Kategorie: politik

Iran-Krieg: »Worauf man sich verlassen kann – die Iraner geben nicht auf« – Michel Abdollahi und Diba Mirzaei im Gespräch

Im Talk diskutieren Journalist Michel Abdollahi, Iranexpertin Diba Mirzaei und SPIEGEL-Reporterin Susanne Koelbl über die Reaktionen auf Trumps Bomben, gezielte Erschießungen und die merkwürdige Stille des neuen Ayatollahs.

Wolfram Weimer: Vom Kulturstaatsminister zum Grüßaugust – Kolumne

Erst Berlinale, dann Buchhändler: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sollte aufhören, Preise zu verteilen.

Iran-Krieg und Folgen für Deutschland: Der Abschwung droht, die Merz-Regierung kauft sich Zeit

Die Zweifel des Kanzlers am Krieg wachsen, sein Vize wettert gegen Profiteure der Krise: Die Folgen des Irankriegs bekommen nun auch die Deutschen zu spüren. Die hohen Spritpreise können der Regierung gefährlich werden.

Friedrich Merz’ Außenpolitik: Macht der Kanzler wirklich eine gute Figur?

Über Friedrich Merz hieß es bislang, er mache bei allen innenpolitischen Schwierigkeiten wenigstens erfolgreiche Außenpolitik. Daran kann man Zweifel haben.

Mini-Atomreaktoren: Warum das Kernkraft-Comeback wohl ausfallen wird

Kommt die Atomkraft in Form von Minireaktoren nach Deutschland zurück? EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat der Union eine Debatte beschert, die Kanzler Merz beenden will – aus guten Gründen.

News: Donald Trump, Iran, Benzin-Preise, Migration, EU, Frontex

Erste Untersuchungsergebnisse zum mutmaßlichen US-Angriff auf eine Schule in Iran. Irreguläre Migration in die EU sinkt. Und: Was tun gegen hohe Benzinpreise? Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Inside Irankrieg: »Worauf man sich verlassen kann – die Iraner geben nicht auf« – Michel Abdollahi, Diba Mirzaei und Susanne Koelbl im SPIEGEL-Spitzengespräch

Im Talk diskutieren Journalist Michel Abdollahi, Iranexpertin Diba Mirzaei und SPIEGEL-Reporterin Susanne Koelbl über die Reaktionen auf Trumps Bomben, gezielte Erschießungen und die merkwürdige Stille des neuen Ayatollahs.

Spritpreise: Bundesregierung reagiert auf Ölkrise mit Preisbegrenzung

Die Straße von Hormus ist für Öltanker nicht passierbar. Deshalb steigen weltweit Energiepreise. Wirtschaftsministerin Reiche will Ölkonzerne nun zu Maßnahmen zwingen. Sie orientiert sich dabei an Österreich.

Grüne: Strategiedebatte nach Landtagswahl – Es ist okay, gehasst zu werden – Gastbeitrag

Der Erfolg von Cem Özdemir in Baden-Württemberg scheint für einen mittig-konservativen Kurs der Partei zu sprechen. Doch aus dem Durchbruch der Grünen in Großbritannien lässt sich etwas anderes lernen.

Berlin: CDU-Fördermittelaffäre – Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ließ ihren »Rottweiler« auf Mitarbeiter los

Senatorin Sarah Wedl-Wilson förderte auf Drängen der Landes-CDU ungeprüft Projekte gegen Antisemitismus. Den Druck gab sie intern weiter. Das könnte sie ihr Amt kosten.

FDP in der Krise: Generalsekretärin Nicole Büttner löst Wette ein und will sich die Haare abschneiden – ein Besuch

Sie hatte auf den Erfolg ihrer Liberalen in Baden-Württemberg gewettet – und verloren. Und muss sich nun die Haare abrasieren. Wie geht FDP-Generalsekretärin Nicole Büttner mit der doppelten Demütigung um?

News des Tages: Benzin und Diesel, Katherina Reiche, Porsche, Friedrich Merz und Spanien

Mineralölkonzerne sollen Preise nur noch einmal täglich erhöhen dürfen. Porsches Gewinn kratzt an der Nulllinie. Und Spanien geht nicht ans Telefon, wenn der Kanzler anruft. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Kommunalwahlen in Bayern: Können Grüne nur noch ohne Parteilogo gewinnen?

Das Ergebnis bei der Kommunalwahl in Bayern steht fest. Die CSU holt ihr schlechtestes Ergebnis seit 75 Jahren, ein Grüner hat dagegen Erfolg mit dem Modell Özdemir. Die fünf wichtigsten Erkenntnisse.

Johann Wadephul: Außenminister bringt gestrandete Touristen von Doha nach Riad

Hilfe in der Not: Außenminister Wadephul hat auf seinem Rückweg aus Katar Touristen mitgenommen, die aufgrund des Irankriegs festsaßen. Für sie geht es nach einem Zwischenstopp weiter nach Deutschland.

Boris Palmer: Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Tübinger Oberbürgermeister ein

Weil er mit einem kurz zuvor abgelaufenen Versicherungskennzeichen an seinem Pedelec unterwegs war, wurde Boris Palmer bei einem Wahlkampftermin von der Polizei gestoppt. Für die Staatsanwaltschaft ist die Sache nun erledigt.

Wie Kanzler Friedrich Merz vergeblich versuchte, mit Spaniens Premier Pedro Sánchez zu telefonieren

Als Donald Trump im Oval Office über Spanien herzog, sprang Friedrich Merz dem EU-Partner nicht bei. Seitdem versucht er vergeblich, den verstimmten Premier Sánchez zu erreichen. Lässt Madrid den Kanzler auflaufen?

Nina Warken: Gesundheitsministerin verwechselt die Straße von Hormus mit dem Suezkanal

Bleibt die Straße von Hormus dicht, rechnet Gesundheitsministerin Warken mit spürbaren Folgen für die Arzneimittelversorgung. Nur: Die meisten Medikamente haben ohnehin eine andere Route.

CSU: Kommunalwahl in Bayern läuft so schlecht wie seit fast 75 Jahren nicht mehr

In Gemeinden und Landkreisen war die CSU zuletzt wenig erfolgreich: Nur 32,5 Prozent der Stimmen gingen an die Partei. Einige Kandidaten können auf die Stichwahl Ende März hoffen.

Ölpreis: Wirtschaftsministerin Reiche kommentiert mögliche Reservenfreigabe

Krieg am Golf, drastisch steigende Rohölpreise – die Internationale Energieagentur IEA gibt erste Reserven frei. Wie verhält sich die Bundesregierung dazu? Sehen Sie hier das Statement von Minsterin Reiche live.

München: Münchner Oberbürgermeister Reiter legt FC-Bayern-Ämter nieder

SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte für nicht deklarierte Nebentätigkeiten beim FC Bayern 90.000 Euro erhalten – und dafür massiv Stimmen eingebüßt. Nun bemüht er sich um Schadensbegrenzung.

Welt am Abgrund: Barack Obama als Trostspender in einer chaotischen Welt

Donald Trump macht den globalen Warlord. Dilettanten führen Krieg mit Bomben und Raketen. In Zeiten wie diesen ist die Zuversicht ein noch härteres Stück Arbeit als ohnehin.

Baden-Württemberg: Die CDU treibt den Preis für die Koalition nach der Landtagswahl hoch

Nach dem knappen Wahlverlust ist die CDU in Baden-Württemberg in bester Verhandlungsposition. Das setzt die Grünen um Cem Özdemir unter Druck. Was können ihm die Christdemokraten abringen?

Social Media: Daniel Günther sieht Deutschland ohne Social-Media-Verbot vor dem »Abgrund«

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert die Bundesregierung zu einer schnellen Durchsetzung eines Social-Media-Verbots auf. Es sei eine »schwere Sünde«, nicht schon vor Jahren gehandelt zu haben.

News: Teures Tanken, Minister-Debatte um Boris Palmer in Baden-Württemberg, exzellente Unis

Boris Palmer scheint bereit für einen Regierungsjob. Die Koalition sucht ein Mittel gegen den Schmerz an der Zapfsäule. Und: Welche deutschen Unis gehören zur Elite? Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

Außenminister in Israel und am Golf: Und plötzlich muss der Außenminister Wadephul rennen

Nach dem Angriff auf Iran fliegt Außenminister Wadephul nach Israel und damit mitten ins Gebiet des Konflikts. Sein Amtskollege spricht über das Kriegsende – und macht eine fast sarkastische Bemerkung.

Verfassungsschutz: AfD in Niedersachsen verhindert Extremismus-Hochstufung

Der Verfassungsschutz hat die AfD Niedersachsen als ersten westdeutschen Landesverband der Partei höhergestuft. Nach einer Klage der Partei liegt die Einstufung jedoch vorerst auf Eis, bis über den Eilantrag entschieden wird.

Energiepreise und Irankrieg: Justizministerin Hubig will Spritpreis-Erhöhungen nur noch einmal täglich

Tankstellen erhöhen die Spritpreise, oft mehrmals am Tag. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig will das nun verbieten, wie in Österreich. Die SPD im Bundestag unterstützt ihre Ministerin, die CDU zeigt sich zaghaft offen.

Jörg Meuthen: Ex-AfD-Chef zieht sich vollständig aus der Politik zurück

Er war zuletzt als Spitzenkandidat der Kleinpartei WerteUnion zur Landtagswahl in Baden-Württemberg angetreten. Nach einem desaströsen Ergebnis verlässt Jörg Meuthen jetzt die politische Bühne.

Grüne Zoe Mayer: Sie hat womöglich die Wahl in Baden-Württemberg entschieden. Und wird jetzt angefeindet

Die Grünenpolitikerin Zoe Mayer hat Manuel Hagels anzügliche Äußerungen über Schülerinnen ausgegraben. Die CDU in Baden-Württemberg spricht von einer »Schmutzkampagne«, Mayer bekommt Hasspost. Wie geht sie damit um?

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Abwechselnd regieren – ginge das überhaupt?

Die Wahl in Baden-Württemberg endet mit einem Patt: Grüne und CDU haben gleich viele Sitze im Landtag. Christdemokraten fordern nun, die Ministerpräsidentenamtszeit aufzuteilen. Der Realitycheck zum Rotationsmodell.

Friedrich Merz warnt Israel vor »Annexionsschritten« im Westjordanland

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich kritisch über den israelischen Siedlungsbau im Westjordanland geäußert. Die aktuell diskutierten Schritte seien ein Fehler, der eine Zweistaatenlösung erschweren würde.

Philippsreut – Bürgermeister wider Willen: »Ich wollte einfach nur meine Freizeit genießen«

Nach zwölf Jahren als Bürgermeister im bayerischen Philippsreut hatte Helmut Knaus genug. Bei der Kommunalwahl trat er nicht mehr an, die Bürger wählten ihn trotzdem. Hier sagt er, warum er jetzt weitermacht. Und was ihn ärgert.

News des Tages: Donald Trump und Kuba, Karin Dohm, Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises fällt aus

Der US-Präsident nimmt das nächste Land ins Visier. Der Bahnvorstand will Karin Dohm loswerden. Und Wolfram Weimer cancelt die Verleihung des Buchhandlungspreises. Das ist die Lage am Dienstagabend.

SPD: Landtagswahl-Ergebnis als Warnung vor regionaler Bedeutungslosigkeit

Das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl ist eine schonungslose Abrechnung der Wähler. Wenn die SPD weiter Ausreden bemüht, droht ihr das Schicksal einer Regionalpartei.

Nach Epstein-Fall: Frauenministerin Karin Prien fordert härtere Gesetze gegen Sexualverbrechen

Der Epstein-Skandal beschäftigt auch Karin Prien. Sie sieht weiterhin dringenden Handlungsbedarf beim Schutz vor sexualisierter Gewalt. Es brauche mehr als die beschlossene Fußfessel für Täter.

Pistorius organisiert Patriot-Raketen für die Ukraine

Wegen des hohen Verbrauchs an Flugabwehrraketen im Nahen Osten sorgt sich Präsident Selenskyj um den Nachschub für die Ukraine. Nach SPIEGEL-Informationen kommt nun zumindest ein kleines Paket, das Boris Pistorius geschnürt hat.

Landtagswahl in Baden-Württemberg: »Die Wähler legen bei der AfD andere Maßstäbe an«

Trotz Vetternwirtschaft: Die AfD hat bei der Wahl in Baden-Württemberg massiv dazugewonnen. Der Politologe Timo Lochocki erklärt, woran das liegt. Und welche Lehren die schwarz-rote Bundesregierung daraus ziehen sollte.

News: Donald Trump und Iran-Krieg, Abgesang auf die SPD, Volkswagen und die Milliarden-Entdeckung

Der US-Präsident spricht von einem baldigen Kriegsende. In einem Dorf auf der Schwäbischen Alb holt die SPD 0,6 Prozent. Und: Wie hat VW bloß sechs Milliarden Euro entdeckt? Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Iran-Krieg: Raketenangriff aus Iran auf deutsches Feldlager in Jordanien

Bei einem Angriff mit ballistischen Raketen wurde nach SPIEGEL-Informationen auch der deutsche Teil des jordanischen Luftwaffenstützpunktes al-Azraq getroffen. Unklar ist, ob die Raketen selbst oder Trümmerteile der Geschosse die Basis trafen.

Manuel Hagel: Landespartei stärkt CDU-Chef nach Wahlniederlage den Rücken

Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel hat seinen Rücktritt angeboten. Die Partei stärkt ihm jedoch den Rücken. Er soll für die Landespartei alle Gespräche führen.

Cem Özdemir: Das lehrt die Landtagswahl in Baden-Württemberg – Podcast

Cem Özdemir wird wohl Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Was sein Wahlsieg für Machtfragen bei den Grünen, für Merz’ Union und die taumelnde SPD in Berlin bedeutet.

Cem Özdemir: Das lehrt die Landtagswahl in Baden-Württemberg – Podcast

Cem Özdemir wird wohl Ministerpräsident in Baden-Württemberg. Was sein Wahlsieg für Machtfragen bei den Grünen, für Merz’ Union und die taumelnde SPD in Berlin bedeutet.

Baden-Württemberg: Friedrich Merz ätzt gegen Springer-Verlag

Von einer Mitschuld der Bundes-CDU an der Niederlage in Baden-Württemberg will Friedrich Merz nichts wissen. Doch dass der Druck wächst, zeigt sich bei einer bemerkenswerten Attacke des Kanzlers.

News des Tages: Grüne nach Wahlsieg Özdemirs, Iran, Männlichkeitskult Looksmaxxer

Özdemirs Erfolg ist eine Bürde für seine Partei. Trump hat noch immer keinen Plan für Iran. Und das Männerbild der Rechten wird immer bizarrer. Das ist die Lage am Montagabend.

FDP in Baden-Württemberg nach der Wahl unter Druck: Ist da noch jemand?

Die unerwartete Pleite bei der Wahl zum Stuttgarter Landtag trifft die Bundes-FDP hart, die Unzufriedenheit wächst. Für Parteichef Dürr und Generalsekretärin Büttner könnte es eng werden.

AfD nach der Landtagswahl: Erst lästert Alice Weidel über die Anwesenden. Dann beginnt sie zu essen

Skurrile Schalte: Bei einer Fernsehübertragung zur Wahl in Baden-Württemberg plauderte die AfD-Chefin vor sich hin. Offenbar war ihr nicht klar, dass das Mikrofon angeschaltet war.

Landtagswahl Baden-Württemberg: Cem Özdemir will Amtszeit als Ministerpräsident nicht teilen

Wegen des knappen Wahlergebnisses in Baden-Württemberg hat die CDU vorgeschlagen, ihr Kandidat Manuel Hagel und Cem Özdemir sollten sich das Ministerpräsidentenamt teilen. Der Grüne reagiert deutlich.

Landtagswahl Baden-Württemberg: Friedrich Merz sieht keine Zukunft für die FDP

»Sie wird keine Rolle mehr spielen«: Bundeskanzler Merz verabschiedet die Liberalen in den Ruhestand. Für FDP-Wähler in Rheinland-Pfalz, wo in zwei Wochen gewählt wird, hat er eine Empfehlung.

Baden-Württemberg: Grüne Jugend drängte Boris Palmer auf Wahlparty von Cem Özdemir zum Gehen

Viele Grüne finden Boris Palmer unerträglich – dabei unterstützte der Ex-Parteifreund und amtierende Tübinger Oberbürgermeister im Wahlkampf Cem Özdemir. Bei der Wahlparty kam es nun zu einer Konfrontation.

Landtagswahlen 2026: Umfragen für Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt

Fünf Bundesländer wählen in diesem Jahr: Wer liegt vorn? Welche Koalitionen können auf eine Mehrheit hoffen? Hier finden Sie laufend aktualisiert die Zahlen zu allen wichtigen Umfragen.