Kategorie: politik

Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien: Hannover, liegt das am Meer?

Verletzt, traumatisiert, vertrieben: Millionen Syrer sind auf der Flucht. Die Bundesregierung will 5000 aufnehmen, die ersten haben sich auf den Weg gemacht. Sie hängen an ihrer Heimat, sie wissen nicht viel über Deutschland – …

Grüne wenden sich an die Vereinten Nationen

 ·  Die Bundestagsfraktion der Grünen wirft den Vereinigten Staaten in einem Schreiben an den Menschenrechtsausschuss der UN einen „fundamentalen Angriff auf die Demokratie in Deutschland“ vor. Auch gegen Kanzleramtsminister …

Arrogant, dominant, autoritär

Wenn es um Deutschland und die Deutschen geht, dann ist Europa tief gespalten. Einige sind überzeugt, dass die Eurozone ohne Deutschland schon längst auseinandergebrochen wäre. Andere finden, dass es Millionen von Südeuropäern …

Unlösbare Widersprüche

 ·  Die Zweifel an Obamas Führungswillen sind nach der jüngsten diplomatischen Volte im Syrien-Konflikt nicht kleiner geworden. Amerika sieht er nicht als „Weltpolizisten“. Aber es ist bittere Ironie, dass Komplizen der Täter sich …

New York: Bill de Blasio – Der nächste Bürgermeister

Als Außenseiter gestartet hat Bill de Blasio die demokratischen Vorwahlen für das Amt des New Yorker Bürgermeisters für sich entschieden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird er das neue Oberhaupt der Ostküsten-Metropole.

POLITIK Grüne im Sinkflug – Seite 2

Ähnlich schleichend wie die andauernde Pädophilie-Debatte offenbaren auch die geplanten Steuererhöhungen ihre negative Wirkung. „Es dauert, bis solche Forderungen durchgesickert sind“, sagt der Politikwissenschaftler Jürgen …

Mutti machts – reicht das zum Wahlsieg?

CSU-Chef Seehofer profiliert sich auf Kosten der Schwesterpartei. Die FDP buhlt um Zweitstimmen, die AfD fischt im konservativen Lager. Und mancher bleibt womöglich zuhause, weil er denkt, die Wahl sei eh‘ gelaufen. Ulrich …

Analyse: Sicherheitsrat auf langem Weg zu Syrien-Kompromiss

New York (dpa) – Nach Monaten des quälenden Stillstands schien es auf einmal ganz schnell zu gehen: Erst kündigte Frankreich eine neue Syrien-Resolution an. Dann bat Russland um eine Sondersitzung des Sicherheitsrats, die der australische …

Wahlkampf-Blog Merkels Frisur hält 14 Stunden

Wie machen Sie das nur? Wann immer Angela Merkel in diesen Tagen irgendwo im Wahlkampf auftritt, wird investigativ nach ihrem stets jugendlich frischen Äußeren gefragt. Die Kanzlerin bekennt: Ich helfe nach! Freude an der Arbeit, …

Der Überraschungscoup

 ·  Es ist noch unklar, wie die überraschende Wende im Syrienkonflikt zustande kam. Offensichtlich ist nur, warum Syriens Diktator Assad ohne Zögern auf die Initiative eingegangen ist. Er und sein Patron Putin sind bisher die Gewinner.

Wahlspots von Splitterparteien: Die Nervensägen der Demokratie

Sie kämpfen für Esoterik in der Politik oder gegen Pornos, wollen mehr Rechte für Rentner, Tiere und Kirchgänger: Gut 20 Mini-Parteien treten zur Bundestagswahl an. Wir zeigen kuriose Auftritte der Kandidaten – und ein Best-of der …

Kriegstrauma-Therapie mit Hunden: Ohne Skip wäre ich tot

Sie kommen aus Irak oder Afghanistan zurück und werden die Gräuel nicht mehr los. Rund ein Fünftel aller US-Soldaten leiden an posttraumatischen Belastungsstörungen und scheitern im Alltag. Nun scheint es erstmals eine wirksame …

Das ist Angela Merkel

Seit 2005 ist Angela Merkel Bundeskanzlerin in Deutschland. Sie ist die erste Frau, die dieses Amt innehat. Wir stellen die CDU-Politikerin, die auch schon mal den Spitznamen „Teflon“-Kanzlerin zu hören bekam, einmal vor. Angela …

Das Ende der Geheimhaltung

Die Lehre aus den Snowden-Enthüllungen ist nicht, dass die Privatheit vorbei ist, sondern dass die Geheimdienste den Kampf gegen unsere Offenheit verloren haben.

Wahlwette auf SPIEGEL ONLINE: Prognose sieht Union in fast zwei Drittel der Wahlkreise vorn

Die Union legt in der Prognose der SPIEGEL-ONLINE-Wahlwette bei den Erststimmen deutlich zu. Demnach würden CDU/CSU 177 von 299 Wahlkreisen gewinnen, die SPD liegt bei 87. Noch läuft das Gewinnspiel, tippen auch Sie auf den …

Syrien und Russland müssen jetzt liefern

Es ist ein beispielloses Vorhaben, Syriens C-Waffen zu vernichten. Und ohne Waffenstillstand hat es keine Chance. Putin und Assad müssen erklären, wie das gehen soll. Von  Carsten Luther …

Grüne im Umfragetief : Wie Trittin und Co. trotz Absturz Kurs halten

Steuerpläne, Pädophilie-Vorwürfe, EEG-Umlage – niemand weiß genau, warum die Grünen im Umfragetief sind. Die Wähler scheinen gereizt, die Partei bleibt dennoch vorsichtig optimistisch.

Sonneborn-Truppe: YouTube sperrt anzüglichen Wahlspot von Satirepartei

Sex hinter Milchglas: YouTube hat einen schlüpfrigen Wahlwerbespot der Satirepartei „Die Partei“ gesperrt. Das ZDF scheint sich an der Liebesszene nicht zu stören, im Fernsehen lief der Spot bereits.

Fluchthelfer vor Gericht

Der Neffe war jung, stark – und er sollte zum Militär. Auch die Rebellen wollten ihn als Kämpfer. „Ich bekam einen Anruf aus der Heimat“, sagt der Syrer Fadhil Sheikmus, der seit etwa zehn Jahren in Niedersachsen lebt und …

Adoptionsrecht für Homo-Paare: Das ist der Mann, der Merkel ins Schleudern brachte

In der ARD-Wahlarena löcherten 150 Wähler die Kanzlerin live. Für lebhafte Diskussionen sorgte aber nur eine Frage: Merkel schlingerte beim Thema Kinder für Homo-Paare merklich. Weil der Fragesteller immer weiter nachsetzte. Wer …

Innerkoreanischer Industriepark wird wieder geöffnet

Seoul (dpa) – Süd- und Nordkorea haben sich auf die Wiedereröffnung des seit fünf Monaten geschlossenen Industrieparks in Kaesong geeinigt.

Einzelkämpfer gegen den Kurs der Kanzlerin

In Sachen Außen- und vor allem Europapolitik ist Deutschland geistiges Flachland und Monokultur. Darin sind sich die meisten ausländischen Beobachter einig. „Es ist überraschend, dass es weder unterschiedliche Ansichten noch Tiefe …

NSA hat tausendfach Überwachungsgesetz gebrochen

Drei Jahre lang hat die NSA eine riesige Datenbank nach Telefonnummern durchsucht mit dem Ziel, Terroristen zu finden. Innerhalb dieser Zeit verletzte der Geheimdienst NSA offenbar massiv die Privatsphäre der US-Bürger. Das geht …

Wen wählt mein Geldbeutel?

Beim Steuer-O-Mat können Bürger vergleichen, bei welchen Parteien sie am meisten Steuern sparen. Ein guter Grund für die Wahl ist das aber noch lange nicht …

Neue Bevölkerungsvorausschätzung für Leipzig: Bis 2032 sind die 600.000 Einwohner drin

Andreas Müller, Erster Bürgermeister und Beigeordneter für Allgemeine Verwaltung, stellte am Mittwoch, 11. September, die Bevölkerungsvorausschätzung 2013 für die Stadt Leipzig vor. Drei Varianten haben die Experten der Stadt …

Merkel drängt nach syrischem Angebot für Chemiewaffen auf Taten

Kanzlerin Angela Merkel dringt nach dem syrischen Angebot, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, auf schnelle Taten. Worte allein würden nicht reichen, sagte Merkel der ARD. Sie hoffe, dass es beim …

„Das wird eine Weltsensation“

Rechtsunterwanderung Was ist den in der politischen Landschaft passiert? Weshalb spaltet sich den das Liberal- Konservative Lager? Wen das nur rechte Abweichler wären hätten sie ja zur NPD wechseln können um dort den IQ zu …

Polizeigewalt erzeugt Polizeigewalt

Zwei Versionen existieren über die Geschehnisse, die am vergangenen Montagabend zum Tod von Ahmet Atakan geführt haben. Unumstritten ist: Der 22 Jahre alte Mann starb nach regierungskritischen Protesten in der südtürkischen Stadt …

Nach heftigen Regenfällen: Spanisches Parlament säuft ab – Sitzung abgebrochen

Die Abgeordneten des spanischen Parlaments wurden während einer Plenarsitzung von hereinbrechenden Wassermassen überrascht. Schuld an dem feuchten Zwischenfall sind offensichtlich noch nicht abgeschlossene Renovierungsarbeiten am …

Sächsischer Tornadoerlass: Zwei Leipziger Klagen sind weiter vor Gericht anhängig

Hochwasserschutz ist in Sachsen seit 2002 ein heikles Thema. Die damalige „Jahrhundertflut“ machte vor allem an Elbe und Mulde sichtbar, wo es im sächsischen Hochwasserschutz klemmte und wo man über Jahrzehnte die falschen Weichen …

Wenn ich Kanzler wär: Raucherzelt am Kanzleramt

Was wünschen sich die Wähler am meisten? Auf Instagram gibt es die Antworten per Kurzvideo – auch von „Gladiator“ Ralf Möller, der gerne mal eine Zigarre am Kanzleramt rauchen würde, und SPD-Chef Sigmar Gabriel. Prominente Redner …

Der Mann hinter dem Seehofer-Erfolg: Alexander Dobrindt: Polit-Rambo mit Strategen-Hirn

Wenn Horst Seehofer und die CSU bei den bayrischen Landtagswahlen am Sonntag auf die absolute Mehrheit zusteuern, liegt das zu einem gehörigen Teil an dem Generalsekretär, der sich in der Politikwelt problemlos unbeliebt macht.

Transparenz bei Rohstoffen?

nd: Das Entwicklungshilfeministerium (BMZ) lässt heute beim 1. Deutschen Rohstofftag über »Strategien für eine nachhaltige Rohstoffversorgung« diskutieren. Hat die Bundesregierung nun endlich erkannt, dass es in diesem Bereich um …

Dann nennen Sie mich doch Sozialromantiker!

Die Piratenpolitikerin Cornelia Otto erklärt, warum sie Leiharbeit einschränken will, Vollbeschäftigung schädlich ist und wie weit links ihre Partei steht …

Die Gewalt wird in der Türkei zur Routine

Wieder ist in der Türkei während einer Demonstration ein Mensch getötet worden. Immer gewaltsamer geht die Staatsmacht gegen Proteste vor, die Menschen verzweifeln. Von Mely Kiyak …

Syrische Flüchtlinge : Schickt endlich Bomben

Gebannt warten syrische Flüchtlinge auf die Entscheidung der USA. Die meisten wünschen sich Militärschläge. Und mehr Mut der Deutschen. Von Jan-Christoph Wiechmann aus Domiz, Irak …

Wie helfen andere EU-Staaten?

Die UN sprechen von der „großen Tragödie dieses Jahrhunderts“ und bitten die Staaten des Westens dringend, mehr Flüchtlinge aufzunehmen. Doch die Bereitschaft, Flüchtlingen zu helfen, ist in der EU sehr unterschiedlich ausgeprägt.

Parteizentralen im Porträt: Die Herzschrittmacher des Wahlkampfs

Die heiße Wahlkampfphase läuft, Deutschland wird überschwemmt von Plakaten, Politiker-Auftritten und Infoständen. Doch wie sieht es hinter den Kulissen der Kampagnen aus? SPIEGEL ONLINE hat drei Parteizentralen fotografiert – …

Der islamistische Terror ist unbesiegt

Zwölf Jahre nach den Anschlägen vom 11. September: Von den Konflikten im Nahen Osten profitiert vor allem der islamistische Terrorismus. Ein Kommentar Von Frank Jansen …

Syrien-Krise: Experten halten C-Waffen-Überwachung für unrealistisch

Was taugt das neue Vermittlungsangebot in der Syrien-Krise? Das Assad-Regime bietet an, seine Chemiewaffen offenzulegen und sogar teils zu zerstören. Doch Experten haben Bedenken: Zu riskant wäre die Mission für Beobachter, zu gut …

Firmen sind im Wahljahr knausrig

Berlin – Wahlkampf ist für die Parteien ein teures Geschäft. Allein die großen Volksparteien lassen sich ihre Kampagne jeweils etwa 20 Millionen Euro kosten. In früheren Jahren haben Unternehmen und Wirtschaftsverbände die …

Deutschland wählt – die Folgen trägt Europa

Deutschland wählt, Europa zittert. Wenn die Bundesbürger am 22. September an die Urnen gehen, entscheiden sie, jedenfalls indirekt, auch über die Zukunft der anderen Europäer mit. Durch EU, Euro und Krise ist Deutschland aufs …

Seehofer-Herausforderer Ude: Punktabzug in der Provinz

Christian Ude hätte das Zeug zum bayerischen Ministerpräsidenten, doch die anfängliche Dynamik seiner Kandidatur ist längst verflogen. Seine SPD ist schwach, die Mehrheit der Wähler will keinen politischen Wechsel – und manchmal …

Vier Tote : Selbstmordattentate auf der Sinai-Halbinsel

Al-Arisch/Kairo (RPO). Selbstmordattentäter haben auf der ägyptischen Halbinsel Sinai zwei Soldaten mit in den Tod gerissen. Insgesamt elf Menschen wurden verletzt. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen sprengte sich der erste …

Kirchen: Kardinal Marx: Vatikan braucht mehr Transparenz

Der Münchner Erzbischof und Kardinal Reinhard Marx hat eine Reform der römischen Kurie in Aussicht gestellt. „Wir brauchen mehr Transparenz, Aufsicht und Verantwortlichkeit“, sagte der 59-Jährige der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Von Ground Zero zur Datenpolitik: Eine Antwort auf den „vollen Zugriff“ der USA

Full Take war der Begriff, der mich beim Datenskandal von PRISM, Tempora und Co. am meisten erschüttert hat. Full Take ist der komplette Zugriff auf alle Daten. Es muss eine Reaktion erfolgen: Drei Anforderungen an eine neue …

Meisner lobt Authentizität: „Der Papst inszeniert sich nicht“

Der Kölner Erzbischof Joachim Kardinal Meisner bewertet die Wahrnehmung Papst Franziskus‘ in de Medien also außerordentlich positiv. Den Grund für diese Art der Berichterstattung sieht der Kardinal darin, dass Franziskus …

Die Angst der CDU vor der CSU

Die CSU hat sich seit den Zeiten Edmund Stoibers ja daran gewöhnt, die Welt in Fußball-Vergleichen erklärt zu bekommen. Horst Seehofer mag in vielerlei Hinsicht anders sein, die Liebe zum Ballsport zelebriert er aber fast genauso …

Familie Samir im Garten der Hoffnung

Wenige Wochen nach den Anschlägen des 11. September begann der Afghanistan-Krieg. Zwölf Jahre später ist er immer noch nicht beendet, das Land gilt vielen als hoffnungloser Fall. Doch ist er das wirklich? Ein Besuch in Baburs …

Analyse : Warum die CSU in Bayern stets gewinnt

Der Bayer, heißt es, sei in tiefster Seele ein Anarch, aber einer, der „sei Ruah“ haben will. Ein Mensch in seinem Widerspruch also, berechenbar in seiner Unberechenbarkeit. Doch wenn’s ans Wählen geht wie am Sonntag im Freistaat …