Kategorie: politik

BINNEN STUNDEN TÖTET DIE SS 1944 IM ITALIENISCHEN …

Binnen Stunden tötet die SS 1944 im italienischen … Gaucks Gedenken an NS-Opfer: „Es verletzt unser Empfinden für Gerechtigkeit tief“ Binnen Stunden tötet die SS 1944 im italienischen Sant’Anna mehr als 400 Menschen. Juristisch …

Zahl rechter Straftaten steigt

Berlin (DK) Die Zahl rechter Straftaten in Deutschland ist im Jahr 2012 weiter gestiegen. „Unseren ersten vorläufigen Zahlen zufolge zeichnet sich ein Anstieg bei den politisch rechts motivierten Straftaten von circa vier Prozent …

USA und Südkorea planen Ernstfall-Reaktion gegen Nordkorea

Die Streitkräfte der USA und Südkoreas haben nach eigenen Angaben einen gemeinsamen Einsatzplan für den Fall militärischer Provokationen durch Nordkorea entwickelt.

Ministerin Wanka: Ich will eine Bafög-Reform

Berlin – Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat ihre Absicht bekräftigt, sich mit den Ländern über eine Reform des Bafög zu verständigen. Sie sehe dabei den Bund in der Pflicht, bei der Ausbildungsförderung für Studenten …

Wie ein Flugzeug ohne Flügel

 ·  In Dublin diskutierten die europäischen Außenminister Reformen des Auswärtigen Dienstes. Allerdings fehlt den Mitgliedstaaten vielfach der Wille zum gemeinsamen Handeln.

Israel räumt palästinensisches Protestcamp

 Israel hat in der Nacht zum Sonntag ein Protestcamp geräumt, das Palästinenser im Westjordanland zum Besuch des US-Präsidenten Barack Obama errichtet hatten.

Überheblich, verbittert und im Exil gescheitert : Boris Beresowski – Tod eines Strippenziehers

Moskau/London (RPO). Schlabberiger Rollkragenpullover, zitternde Hände, unsteter Blick. Der Mann, der dem russischen Reporter Ilja Schegulow in einer lauten Londoner Hotelbar zum Interview gegenübersaß, machte einen fertigen …

Europas vernachlässigte Ränder

Europa ist derzeit mit Zypern befasst, aber es wird nicht daran zerbrechen. Das Drama um die Mittelmeerinsel macht indes deutlich, welche Folgen es hat, die Ränder aus den Augen zu verlieren.

Mopti sehen und nicht sterben

 ·  Bar jedes Schutzes durch allerlei deutsches Sonderspezialpersonal fliegt Dirk Niebel in den Norden Malis. Dort geht das Leben seinen ruhigen Gang.

„Zyprische Zentralbank hat freie Hand“

 ·  Die Laiki-Bank soll in einen „guten“ Teil und eine Bad Bank gespalten werden. Nach Einschätzung ihres Chefvolkswirtes bedürfe es dafür und für eine Zwangsabgabe auf Guthaben bei zyprischen Banken nicht der Zustimmung des …

Von Hopp-Topp zu Paragraf 153a

Über die Frage, ob die Staatsanwaltschaft Hannover in dem Ermittlungsverfahren gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff und den Filmproduzenten David Groenewold ein Schuldeingeständnis gefordert hat oder nicht, wird …

Der Krieg als Schlüssel der Erinnerung

„Unsere Mütter, unsere Väter“ ist weder Kunst noch Kitsch. Dieser Fernsehfilm ist eine Provokation der Nation – und das im Großgedenkjahr 2013.

Durch sie fühle ich mich dazugehörig

Es gibt durchaus Menschen, die kein Problem mit denen haben, die anders aussehen und deren Vorfahren von woanders herkamen. Denen gilt mein Dank.

Das Desinteresse des Otto Schily

Minister sollen sich in die Behördenarbeit einmischen? Ist das nicht politische Einflussnahme? Ja, das ist es. Dazu sind gewählte Minister auch da! …

Bürger, an die Latrinen!

Moderne Politik? Eher wie in der Dritten Welt: In Berlin werden Eltern aufgefordert, die Schultoiletten ihrer Kinder zu putzen.

Gehörten V-Leute zum NSU-Netzwerk?

Nach einer geheimen Listen rechnen die Sicherheitsbehörden 129 Neonazis zum NSU-Netzwerk. Nun stellte sich heraus, dass bei Polizei und Verfassungsschutzämtern bereits eine Anfrage läuft, ob darunter auch V-Leute sind. Das wäre …

Hochqualifiziert und schnell im Job – die neuen Zuwanderer

Zuwanderer finden immer schneller einen Job in Deutschland. Jeder dritte Zuwanderer aus einem Nicht-EU-Land hat innerhalb des ersten Jahres nach Ankunft einen Arbeitsplatz. Frauen hinken jedoch hinterher.

Eine Milliarde für den Neubau

40.000 landeseigene Wohnungen mehr als geplant will SPD-Fraktionschef Raed Saleh bauen lassen und setzt damit den eigenen Bausenator unter Druck.

Die Rückkehr des Anti-Demokraten

Er schien längst ein Relikt der Vergangenheit zu sein. Nun ist er aber doch aus dem Exil zurückgekommen. Pervez Musharraf , Pakistans früherer Präsidentengeneral, will bei den anstehenden Wahlen in seinem Land antreten. Ein längst …

Zypern-Rettung auf Messers Schneide

Bis zur letzten Minute laufen die Krisengespräche, um die Staatspleite noch abzuwenden.

Streit um Bauausstellung: Ist die IBA Geldverschwendung?

Großer Wurf oder schnell vergessenes Prestige-Projekt? Start in eine blühende Wilhelmsburger Zukunft oder Auftakt zur Verdrängung der Alteingesessenen? Was bringt die gestern eröffnete Internationale Bauausstellung (IBA), in die …

Die Kurden hoffen auf ein besseres Leben

Die PKK hat offiziell den Waffenstillstand verkündet. Im Südosten der Türkei wünscht ,am sich nach 30 Jahren Krieg nun neben Frieden auch etwas Wohlstand …

Heil dir, begrüSSe dich in meinem kleinen Reich

Geschickt nutzen Neonazis, Islamhasser und Antisemiten das soziale Internet, um Hasspropaganda zu verbreiten – oft auf subtile Weise. Das Netz erlaubt ein anonymes Zweitleben als Rechtsextremist.

Spiegel: Mütterrente würde Beitragssatz in die Höhe treiben

BERLIN (dpa-AFX) – Die Unions-Pläne zur Mütterrente würden bei ihrer Umsetzung nach einem ‚Spiegel‘-Bericht zu steigenden Rentenbeiträgen führen. Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung müsste Anfang 2017 von jetzt …

Erdogan will bald in den Gazastreifen reisen

 ·  Nach der israelischen Entschuldigung für die Militäraktion auf dem türkischen Gaza-Hilfsschiff will Ministerpräsident Erdogan bald in den Gazastreifen reisen. Israel zeigt sich derweil besorgt über den Bürgerkrieg in Syrien.

Was Statistiken sagen – und was nicht

Shobas Heimat Berampur ist typisch für die Provinzstädte Indiens. Eselskarren und Fahrradrikschas verstopfen die engen Gassen. Videoshops und Marktstände mit frischem Obst und Gemüse dominieren die Einkaufsstraßen. Alte Bauten aus …

Eltern stecken Femen-Aktivistin in Psychiatrie

Die ukrainische Frauenrechtsbewegung Femen breitet sich allmählich auch in der Arabischen Welt aus. In Tunesien wird die 19-jährige #Amina von ihren Eltern in die Psychiatrie eingewiesen, weil sie mit nackten Brüsten demonstriert.

Entehrt, eingesperrt und rechtlos

Katna – Die Prüfung in der Schule hatte Shoba Das verpatzt. Auf die bevorstehende Standpauke der Eltern verspürte die hinduistische Schülerin wenig Lust. Die rosige Zukunft, die ihr der zwei Jahre ältere muslimische Freund Wazir …

„Niemand hört mein Schreien“ Eine gescheiterte Flucht

Sorayas Vater riskiert Anfang 2009 sein Leben, indem er seine inzwischen 20-jährige Tochter nach Paris schmuggelt und sie dort einem Freund anvertraut. Was folgt, nennt Soraya „totales Scheitern“. Der Freund macht sich an sie …

Spiegel: Lufthansa erweitert Vorstand

HAMBURG/FRANKFURT (dpa-AFX) – Die Lufthansa plant nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ einen Um- und Ausbau ihres Vorstands. Für den zum 30. Juni scheidenden Personalchef Stefan Lauer sollten zwei Manager …

Vor dem Showdown in Brüssel: Zypern macht Zugeständnisse

Zypern versucht weiter unter Hochdruck die drohende Staatspleite noch abzuwenden und kämpft um die internationalen Hilfen in Milliardenhöhe. In Sachen Zwangsabgabe kommt Nikosia der Troika zwar ein ganzes Stück entgegen. Dennoch …

Umverteilungssucht

 ·  Wie konnten SPD und Grüne unter Schröder nur so dumm sein? Auch Annegret Kramp-Karrenbauer will es jetzt richtig machen und die Steuern erhöhen.

EZB kann Euro-Notkredite stoppen

Frankfurt/Main – Im Euro-System ist für den absoluten Krisenfall die Notkreditlinie ELA (Emergency Liquidity Assistance) als Sicherung eingebaut. Die nationalen Zentralbanken können diese vorübergehend nutzen, wenn es im …

Hintergrund: Bank of Cyprus – Zyperns größte Bank

Die Bank of Cyprus ist mit gut 11 000 Angestellten die größte zyprische Bank mit einer langen Tradition. Sie wurde während der britischen Kolonialzeit im Jahr 1899 gegründet. Die Gruppe unterhält derzeit insgesamt 556 Filialen, …

Ex-Präsident Musharraf polarisiert Pakistan

Der umstrittene Politiker ist aus dem Exil in seine Heimat zurückgekehrt. Er will an den Wahlen im Mai teilnehmen. Die Taliban drohen, ihn zu töten.

Oppositionsführer al-Chatib tritt zurück

Der Vorsitzende der wichtigsten syrischen Oppositionsgruppe hat seinen Rücktritt erklärt. Ahmed Moas al-Chatib , der die Nationale Koalition leitete, teilte auf seiner Facebook-Seite, mit diesem Schritt wolle er sich die nötige …

Unterwegs auf der geteilten Straße

 ·  Der türkische Teil von Nikosia boomt, der griechische ist eleganter, aber vor den Geldautomaten stehen die Leute in diesen Tagen Schlange. Und Zyperns Politiker staunen, dass sich alle Welt für sie interessiert.

Die SPD verpokert sich mit ihrer Ausschließeritis: Steinbrück und die Wahl der Qual

Nicht mit den Linken, nicht mit der Union: Was will dieser Peer Steinbrück eigentlich? Der SPD-Kanzlerkandidat möchte nur Rot-Grün. Doch die ausschließliche Festlegung auf die Grünen ist höchst riskant. Am Wahlabend droht den …

Süchtig nach mehr

 ·  Thomas de Maizière gilt als braver Knappe der Kanzlerin. Nun will er zeigen, dass er auf eigenen Beinen steht.

Magst Du Sex haben?

 ·  Kinder werden in Chats sexuell attackiert – ständig und unweigerlich. Gerade in den angeblich kindgerechten Foren tummeln sich die Pädokriminellen. Meist trifft es Mädchen. (Der Artikel ist für Kinder nicht geeignet) …

Zeitung: Nun doch aus USA grünes Licht für Raketenabwehr Meads

Die USA haben nach einem Zeitungsbericht ihren Widerstand gegen das Raketenabwehrprogramm Meads aufgegeben und wollen nun doch dessen Entwicklung möglich machen. Senat und Repräsentantenhaus hätten sich in einem Übergangshaushalt …

Präsident der Zentralafrikanischer Republik auf der Flucht

Die Séléka-Rebellen haben den Präsidentenpalast besetzt, Präsident Bozizé ist in den Kongo geflohen. Frankreich unterstützt die Armee bei der Sicherung des Flughafens.

Agentur: Nur niedrige Gebote für ThyssenKrupp-Werk in Brasilien

Das zum Verkauf stehende Stahlwerk von ThyssenKrupp in Brasilien hat einem Agenturbericht nur niedrige Gebote erhalten. ThyssenKrupp versuche nun in Gesprächen, die Offerten in die Höhe zu treiben, berichtete die brasilianische …

Jobbik punktet mit Antisemitismus bei Studenten

In Ungarn ist die rechtsextreme Jobbik laut einer aktuellen Umfrage die beliebteste Partei bei Studenten. Antidemokratisches und antisemitisches Gedankengut scheint sich an den Universitäten festgesetzt zu haben. In Budapest …

Horizontweg auf Energieberg Georgswerder eröffnet

Ein weiteres Projekt der Internationalen Bauausstellung (IBA) ist eröffnet: Seit Sonntag können Besucher von einer ungewöhnlichen Aussichtsplattform auf dem Energieberg Georgswerder einen spektakulären Blick über Hamburg genießen.

Dem #aufschrei zuhören!

„Untervögelt“, seien sie, „Furien“, „Schlampen“. Was sich die Initiatorinnen des Aufschrei anhören müssen, ist happig. Ein Grund mehr, das Thema differenziert zu betrachten …

Giftexperten durchsuchen Beresowskis Haus

Der russische Oligarch Boris Beresowski wird tot in seinem Haus bei London aufgefunden. Der Kreml-Kritiker war ein Freund des Ex-Spions Litwinenko, der 2006 in London radioaktiv vergiftet wurde. Experten für atomare Stoffe …

Pakistans Ex-Diktator reitet die Demokratie-Welle

Ex-Präsident Musharraf ist nach Pakistan zurückgekehrt, um sein Land auf den „richtigen demokratischen Weg“ zu führen. Obwohl die Taliban ihn töten wollen und gegen ihn wegen Mordes ermittelt wird.

Boatpeople aus Burma: Odyssee der Verfolgten

Demokratischer Aufbruch? Reformen? Das Volk der Rohingya hat vom politischen Wandel in Burma nichts gemerkt – es wird genauso verfolgt wie zuvor unter den Militärs. Zu Tausenden fliehen die Menschen übers Meer nach Thailand. Doch …

Wir entscheiden

Warum Spitzenkandidaten für die Europawahl eine gute Idee sind …