Kategorie: politik

Besuch in Nordkorea: Rodman berichtet von Papa Kim

Dennis Rodman ist einer der wenigen, der engen Kontakt zu Kim Jong Un hält. Jetzt behauptet der frühere US-Basketballstar, Nordkoreas Machthaber sei Vater geworden. Er will das Mädchen Ju-Ae sogar im Arm gehalten haben.

Neue Runde im Verfahren gegen Holocaust-Leugner Williamson

Regensburg (dpa) – Vor dem Regensburger Landgericht hat der Berufungsprozess wegen Volksverhetzung gegen den britischen Bischof Richard Williamson begonnen. Der angeklagte Holocaust-Leugner war wie erwartet nicht persönlich nach Regensburg gekommen.

Washington : USA: Zustimmung zu Obamas Militärschlag noch ungewiss

Wie die „Los Angeles Times“ am Sonntag unter Berufung auf Regierungsmitglieder berichtete, bat das Weiße Haus das Verteidigungsministerium um eine Liste mit deutlich mehr als den bislang vorgesehenen 50 Zielen. Absicht sei es, die …

Kommentar zum Erpressungsversuch: Ein souveräner Umgang mit der Wahrheit

Kein Zweifel: Der Kandidat hatte mit etwas Ähnlichem gerechnet. Schon vor elf Monaten schwante Peer Steinbrück nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten, dass ihm jemand an den Karren fahren könnte. Jetzt ging er in die …

Einigung bei Energie und Kommunikation: Fortschritte zwischen Serbien und Kosovo

Bei den Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo hat es nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton Fortschritte gegeben. Der serbische Ministerpräsidenten Ivica Dacic und sein kosovarischer Kollege Hashim Thaci …

Berlusconi schlägt zurück

 ·  An diesem Montag berät der Senat in Rom darüber, ob Silvio Berlusconi aus der Kammer ausgeschlossen wird. Der frühere Regierungschef klagt in Straßburg gegen den drohenden Verlust seines Senatssitzes.

USA zweifeln an Angriff auf Assad : Um welche rote Linie geht es hier?

Washington (RPO). Der Giftgasangriff der syrischen Streitkräfte scheint für den Westen ein Wendepunkt. Aber warum wird gerade jetzt über einen Militärschlag nachgedacht, nach zweieinhalb Jahren Bürgerkrieg mit mehr als 100.000 …

Berlin : Vorwürfe gegen Kinderschutzbund

Berlin (RP). Pädophile Gruppen haben in den 80er Jahren offenbar versucht, Einfluss beim Deutschen Kinderschutzbund zu nehmen. Dies fand eine Projektgruppe um den Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter heraus. So sei der …

Neue Vermutungen zum Erpresser: Steinbrücks Erpresser ist möglicherweise ein Nachbar

Der Erpresser von Peer Steinbrück stammt möglicherweise aus dem Umfeld des SPD-Kanzlerkandidaten in Bonn. Das vermutet Steinbrück offenbar selbst. Der Unbekannte hatte behauptet, Streinbrücks Frau habe einst eine illegal Putzfrau …

Schrecklicher Verdacht: Halfen Deutsche und Briten Assad bei Giftgas-Technik?

Offenbar half mindestens ein westliches Land Assad beim Aufbau seiner Chemiewaffen. Auch deutsche Firmen stehen unter Verdacht. Großbritannien hat nun zugegeben, dass ein Mittel nach Syrien geliefert wurde, das auch zum Aufbau von …

Namibia sitzt auf einer Wasserblase

Ohangwena/ Namibia – Es herrscht Dürre in Namibia – die schlimmste seit 30 Jahren. Im Mai hat Präsident Hifikepunye Pohamba den Notstand ausgerufen. Doch Namibias große Hoffnung liegt rund 350 Meter unter der Erde im Grenzgebiet …

Volker Kauder im Interview: Die AfD hat kein Programm

Unionsfraktionschef Kauder sieht die Wahl am 22. September ganz entspannt. „Dann schauen wir uns erst das Wahlergebnis an, dann schauen wir, was wir daraus machen“, sagt er im Interview mit n-tv.de. Der AfD wirft er vor, immer nur …

Düsseldorf : Deutschland unterzeichnet Syrien-Erklärung doch noch

Düsseldorf (RP). Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die späte deutsche Unterschrift unter die Syrien-Erklärung verteidigt und den anderen großen EU-Staaten vorgeworfen, egoistisch vorzugehen. „Ich finde es nicht in Ordnung, wenn …

Mit Merkel in der Wahlarena Zur Person: Sabine Heinrich Zur Person: Jörg Thadeusz

Fragen von Bürgern und Bürgerinnen bestimmen heute ab 20.15 Uhr das Klima in der Wahlarena . Bundeskanzlerin Merkel stellt sich Fragen, die per E-Mail und Video an die Redaktion geschickt wurden. 200 Wähler können im Studio sofort …

Auf der Suche nach Stabilität

 ·  Die Australier haben Tony Abbott lange gefürchtet wie der Australien-Urlauber das Krokodil. Zu stramm konservativ schien ihnen der Oppositionsführer. Nun haben sie ihn doch gewählt, denn die Regierung hat sie noch mehr das …

Die Angst vor dem syrischen Strudel

Syriens Präsident Assad hat zwar erneut die Verantwortung für den mutmaßlichen Giftgasangriff zurückgewiesen , dennoch erwarten seine Anhänger und Gegner, dass die USA in Kürze angreifen werden. Auch der Libanon geht davon aus.

Nach Baumarkt-Pleite: Heute beginnt der Praktiker-Ausverkauf

Am heutigen Montag ist es soweit: Bei der beginnt der Ausverkauf. Beworben wird die Aktion im Internet mit dem Slogan: „Wir schließen 51 Baumärkte – jetzt noch schnell Schnäppchen sichern! Alles muss raus“. . Kunden machen sich …

Berlin : Meinungsforscher trauen AfD Sprung ins Parlament zu

Berlin (RP). Die Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) kommt in den meisten Wahlumfragen auf drei Prozent. Doch Meinungsforscher trauen ihr in zwei Wochen den Sprung in den Bundestag zu. Allerdings sind die …

Lexikon : Wahlhelfer

Bei der Wahl werden rund 630 000 Helfer in 90 000 Wahlvorständen durch ihren ehrenamtlichen Einsatz zum Gelingen der Abstimmung beitragen. Sie bilden das Fundament der Selbstorganisation der Wahl durch das Volk und sind daher die …

Alle für Europa – aber wie?

 ·  Eine Debatte über die Zukunft Europas hat im Bundestagswahlkampf noch kaum stattgefunden. Dabei gibt es durchaus kontroverse Meinungen zu dem Thema – gerade zum Umgang mit der Staatsschuldenkrise im Euroraum. Teil 1 der …

Erlaubt das Völkerrecht einen Angriff auf Syrien ohne UN-Mandat? Fünf vor 8:00

Der UN-Sicherheitsrat ist rein machtpolitisch organisiert. Daneben gibt es aber auch ein Recht, verfolgten Bevölkerungsgruppen in einem Staat beizustehen. Von  Robert Leicht …

Kairo : Ägyptens Armee startet Offensive gegen Milizen

Kairo (RP). In Ägypten startete die Armee am Wochenende eine der größten Militäroffensiven seit Jahren. Sie ging auf der Sinai-Halbinsel an der Grenze zu Israel gegen islamistische Milizen vor. Augenzeugen berichten, die Armee …

Analyse : Die Lehren aus der Lehman-Pleite

Vor dem 15. September 2008 war Lehman Brothers eine von vielen Banken, als Nummer sieben in den USA nicht einmal die größte. Heute steht Lehman für den schlimmsten Banken-Kollaps und die schwerste Wirtschaftskrise seit 1929. Am …

Kundus : Kundus: Bundeswehr befiehlt Luftangriff gegen Aufständische

Kundus (RP). Erstmals seit mehr als zwei Jahren sind in Nordafghanistan auf Befehl der Bundeswehr Aufständische von einem Kampfjet bombardiert worden. Der Einsatz eines US-Kampfflugzeugs vom Typ A-10 erfolgte am Samstagnachmittag …

Linke startet in heiße Wahlkampfphase

Auf einem Parteikonvent in Berlin stellen die Partei- und Fraktionsvorsitzenden das Papier vor. Es enthält Forderungen von der Abschaffung der Rente mit 67 über einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro bis zu einem Verbot von …

Kolumne Frauensache : Die Feministinnen verschlafen den Wahlkampf

Selten ist ein solches Spektakel um eine Fernsehsendung gemacht worden wie um das Duell – oder wie man im Nachhinein sagen kann den Plausch – zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück. Vorberichte, Countdown, Analysen, der Talk …

Es wird eng

 ·  Barack Obama hofft, dass die Volksvertreter in der Frage um eine militärische Intervention nicht aufs Volk hören. Der Syrien-Entscheid entscheidet mit über seine Präsidentschaft.

Ein Stammesführer

posiert als Wanderer im Abendsonnenschein, will die Landtagswahl in Bayern gewinnen – und dann? …

Der Fluch des schnellen Erfolgs

Im Westen steckt die Linkspartei in einer Krise, von der Aufbruchstimmung ist nicht viel geblieben. Warum? …

Getötet, aber nicht besiegt

In der Kairoer Imam-Moschee suchen Familien verzweifelt nach ihren Angehörigen und finden nur verkohlte Leichen, bei denen keine Identifizierung mehr möglich ist …

Obama wirbt mit Informationskampagne für Zustimmung zu Syrien-Plan

Nach dem Ende der Sommerpause können heute im US-Kongress die Beratungen über einen Militärschlag gegen das syrische Assad-Regime beginnen. Allerdings zeichnet sich dort massiver Widerstand gegen die Pläne von Präsident Barack …

Flucht mit Lufthansa-Flügen: Ägyptische Christen suchen Asyl in Deutschland

Wegen der Unruhen in Ägypten flüchten vor allem koptische Christen nach Deutschland. Einem Medienbericht zufolge sind seit Mai über 500 asylsuchende Kopten auf den Flughäfen Frankfurt und München angekommen. Sie nutzten …

Djokovic und Nadal bestreiten Finale bei US Open in New York

Novak Djokovic und Rafael Nadal stehen sich heute im Endspiel der US Open gegenüber. Es ist das 37. direkte Aufeinandertreffen der beiden Tennisprofis. In der Bilanz führt der Weltranglisten-Zweite Nadal mit 21 Siegen. Der Spanier …

Beinfreiheit bei Rentenbeschluss: Steinbrück bremst seine Genossen

Einen schnelles Aussetzen der Rente mit 67, wenn zu wenig Ältere einen Job haben? Nicht mit Peer Steinbrück. Der SPD-Kanzlerkandidat will im Fall eines Wahlsieges erst einmal abwarten. Wirklichkeitsnahe Politik ist sein Motto. Die …

Mubarak-Mann leitet Verfassungsausschuss: Ägypten bewegt sich rückwärts

Die ägyptischen Militärs räumen weiter mit den Überbleibseln der Herrschaft des gestürzten islamistischen Präsidenten Mursi auf. Ex-Außenminister Mussa steht dem Ausschuss vor, der die neue Verfassung ausarbeitet. Diese soll unter …

Hamburg-Musical Linie S1 mit Songs von Albers bis Lindenberg

Hamburg hat ein neues Musical: Die „Linie S1“ mit Songs von Hans Albers über Tocotronic bis Udo Lindenberg feierte am Abend eine umjubelte Premiere im St.-Pauli-Theater auf der Reeperbahn. Die musikalische Reise zeigt die …

Kölner Stadt-Anzeiger: NDR-Journalist Buchen kritisiert seine Überwachung durch deutsche und

Köln (ots) – „Ich finde den Vorgang sehr beunruhigend“ Der von amerikanischen und deutschen Geheimdiensten ausgespähte NDR-Journalist Stefan Buchen hat seine Überwachung kritisiert und will sich dagegen wehren. „Das ist neu für …

Berlusconi will möglichen Senats-Ausschluss mit EU-Hilfe verhindern

Der italienische Senat entscheidet am Montag über einen Ausschluss von Silvio Berlusconi aus dem Oberhaus. Der Ex-Ministerpräsident will dies verhindern – und bittet den Europäischen Gerichtshof in Straßburg um Hilfe.

Ein Ganzes, zwei Hälften

Bei Till Backhaus (SPD), langjähriger Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern, läuft es derzeit gerade nicht so gut. Zum einen ist da die sogenannte Backpfeifenaffäre: An einer Kreuzung geriet der Minister mit einem Ruheständler …

Seltsames Angebot aus Wien

Österreichs neuer Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat den US-Amerikanern in einem Brief an seinen Kollegen Chuck Hagel 20 Spezialisten einer ABC-Abwehrtruppe angeboten. Seine Regierungskollegen reagierten verstört, so viel …

Als die Soljanka Neuland war

Was am 15. Dezember auf dem Speisenplan der Landtagskantine stehen wird, weiß Küchenpächter Gerald Hintz heute noch nicht. Aber eines weiß er mit ziemlicher Sicherheit: An diesem Tag wird hier zum letzten Mal ein Mittagessen …

Opposition beklagt Unregelmäßigkeiten

Moskau – Begleitet von Betrugsvorwürfen haben die Bürger der russischen Hauptstadt Moskau erstmals seit zehn Jahren wieder direkt über ihren neuen Bürgermeister abgestimmt. Kremlchef Wladimir Putin gab sich am Sonntag …

Chemiewaffen in Syrien: Assad lehnt Verantwortung für Einsatz ab

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat die Verantwortung für einen mutmaßlichen Chemiewaffen-Angriff in Damaskus im US-Fernsehen zurückgewiesen. US-Präsident Barack Obama führt am Montag Interviews mit sechs Fernsehsendern, bevor …

Umfrage: SPD verkürzt Abstand zur Union

Rote Socken „Wer glaubt, dass ich sowieso irgendwie Kanzlerin bleibe, dem kann es passieren, dass er am Morgen nach der Wahl mit einer rot-rot-grünen Regierung aufwacht.“““““ Alle Jahre wieder wird die rote Socken Kampagne bemüht.

Parlamentswahl in Norwegen gestartet

– In Norwegen hat am Sonntag die zweitägige Parlamentswahl begonnen. Es gilt als wahrscheinlich, dass die rot-grüne Regierung unter Ministerpräsident Jens Stoltenberg von einer bürgerlichen Koalition abgelöst wird. In rund der …

Bundeswehr befiehlt Bombardement von Aufständischen

Erstmals seit mehr als zwei Jahren sind in Nordafghanistan auf Befehl der Bundeswehr Aufständische von einem Kampfjet bombardiert worden. Der Einsatz einer US-Maschine vom Typ A-10 erfolgte am Samstagnachmittag (Ortszeit) nach …

Iran fürchtet Flächenbrand bei US-Angriff auf Syrien

Für den Fall, dass die USA Syrien angreift, fürchtet der Iran einen Flächenbrand. Der neue iranische Außenminister sprach von einem drohenden „Feuer, dass alle verbrennen wird“.

Assad weist Verantwortung für Chemieangriff zurück

Vor der Debatte im US-Kongress über einen Militäreinsatz in Syrien hat Präsident Baschar al-Assad den Vorwurf zurückgewiesen, den Einsatz von Chemiewaffen nahe Damaskus veranlasst zu haben.

Erpressung von Steinbrück: Ein Schlag unter die Gürtellinie

Es ist ein beispielloser Vorgang: Der Kanzlerkandidat der SPD wurde erpresst. Peer Steinbrück vermutet eine Einzelperson aus seinem Wohnumfeld hinter der Tat. Die Attacke zielt auf seine persönliche Integrität.

Steinbrück punktet nur im eigenen Lager

Der engagierte Auftritt des SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück im TV-Duell gegen die Bundeskanzlerin hatte seiner Partei wieder Hoffnung gemacht. In den Umfragen können die Sozialdemokraten davon allerdings noch nicht …