Kategorie: politik

Über „Treppe“ gestolpert

Zwölf Jahre lang stand Heinz Fromm unauffällig an der Spitze jenes Amtes, das die freiheitlich-demo…

Arabische Liga rückt weiter von Assad ab – Machtwechsel nötig

Kairo – Die Arabische Liga hat sich nach mehr als 15 Monaten Gewalt in Syrien jetzt eindeutig auf die…

Medien: Deschamps kein neuer Nationaltrainer

Marseille (dpa) – Didier Deschamps will nach übereinstimmenden Medienberichten das vakante Amt des f…

Weitere Zerstörungen in Timbuktu

Kapstadt/Bamako (dpa) – Jahrhundertelang haben die Kulturdenkmäler von Timbuktu das Wüstenklima üb…

Verfassungsschutzpräsident Fromm bittet um Entlassung

Düsseldorf/Berlin (dpa) – Der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm, hat nach einem Berich…

Peña Nieto führt Präsidentenwahlen in Mexiko

Der Kandidat der Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), Enrique Peña Nieto, liegt laut ersten Wählerbefragungen mit rund 40 Prozent der Stimmen bei den Präsidentenwahlen in Mexiko in Führung.

Warnung an Assad-Regime: Türkische Kampfjets gegen syrische Hubschrauber

Der Konflikt zwischen der Türkei und Syrien spitzt sich immer mehr zu. Die Regierung in Ankara hat m…

Zehn Jahre nach dem Zusammenstoß zweier Flugzeuge haben in …

Gedenkfeiern für Opfer des Flugzeugabsturzes in Überlingen Zehn Jahre nach dem Zusammenstoß zweier Flugzeuge haben in Überlingen Angehörige an die 71 Opfer des Absturzes erinnert. Nach einem Gottesdienst versammelten sich viele …

ROUNDUP/Presse: Länder sparen bei Ausgaben für Krankenhäuser – Kritik der Kassen

    BERLIN (dpa-AFX) – Die Bundesländer geben einem Zeitungsbericht zufolge immer weniger Geld für Krankenhäuser aus. Ihre Zahlungen gingen zwischen 2001 und 2011 um mehr als 20 Prozent zurück, schreibt „Sonntag Aktuell“ unter …

Russland setzt sich auf Syrien-Konferenz durch: Syriens Opposition will nach Genfer Konferenz

Enttäuschte Hoffnung: Wer von der Syrien-Konferenz einen Durchbruch zum Frieden erwartete, wurde ein…

Merkels Euro-Rettung durch Klagewelle gefährdet

Berlin (dpa) – Die Euro-Rettungsmaßnahmen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) werden durch eine Klagew…

Zypern hat EU-Ratspräsidentschaft übernommen

Nikosia (dpa) – Die Republik Zypern hat am Sonntag für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übe…

EU-Ölembargo gegen den Iran in Kraft: Trickst Teheran?

Seit Sonntag gilt in der Europäischen Union ein Stopp für alle Öllieferungen aus dem Iran. Damit hat die EU, unterstützt von den USA, die Gangart im Atomstreit mit dem islamischen Staat verschärft. Allerdings versucht der Iran mit …

Mali: Islamisten zerstören Weltkulturerbe

Timbuktu – Islamistische Kämpfer mit Beziehungen zu Al-Kaida haben nach UN-Angaben die zum Weltkulturerbe erklärte Heiligengräber in Timbuktu zerstört.

OB-Stichwahl in Duisburg: Link gegen Lensdorf

Duisburg (dpa) – Knapp zwei Jahre nach der Loveparade-Katastrophe wählt Duisburg einen neuen Oberbü…

Mario Balotelli – Stürmer zwischen Genie und Wahnsinn

Mit seinen Treffern im Halbfinale zerstörte Mario Balotelli die EM-Hoffnungen der DFB-Auswahl. Nun will der Exzentriker Italien im Endspiel gegen Spanien zum Titel schießen. Dafür muss Balotelli, der mit seinen 21 Jahren bereits …

Pleite-Kandidat will Europas Krise lösen

Zypern übernimmt heute den Ratsvorsitz der EU. Erst vor wenigen Tagen beantragte das Land Milliardenhilfen des Euro-Rettungsschirms. Trotzdem hat es für seine Ratspräsidentschaft hohe Ziele: Zypern will das Vertrauen in Europa …

Am Ende einer harten Woche wurde Merkel weich

Die Woche begann für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag im magentafarbenen Jackett beim Krabben…

Weltmächte fordern Übergangsregierung in Syrien

Die Syrien-Aktionsgruppe hat sich auf das Ziel einer Übergangsregierung in Damaskus geeinigt. Der ur…

Islamistischer Präsident Mursi legt Amtseid ab

Anlässlich seiner Vereidigung zum neuen Präsidenten hat der Islamist Mohammed Mursi am Samstag ein „neues Ägypten“ versprochen. Nach seinem symbolischen Schwur auf dem Tahrir-Platz in Kairo am Vortag legte der 60-Jährige seinen …

Armin Laschet zum Parteichef der CDU in NRW gewählt

Düsseldorf (dpa) – Armin Laschet ist neuer Parteichef der CDU in Nordrhein-Westfalen. Ein Sonderpart…

Syrienkonferenz der UN-Vetomächte sucht Lösung

Genf (dpa) – Vor Beginn der Syrienkonferenz der UN-Vetomächte sowie der Türkei und arabischer Staat…

Ägyptens neuer Präsident Mursi legt Amtseid ab

Der neu gewählte ägyptische Präsident Mohammed Mursi legt heute vor dem Verfassungsgericht in Kair…

Was sich für die Deutschen zum 1. Juli alles ändert

Höhere Rentenbezüge, billigere Telefongespräche, ein Kennzeichen für zwei Pkw: Im Monat Juli wird…

Klares deutsches Ja zu Euro-Verträgen

Berlin – Der europäische Fiskalpakt und der Euro-Rettungsschirm ESM haben den Segen Deutschlands. Sowohl Bundestag als auch Bundesrat stimmten den beiden Maßnahmen am späten Abend zu. Es gab jeweils die notwendige …

Berichte von neuem Massaker

Vor der geplanten internationalen Syrien-Konferenz in Genf sollen Regimetruppen nahe Damaskus ein neu…

Bundestag billigt auch Rettungsschirm ESM

Berlin (dpa) – Der Bundestag hat am Freitagabend den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM mit einer Zw…

Grüne mit nur einer Nein-Stimme zum ESM

    BERLIN (dpa-AFX) – Vor der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm ESM und dem europäischen Fiskalpakt im Bundestag ist die breite Zustimmung der Grünen sicher. Bei einem Meinungsbild in der Fraktion gab es am Freitagnachmittag zum …

Vor Amtseid: Präsident Mursi stellt sich seinen Fans

Kairo (dpa) – Vor der Ablegung seines Amtseids im offiziellen, von den Militärs abgesteckten Rahmen …

Verbrannt zu Asche

 ·  Die Busch- und Waldbrände in Colorado wüten weiter. Mehr als 300 Häuser haben sie bereits zerstört, mndestens ein Mensch kam ums Leben. An diesem Freitag will sich Präsident Obama ein Bild der Lage machen.

Fast 28 Millionen Fußballfans sehen EM-Aus der DFB-Auswahl

Das bittere EM-Aus der DFB-Auswahl haben 27,98 Millionen Fußballfans live vor dem heimischen Bildschirm verfolgt. Die ARD-Übertragung der 1:2-Pleite gegen Italien erreichte nach Senderangaben einen Marktanteil von 76,8 Prozent.

Bundestag berät abschließend über Pflegereform

Berlin (dpa) – Der Bundestag entscheidet heute nach abschließender Beratung über die Pflegereform d…

Eurozone will bedrängten Mitgliedern helfen

Brüssel (dpa) – Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euroländer haben sich auf Unterstützungsma

Krisentreffen zu Spanien und Italien vor dem Abschluss

Brüssel – Die Staats- und Regierungschefs der Euroländer haben am frühen Morgen eine Krisensitzung…

EU-Gipfel bringt Wachstumspakt auf den Weg

Brüssel (dpa) – Es ist ein klares Signal: In der Schuldenkrise setzen die Europäer auf Impulse für…

US-Gericht hält Kern von Obamas Gesundheitsreform aufrecht

Washington (dpa) – Das Oberste US-Gericht hat die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama im…

Gericht bestätigt Obamas Gesundheitsreform

Die mit Spannung erwartete Entscheidung des Obersten US-Gericht geht mit einer handfesten Überraschung aus: Die mehrheitlich konservativ besetzte Kammer erklärt Obamas wichtigstes Reformprojekt für rechtmäßig.

Regierung erwägt schärfere Gesetze gegen Ärzte-Korruption

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr erwägt schärfere gesetzliche Vorschriften zur Eindämmung von Korruption im Gesundheitswesen. Nach einer sorgfältigen Auswertung werde er entscheiden, ob aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs …

Hintergrund: Die Themen des EU-Gipfels

Europa in der Krise: Eine einheitliche Haushaltspolitik, gemeinsame Grenzen für das jährliche Budget und ein gemeinsam beschlossenes Schuldenniveau sollen helfen. Foto: Oliver Berg Wachstumspakt, Bankenunion, Finanzsteuer – die …

FDP pocht auf Änderungen am Betreuungsgeld

Der schwarz-gelben Koalition droht auch über die Sommermonate eine hitzige Debatte über das umstrit…

Klage gegen elektronische Gesundheitskarte abgewiesen

Düsseldorf (dpa) – Die umstrittene elektronische Gesundheitskarte darf weiter benutzt werden.

Fortsetzung des Mobbings beklagt

Der Hessische Landtag schließt die Untersuchung der Steuerfahnder-Affäre ab. CDU und FDP erkennen in der Zwangspensionierung von vier früheren Frankfurter Steuerfahndern keinen Skandal, die Opposition spricht dagegen weiter von …

EU-Kommissar Oettinger: Merkel „stärkste Person in Europa“

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem EU-Gipfel den Rücken gestärkt.

Europa steht vor der Überlebensfrage

Bereits jetzt haftet Deutschland mit für die Schulden anderer europäischer Staaten. Angela Merkels vieldiskutierter Satz wäre also auch dann falsch gewesen, wenn sie nur „solange ich Kanzlerin bin“ gesagt hätte. Für den Brüsseler …

Merkel sagt Nein

Auf dem EU-Gipfel in Brüssel an diesem Donnerstag und Freitag wird ein offener Schlagabtausch über die Zukunft Europas erwartet. Denn die Bundeskanzlerin lehnt den Masterplan zum Umbau der EU ab.

Britische Bomberpiloten bekommen Denkmal in London

Die Queen weiht in London ein Denkmal zu Ehren der britischen Bomberflotte ein. Es gedenkt den gefallenen Piloten, verschweigt jedoch die vielen deutschen Opfer des einseitigen Luftkrieges.

Schäuble lobt sich selbst

Wolfgang Schäuble ist viel zu lange im politischen Geschäft tätig, um sich noch Illusionen hinzugeben. Er weiß nur zu gut: Lob für einen Finanzminister gibt es nicht. Darum klopft sich der mit Abstand erfahrenste Minister im …

Schäuble sieht Etatziele nicht gefährdet

Der Etatplan Schäubles von Finanzminister Wolfgang Schäuble hat das Kabinett passiert. Das Zahlenwe…

Vor EU-Gipfel geht Merkel auf Konfrontationskurs

Berlin/Brüssel (dpa) – Unmittelbar vor dem EU-Krisengipfel ist Kanzlerin Angela Merkel ungewöhnlich…

In Bayern gehen Väter am öftesten in Elternzeit

Jeder dritte Vater in Bayern nimmt Elternzeit. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die meisten nicht länger als zwei Monate pausieren. Das hat mit der Bezugszeit des Elterngeldes zu tun.