Sandra Hüller ist für einen Oscar nominiert. In Russland müssen viele Menschen frieren. Und um die »Effenberg-Bank« gibt es neuen Streit. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Sandra Hüller ist für einen Oscar nominiert. In Russland müssen viele Menschen frieren. Und um die »Effenberg-Bank« gibt es neuen Streit. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Irreguläre Einreisen nach Europa sollen unterbunden, Fachkräfte gezielt angeworben werden: Joachim Stamp soll für die Bundesregierung Migrationsvereinbarungen schließen. Nun meldet der Sonderbeauftragte einen Fortschritt.
Im Oktober drängte die Kieler Sozialministerin Touré ihre Staatssekretärin aus dem Amt. Anlass war ein israelkritischer Instagram-Eintrag. Nun gibt es in der Sache neue Vorwürfe.
Der Chemnitzer Protestforscher Piotr Kocyba sieht in den Demonstrationen gegen die AfD eine neue Qualität – und das nicht nur in den Großstädten, sondern gerade auch in kleineren Orten im Osten. Werden die Proteste anhalten?
Deutschland ist so aufgewühlt wie lange nicht, gleichzeitig tourt Frank-Walter Steinmeier für ein paar Tage durch Südostasien. Im Gepäck hat der Präsident die Sorge um die Lage zu Hause – und einen guten Vorsatz.
Raus aus EU und Nato? Fabio De Masi und Michael von der Schulenburg wollen für das Bündnis Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament. Hier sprechen sie über Russlands Krieg und ihre ganz eigenen Vorstellungen von Diplomatie.
Raus aus EU und Nato? Fabio De Masi und Michael von der Schulenburg wollen für das Bündnis Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament. Hier sprechen sie über Russlands Krieg und ihre ganz eigenen Vorstellungen von Diplomatie.
Er ist oft Gast bei neurechten Netzwerken in Deutschland, zuletzt warb Martin Sellner aktiv in Potsdam für seine rassistischen Ideen. Nun könnte der rechtsextreme Österreicher künftig an der Einreise gehindert werden.
Er ist oft Gast bei neurechten Netzwerken in Deutschland, zuletzt warb Martin Sellner aktiv in Potsdam für seine rassistischen Ideen. Nun könnte der rechtsextreme Österreicher künftig an der Einreise gehindert werden.
Über Parteigrenzen hinweg herrscht Erleichterung über die Streichung von Staatsgeldern für die NPD. Finanzminister Lindner warnt jedoch, das Karlsruher Urteil voreilig auf die AfD übertragen zu wollen.
Hunderttausende Menschen gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße – nun nimmt der Ostbeauftragte Carsten Schneider nicht nur die Ampel in die Pflicht. Er setzt auf »politische Kärrnerarbeit«.
Hunderttausende Menschen gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße – nun nimmt der Ostbeauftragte Carsten Schneider nicht nur die Ampel in die Pflicht. Er setzt auf »politische Kärrnerarbeit«.
Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme Partei entfällt.
Seit 2021 bekommt die NPD kein Geld mehr vom Staat. Das ist rechtens, hat nun das Bundesverfassungsgericht entschieden. Auch die steuerliche Begünstigung für die inzwischen in »Die Heimat« umbenannte rechtsextreme Partei entfällt.
Eine große Wut liegt über dem Land, besonders zornig sind die Landwirte. Einer von ihnen ist Fritz Pothmer aus dem Wendland, vier Kinder, 100 Kühe. Unsere Reporterin ist auf seinem Traktor mitgefahren. Er hatte viel zu erzählen.
Die großen Demonstrationen der vergangenen Tage sind ein beeindruckendes Signal des demokratischen Zusammenhalts. Der sollte nicht durch dumme Parolen gefährdet werden.
Der NPD droht ein Urteil, das auch für die AfD noch teuer werden könnte. Nikki Haley braucht eine Sensation gegen Donald Trump. Und: Ankara lockert die Nato-Schweden-Blockade. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.
Im Bundestag würdigt Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron den verstorbenen Wolfgang Schäuble als »Baumeister« Europas. Auf Deutsch. Eindrücke eines Abschieds.
Olaf Scholz verspricht den Landwirten Bürokratieabbau. Demos »gegen rechts« gefallen nicht allen. Und Israel attackiert im Süden des Gazastreifens. Das ist die Lage am Montagabend.
Das Deutschlandticket soll dieses Jahr nicht teurer werden. Darauf haben sich die Verkehrsminister der Länder bei einer Sonderkonferenz verständigt.
»Frankreich hat einen Freund verloren«: Mit einer teilweise auf Deutsch gehaltenen Rede hat der französische Präsident Macron im Bundestag an Wolfgang Schäuble erinnert. Auch Bundestagspräsidentin Bas würdigte ihren Amtsvorgänger.
Die EU reformieren – und falls das scheitert, ein Referendum über den Austritt: In einem Interview hat AfD-Chefin Alice Weidel das Brexit-Votum als »Vorbild für Deutschland« bezeichnet. Es gibt allerdings einen Haken.
Israelische Staatsbürger, die sich derzeit in Deutschland befinden, können ohne großen bürokratischen Aufwand länger im Land bleiben. »Wir lassen die Menschen in Israel nicht allein«, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Der Bundestag würdigt die Verdienste des verstorbenen Unionspolitikers Wolfgang Schäuble. Auch Altkanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron sind dabei. Sehen Sie den Trauerstaatsakt live.
Laut Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Manuela Schwesig von der SPD richten sich die Bauernproteste nicht allein gegen Subventionsstreichungen. Die Ampel und der Kanzler müssten grundsätzlich an ihrer Kommunikation arbeiten.
Laut Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Manuela Schwesig von der SPD richten sich die Bauernproteste nicht allein gegen Subventionsstreichungen. Die Ampel und der Kanzler müssten grundsätzlich an ihrer Kommunikation arbeiten.
Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter äußern sich ähnlich.
Am Dienstag urteilt das Bundesverfassungsgericht über ein Ende der Parteienfinanzierung für die NPD. Bayerns Landeschef Söder sieht darin eine mögliche »Blaupause für die AfD«. Zwei Ampelvertreter äußern sich ähnlich.
In den Niederlanden eskaliert die Gewalt unter Drogenhändlern. Innenministerin Faeser sieht auch hierzulande ein Erstarken der Kokainkartelle. Helfen soll nun eine engere Zusammenarbeit mit Ermittlern in Südamerika.
Massen protestieren gegen Menschenfeinde, Donald Trump gehen die Gegner aus. Und: Macron spricht in Berlin über Schäuble – und mit dem Kanzler über Krisen. Das ist die Lage am Montagmorgen.
Im Kampf gegen Personalmangel hat Verteidigungsminister Pistorius eine Öffnung der Truppe für Soldaten ohne deutschen Pass ins Spiel gebracht. Grundsätzlich eine gute Idee, findet die Opposition – hat da aber ein paar Fragen.
Im Kampf gegen Personalmangel hat Verteidigungsminister Pistorius eine Öffnung der Truppe für Soldaten ohne deutschen Pass ins Spiel gebracht. Grundsätzlich eine gute Idee, findet die Opposition – hat da aber ein paar Fragen.
Eine »brandgefährliche Nazipartei« nennt NRW-Ministerpräsident Wüst die AfD. CDU-Chef Merz widerspricht: Wolle man die Wählerinnen und Wähler der Rechtsaußen zurückgewinnen, dürfe man sie nicht beschimpfen.
Eine »brandgefährliche Nazi-Partei« nennt NRW-Ministerpräsident Wüst die AfD. CDU-Chef Merz widerspricht: Wolle man die Wählerinnen und Wähler der Rechtsaußen zurückgewinnen, dürfe man sie nicht beschimpfen.
Während die Ampelparteien immer unpopulärer werden, erstarken die Ränder des politischen Spektrums. Die Zeit ist reif für eine neue Bewegung der Mitte.
Fokus auf die »arbeitende Mitte«, weniger Streit: SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet trotz schlechter Umfragewerte für Scholz und seine Partei kein schlechtes Jahr. Die Ampel müsse allerdings umsteuern.
Fokus auf die »arbeitende Mitte«, weniger Streit: SPD-Chef Lars Klingbeil erwartet trotz schlechter Umfragewerte für Scholz und seine Partei kein schlechtes Jahr. Die Ampel müsse allerdings umsteuern.
Christian Lindner will einen höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld. SPD-Politiker kritisieren die Pläne als »ungerecht«. Die FDP verweist nun auf Absprachen mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Christian Lindner will einen höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld. SPD-Politiker kritisieren die Pläne als »ungerecht«. Die FDP verweist nun auf Absprachen mit Bundeskanzler Olaf Scholz.
Veranstalter sprechen von über einer Million Menschen, die an diesem Wochenende gegen Hass auf die Straße gegangen sind. Politiker danken den Demonstrierenden für ihren Einsatz gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.
Veranstalter sprechen von über einer Million Menschen, die an diesem Wochenende gegen Hass auf die Straße gegangen sind. Politiker danken den Demonstrierenden für ihren Einsatz gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus.
Bei einem geheimen Treffen hat sich die »Werteunion« entschlossen, ihren Namen auf eine Partei zu übertragen. Die Union sieht den Vorgang weitgehend als bedeutungslos.
Die Beteiligung der Münchner an der Demo gegen die AfD ist gewaltig – und der Andrang so groß, dass die Polizei darin offenbar ein Sicherheitsrisiko sieht. Die Kundgebung muss abgebrochen werden.
Die Beteiligung der Münchner an der Demonstration gegen die AfD ist so gewaltig, dass ein Sicherheitsrisiko besteht. Die Kundgebung muss abgebrochen werden. Auch in Berlin protestieren Zehntausende gegen rechts.
Was Olaf Scholz in diesem Jahr erreichen muss. Wie Trump die USA verändert – falls er gewinnt. Und warum Iran nun Israel mit Vergeltung droht. Das ist die Lage am Sonntag.
Im November gingen Ermittler bundesweit gegen sogenannte »Reichsbürger« vor, vor allem im Südwesten. Das Stuttgarter Innenministerium gab dazu jetzt Einzelheiten bekannt – und Auskunft über das Milieu.
SPD-Parteichef Klingbeil kritisiert Pläne von Finanzminister Lindner (FDP) für einen höheren Kinderfreibetrag. Davon würden nur Gutverdienende profitieren, daher müsse parallel das Kindergeld steigen.
Die Kritik an der Ampel ist überzogen, die Forderung nach Neuwahlen gefährlich. Die schlechte Stimmung im Land hat weniger mit Fakten zu tun als mit einer getrübten Wahrnehmung.
Berichte über die Vertreibungspläne von Rechtsextremen haben das Land aufgeschreckt, überall in Deutschland gehen Menschen auf die Straße. Eindrücke vom Demo-Samstag aus fünf Städten.