Kategorie: politik

Der neue Vorsitzende der Piratenpartei möchte nicht über Fußball reden – jedenfalls nicht, wenn es um die Ukraine geht. Die Idee eines EM-Boykotts geht in Schlömers Augen am Thema vorbei.

Westerwelle zum Abschluss von Asien-Reise bei Birmas Präsident Zum Abschluss seiner Südostasien-Reise kommt Außenminister Guido Westerwelle heute mit Birmas Präsident Thein Sein zusammen. Das Treffen in der Hauptstadt Naypyidaw …

E in in Frankreich veröffentlichtes Dokument, demzufolge Libyens früherer Machthaber Muammar al-Gaddafi den jetzigen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vor fünf Jahren mit einer Wahlkampfspende unterstützen wollte, ist laut …

Die Piratenpartei nimmt mit einer neuen Führung Kurs auf die Bundestagswahl 2013. Beim zweitägigen …

Schweizer Politiker attackieren Natalie Rickli. Die Abgeordnete sorgt mit Sprüchen gegen deutsche Zu…

Nicht Rechtsextreme und Chaos sind die größten Sorgen der Partei. Sondern dass sie nicht weiß, was sie mit ihrer neuen Stärke anfangen will. Von M. Schlieben, Neumünster …

 ·  Wegen der Misshandlungen Julija Timoschenkos erwägt nun offenbar auch die Kanzlerin einen Boy…

Berlin (dpa) – Nach dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel hat sich auch Fraktionschef Frank-Walter Stei…

Kabul (dapd). Bei zwei Bombenanschlägen im Süden und Osten Afghanistan sind zwei NATO-Soldaten getötet worden, wie das Militärbündnis mitteilte. Ein dritter Soldat erlitt im Süden des Landes tödliche Verletzungen, die aber nicht …

Peking (dapd). In den amerikanisch-chinesischen Beziehungen droht kurz vor Beginn von jährlichen Konsultationen eine drastische Verschlechterung. Gründe sind die Flucht eines chinesischen Dissidenten, der offenbar in der …

Ab Mittwoch, 2. Mai, wird im Rahmen des Ausbaus der Stadtbahnlinie 15 in der Lützner Straße der Kreuzungsbereich Lützner / Merseburger Straße gebaut und somit in beide Richtungen für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt. Die bisher …

 ·  Bernd Schlömer ist zum neuen Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden. Er setzte sich m…

Sechs Wochen vor der Fußball-EM gerät Gastgeber Ukraine wegen Menschenrechtsverletzungen immer stä…

Kuala Lumpur (dpa) – In Malaysia haben am Samstag tausende Menschen für faire Wahlen und eine Wahlre…

Berlin – Zum Auftakt der Bundesversammlung der Piraten hat die bisherige Geschäftsführerin Marina Weisband ihre Partei zu einer verantwortungsvollen Politik aufgerufen. «Wir tragen eine riesige Verantwortung, weil wir wissen, dass …

Im Frühsommer soll in der EU eine Wachstums-Initiative an den Start gehen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Zeitungsbericht an. Forderungen zu Nachverhandlungen im Fiskalpakt erteilte sie erneut eine Absage.

Neumünster (dpa) – Mitglieder der Piratenpartei sind am Samstagmorgen in Scharen zu ihrem Parteitag …

Saarbrücken (dpa) – Um den Bau von Kindertagesstätten zu beschleunigen, fordert Bundesfamilienminis…

New York – Die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien wird von einem norwegischen General angeführt. Generalmajor Robert Mood wurde in New York zum Chef der künftig bis zu 300 UN-Experten berufen. Die unbewaffneten …

Anschlagsserie im Osten des Landes mit vielen Verletzten / Charité-Ärzte fordern Timoschenkos Ausre…

Damascus (DPA) Die Waffenruhe in Syrien existiert weiterhin nur auf dem Papier. Landesweit starben nach unbestätigten Berichten am Freitag mindestens 20 Menschen, darunter drei Angehörige der Sicherheitskräfte. Nach Angaben der …

Bukarest (dpa) – Sieben Monate vor der Parlamentswahl ist Rumäniens bürgerliche Regierung unter Min…

 ·  Eine Anschlagsserie an belebten Plätzen der Industriestadt Dnjepropetrowsk hat laut Polizeian…

N ordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) kann laut einer aktuellen Umfrage be…

Den Haag (dpa) – Wenige Tage nach dem Rücktritt der Regierung der Neiderlande hat das Parlament in D…

Im Streit zwischen Brüssel und Berlin um die Vorratsdatenspeicherung ist die von der EU gesetzte Frist für ein Einlenken in der Nacht abgelaufen. Die EU-Kommission hatte der Bundesregierung bis Mitternacht Zeit gegeben, eine …

Köln (dpa) – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein sieht eine ARD-Umfrage ein…

Im Saarland wollen CDU und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und SPD-Landeschef Heiko Maas geben dazu eine Pressekonferenz in Saarbrücken. Die große Koalition will …

exklusiv Auch aus den eigenen Reihen wächst der Druck auf die ukrainische Regierung. Wirtschaftsminister Poroschenko kritisiert die Inhaftierung der früheren Ministerpräsidentin Timoschenko. Auch die EU erhöht den Druck.

Deutschland erhöht den Druck auf die Regierung der Ukraine. Bundespräsident Gauck hat einen Besuch …

Berlin (dpa) – Über die geplante Reform des Punktesystems für Verkehrssünder können Bürger im In…

Den Haag (dpa) – Das UN-Sondertribunal zu Sierra Leone hat damit begonnen, das Urteil gegen den liber…

Luxemburg (dpa) – In der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung spielt Bundesinnenminister Hans-Peter…

 ·  Weil er sich weigert, die Schweiz um die Wiederaufnahme eines Geldwäscheverfahren gegen den S…

Ein Jahr nach der Tötung seines Oberhauptes Osama Bin Laden rekrutiert das Netzwerk Nachwuchs-Terroristen im Jemen, in Somalia oder in Mali. Hamburg. Es ist erst wenige Wochen her, dass schwere Abrissbagger ein Haus in der …

Die diesjährige Gesundheitstour der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dem Thema „Die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Thüringen“ gewidmet.

Nicht genug, daß die Bundesregierung mit dem »Betreungsgeld« Eltern Prämien zahlen will, die den …

Berlin (dpa) – Angesichts der rechtsstaatlichen Situation in der Ukraine hat Bundespräsident Joachim…

Beirut – Bei neuen Verstößen gegen die Waffenruhe sind in Syrien angeblich 27 Menschen getötet wor…

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sätzen war eines der wichtigsten der letzten Jahre – nun wollen drei Berliner Richter noch einmal eine Entscheidung. Die neu ermittelten Sätze seien zu niedrig – die Richter …

Mit einer großangelegten Razzia ist die Polizei in Nordrhein-Westfalen gegen eine Gruppe junger Neon…

I n der Korruptionsaffäre um den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff hat die Staatsanwalts…

Berlin (dpa) – Die von der Koalition offenbar geplante Anrechnung des Betreuungsgeldes auf Hartz-IV-L…

Die Koalition hat sich einer Zeitung zufolge auf die Verrechnung des Betreuungsgelds mit Hartz-IV-Bez…

Bayern plant kommentierte Ausgabe von „Mein Kampf“ Nürnberg. Der Freistaat Bayern will im Jahr 2015 seine wissenschaftlich kommentierte Ausgabe von Adolf Hitlers „Mein Kampf“ herausbringen. Damit sollen kommerziell ausgerichtete …

Am Tag nach der ersten Wahlrunde wachten Frankreichs Wähler verkatert auf und noch immer unangenehm …

Berlin (dpa) – Die bundesweite Suche nach einem Atommüll-Endlager soll kommen. Doch ein Spitzentreff…

 ·  Das Saarland wird künftig von einer großen Koalition regiert. CDU und SPD einigten sich auf …