademos Fünf Tage hat das Hickhack um den neuen Ministerpräsidenten gedauert, jetzt ist es raus: Lucas Papademos tritt die …

Opposition wirft CDU Einknicken beim Mindestlohn vor

Die Opposition hat der CDU vorgeworfen, kurz vor ihrem Leipziger Parteitag beim Mindestlohn einzuknicken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei als „Wackeldackel dieser Bundesregierung mal wieder umgefallen“, sagte …

Halle: Chefarzt der Uniklinik soll sich mit Sieg Heil verabschiedet haben

Mitarbeiter der Uniklinik in Halle erheben schwere Vorwürfe gegen ihren Chefarzt. Der Professor soll eine Beratung mit der Aussage „Sieg Heil“ verlassen haben. Zudem bezeichnete er angeblich einen Kollegen mit asiatischen Wurzeln …

Erneut Anschlag auf Gaspipeline auf Sinai-Halbinsel

Kairo (dpa) – Auf die Gaspipeline auf der Sinai-Halbinsel, die Israel und Jordanien mit ägyptischem Erdgas versorgt, sin…

Von Arnim optimistisch bei weiteren Wahlrechts-Klagen

Der Verfassungsrechtler Hans-Herbert von Arnim hält nach dem Wahlrechtsurteil aus Karlsruhe auch Klagen gegen die deutsch…

SPD und Grüne machen Front gegen Steuersenkungen

Berlin – Die Opposition macht weiter Front gegen die von Schwarz-Gelb geplanten Steuersenkungen. SPD-Fraktionschef Frank-W…

Fünf-Prozent-Hürde gekippt

BVerfG am 9.11.2011, Aktenzeichen: 2 BvC 4/10, 6/10 u. 8/10 Karlsruhe/Mannheim. Jetzt ist Hans-Herbert von Arnim (Bild) wieder ein äußerst gefragter Mann. Auf zwei Telefonen gleichzeitig nimmt der emeritierte Professor in seinem …

Nicaragua: Tote bei Protesten nach Präsidentschaftswahl

Nach den Präsidentschaftswahlen in Nicaragua sind bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften, Anhängern und Gegne…

Barroso ruft EU in Schuldenkrise zu Einigkeit auf

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Europäische Union angesichts der Schuldenkrise in der Eurozone zur Einigkeit aufgerufen. „Die gesamte EU und die Eurozone müssen zusammenstehen“, sagte er in Berlin.

Mutmaßlicher Cole-Attentäter erstmals vor Gericht

Guantánamo Bay (dpa) – Neun Jahre nach seiner Gefangennahme ist der mutmaßliche Drahtzieher des Anschlages auf das US-Kr…

Hessischer Energiegipfel will abschließend beraten

Wiesbaden. Der hessische Energiegipfel geht heute um 12 Uhr in die letzte Runde. Seit April hatten Landesregierung, Fraktionen, Industrie und Verbände beraten, wie Hessen nach dem Atomausstieg auf neue Energien umsteuern kann.

Mütter müssen Namen des Vaters nennen

Der Bundesgerichtshof hat die Rechte der Scheinväter gestärkt: Mütter dürfen künftig nicht mehr den Namen des Mannes geheim halten, der ihr Kind gezeugt hat. Damit kann der getäuschte Scheinvater gezahlten Unterhalt zurückfordern.

Wettlauf in der CDU – Wer ist der beste Europäer?

Angela Merkel pocht auf eine Vertragsänderung: Die EU sei ohne eine Anpassung der Grundlagen „nicht lebensfähig“. Streit herrscht über den deutschen Einfluss in der EZB.

Merkel auf Kuschelkurs mit der Basis

Angela Merkel rückt kurz vor dem CDU-Parteitag von zentralen Anliegen ab: Ob Mindestlohn oder Bildungspolitik – ihre Maximalforderungen legt die Kanzlerin ad acta. Damit will sie offenbar Flügelkämpfe vermeiden. Selbst über einen …

Barroso will Euro-Zone auf alle EU-Mitglieder ausdehnen

EU-Kommissionspräsident Barroso ist bekannt für seine eigentümlichen Vorstöße. Bei einer Veranstaltung der CDU in Berlin pries er den Euro und warnte davor, andere EU-Mitglieder den Zugang zum Währungsraum zu verwehren.

Atomkrise: Westen droht Iran mit harten Sanktionen

Wien. Schärfere Sanktionen ja, Militärschlag nein: Nachdem die Atomenergiebehörde (IAEA) erdrückende Belege für Arbeiten an einer iranischen Atombombe vorgelegt hat, zeichnet sich eine härtere Gangart des Westens gegen die Führung …

Die Akte Berlusconi: Der Cavaliere geht im Groll

Italiens Ministerpräsident ist auch Medienmogul, Fußball-Funktionär und Macho. Gescheitert ist er an seinen Affären – und an sich selbst. Hamburg/Rom. Am Ende bleibt nur ein fassungsloses Kopfschütteln: Wie um Himmels willen …

Regelschule Urbich: Stadtratsvertreter machten sich vor Ort ein Bild

Die Lage scheint so vertrackt, wie die Situation für Grund- und Regelschule beengt. Aus allen Nähten droht der T-förmige Plattenbau zu platzen, den sich in Urbich etwa 150 Regelschüler und 180 Grundschüler teilen.

Machnigs langer Schatten

Das muss man erst einmal schaffen. Da befindet sich der SPD-Wirtschaftsminister in den entferntesten Erdteilen und schafft es doch, die thüringische Politik zu beschäftigen.

Oops – Rick Perry misslingt erneut TV-Auftritt

Eigentlich wollte Rick Perry im Fernsehen souverän Wählerstimmen fangen. Doch dann fehlten ihm plötzlich die Worte.

Gotha soll auf Weltkulturerbeliste

Knut Kreuch stellte seine kühne Vision am Dienstag bei der Wahl des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten vor. Erklärtes Ziel des Amtsinhabers ist die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang am 22. April 2012.

Gotha soll auf Weltkulturerbeliste

Knut Kreuch stellte seine kühne Vision am Dienstag bei der Wahl des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten vor. Erklärtes Ziel des Amtsinhabers ist die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang am 22. April 2012.

Versammlung des Kreisbauernverbandes in Kamsdorf

Die Jahresmitgliederversammlung des Kreisbauernverbandes fand dieses Jahr im Zollhaus in Kamsdorf statt. Gut 70 Teilnehmer aus der Region trafen sich am Dienstagabend. Der Vositzende Eckehard Blöttner forderte einen stärkern …

Pfiffelbachs Bürgermeister sieht eine Zukunft als Landgemeinde

Nach Bad Sulza könnte aus der bisherigen Verwaltungsgemeinschaft Ilmtal-Weinstraße die zweite Landgemeinde im Weimarer Land werden. Wie Pfiffelbachs Bürgermeister Dr. Klaus Jähnig am Mittwoch gegenüber unserer Zeitung bestätigte, …

Bald 280 000 Obdachlose in Deutschland

Leipzig – Wegen Wohnungsnot und Langzeitarbeitslosigkeit wird es 2015 deutlich mehr Obdachlose geben. Die Zahl der Menschen ohne Dach über dem Kopf steige bis dahin um 15 Prozent, prognostizierte der Geschäftsführer der …

Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl gekippt

Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat die Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. Die Sperrklausel verstoße gegen die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der …

Raumsauer stellt Verkehrssicherheitsprogramm 2011 vor

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer stellt heute in Berlin das Verkehrssicherheitsprogramm für 2011 vor. Zentrales Anliegen ist nach Angaben des Ministeriums, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren. In …

Irans Präsident weicht nicht vom Atomkurs ab

Teheran Bisher war es eine Befürchtung, seit dem jüngsten Bericht der IAEA ist klar: Der Iran hat an Atomwaffen gearbeit…

Bundesregierung legt Bericht zum Stand der deutschen Einheit vor

POTSDAM –  Der Osten hinkt weiterhin wirtschaftlich hinterher. Der Angleichungsprozess verläuft 22 Jahre nach dem Fall d…

Papandreou tritt zurück – wann folgt Berlusconi?

Athen. Nimmt seinen Abschied: der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou vor seinem Treffen mit Präsident Karo…

Papandreou macht sich für Papademos stark

Wird Loukas Papademos Griechenlands neuer Ministerpräsident? Offenbar hat Noch-Regierungschef Papandreou die Bedingungen…

Riesenlastwagen dürfen erstmals auf die Straße

Im nächsten Frühjahr werden die ersten gut 25 Meter langen Riesenlastwagen trotz Kritik über deutsche Straßen rollen. Fünf Jahre lang will die Regierung in einem Feldversuch testen, ob sich der Einsatz lohnt. Das Kabinett billigte …

Hängepartie in Athen

Keiner will nachgeben: Sozialisten und Konservative in Griechenland können sich nicht auf einen Übergangspräsidenten ei…

Stuttgarter Nachrichten: Iran

Auf iranischer Seite kommt selbst ein radikales Regime, wie Präsident Mahmud Ahmadinedschad es verkörpert, nicht an nati…

Vier Tote bei Zusammenstößen nach Wahlen in Nicaragua

Nach der umstrittenen Wiederwahl des sandinistischen Präsidenten Daniel Ortega ist es in Nicaragua zu gewaltsamen Zusam…

Syriens Armee walzt Opposition nieder

Kairo. Syriens Regierungstruppen setzen ihre Offensive gegen Regimegegner fort. Mindestens 20 Menschen wurden gestern getötet, die meisten in den Protesthochburgen Homs und Hama. Trotz des gewaltsamen Vorgehens der Führung von …

Prozess gegen mutmaßlichen Drahtzieher von Anschlag auf US-Schiff

Guantánamo (dapd). Ein Guantánamo-Häftling ist am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Anschlag auf das US-Militärschiff „USS Cole“ nach neunjähriger Isolationshaft vor Gericht gestellt worden. Abd Al Rahim al Naschiri wird …

Drastischer Rückgang der Einschulungen

In keinem anderen Bundesland ist die Zahl der Erstklässler binnen Jahresfrist so stark zurückgegangen wie in Mecklenburg-Vorpommern. Mitte August waren im Nordosten 11 800 Kinder eingeschult worden, 7 Prozent weniger als zu Beginn …

Merkels Zickzack-Kurs bei den Mindestlöhnen

Nun die überraschende Wende im Mindestlohn-Streit: Angela Merkel kommt den Skeptikern vom Wirtschaftsflügel ihrer Partei…

Medienzar will abdanken

Italien tritt in die Post-Berlusconi-Ära ein, doch tiefe Ungewißheit herrscht in Rom über die nächsten politischen Ent…