Kategorie: politik

Rentner in Deutschland haben immer weniger Geld

Die Renten in Deutschland haben seit der Jahrtausendwende im Osten noch mehr als im Westen an Kaufkraft verloren. Im Westen sank sie um rund 17 Prozent, im Osten um knapp 22 Prozent, berichtet die ‚Thüringer Allgemeine‘. Die …

Steinbrück findet Union und FDP scheinheilig

Der Kanzlerkandidat der SPD will die Transparenzrichtlinien für Abgeordnete verschärfen. Der CDU und der FDP warf er „Bigotterie“ vor, da sie schärfere Regeln bisher blockiert hätten.

Jennifer Lopez startet Deutschland-Tour – Show in Oberhausen

Bei ihrem Wetten-dass-Auftritt vermochte sie noch nicht zu sagen, in welchen deutschen Städten ihre Tour Halt macht. Vielleicht ist US-Popstar Jennifer Lopez inzwischen besser informiert. Berlin, München, Hamburg und – als einzige …

Blutige Krawalle zwischen Islamisten und Liberalen in Kairo

Kairo (dapd). Rund 100 Tage nach dem Amtsantritt des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi ist es am Freitag zu den bislang schwersten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des neuen Staatschefs gekommen. In der …

„EU ist ein Modell für andere Regionen der Welt“

Die Bundeskanzlerin sieht die Auszeichnung als Antrieb, die EU weiterzuentwickeln. Der Staatenbund se…

Angela Merkel, die Junge Union und nutzlose Studenten

Die Kanzlerin hat den CDU-Studierendenverbund RCDS besucht. Zum zentralen Anliegen der Studenten schweigt sie lange. Doch dann muss sie sich plötzlich zwischen Junger Union und Gastgeber entscheiden.

Kampf gegen Islamisten Sicherheitsrat erlaubt Militäreinsatz in Mali

Der Beschluss fiel einstimmig: Der Uno-Sicherheitsrat hat einen Militäreinsatz gegen islamistische A…

Türkei verschärft Drohgebärden Richtung Syrien

Die Lage im Streit zwischen der Türkei und Syrien wird immer angespannter. Die Regierung in Ankara b…

Präsident des Bundesrats ist erstmals ein Grüner

Berlin (dapd). Premiere im Bundesrat: Mit Winfried Kretschmann hat die Länderkammer erstmals in ihrer 63-jährigen Geschichte einen Grünen-Politiker als Präsidenten. Die Länder wählten den baden-württembergischen …

Straßenschlachten auf Tahrir-Platz: Hunderte Verletzte bei Protesten in Kairo

Steine, Eisenstangen und Molotowcocktails: In Ägypten wird der politische Streit wieder mit Fäusten…

Verluste bei Regierungstruppen in Syrien – Türkei rüstet weiter auf

Die syrischen Regimegegner versuchen mit aller Macht, die Regierungstruppen aus den Gebieten an der Grenze zur Türkei zu vertreiben. Die Türkei rüstet derweil im Grenzgebiet zu Syrien weiter militärisch auf.

Friedrich: Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will Asylbewerber mit strikten Regeln abschrecken. Wer aus s…

Khedira fraglich für Schweden-Spiel

12.10.2012 23:41 Uhr Der defensive Mittelfeldspieler war am Freitag beim 6:1-Sieg des Teams von Bundestrainer Joachim Löw in Irland mit muskulären Problemen im linken Oberschenkel zur Halbzeit für Toni Kroos ausgewechselt worden.

Das Ende der Praxisgebühr naht

Überschüsse im Gesundheitswesen / Merkel lenkt ein.

Friedensnobelpreis für die EU stößt auf geteiltes Echo

Verdienste um Aussöhnung nach Zweitem Weltkrieg gewürdigt / Kritik in Norwegen und Russland.
…

„Als Europäer haben wir allen Grund, stolz zu sein“

Bundeskanzler a. D. Helmut Kohl zur Entscheidung des Nobelkomitees in Oslo, den Friedensnobelpreis 20…

Geschichte Der Vorläufer

BERLIN/DPA.  Die EU ist aus den Erfahrungen und dem Leid des Zweiten Weltkrieges heraus entstanden -…

„Kontinent des Friedens“

Europäische Union erhält Nobelpreis.

Hartz-IV-Empfänger bekommen ab Januar mehr Geld

Bundesrat billigt Erhöhung der Regelsätze …

EU einigt sich auf Sanktionspaket gegen Iran

Update Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die EU-Länder im Grundsatz auf ein umfassendes Sanktion…

Neue OZ: Kommentar zu Joe Biden/Wahlen/USA

Osnabrück (ots) – Obama muss nachlegen Joe Biden sollte Boden gutmachen für die US-Demokraten, und …

Front gegen Rentenbeitragssenkung bröckelt

Die Front gegen die geplante Absenkung des Rentenbeitragssatzes bröckelt. Ein Antrag, Anfang 2013 au…

13 Kinder verletzt: Betonmischer rammt Schulbus

Der Schulbus ist voll besetzt. 48 Kinder sind an Bord. Doch während der Fahrt gibt es plötzlich einen lauten Knall, weil ein Betonmischer den Bus rammt. Die Scheiben zerspringen. Splitter fliegen durch die Luft. Doch der …

Eine Woche nach Entführung: Keine heiße Spur zum Täter

Trotz 180 Hinweisen keine heiße Spur: Eine Woche nach der Entführung eines Berliner Managers in Brandenburg suchen Beamte akribisch nach Details.“Eine heiße Spur war nicht dabei“, sagte ein Polizeisprecher am Freitag in Potsdam.

Altmaier muss sich harsche Kritik anhören

Bundesumweltminister Altmaier sucht einen Energiekonsens mit Ländern und Opposition. Gemeinsam soll …

Kretschmann rückt auf

Zum ersten Mal in der 60-jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist ein Politiker der Gr…

Grünen-Politiker erstmals Präsident des Bundesrats

Als erster Grünen-Politiker steht Winfried Kretschmann künftig an der Spitze des Bundesrates. Die L…

Streit um Termin für Bundestagswahl entbrannt

Um den Termin für die Bundestagswahl 2013 ist ein heftiger Streit zwischen Regierung und Opposition entbrannt. SPD-Chef Sigmar Gabriel warf der Bundesregierung in der „Süddeutschen Zeitung“ vor, die Wahl an einem Sonntag mit …

Friedrich will Einreise von Serben und Mazedoniern einschränken

Deutschland ist für immer mehr Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien ein Ziel. Das muss aufhören, fordert der Bundesinnenminister. Unterstützung kommt von der SPD.

Ägyptens Präsident Mursi feuert Generalstaatsanwalt

Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat nach einem Freispruch für Funktionäre des alten Regimes Generalstaatsanwalt Abdelmagid Mahmud entlassen.

Tunnel werden sicherer

Der ADAC testet zehn Stück, alle bestehen die Prüfung …

US-Vize-Kandidaten liefern sich hartes Rededuell

Washington. Diese Nacht ist der Höhepunkt der bisherigen US-Wahlkampagne 2012. Joe Biden und Paul Ry…

Konflikte: USA stellen sich in Syrien-Konflikt hinter Türkei

Im Streit um das abgefangene syrische Flugzeug haben sich die USA hinter die Türkei gestellt. Zwar nahm man in Washington nicht ausdrücklich Bezug auf die zur Landung gezwungene Maschine.

Türkei verärgert Russland

 Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat den Fund »militärischer Güter« in dem zur Landung gezwungenen syrischen Passagierflugzeug bestätigt. Erdogan verurteilte am Donnerstag den Versuch, das Material durch den …

Ägyptens Präsident Mursi feuert Generalstaatsanwalt

Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat nach einem Freispruch für Funktionäre des alten Regimes Generalstaatsanwalt Abdelmagid Mahmud entlassen. Mahmud werde seinem Land künftig als Botschafter im Vatikan dienen, meldeten die …

Obama erklärt Debatten-Flop: Ich war zu höflich

Washington. US-Präsident Barack Obama hat eine Erklärung für seinen schwachen Auftritt in der TV-Debatte gegen seinen Herausforderer Mitt Romney geliefert. Er sei einfach zu höflich gewesen, sagte er dem Online-Portal „Black …

Ankara zeigt die Zähne

Mit der angeblichen russischen Neutralität ist es nicht weit her. Moskau hat von Beginn an einseitig Partei zugunsten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ergriffen, die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zum Syrienkonflikt …

Rheinische Post: Praxisgebühr: FDP erhöht den Druck auf die Union

Düsseldorf (ots) – Angesichts der Rekordrücklagen im Gesundheitssystem hat die FDP den Druck auf die Union zur Abschaffung der Praxisgebühr erhöht. Weil Krankenkassen und Gesundheitsfonds Milliarden auf der hohen Kante hätten, …

Trotz Kritik: Thüringen bereitet weitere Aktenlieferung vor

Am Donnerstag war im Thüringer Innenministerium „Gesundheitstag“. Minister Jörg Geibert (CDU) blieb nicht einmal Zeit für eine Blutspende. Der seit Wochenbeginn über ihn hinwegbrausende Sturm der Entrüstung wegen einer …

Neun Tote bei Zwangsräumungen in China

Peking. In China kommt es nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International immer hä…

Jetzt will Merkel Binnennachfrage ankurbeln

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt angesichts der trüberen Wachstumsaussichten für Deutschland auf eine Stärkung der Binnennachfrage. „Deshalb haben wir durchaus an einigen Stellen auch Senkungen von Steuern zum …

Westerwelle lobt Verhältnis zu China

Peking – In der Broschüre „Deutschland und China – 40 Jahre diplomatische Beziehungen“ erinnert sich Walter Scheel, dass er in Peking immer bei offenem Fenster schlief. Wegen der „wunderbaren Luft“ und dem „Klingeln der …

Neue Gerüchte über Putsch gegen Rösler

Plant der ehemalige FDP-Vorsitzende und Außenminister Guido Westerwelle einen Putsch gegen seinen Nachfolger im höchsten Parteiamt, Philipp Rösler? Westerwelle und Kubicki sprechen von einem rein privaten Treffen.

Politbarometer: Steinbrück und die SPD holen auf

Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und seine Partei machen in einer weiteren Umfrage Boden gut …

Gesundheitsfonds macht Milliardengewinne

Berlin. Das Gesundheitssystem fährt trotz steigender Arzneimittel- und Behandlungskosten ein Milliardenplus ein. In diesem Jahr werde der Überschuß im Gesundheitsfonds bei Einnahmen von rund 188,7 Milliarden Euro 3,2 Milliarden …

Syrien Erdogan bestätigt Waffenmaterial-Fund in syrischem Flugzeug

Syrien Erdogan bestätigt Waffenmaterial-Fund in syrischem Flugzeug …

…

Uwe Barschel: Mord oder Selbstmord?

Am 11. Oktober 1987 wird der ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Uwe Barschel tot in…

Versicherungen: Riesen-Reserve im Gesundheitsfonds

 Die Finanzlage im deutschen Gesundheitssystem verbessert sich noch weiter: Nach Berechnungen des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung wird der Überschuss im Gesundheitsfonds Ende des Jahres zwölf Milliarden Euro …

IWF-Chefin: Euro-Krisenländer brauchen mehr Zeit

Der Internationale Währungsfonds (IWF) will Griechenland mehr Zeit zum Sparen geben. Aufschub bei de…

Asyl Unionspolitiker wollen Flüchtlingsstrom bremsen

Asyl Unionspolitiker wollen Flüchtlingsstrom bremsen …