Kategorie: politik

Berlin-Wahl 2024: Linke schöpft Zuversicht aus Mini-Bundestagswahl

Die Linke fährt bei der kleinen Teilnachwahl ein stabiles Ergebnis ein. Berlin-Landeschef Maximilian Schirmer sieht seine Partei gestärkt, ist aber besorgt über die Zugewinne der AfD.

Berlin – Bundestagswahl 2021: Linke schöpft Zuversicht aus Berlin-Ergebnis

Die Linke fährt bei der kleinen Teilnachwahl ein stabiles Ergebnis ein. Berlin-Landeschef Maximilian Schirmer sieht seine Partei gestärkt, ist aber besorgt über die Zugewinne der AfD.

Berlin: Bundestag wird einen Sitz kleiner

Die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat für eine Partei einen spürbaren Ausgang: Dem Parlament gehören nur noch 735 Abgeordnete an, einer weniger als zuvor. Leidtragend ist die FDP.

Berlin-Wahl 2024: Bundestag wird einen Sitz kleiner

Die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin hat für eine Partei einen spürbaren Ausgang: Dem Parlament gehören nur noch 735 Abgeordnete an, einer weniger als zuvor. Leidtragend ist die FDP.

Abstimmung in der Hauptstadt: Fünf Lehren aus der Mini-Bundestagswahl

Erst die Pannen-Wahl, jetzt die Wiederholungswahl in Teilen Berlins: Am Gesamtergebnis ändert sich wenig – und doch ist es ein wichtiger Stimmungstest für die Ampel. Mit schlechten Nachrichten für den Kanzler.

Berlin-Wahl 2024: Stimmungstest für die Ampel? Fünf Lehren aus der Mini-Bundestagswahl

Erst die Pannenwahl, jetzt die Wiederholungswahl in Teilen Berlins: Am Gesamtergebnis ändert sich wenig – und doch ist es ein wichtiger Stimmungstest für die Ampel. Mit schlechten Nachrichten für den Kanzler.

News: Berlin-Wahl, Friedrich Merz, Benjamin Netanyahu, Pakistan, Israel

Berlin wiederholt die Bundestagswahl und straft die Ampel ab. CDU-Chef Friedrich Merz trifft Israels Premier Benjamin Netanyahu. Und: In Pakistan stimmen die Menschen anders ab als geplant. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin: Die Ergebnisse im Überblick

Die Bundestagswahl 2021 musste in Teilen Berlins wiederholt werden. Was hat sich dadurch verändert? Hier finden Sie Zahlen, Grafiken und Daten in der Übersicht.

Berlin-Wahl 2024: CDU und AfD mit Gewinnen bei Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin – Grüne stabil

Die Bundestagswahl 2021 ist nun offiziell beendet: In 455 Berliner Wahlbezirken wurde die Abstimmung wiederholt – SPD und FDP verbuchten dabei Verluste, CDU und AfD steigerten ihren Stimmenanteil.

Berlin-Wahl 2024: CDU und AfD legen bei Teilwiederholung der Bundestagswahl zu – Grüne stabil

Die Bundestagswahl 2021 ist nun offiziell beendet: In 455 Berliner Wahlbezirken wurde die Abstimmung wiederholt – SPD und FDP verbuchten dabei Verluste, CDU und AfD steigerten ihren Stimmenanteil.

Wahlwiederholung in Berlin: Kevin Kühnerts Hätte-schlimmer-kommen-können-Ergebnis

Die Befürchtungen waren groß, umso erleichterter gibt sich Kevin Kühnert: Der SPD-Generalsekretär verteidigt bei der Wiederholungswahl in Berlin sein Direktmandat – und spielt die Bedeutung der Abstimmung für die Ampel herunter.

Berlin-Wahl 2024: Kevin Kühnerts Hätte-schlimmer-kommen-können-Ergebnis

Die Befürchtungen waren groß, umso erleichterter gibt sich Kevin Kühnert: Der SPD-Generalsekretär verteidigt bei der Wiederholungswahl in Berlin sein Direktmandat – und spielt die Bedeutung der Abstimmung für die Ampel herunter.

Birgit Malsack-Winkemann: AfD-Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl in Berlin zu

Bei der Wiederholungswahl in Berlin müssen die gleichen Kandidierenden auf den Stimmzetteln stehen wie 2021. Die AfD-Politikerin Malsack-Winkemann sitzt inzwischen in U-Haft – ihr Stimmenanteil hat nicht darunter gelitten.

AfD: Birgit Malsack-Winkemann – terrorverdächtige Kandidatin in U-Haft legt bei Wiederholungswahl zu

Bei der Wiederholungswahl in Berlin müssen die gleichen Kandidierenden auf den Stimmzetteln stehen wie 2021. Die AfD-Politikerin Malsack-Winkemann sitzt inzwischen in U-Haft – ihr Stimmenanteil litt nicht darunter.

Berlin-Wahl 2024: Wahlleitung »ein bisschen betrübt« über geringe Beteiligung

Die Wiederholung der Bundestagswahl stößt in Berlin auf wenig Interesse. Bis zum Nachmittag fiel die Wahlbeteiligung deutlich geringer aus als 2021. Der Landeswahlleiter hat eine Erklärung.

Berlin-Wahl 2024: Auch bei Wiederholungswahl kleine Pannen

Ein »unkooperativer« Vorstand, verspätete Öffnungen, ein abgeschlossener Raum: Auch bei der Wiederholung der Bundestagswahl geschehen in Berlin Pannen. Laut Wahlleiter ist dennoch alles im »grünen Bereich«.

Berlin-Wahl 2024: Erneut kleinere Pannen bei Wiederholungswahl

Ein »unkooperativer« Vorstand, verspätete Öffnungen, ein abgeschlossener Raum: Auch bei der Wiederholung der Bundestagswahl geschehen in Berlin Pannen. Laut Wahlleiter ist dennoch alles im »grünen Bereich«.

Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin: Alle Ergebnisse im Überblick

Die Bundestagswahl 2021 musste in Teilen Berlins wiederholt werden. Was hat sich dadurch verändert? Hier finden Sie Zahlen, Grafiken und Daten in der Übersicht.

Rente: Schafft die Ampelkoalition doch noch den großen Aufschlag bei der Alterssicherung?

Die Ampelkoalition will endlich ihre Renten-Wahlversprechen erfüllen – mit dem Einstieg im Aktienmarkt zur Bildung eines »Generationenkapitals«. Doch auf den letzten Metern gibt es jede Menge Konfliktstoff und neue Zweifel.

News: Deutschland normal, Liebe und Sexualität, Touristen am Ort des Terrors

Die besten Autobauer, Könige der Erinnerungskultur, ein Land, in dem alles funktioniert: Die Zeiten solcher deutschen Superlative sind vorbei. Und: Wird uns Michelle Obama vor Trump retten? Das ist die Lage am Sonntag.

Ukraine: Anton Hofreiter nennt Festhalten an Schuldenbremse ein »Sicherheitsrisiko«

Kein Geld im Haushalt darf kein Argument sein: Grünenpolitiker Hofreiter plädiert für die Lockerung der Schuldenbremse, um der Ukraine im Krieg gegen Russland helfen zu können – und selbst abwehrbereit zu sein.

Ukraine-Krieg: Anton Hofreiter nennt Festhalten an Schuldenbremse ein »Sicherheitsrisiko«

Kein Geld im Haushalt darf kein Argument sein: Grünenpolitiker Hofreiter plädiert für die Lockerung der Schuldenbremse, um der Ukraine im Krieg gegen Russland helfen zu können – und selbst abwehrbereit zu sein.

Berlin-Wahl 2024: Was Sie zur Wiederholungswahl wissen müssen

Die Bundestagswahl endete 2021 in Berlin im Chaos, nun wird sie teilweise wiederholt. Wo könnte es spannend werden, was rechnen sich die Parteien aus – und welche Folgen sind möglich? Der Überblick.

Carsten Breuer, General-Inspekteur der Bundeswehr: »In fünf Jahren müssen wir kriegstüchtig sein«

Boris Pistorius will die Armee auf einen möglichen Konflikt vorbereiten. Unterstützung erhält der Verteidigungsminister von Carsten Breuer: Laut dem Generalinspekteur der Bundeswehr bleibt dafür nicht viel Zeit.

Wiederholungswahl in Berlin: Aber ich habe doch schon gewählt!

Unser Redakteur darf bei der Berliner Wiederholungswahl für den Bundestag abstimmen, dabei hat er 2021 in einem anderen Bundesland eine gültige Stimme abgegeben. Wie geht man damit richtig um?

FDP-Fraktionschef Dürr bekräftigt Widerstand gegen Lieferkettengesetz

Die FDP rechtfertigt ihr Votum gegen die Verabschiedung des fertig ausgehandelten Lieferkettengesetzes. Laut Fraktionschef Dürr drohen Bürokratie und rechtliche Risiken.

Schweiz: Drei Wanderer oberhalb von Montreux abgestürzt

Tragisches Ende einer Wanderung: Eine Niederländerin und ihre beiden erwachsenen Kinder sind bei einem Ausflug am Berg Rochers-de-Naye gestorben. Die genaue Unfallursache wird noch untersucht.

Hilfe für die Ukraine: Olaf Scholz ist forsch, aber Joe Biden wankt

Die Sorge um die Ukraine treibt den Kanzler um. Mit seinem Besuch in Washington wollte Olaf Scholz das Bild vom starken Westen nach Moskau senden – aber US-Präsident Biden fiel als mächtiger Partner aus.

News: Olaf Scholz, Krieg in Gaza, Taylor Swift

Der Kanzler attackiert bei seinem Washington-Besuch den russischen Präsidenten. Netanyahu düpiert die US-Regierung. Und: die kuriose Wahlwiederholung in Berlin. Das ist die Lage am Samstagmorgen.

News des Tages: Interview mit Putin, Lieferkettenschutzgesetz, Identitäre Bewegung

Die FDP entdeckt ihre Liebe zum Aber, ein ultrakonservativer US-Moderator bereitet Putin eine Bühne, und die Identitären breiten sich in Deutschland aus. Das ist die Lage am Freitagabend.

Olaf Scholz nennt Wladimir-Putin-Äußerungen über Ukraine »völlig absurd«

Erstmals seit Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine wurde Wladimir Putin im Fernsehen von einem rechten US-Moderator befragt. Bundeskanzler Scholz kritisierte die Aussagen des Kremlchefs in Washington deutlich.

Wahlwiederholung in Berlin: Soll Karlsruhe künftig direkt über Wahlwiederholungen entscheiden?

Fast zweieinhalb Jahre zwischen Pannenwahl und Teilwiederholung? Zu lang, finden die Grünen – und schlagen eine Reform vor, um Wahlbeschwerden zügiger zu klären. In der Ampel stößt das auf wenig Gegenliebe.

Berlin-Wahl 2024: Die wichtigsten Antworten zur Wiederholungswahl

Ein Teil der Berlinerinnen und Berliner darf die Bundestagswahl 2021 wiederholen. Warum wurde dies nötig? Und welche Auswirkungen könnte die Abstimmung haben? Die wichtigsten Antworten.

Lieferkettengesetz: Grüne verlangen Machtwort vom Kanzler

Die FDP blockiert das EU-Lieferkettengesetz, nun spitzt sich der Streit zu. Die Grünen fordern von Olaf Scholz, die Liberalen zu übergehen: Der Kanzler soll von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen.

Rechtsextremismus: Das geheime Netzwerk der »Identitären Bewegung«

Eigentlich schien sie abgemeldet, doch nun steht die rechtsextreme »Identitäre Bewegung« wieder im Fokus. Recherchen zeigen: In den vergangenen Jahren konnte sich die völkische Truppe neu formieren – und ihren Einfluss unbemerkt ausdehnen.

FDP stimmt Abgas-Grenzwerten für Lastwagen nun doch zu

Die FDP hat im Streit um neue Abgas-Grenzwerte für Lkw und Busse eingelenkt. Nach SPIEGEL-Informationen haben die Liberalen einer Einigung auf EU-Ebene zugestimmt – nachdem sie zuvor das EU-Lieferkettengesetz gestoppt hatten.

Nancy Faeser: Verfassungsschutz soll rechtsextreme Finanzströme besser durchleuchten können

Für Verfassungsschützer soll es einfacher werden, Konten von Extremisten auszuforschen. Das sieht ein Vorstoß von SPD-Innenministerin Faeser vor. Er zielt auf Geldflüsse neurechter Gruppen wie der »Identitären Bewegung«.

BSW: Umfragen sehen Sahra-Wagenknecht-Partei bei rund fünf Prozent

Wie erfolgreich wird die neue Partei von Sahra Wagenknecht? Eine SPIEGEL-Auswertung aktueller Umfragen zeigt: Derzeit hätte das BSW eine Chance, in den Bundestag einzuziehen.

Bruno Kahl: BND-Chef ließ vertrauliche Akten im Bundestag liegen

In der Geheimschutzstelle des Bundestages ist man erzürnt: Nach einer Sitzung des Afghanistan-Untersuchungsausschusses mit BND-Chef Bruno Kahl lagen als vertraulich eingestufte Geheimdienstunterlagen offen herum.

EU-Abstimmung über Lieferkettengesetz verschoben

Eigentlich war der Entwurf zum Lieferkettengesetz fertig ausgehandelt – nun ist eine Abstimmung darüber im EU-Parlament verschoben wollen. Schuld ist die Verweigerungshaltung Deutschlands.

Verbrenner-SUV oder Tesla? Für welches Auto man sich wirklich schämen sollte

Ich werde mir nie einen SUV anschaffen. Trotzdem bin ich dankbar, dass es die überdimensionierten Geländewagen in den Innenstädten gibt.

Letzte Generation will ins EU-Parlament: Lina Johnsen im Interview

Weniger Straße, mehr Straßburg: Die Letzte Generation möchte ins Europaparlament. Spitzenkandidatin Lina Johnsen spricht über ihre Ziele – und über die Abgrenzung zu etablierten Parteien.

USA-Reise: Nicht Schulz, sondern Scholz – Kolumne

Nach verwirrender Pressekonferenz mit Olaf Scholz: Weißes Haus rückt missverständliche Äußerungen des US-Präsidenten gerade.

AfD: Was die Massenproteste gegen Rechtsextremismus in der Politik bewirken

Hunderttausende gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße, viele Politiker schließen sich an. Aber was verändern die Parteien der Mitte jetzt – im Umgang mit der AfD und miteinander? Der SPIEGEL-Report.

Olaf Scholz witzelt über US-Doppelgänger Chris Coons

Olaf Scholz hat bei seinem US-Besuch ein bekanntes Gesicht entdeckt: US-Senator Chris Coons sieht dem Kanzler zum Verwechseln ähnlich. Die Begegnung nutzen beide für ein Erinnerungsfoto.

Junge Alternative: Bundeswehr sucht nach Mitgliedern des AfD-Nachwuchses in der Truppe

Wer beim AfD-Nachwuchs mitmacht, soll dies melden: Diese Aufforderung richtet der Militärische Abschirmdienst an die Bundeswehr – und verbindet sie mit einer deutlichen Erinnerung an die Soldatenpflicht.

Grundgesetz: Begriff »Rasse« soll bleiben – Einigung der Ampelfraktionen

Die Ampelkoalition wollte den Begriff »Rasse« im Grundgesetz durch eine andere Formulierung ersetzen – und gibt den Plan nun wieder auf. Unter anderem hatte der Zentralrat der Juden Bedenken angemeldet.

Schleswig-Holstein: Thorben Schütt ist neuer Landrat in Dithmarschen

Im schleswig-holsteinischen Dithmarschen ist nach einer knappen Wahl ein neuer CDU-Landrat gewählt worden. Über die Rolle möglicher AfD-Stimmen wurde heftig diskutiert.

News: Joe Biden, Donald Trump, Ukraine

Ein Sonderermittler legt einen vernichtenden Bericht zur Aktenaffäre des US-Präsidenten vor. Warum muss der Armeechef in der Ukraine gehen? Und: AfD-Politiker dürfen nicht zur Berlinale. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

News des Tages: Weichmacher in Urinproben, Wladimir Putins Wahlfarce, Proteste in Fußballstadien

Es gibt den Verdacht, dass Sonnenschutzmittel die Quelle für einen verbotenen Weichmacher sein könnten. Putins Gegenkandidat darf nicht zur russischen Präsidentenwahl antreten. Und Fußballfans setzen ihren Protest fort. Das ist die Lage am Donnerstagab…