Kategorie: politik

Die Übereinkunft zwischen China und den USA über die mögliche Ausreise des blinden chinesischen B

Mit einem Hilferuf aus dem Krankenhaus reagiert der blinde Aktivist auf Druck der chinesischen Behör…

Nach ihrem historischen Machtverlust 2005 und einem Foto-Finish 2010 ist die SPD auf dem besten Weg, …

Die Demonstranten warfen Steine, die Polizei antwortete mit Wasserwerfern und Tränengas: Erneut kam …

Kiew/Moskau (dpa) – Die ukrainische Justiz hat Vorwürfe der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko zurückgewiesen, dass im Gefängnis in Charkow Gewalt gegen sie angewendet worden sei.

Berlin – Simulationen von geplatzten Fruchtblasen und einer Sturzgeburt mitten auf der Straße: Dutze…

Kiel (dpa) – Schleswig-Holstein steht vor einer Landtagswahl mit denkbar knappem Ausgang. Hält sich …

Berlin (dpa) – Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel in Chicago hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die deuts…

«Es kann sich jeder darauf verlassen, dass er auch in Zukunft die notwendigen Leistungen im Krankenh…

Nach Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann hat auch die Parteivorsitz…

Der angeschlagene FDP-Chef Philipp Rösler gibt sich vor den für ihn wohl entscheidenden Wahlen in S…

Zu den geschäftlichen Turbulenzen von Yahoo kommt jetzt auch noch ein massives Problem in der Chefetage hinzu.

D er Gesundheitszustand der inhaftierten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko verschlechtert sich nach Angaben ihrer Tochter von Tag zu Tag. Sie habe ihre Mutter am Donnerstag besucht, und diese sei „viel schwächer, …

Berlin. Philipp Rösler ist so unbeliebt beim Wähler wie nie. Foto: Jochen Lübke FDP-Chef Philipp Rösler ist Umfragen zufolge in der Wählergunst so tief gesunken wie nie zuvor. Mit seiner Arbeit sind nur noch 16 Prozent der …

Düsseldorf – Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen vier mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen erhoben. Die vier Männer der sogenannten Düsseldorfer Zelle hätten einen aufsehenerregenden Terroranschlag in Deutschland geplant, teilte …

Berlin/Kiew (dpa) – Fußball-EM-Gastgeber Ukraine gerät wegen seines Umgangs mit der schwerkranken i…

Berlin/Kiew (dpa) – Fußball-EM-Gastgeber Ukraine gerät wegen seines Umgangs mit der schwerkranken i…

Die Koalition will die kontinuierliche Zunahme von Operationen unter anderem an Hüfte und Knie aus Kostengründen dauerhaft abbremsen. Gegen die Pläne erhob sich am Donnerstag umgehend eine Welle des Protestes. Von SPD bis …

Seit anderthalb Jahren läuft der Prozess um die Ermordung des Generalbundesanwalts Siegfried Buback …

Luxemburg (dpa) – Auch deutsche Beamte bekommen Geld für Urlaub, den sie wegen einer Krankheit nicht…

Im Rennen um die nächste französische Präsidentschaft könnten Wechselwähler am Sonntag das Zünglein an der Waage spielen. Im ersten Wahlgang am 22. April stimmten nur etwas mehr als die Hälfte der Wähler für Nicolas Sarkozy oder …

Hermsdorf . Beim Erwerb der alten Turnhalle der Regelschule Hermsdorf durch den Sportverein Hermsdorf handelt es im ersten Schritt um eine Rückübertragung laut Thüringer Schulfinanzierungsgesetz. In diesem Monat soll die Übergabe …

Berlin – Die gesetzlichen Krankenkassen begrüßen Pläne der Koalition, den Trend zu immer mehr medizinisch zweifelhaften Operationen in Deutschlands Kliniken zu brechen. In den Krankenhäusern gebe es eine unnötige Steigerung der …

Kurz nach der Ankunft Hillary Clintons in China kam der Durchbruch: Der chinesische Bürgerrechtler C…

 ·  Der UN-Sicherheitsrat hat Sudan und Südsudan aufgefordert, die gegenseitigen Feindseligkeiten…

Washington (dpa) – Innenminister Hans-Peter Friedrich hat eine stärkere internationale Zusammenarbeit gefordert, um Angriffe auf IT-Netze abzuwehren. Zum Auftakt seiner USA-Reise plädierte der CSU-Politiker am Mittwoch in Washington dafür, schnell …

Die Union stößt mit ihrem Konzept für eine allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze beim Koalitionspa…

US-Präsident Barack Obama hat sich am Donnerstag von Afghanistan aus an die Nation gewendet. dpa dokumentiert Kernsätze (Quelle: Weißes Haus).

Berlin (dpa) – Deutschland setzt die Ukraine wegen des Umgangs mit der inhaftierten ehemaligen Regier…

Deutschland sollte nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der Union die Ukraine verklagen. „Die Bundesregierung sollte eine Staatenklage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte prüfen, um die Rechte der erkrankten …

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama ist am Dienstag überraschend nach Afghanistan gereist….

Während in Deutschland über einen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine gestritten wird, glaubt Mitveranstalter Polen den Trend zu erkennen, „ohne Sinn und Verstand auf die Ukraine einzudreschen“.

Berlin/Hamburg (dpa) – Berlin und Hamburg sind anders als in früheren Jahren vergleichsweise ruhig u…

Er beklagte Sparpolitik zu Lasten der Beschäftigten, forderte Finanzmarkt- und Reichensteuern: DGB-C…

Israel hat nach eigenen Angaben mit dem Bau einer etwa einen Kilometer langen Mauer an seiner Nordgrenze zum Libanon begonnen. Die fünf Meter hohe Betonmauer soll Medienberichten zufolge die Bewohner der Ortschaft Metulla vor …

In einem dramatischen Appell hat die Tochter der im Straflager erkrankten ukrainischen Oppositionsführerin Julia Timoschenko ihre Landsleute zum Beistand für ihre Mutter aufgerufen. Sie sorge sich sehr um ihren Gesundheitszustand, …

Wenige Wochen vor dem ersten Spiel geht die deutsche Debatte über einen möglichen politischen Boyko…

Valletta (dpa) Der norwegische Rechtsextremist und Massenmörder Anders Behring Breivik hat 2004 die Insel Malta zwecks „historischer Recherchen“ für sein Manifest gegen Muslime und Migranten besucht. Die „Times of Malta“ …

Als unlautere Wahlkampfunterstützung haben der Vereins- und der Fraktionsvorsitzende des Bürgerbündnisses Weimarwerk einen Aufruf mehrer Ortsteilbürgermeister zur Unterstützung des amtierenden OB bezeichnet. Der Aufruf war am …

Die Situation im westafrikanischen Mali bleibt unruhig. Vor einem Monat hat dort das Militär erst den demokratisch gewählten Präsidenten abgesetzt, dann eine zivile Regierung akzeptiert. Nun kam es erneut zu Kämpfen.

Peking. Nach der spektakulären Flucht des blinden Dissidenten Chen Guangcheng wollen die USA Berichte über Verhandlungen mit China nicht kommentieren. US-Präsident Barack Obama lehnte es auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit …

 ·  Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Fernsehduell mit Herausforderer Norbert Röttgen den Vorwurf zurückgewiesen, sie fordere eine Kita-Pflicht für alle Kinder.

Berlin (dpa) – Mit einem massiven Aufgebot hat die Polizei am Vorabend des 1. Mai Demonstrationen und…

Die ersten Berliner Protestaktionen linker Gruppen zum 1. Mai werden von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

Wiesbaden – Hessens Datenschutzbeauftragter prüft Vorwürfe gegen Aldi, wonach Kunden und Mitarbeiter heimlich gefilmt worden sein sollen – zum Beispiel Frauen in kurzen Röcken. Es könnte sein, dass einzelne Filialen in Hessen ein …

Die Führung in der Ukraine gerät wegen der Inhaftierung der kranken Oppositionsführerin Julia Timoschenko immer stärker unter Druck. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ließ am Montag mitteilen, er werde das Land nicht zur …

Wien (dpa) – Der frühere libysche Ministerpräsident Schukri Ghanim ist in Wien ertrunken. Die Obduk…

EU-Kommissar Michel Barnier hat die Forderung nach einer Wachstumsinitiative parallel zum Fiskalpakt unterstützt.

Naypiydaw (dpa) – Außenminister Guido Westerwelle hat Birmas Präsidenten Thein Sein nach dem Ende d…

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Energiepolitik der Bundesregierung scharf angegriffen.