Kategorie: politik

Ausstellung Utopia im Miniatur Wunderland : Wahlprogramme, so spielerisch wie Modelleisenbahnen

Hier passt ein Wahlprogramm auf einen Quadratmeter: Im Miniatur Wunderland, einem Hamburger Modelleisenbahn-Museum, bastelten sich Parteien ihre Utopien. Besucher dürfen sogar wählen.

Geplanter Aufmarsch der Rechten in Berlin: Bundestagsparteien verbünden sich

Vor wenigen Wochen demonstrieren Neonazis im Berliner Stadtteil Marzahn. Der Grund: Ein geplantes Asylbewerberheim. Nun will die rechtsextreme NPD mehrfach im Bezirk aufmarschieren. Die Alle Bundestagsparteien wollen sich an …

Einsamer Herrscher in der Parallelwelt

Die Frage ist doch: Meint er es ernst? Und wenn ja, was folgt daraus – für ihn, Baschar al-Assad , Kriegsherr und Präsident Syriens – für sein Land? Syrien hat den russischen Vorschlag angenommen und ist bereit, seine Chemiewaffen …

Die Türkei beharrt auf einem Militärschlag gegen Assad

 ·  Ankara nennt den diplomatischen Vorstoß in der Syrien-Krise „kosmetisch“. Er dürfe nicht „die internationale Entschlossenheit verwässern“, Assad für den Einsatz chemischer Waffen zu bestrafen.

Gute Nachricht für Studenten : VRR verzichtet auf drastische Preiserhöhung bei Semesterticket

Gelsenkirchen (RPO). Angesichts der massiven Proteste und der für Ende des Monats geplanten Demonstration von Studenten verzichtet der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) auf die geplante Anhebung des Preises für Semestertickets um …

Italiens Rechtsstaat: Gleich, gleicher, Berlusconi

Silvio Berlusconi ist als Steuerbetrüger verurteilt und müsste deshalb sein Mandat in Italiens Senat verlieren. Soweit das Gesetz. Tatsächlich versuchen seine Getreuen mit allen Mitteln, das zu verhindern. Nebenwirkung: Die …

Soziales Familie Kinder: Mehr als 27 000 Anträge auf Betreuungsgeld gestellt

Für mehr als 27 000 einjährige Kinder haben Eltern nach einer Umfrage der «Süddeutschen Zeitung» bis Anfang September das neue Betreuungsgeld beantragt. Die SPD sprach von einer niederschmetternden Bilanz. Nach SPD-Berechnungen …

FOCUS-Online-User zum rasenden SPD-Chef Überzogene Vorwürfe

Nicht nur an Gabriels Adresse richtet sich die Kritik der Community. Leser Christian Spies hält die Berichterstattung allgemein für überzogen: „… die Tatsache, dass Reporter Unmengen von Sprit verbraten, um einen Politiker dabei …

Der Überraschungscoup

 ·  Es ist noch unklar, wie die überraschende Wende im Syrienkonflikt zustande kam. Offensichtlich ist nur, warum Syriens Diktator Assad ohne Zögern auf die Initiative eingegangen ist. Er und sein Patron Putin sind bisher die Gewinner.

Altmaier mahnt zügige EEG-Reform an

München (dpa) – Die Debatte um steigende Strompreise wird nach Einschätzung von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) auch nach der Bundestagswahl auf der Tagesordnung bleiben.

Analyse: Putin als Retter?

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama war am Dienstag damit beschäftigt, seine für den Abend geplante Rede an die Nation umzuschreiben.

Damaszener Ping-Pong-Spielchen

 ·  Dass Syriens Machthaber noch immer als möglicher Verhandlungspartner dargestellt wird, kann Detlev Mehlis nicht verstehen. Der frühere UN-Sonderermittler hat seine eigenen Erfahrungen mit Assads Verzögerungstaktik gemacht.

Erdogans Feldzug gegen Alkohol

Kein Alkoholverkauf mehr nach 22 Uhr – in der Türkei ist ein Gesetz in Kraft getreten, das zu erregten Debatten führt. Die Regierung sagt, sie wolle die Volksgesundheit schützen. Kritiker sprechen von einer zunehmenden …

Herr Brüderle macht Witze

„Ich glaube, der Bassist ist tot“, sagt der Sitznachbar. Hmm, mal sehen. Ha! Da hat sich ein Finger bewegt. Nein, nein, der Bassist der Band lebt offenbar doch. Die Berlin-Singers spielen ja auch noch ihre Swingmelodien. Eine …

Merkel will schrittweise anheben: Pflegeversicherungsbeiträge sollen steigen

Bundeskanzlerin Merkel stellt die Bürger auf eine Erhöhung der Pflegeversicherungsbeiträge ein. Die CDU-Chefin plant jedoch keine grundlegende Reform – die hat in einem anderen Bereich oberste Priorität. Bundeskanzlerin Angela …

Wer mit wem?

Der 22. September ist ein spannender Tag, weil ein Wahltag immer ein spannender Tag ist. Seine Spannung bezieht der Wahlsonntag daraus, dass es ja doch noch ganz anders kommen könnte als allgemein vorhergesagt. Wenn es dann doch …

taz veröffentlicht nur Fragen an den FDP-Chef: Rösler untersagt Interview über Rassismus

Die Tageszeitung „taz“ spricht mit FDP-Chef Rösler über sein vietnamesisches Aussehen und die Folgen für seine Akzeptanz in Deutschland. Das Blatt stellt Fragen wie: „Warum werden Sie gehasst?“ Rösler antwortet zunächst …

Firma des Ex-Außenministers: Joschka Fischer konzipiert Wahlkampf für Europas Grüne

Mit seinen deutschen Parteifreunden will er nichts mehr zu tun haben – doch für die europäischen Grünen legt sich Joschka Fischer richtig ins Zeug: Seine Beratungs-Firma bekam gemeinsam mit einer Werbeagentur den Zuschlag für die …

Assad stimmt angeblich Chemiewaffen-Kontrolle zu

Ein US-Militärschlag in Syrien schien unvermeidlich – doch nun könnte die Initiative Russlands die Lösung bringen. Immer mehr Regierungen zeigen sich offen – auch die Syriens. Es gibt aber auch warnende Stimmen.

Alle wollen das Bafög erhöhen

Die Union will sich nicht mehr auf ein differenziertes Schulsystem festlegen und schreibt nur noch von einem „vielfältigen und durchlässigen“ Angebot, das sie anstrebe. Außerdem ist das Gymnasium für CDU und CSU unantastbar. Die …

Assads langer Weg zur Abrüstung

Barack Obama ist angetan und spricht von der Möglichkeit eines „bedeutenden Durchbruchs“ . UN-Generalsekretär Ban Ki Moon klingt in der Causa zum ersten Mal seit langem wieder optimistisch. Frankreich will die Idee gleich zu einer …

Hintergrund: Vernichtung von C-Waffen ist kompliziert

In Deutschland arbeiten vor allem die Experten der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten mbH (GEKA) im Auftrag des Bundes an entsprechenden Methoden. Ihre Anlagen mit drei Öfen stehen am …

China unterstützt Moskaus Plan für Chemiewaffen-Kontrolle in Syrien

Peking (dpa) – Die chinesische Regierung unterstützt Moskaus Vorschlag, die Chemiewaffen in Syrien unter internationale Aufsicht zu stellen. Voraussetzung sei, dass der Plan helfe, die Lage in Syrien zu entspannen, sagte Hong Lei, ein Sprecher des …

Im Würgegriff syrischer Ängste

 ·  Die Libanesen erfüllt der Konflikt jenseits der Grenze mit Sorge – wegen Flüchtlingen, die ewig bleiben, wegen der Geheimdienste Assads und einer neuen Welle von Terroranschlägen.

Schweden erinnert an Anna Lindh

Sie war mutig, unkonventionell und sehr beliebt – und für viele galt sie schon als künftige Regierungschefin. Doch dann wurde die schwedische Außenministerin Anna Lindh in Stockholm mit einem Messer attackiert. Zehn Jahre nach dem …

Interview mit Femen-Aktivistin Alexandra Schewtschenko: Wir waren Opfer eines Patriarchen

Sie kämpfen gegen Sexismus und männliche Unterdrückung. Doch wie n-tv.de schon berichtete, litten die Femen-Frauen selbst jahrelang unter einem autoritären Anführer. „Jetzt sind wir frei“, sagt Aktivistin Alexandra Schewtschenko.

Bizarre Studie im Auftrag des BKA: „Sex mit Kindern ist normal wie zwischen Mann und Frau“

Die oberste deutsche Polizeibehörde, das Bundeskriminalamt in Wiesbaden, hat über Jahre hinweg eine Studie veröffentlicht, die Thesen von Kinderschändern verbreitet. Erst nach einer FOCUS-Anfrage wurde die Studie jetzt von der …

Wahlsieger stehen harte Verhandlungen über Norwegens Zukunft bevor

Nach der Parlamentswahl steht Norwegen vor einem Regierungswechsel und einem kräftigen Ruck nach rechts. Die konservative Partei Høyre muss sich Partner suchen, mit denen sie eine Regierung bilden kann. Erstmals könnten in dem …

Rohani: Iran wird keinen Deut seiner atomaren Rechte aufgeben

Teheran (AFP) Der iranische Präsident Hassan Rohani hat bekräftigt, dass sein Land „keinen Deut“ seiner Rechte zur Nutzung der Atomenergie aufgeben werde. Der moderate Kleriker warnte am Dienstag bei einem Treffen mit den …

Merkel zeigt Verständnis für Kritik an ihrer Euro-Politik

In der ARD-Sendung «Wahlarena» sagte die CDU-Vorsitzende am Montagabend zu Plakaten in Griechenland, die sie in Nazi-Uniform zeigten: «Manchmal ist Kritik nicht immer sachlich. Ich finde, hier muss man ein weiches Herz haben.

Historischer Kenia-Prozess vor Weltstrafgericht begonnen

Vor dem Internationalen Strafgerichtshof steht heute erstmals ein amtierender Staatspolitiker vor Gericht. Der Vizepräsident Kenias, William Ruto, ist wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darunter Mord und Verfolgung, angeklagt.

Der Verfassungsschutz wäre dann kein Geheimdienst mehr

Nach geltendem Recht müssen sich sowohl Verfassungsschutz als auch Polizei darum kümmern, ob verfassungsfeindliche Gruppen Straftaten planen. Das führt nicht nur zu höchst kostenträchtiger Doppelarbeit, das führt auch zu höchst …

Hintergrund: Chemiewaffenkonvention

Berlin (dpa) – Chemiewaffen gelten als «Atomwaffen des kleinen Mannes», weil sie als Massenvernichtungswaffen relativ leicht herstellbar sind. Allerdings wird ihre strategische Bedeutung dadurch stark gemindert, dass kämpfende Truppen gute …

Eingreifen erlaubt

 ·  Der Schutz elementarer Menschenrechte ist längst neben das Gewaltverbot getreten – und ein Angriff auf Syrien zum Schutz der Opfer daher zulässig.

Schwarz-gelbe Regierungsbilanz: Versprochen, gebrochen!

Niedrigere Steuern, rigorose Sparpolitik, längere AKW-Laufzeiten – Angela Merkel und ihre schwarz-gelbes Bündnis haben beim Amtsantritt vor vier Jahren vieles angekündigt, was sie nicht halten konnten. Eine Bilanz des …

Sie wissen, dass sie nichts wissen

Der Tag, an dem die Welt betrogen wurde, war der 5. Februar 2003. Knapp sechs Wochen vor Beginn des Irak-Krieges hielt der US-Außenminister Colin Powell eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat, um die anderen Nationen auf Kurs zu …

Sie wissen, dass sie nichts wissen

Der Tag, an dem die Welt betrogen wurde, war der 5. Februar 2003. Knapp sechs Wochen vor Beginn des Irak-Krieges hielt der US-Außenminister Colin Powell eine Rede vor dem UN-Sicherheitsrat, um die anderen Nationen auf Kurs zu …

Remscheid : Erstklässlerin stürzt in Schule aus drittem Stock

Remscheid (RP). Ein sechsjähriges Mädchen ist gestern aus einem Fenster im dritten Stock einer Grundschule gestürzt. Das Kind, das vor drei Tagen eingeschult worden war, zog sich mehrere Knochenbrüche, aber keine inneren …

Augsburg/Frankfurt/M. : Spekulationen um Insolvenzgefahr bei Weltbild

Augsburg/Frankfurt/M. (RP). Die katholische Verlagsgruppe Weltbild wehrt sich gegen Spekulationen um eine angeblich bevorstehende Insolvenz. Der Umbau des Unternehmens führe zu einer „vorübergehenden Verlustsituation“, teilte die …

Nawalnys Erfolg in Moskau: Geburtsstunde einer neuen Bewegung

Die 27 Prozent, die der Anti-Korruptionsblogger Alexej Nawalny bei der Bürgermeisterwahl in Moskau erreichte, könnten eine Zeitenwende einläuten. Integriert sich die außerparlamentarische Opposition nun ins russische Parteiensystem? …

Vor der Wahl des IOC-Präsidenten: Deutsche Sportstars pro und contra Bach

Thomas Bach könnte am Dienstag zum ersten deutschen IOC-Präsidenten gewählt werden. Aus der Heimat erhält der Sportfunktionär reichlich Unterstützung. Doch nicht alle sehen seine Kandidatur positiv.

Iran: Russischer Vorschlag Schritt in richtige Richtung

Der Iran hat den russischen Vorschlag zur internationalen Kontrolle der Chemiewaffen in Syrien einen Schritt in die richtige Richtung genannt. „Wir begrüßen jeden Vorschlag, der gegen Krieg und für Frieden ist“, sagte …

Bei zu vielen Klicks drohen Strafen

Bis zu drei Jahre Haft drohen nun in China Internetnutzern, die in sozialen Medien „Gerüchte“ verbreiten. Ausschlaggebend soll sein, wie oft diese angeklickt oder weiterverbreitet wurde. Bürgerrechtler sehen dies als Teil einer …

Stichwort : Analphabetismus

Weltweit können etwa 796 Millionen Jugendliche und Erwachsene weder lesen noch schreiben. Nach Angaben der UN-Bildungsorganisation Unesco sind fast zwei Drittel von ihnen Mädchen und Frauen. Über die Hälfte der Analphabeten lebt …

Ströbele-Plakat : Das bunte Wahlkampf-Chaos

Ist es total überladen oder ein spannendes Suchbild? Auf jeden Fall ist das Wahlkampfplakat des Grünen Urgesteins Hans-Christian Ströbele eines der besonderen Art. Von Marius Gerads …

Der Mindestlohn kommt

 ·  Zur Bundestagswahl stellt die FAZ die Pläne der Parteien vor. Heute: Die Arbeitsmarktpolitik. Egal wer diese nach dem 22. September gestaltet, der Mindestlohn wird wohl kommen.

Erklärungs-Zickzack: Europa streitet über Merkels Syrien-Pirouette

Die Bundeskanzlerin verbucht in ihrer Syrien-Politik ein „ausgesprochen gutes Ergebnis“. Doch Merkels erratischer Kurs hat nicht nur die Amerikaner verstört – er erbost auch europäische Nationen, die weiter gegen das Vorgehen der …

Sanaa : Achtjährige stirbt im Jemen nach der Hochzeitsnacht

Sanaa (RP). Im Jemen ist eine acht Jahre alte Kindsbraut in der „Hochzeitsnacht“ nach Geschlechtsverkehr mit einem Mann in den Vierzigern gestorben. Rawan hatte laut Medienberichten am vergangenen Samstag die erste Nacht mit ihrem …

Berlin : Brüderle: Kohl will eine bürgerliche Regierung

Dies sei keine Zweitstimmen-Werbung von Kohl für die FDP und deshalb kein unfreundlicher Akt gegen CDU-Chefin Angela Merkel gewesen. „Es ist völlig legitim, dass Frau Merkel um beide Stimmen wirbt. Helmut Kohl hat nicht gesagt: …

Persönlich : Tony Abbott ist sportlichster Premier der Welt

Australien hat einen neuen Premier, den vor allem zwei Dinge auszeichnen: Zum einen ist Tony Abbott (55) mutmaßlich der sportlichste Regierungschef der Welt – noch vor drei Jahren spulte er einen Iron-Man-Wettkampf mit 3,8 …