Kategorie: politik

Nowitzki findet mehr und mehr zur Normalform

Dirk Nowitzki und die Dallas Mavericks sind nichts für schwache Nerven: Mit seinem einzigartigen Wur…

Turkmenistan: Wahl ohne Auswahl

Aschgabat. Die Einwohner der zentralasiatischen Republik Turkmenistan haben am Sonntag ihren Präside…

Seehofer für Volksabstimmung über Euro-Rettung

B erlin (dpa) – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer sorgt mit einem neuen Vorschlag für Wirbel…

BKA-Chef: Behörde unterdrückt keine Beweise

Das Bundeskriminalamt hat die Löschung von Daten bei den Ermittlungen gegen das Zwickauer Neonazi-Trio bestätigt. BKA-Präsident Jörg Ziercke wies jedoch den Vorwurf zurück, seine Behörde enthalte der Justiz damit Daten vor und …

Frankreich lässt seine AKW deutlich länger am Netz

Weil weniger Strom aus Deutschland fließt, steigt die Angst vor einem Blackout in Frankreich: Die AK…

Schwer bewaffnete Kinder

  Schwer bewaffnete Kinder Als Hugo Chávez 1999 an die Macht kam, wurden pro Jahr 4550 Menschen erm…

Bundestagswahlen 2013: Steuern werden zentrales Wahlkampfthema

Im kommenden Wahlkampf vor den Bundestagswahlen in anderthalb Jahren wollen Koalition und Opposition das Thema Steuerpolitik als Hauptthema des Wahlkampfes aufgreifen. Horst Seehofer, CSU-Chef, sagte, dass die Wahl 2013 zu einer …

Bankenverband fordert Zustimmung zu Sparpaket in Athen

Kurz vor der mit Spannung erwarteten Parlamentsabstimmung in Griechenland über das Sparpaket drängt der Internationale Bankenverband die Abgeordneten zur Zustimmung. „Es ist wichtig, dass die Parlamentarier verstehen, was alles …

2017 ist Russland demokratisch

Die russische Menschrechrechtlerin Ludmilla Alexejewa, 84, kämpft seit Jahrzehnten für mehr politische Freiheit in ihrer Heimat. Im Interview erklärt sie, warum das System Putin verwundbar ist und Russland sich trotz aller …

Blumen für Athen

 ·  Wer glaubt, künftige Athener Regierungen könnten oder wollten die Sparvorgaben einhalten, hat Griechenland nicht verstanden. Auch künftige Regierungen werden scheitern. Denn die griechischen Strukturen sind, wie sie sind.

Özdemir hält sich Schwarz-Grün offen

Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir zeigt sich offen für Bündnisse mit der Union. Die politischen Schnittmengen seien im Bund mit der SPD zwar am größten. Doch das relativierte er sogleich.  Er schränkte jedoch in der Welt am Sonntag …

SPD-Chef Sigmar Gabriel: Kanzlerin Merkel sucht Asyl auf den Gipfeltreffen

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten sieht eine Flucht der Regierungschefin in die Außenpolitik. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf wird er sich aber auch engagieren. Der schwarz-gelben Koalition wirft Gabriel Versagen in …

SPD-Chef Sigmar Gabriel: Kanzlerin Merkel sucht Asyl auf den Gipfeltreffen

Der Vorsitzende der Sozialdemokraten sieht eine Flucht der Regierungschefin in die Außenpolitik. Im französischen Präsidentschaftswahlkampf wird er sich aber auch engagieren. Der schwarz-gelben Koalition wirft Gabriel Versagen in …

Niebel bricht zu Reise nach Birma und Laos auf

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) bricht heute zu einer einwöchigen Reise nach Birma und Laos auf. Bei dem dreitägigen Besuch in Birma will sich Niebel im Hinblick auf die mögliche Ausweitung der Entwicklungshilfe einen …

Niebel bricht zu Reise nach Birma und Laos auf

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) bricht heute zu einer einwöchigen Reise nach Birma und Laos auf. Bei dem dreitägigen Besuch in Birma will sich Niebel im Hinblick auf die mögliche Ausweitung der Entwicklungshilfe einen …

Seit 6. Februar online: Elektronische Unterschriftenaktion zur Forderung eines Nachtflugverbotes

Seit dem 6. Februar 2012 kann man sich an der elektronischen Unterschriftenaktion „Forderung eines Nachtflugverbots zwischen 22 und 6 Uhr“ auf elektronischen Wege beteiligen. Lärm bedroht die Gesundheit der Menschen und gefährdet …

UBS rechnet weiter mit schweren Zeiten

Zürich (dpa) Die Schweizer Großbank UBS rechnet nach einem durch den Zocker-Skandal und die Schuldenkrise verhagelten Jahr 2011 weiter mit schweren Zeiten. Das Schuldendebakel in der Eurozone und das hohe Haushaltsdefizit in den …

Bahnhofsbau an totem Gleis: Grünauer S-Bahnstationen profitieren von Bundesprogramm

Neben dem Leipziger Hauptbahnhof profitieren auch die S-Bahnstationen Allee-Center, Grünauer Allee und Karlsruher Straße vom Infrastrukturbeschleunigungsprogramm 2012/2013 des Bundes. Bis zur versprochenen Wiederaufnahme der …

Afghanischer Richter bei Mordanschlag getötet

Kabul (dapd). Der Leiter des Berufungsgerichts der afghanischen Provinz Kunar ist nach Behördenangaben einem Mordanschlag zum Opfer gefallen. Bewaffnete Angreifer hätten am Samstag in einem Dorf bei Dschalalabad das Haus gestürmt, …

Friede auf den Barrikaden

Jedes Jahr ertönt in den Kirchen Dresdens am 13. Februar die Motette „Wie liegt die Stadt so wüst“ des ehemaligen Kantors der Kreuzkirche, Rudolf Mauersberger. Entstanden ist sie kurz nach dem markantesten Tag in der …

Syrischer General getötet – Assad-Regime in Auflösung?

Die Welt will das Morden in Syrien nicht mehr länger tatenlos hinnehmen. Auch wenn ein militärisches Eingreifen wie in Libyen offiziell noch keine Option ist, verstärkt die Staatengemeinschaft den diplomatischen Druck nicht nur …

Demonstrationen in Dresden: coloRadio sendet am 13. und 18. Februar

Einmal im Jahr gibt es auf dem aus Dresden sendenden coloRadio ein umfangreiches Aktionsradio: Am 13. Februar wird in Dresden nicht nur der Zerstörung dieser Stadt 1945 gedacht, sondern es wird ein größerer Neonazi-Aufmarsch …

Resolution aus Ilmenau gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Die Fraktionen des Ilmenauer Stadtrats haben einhellig eine Resolution zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens verabschiedet. Das Gedenken an die Tragödie wird alljährlich von Neonazis missbraucht, deren Aufmärsche in der Stadt …

Köllmer will Linke nicht im Arnstädter Ratssaal

Streit um die Nutzung des Ratssaales im Rathaus gibt es momentan zwischen Bürgermeister Hans-Christian Köllmer (Pro Arnstadt) und der Linken. Was ist passiert? …

Landratswahl 2012 im Landkreis Schmalkalden-Meiningen

Schmalkalden-Meiningen. Am 22.April 2012 wird im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ein neuer Landrat gewählt. Im nächsten Amtsblatt Ausgabe 02/2012 wird die „Öffentliche Bekanntmachung zur Aufforderung zur Einreichung von …

Elveden: Polizei verhaftet Sun-Journalisten

Die britische Polizei hat fünf Mitarbeiter der Boulevard-Zeitung The Sun festgenommen. Man wirft den Journalisten unter anderem illegale Zahlungen an die Polizei zur Informationsbeschaffung. Außerdem verhaftete die Polizei drei …

Mitt Romney gewinnt Vorwahl der Republikaner in Maine vor Ron Paul

I m Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner hat Favorit Mitt Romney die Vorwahl im nordöstlichen Bundesstaat Maine gewonnen. Nach Angaben des örtlichen Parteichefs Charlie Webster entfielen 39 Prozent der …

Verkehrssünderkartei: Doch keine Amnestie für Punktesünder (Update)

Nachdem bekannt wurde, das Verkehrsminister Peter Ramsauer eine Reform der Verkehrssünderkartei plan…

Verfassungsschutz sieht Online-Dschihad

Berlin. Nach der Verurteilung des islamistischen Attentäters Arid Uka wegen zweifachen Mordes an US-Soldaten hat der Verfassungsschutz vor einer zunehmenden Radikalisierung durch das Internet gewarnt.

Der Samstag der Anti-ACTA-Demos

Tausende von Menschen sind am heutigen Samstag bundesweit gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA (PDF…

Mehr als 30 Tote in Syrien am Samstag

D ie Gewalt in Syrien hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten am Samstag mehr als 30 Menschen das Leben gekostet. Unter den Opfern waren zahlreiche Zivilisten, wie die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für …

Attentat auf syrischen General in Damaskus

Im Damaskus ist offenbar ein General der syrischen Armee gezielt getötet worden. Nach Darstellung de…

Parteien-Rechtler glaubt: Wulff wäre bei Rücktritt mittellos

Immer neue Vorwürfe, immer neue Ausflüchte – wie lange widersetzt sich Bundespräsident Christian Wulff noch dem überfälligen Rücktritt? Vielleicht noch lange, glaubt der Speyerer Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim.

Fünf Angestellte von Zeitung Sun festgenommen

In Großbritannien sind wegen des Verdachts der Korruption fünf Angestellte der Boulevardzeitung „Sun“ festgenommen worden. Auch ein Polizist, ein Soldat und eine Angestellte des Verteidigungsministeriums wurden verhaftet.

Forscher empfehlen Deutschland die Rente mit 72

Die Deutschen müssten laut Studie für ihr Sozialsystem 2050 fünf Jahre länger arbeiten als heute….

Alltagsroutine am Jahrestag des Mubarak-Sturzes

Vor einem Jahr glich der Tahrir-Platz in Kairo einem Menschenmeer, zum Jahrestag des Mubarak-Sturzes …

Viele Tote bei Anschlägen in Syrien

Der Bürgerkrieg in Syrien hat die zweitgrößte Stadt Aleppo erfasst. Bei zwei gewaltigen Bombenansc…

Iran kündigt “nukleare Fortschritte” an Schnee und klirrende Kälte

Anlässlich der Gedenkfeiern an die iranische Revolution vor 33 Jahren hat Präsident Mahmud Ahmadinedschad Fortschritte im umstrittenen Atomprogramm seines Landes angekündigt. Iran werde in den kommenden Tagen große …

Mit besten Chancen

Rangun – Mit einem Aufruf zur Einigkeit im Vielvölkerstaat Birma hat Friedensnobelpreisträgerin Aun…

ROUNDUP: Seehofer für Lagerwahlkampf über Steuersenkung – Opposition bremst

BERLIN/PASSAU (dpa-AFX) Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat für die Bundestagswahl 2013 einen Lag…

Bahr fordert Kassen zu Beitragsrückerstattung auf

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die Krankenkassen angesichts ihrer Milliarden-Übersc…

Ein Lohnplus für die Arbeitnehmer

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat spürbare Lohnerhöhungen oberhalb der Inflationsrate für die Arbeitnehmer in Deutschland gefordert. „In den letzten Jahren haben wir in Deutschland gemeinsam fleißig gearbeitet und …

Nenas Popo-Blitzer bei The Voice of Germany

Dass Nena auch noch mit 51 Jahren die Bühne rocken kann, bewies sie Freitag Abend beim Finale von “ The Voice of Germany „. Und dabei zeigte die Sängerin ihre Top-Figur. Im ultrakurzen schwarzen Kleid sang sie gemeinsam mit ihrem …

Trittin: Französische Energiepolitik dümmste Variante

Wegen derzeitiger Kältephase Engpässe trotz Atomkraft …

De Maizière warnt vor Verkleinerung der afghanischen Armee

 ·  Bis zu 120.000 afghanische Sicherheitskräfte könnten zu den Taliban überlaufen, sollte die Truppe wie vorgesehen reduziert werden: das sagt Verteidigungsminister de Maizière im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen …

Sprachexperte:: Aufnahme von wulffen in Duden fraglich

Deutschland „wulfft“ und „guttenbergt“. Unfreiwillig stehen Politiker Pate für immer neue Verben. Neu ist diese Art der Wortschöpfung allerdings nicht, wie der Leiter der Duden-Redaktion Werner Scholze-Stubenrecht sagte.

Kramp-Karrenbauer wird Spitzenkandidatin

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde offiziell zur Spitzenkandidatin der Saar-CDU für die Landtagswahl am 25. März gewählt. In der Abstimmung wurde sie von 344 der 351 Delegierten nominiert.

Russlands Putinismus steht vor dem Ende

Es ist nicht Wladimir Putins erster Wahlkampf, aber der erste, der den Namen auch verdient. Das Fundament, auf dem seine Macht gebaut ist, erodiert. Zum Präsidenten wird der derzeitige Premier wohl noch einmal gewählt, aber das …

Prominenter Mönch in Birma nach Verhör wieder frei

Rangun (dpa) Einer der prominentesten Dissidenten in Birma ist nach seiner Festnahme am Freitag nach …

Die Ägypter werden sich selbst überlassen

Vor einem Jahr wurde gejubelt: Hosni Mubarak, der langjährige Herrscher Ägyptens, war von seinem Amt zurückgetreten. Die Protestbewegung hatte gesiegt. So schien es. Doch zwölf Monate später zieht die in Kairo lebende …