Kategorie: politik

Koalition streitet über Reform bei Sicherheitsbehörden

Berlin – Nach der Pannenserie bei der Aufklärung der Neonazi-Mordserie streitet die schwarz-gelbe Ko…

Parteitag der Berliner Piratenpartei: Gerhard Anger ist neuer Piratenchef

Die Berliner Piratenpartei hat ihren alten Vorsitzenden wieder. Gerhard Anger wurde nach einem halben…

Gerhard Anger ist neuer Chef der Berliner Piraten

Berlin – Gerhard Anger ist neuer «Oberpirat» in Berlin. Der 36-Jährige setzte sich am Samstag auf …

Hoeneß fordert größere Einheit im deutschen Fußball

Bayern-Präsident Uli Hoeneß hat im Kampf gegen Gewalt und Diskriminierung von Minderheiten eine größere Einheit im deutschen Profi-Fußball gefordert.

Steinmeier: Koalition liegt in Agonie

Berlin (dpa) – Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier liegt die schwarz-gelbe Koa…

Break Dancer-Gondel kracht auf Passanten

Frankfurt – Auf einem Frankfurter Volksfest hat sich am Freitagabend eine Gondel vom Fahrgeschäft „Break Dancer“ gelöst. Zwei Männer wurden von dem Teil getroffen.

Chinas Vizepräsident Xi Jinping wieder da

Nach 14 Tage Abwesenheit hat sich der chinesische Vizepräsident Xi Jinping erstmals wieder in der Ö…

Papst trifft Präsidenten des Libanon

Beirut – Papst Benedikt XVI. hat seinen zweiten Besuchstag im Libanon mit einem Höflichkeitsbesuch bei Präsident Michel Suleiman eröffnet. Tausende säumten in Beirut die Straßen, um das katholische Kirchenoberhaupt auf seiner …

Angriffe auf westliche Botschaften US-Beamte vernehmen Mohammed-Regisseur

Er ist der Mann, der Islamisten gegen den Westen aufgebracht hat. Bundesbeamte in den USA befragen jetzt den Regisseur des umstrittenen Mohammed-Films. Der Mann sei nicht verhaftet worden, sagte die Polizei. Er könnte aber gegen …

DGB bewertet Gabriels Rentenkonzept zwiespältig

Berlin. Der DGB sieht positive Ansätze im Rentenkonzept von SPD-Chef Sigmar Gabriel, übt aber auch …

Blackout-Gefahr – Regierung droht mit «Abschalt-Verbot»

Die Bundesregierung droht Betreibern, die ihre Gas- oder Kohlekraftwerke in Kürze vom Netz nehmen wo…

Ilse Aigner zieht es zurück nach München

Ilse Aigner plant ihre Rückkehr nach München. Hinter den Kulissen laufen intensive Gespräche über…

SPD-Experten erheben verfassungsrechtliche Bedenken

Das Betreuungsgeld bleibt umstritten – sowohl sozialpolitisch wie auch verfassungsrechtlich. Gegner u…

Deutsche Botschaft in Brand gesetzt

 Wie ein rasender Flächenbrand haben sich die gewaltsamen Proteste gegen das Mohammed-Schmähvideo …

Ärzte setzen Proteste aus

Die Kassenärzte haben wegen neuer Aussichten auf ein Milliarden-Plus im kommenden Jahr angedrohte Proteste und Praxisschließungen ausgesetzt. Das Paket, über das verhandelt wird, habe ein Volumen von rund einer Milliarde Euro, war …

Bischöfe und Delegierte diskutieren über Wandel der Kirche

Hannover – In Hannover geht heute das zweite Jahrestreffen des Dialogprozesses in der katholischen Kirche zu Ende. Bischöfe und Delegierte diskutieren über die Lage der Kirche und beraten über die Notwendigkeit von Neuerungen.

De Maizière lehnt Auflösung des MAD ab

Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Auflösung des in der NSU-Affäre massiv in die Kritik geratenen Militärischen Abschirmdienstes (MAD) abgelehnt. Entsprechende Forderungen von Justizministerin Sabine …

Angriff auf Deutsche Botschaft

Mit Tränengas versucht die Polizei in Khartum, Demonstranten von der Deutschen Botschaft fernzuhalte…

Einigung auf Fernbus-Start ab 2013

Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition und die Opposition haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf…

Einigung auf Fernbus-Start ab 2013

Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition und die Opposition haben sich nach monatelangen Verhandlungen auf…

„Sie fühlen sich als Verlierer des Systems“

Die Angriffe zeigen die Enttäuschung über den Westen, sagt die Berliner Politikwissenschaftlerin Ho…

Neue Großdemonstration gegen Putin in Moskau geplant

Moskau. Bei der ersten Großkundgebung in Moskau seit drei Monaten wollen heute Tausende Menschen geg…

Ägypten in Aufruhr: Randale und Aufmarsch von Extremisten

Zehntausende wütende Muslime haben am Freitag in Ägypten gegen den Film protestiert, in dem der Prophet Mohammed verunglimpft wird. Vor der US-Botschaft in Kairo versammelten sich Randalierer, die Steine auf die Polizei warfen.

Bekommt Griechenland mehr Zeit für Reformen?

Die Bitten des griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras um mehr Zeit zur Durchführung der R…

Fukushima zeigt Folgen

Die Proteste haben Erfolg: Japan steigt bis 2040 aus der Atomkraft aus. © dpa Seiji Sugeno lässt se…

Ruf nach der starken Regierung

In einem Jahr wird der Bundestag neu gewählt. Dass die Euro-Krise bis dahin aus den Schlagzeilen ver…

Neue OZ: Kommentar zu Libanon / Papst

Osnabrück (ots) – Der Friedensbotschafter Es sind höchst unruhige Zeiten, in denen Papst Benedikt X…

Neu-Biathletin Evi Sachenbacher-Stehle mit Titel-Debüt

Sie gehört zum elitären Kreis von Olympiasiegern. Doch in ihrem neuen sportlichen Umfeld ist sie ei…

Berlins Innensenator wegen NSU-Affäre unter Druck

Berlin (dapd). Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) gerät wegen der langjährigen Zusammenarbeit …

Deutschland schließt Botschaften in islamischen Ländern

Aus Angst vor gewaltsamen Protesten schließt das Auswärtige Amt mehrere Botschaften. Neuer Protest-…

Draghi will in Bundestag Kritiker überzeugen

Berlin. Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), hat sich zu einer erklärenden …

Dulger wird Gesamtmetall-Präsident

Nach zwölf Jahren verabschiedet sich Martin Kannegiesser von Gesamtmetall. Sein Nachfolger wird Rainer Dulger.

Deutsche Muslime reagieren besonnen auf islamfeindliche Provokation

Wütende Proteste in islamischen Ländern – besonnene Muslime in Deutschland: Rund um die Freitagsgeb…

Drei Verletzte bei Ryanair-Flug nach Mallorca

Bei heftigen Turbulenzen sind zwei Crewmitglieder und ein Passagier eines Ryanair -Flugs vom Flughafe…

Streit um Inselgruppe: Schleichende Eskalation im ostchinesischen Meer

Der Streit zwischen Japan und China um unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer droht zu eskali…

Harry Rowohlt findet sich als Kommunist hübsch

Der Schriftsteller und Übersetzer Harry Rowohlt ist lieber rot als alt. Bei einer Lesung in Berlin b…

Atombehörde verabschiedet Iran-Resolution

Wien/Washington – Die Internationale Atombehörde hat den Iran wegen mangelnder Kooperation scharf k…

Der Papst reist in den Libanon

Papst Benedikt XVI. reist heute mit einer Friedensbotschaft für den Nahen Osten in den Libanon. Der …

Pilzsammler findet Leiche

In einem Waldstück nahe Mühltal (Landkreis Darmstadt-Dieburg) stößt ein Pilzsammler auf einen verdächtig verpackten Gegenstand und verständigt die Polizei. Die Beamten entdecken eine Leiche ohne Kopf und Beine.

USA befürchten weitere Krawalle im Nahen Osten

Die USA fürchten nach dem Freitagsgebet in der arabischen Welt weitere Gewalt wegen eines umstrittenen Amateurfilms über den Propheten Mohammed. Gestern starben vier Demonstranten im Jemen vor der US-Botschaft.

NSU: Berliner Sicherheitsbehörden unter Druck

Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle NSU stehen jetzt auch die Berliner Behörden in der Kritik. Ein Beschuldigter in dem Fall soll jahrelang V-Mann des Berliner Landeskriminalamts gewesen sein, …

Ende der Experimente

Das Wahlergebnis in den Niederlanden bedeutet das Ende der Parteienexperimente im Nachbarland. Der Au…

Weiterer Chef eines Geheimdienstes tritt ab

Nach einer weiteren Panne um die Geheimdienstakte zu dem Neonazi Uwe Mundlos ist der sachsen-anhaltin…

NSU-Ausschuss: Hintergründe des Polizistenmordes bleiben unklar

Der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter ist bis heute noch nicht abschließend aufgeklärt. Zahlreiche Spuren wurden nicht oder erst mit jahrelanger Verspätung verfolgt. Am Donnerstag erfolgte die Befragung des Ermittlers im …

Schettino wohl nicht allein schuld

Kapitän Schettino hat nach Ansicht von Experten bei der Havarie der „Costa Concordia“ zwar gravierende Fehler gemacht. Er sei aber nicht allein schuld. Die Reederei trägt Gutachern zufolge eine Mitverantwortung.

Anti-amerikanische Proteste in Kairo dauern an

Kairo. In der arabischen Welt dauern die durch ein islamfeindliches Video angestachelten Proteste auf…

Leyen beruft sich auf Blüm

Kanzlerin Merkel und Arbeitsministerin von der Leyen im Bundestag. © dpa „Die Rente ist sicher.“ Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen kennt den Satz, den ihr Parteifreund Norbert Blüm, von 1982 bis 1998 …

Gauck unterzeichnet ESM-Gesetze

Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat einen Tag nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgeri…

Chinas „Kronprinz“ soll gesundheitliche Probleme haben

Peking. Der seit fast zwei Wochen aus der Öffentlichkeit verschwundene chinesische Spitzenpolitiker …

Spontane Demonstrationen oder gezielte Al-Kaida-Anschläge?

Der US-Botschafter in Libyen ist tot, das Konsulat in Bengasi zerstört, die Proteste in Kairo und Je…