Kategorie: politik

Kritischer Blick auf IOC-Präsident Bach

Man mag es als „typisch deutsch“ abtun, wenn wir unsere Besten mit kritischem Blick verfolgen. Wenn ein Klub für Mesut Özil 50 Millionen Euro zahlt, wären viele Nationen stolz, so einen kostbaren Profi hervorgebracht zu haben. Wir …

Hier In Nrw : Gewerbesteuer – umstrittene Stellschraube

Die Möglichkeiten von Rot-Grün, an Steuerschrauben zu drehen, sind begrenzt, denn es gibt nur wenige Landessteuern. Die wichtigste (weil einträglichste) ist die Grunderwerbsteuer, die 2011 von der Landesregierung von 3,5 auf fünf …

Einst Tiger Lily – nun Vizepräsidentin

Der neue iranische Präsident Rohani hat eine Frau in die Gruppe seiner Stellvertreter aufgenommen, die eine tragenden Rolle bei der Geiselnahme in der US-Botschaft 1979 in Teheran inne hatte. Masumeh Ebtekar war die Sprecherin der …

Ein Minister, der den Absturz überstand

Nicht nur die Drohnen, auch der Afghanistan-Einsatz und die Bundeswehr-Reform machten dem Verteidigungsminister zu schaffen. Er bleibt dennoch Hoffnungsträger. Von  Till Schwarze …

Luxemburg: Syrien-Bericht der UN-Inspekteure am Montag

Istanbul (dpa) – Der Bericht der UN-Inspekteure zum Giftgaseinsatz in Syrien Mitte August wird nach Informationen der luxemburgischen Regierung für kommenden Montag erwartet.

Moskau : Obama schaltet UN im Syrien-Konflikt ein

Da sitzt er also, der Stein des Anstoßes. Der Mann, der mit einer beiläufigen Bemerkung über die syrischen Chemiewaffen eine Lawine ins Rollen brachte, wobei halb Washington darüber streitet, ob es nun mit Flapsigkeit perfekt …

München : Siemens baut in seiner Bahnsparte Arbeitsplätze ab

München (RP). Siemens will mit Personalabbau auf seine Probleme im Bahngeschäft reagieren. 700 der 6000 Stellen in dieser Sparte sollen gestrichen werden. Nach Angaben der bayerischen IG Metall ist vor allem der Standort Erlangen …

Warum Deutschlands Promis (nicht) zur Wahl gehen

Nicht nur Otto Normalbürger ist am 22. September aufgerufen, zur Bundestagswahl zu gehen, sondern auch die deutschen Promis. Hier erklären einige von ihnen, warum sie an diesem Tag von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen werde oder …

Jetzt hilft nur noch ein Wunder

Sie waren angetreten, um eine ganz andere Politik zu machen. Warben mit maximaler Transparenz. Doch was sie lieferten, waren Shitstorms und Endlos-Zwist. Um noch in den Bundestag einzuziehen, braucht es ein Wunder. Aber unmöglich …

Das Lexikon zur Bundestagswahl

Was wählt man eigentlich mit der Erst- und was mit der Zweitstimme? Und wie ist das mit den Überhangmandaten? – Bei einer Bundestagswahl drängen sich Fragen wie diese förmlich auf. In unserem Bundestagswahl-Lexikon haben wir …

Washington : Militärschlag ängstigt US-Bürger

Frage an Scott Rigell: „Hat Russland uns nicht eine tolle Vorlage geliefert? Ist das nicht unser Hail-Mary-Pass?“ Das mit dem Steilpass ist eine Football-Vokabel für einen bestimmten Spielzug, bei dem dem Quarterback in letzter …

Hamburg : SPD-Vorsitzender Gabriel mit Tempo 180 erwischt

Hamburg (RP). Ein Journalistenteam der Sendung „Stern TV“ hat SPD-Chef Sigmar Gabriel beim Rasen auf der Autobahn beobachtet. Der Wagen des Parteivorsitzenden sei in der vergangenen Woche zwischen Hamburg und Osnabrück mit Tempo …

Den Haag : Strafprozess gegen Kenias Vizepräsident

Den Haag (RP). Vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag muss sich zum ersten Mal der amtierende Vizepräsident eines Landes verantworten. Dem stellvertretenden kenianischen Staatschef William Ruto werden Verbrechen …

Persönlich : Erna Solberg umarmt die Rechtspopulisten

Sie ist die erste bürgerliche Ministerpräsidentin Norwegens – und der erste Regierungschef in Nordeuropa, der die Rechtspopulisten in die Regierung holen will. Erna Solberg, die schon während ihrer Zeit als Ministerin für …

Ludwigsburg : SPD für Adoptionsrecht homosexueller Paare

Ludwigsburg (RP). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für eine Gleichstellung homosexueller Paare im Adoptionsrecht ausgesprochen. „Die Lebensentwürfe im 21. Jahrhundert sind bunter als früher“, sagte er. Hintergrund ist …

Digitaler Binnenmarkt als Ziel

Mehr Wettbewerb zwischen den Anbietern und weniger Bürokratie soll nach den Vorstellungen der EU-Kommission auch dort die Verbindungspreise senken, wo sie überdurchschnittlich teuer sind. Ein einminütiger Handyanruf ins Ausland …

Digitales Entwicklungsland

Brüssel – Dieser Tage ist Neelie Kroes wieder besser gelaunt, wie sie sagt. Nachdem innerhalb weniger Tage der britische Mobilfunkkonzern Vodafone seine Anteile am US-Anbieter Verizon und das finnische Unternehmen Nokia seine …

Schulnamen in Leipzig: Grüne fordern einen geregelten Prozess zur Namensfindung

Wenn in einer Stadt wie Leipzig wieder neue Schulen eröffnen, dann heißt das auch, dass sich bald Lehrer, Eltern und Schüler Gedanken machen über einen schönen Namen. Zwei Schulen hätten in diesem Sommer so einen schönen neuen …

Berlin : Syrien unterstützt Moskaus C-Waffenplan

Die Chancen auf eine friedliche Lösung der syrischen Chemiewaffenkrise sind stark gestiegen. Das Regime aus Damaskus stimmte nach Angaben aus Moskau der russischen Initiative zu, wonach alle C-Waffenbestände unter internationale …

Kiew : Behörden: Gewalt gegen Timoschenko war legitim

Kiew (RP). Die Leitung der Haftanstalt, in der Julia Timoschenko einsitzt, sieht die Gewaltanwendung gegen die frühere ukrainische Ministerpräsidentin als berechtigt an. Wie das Innenministerium in Kiew erklärte, seien die …

Münster : Bahr und Niebel bangen um Ämter

„Befreiungsfahrt“ leuchtet auf dem Display des Aufzugs im Uniklinikum von Münster auf, als Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in die 18. Etage will. Wenn es mit der beruflichen Zukunft des liberalen Spitzenpolitikers doch auch …

WM-Qualifikation : Klinsmann und die USA lösen Ticket für Brasilien

Columbus/Boston (RPO). Trainer Jürgen Klinsmann hat sich mit der Nationalmannschaft der USA vorzeitig für die Weltmeisterschaft im kommenden Jahr in Brasilien qualifiziert. In der Nacht zu Mittwoch gewannen die Amerikaner in …

Diesseits des 11. September

Der Putsch vom 11. September 1973 in Chile gegen die Regierung Allende löste weltweit Wut, Empörung und eine riesige Welle der Solidarität mit den Opfern aus. Linke, demokratische Kräfte verstehen das Datum als Tag des Widerstands …

Auschuss entscheidet über Immunität von Lieberknecht

Der Justiz- und Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags entscheidet heute über die Aufhebung der Immunität von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU).

Die Angst vor dem Terror ist geblieben

Bei den Anschlägen am 11. September 2001 in den USA wurden mehr als 3000 Menschen getötet. Auch zwölf Jahre danach sind die Bilder des Grauens nicht vergessen. Die Furcht vor dem internationalen Terror ist geblieben.

Die USA sind noch immer Weltmacht Fünf vor 8:00

Ein Abblasen der Attacke auf Syrien heißt nicht, dass die Amerikaner wieder in Isolationismus zurückfallen. Sie geben noch immer sehr, sehr viel Geld für ihr Militär aus.

Vorwürfe wegen Putzfrau wohl verjährt : Staatsanwalt will nicht gegen Steinbrück ermitteln

Bonn (RPO). Die Staatsanwaltschaft Bonn will einem Pressebericht zufolge nicht wegen der gegen SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück erhobenen Vorwürfe ermitteln, dieser habe angeblich vor Jahren illegal eine Putzfrau beschäftigt.

Berlusconis Lager warnt vor „kriegerischem Akt“

Silvio Berlusconi darf weiter hoffen: Der Senat vertagte die Entscheidung über einen möglichen Mandatsverlust. An der Abstimmung entzweien sich die Koalitionspartner – was die Regierung Letta in große Gefahr bringt.

Interview mit Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin : Wir müssen 50.000 Syrer aufnehmen

Die Grünen, einst Umfragestars in der Mitte der Legislaturperiode, sind inzwischen bei einem Jahrestief von zehn Prozent angelangt. Beunruhigt Sie das? Trittin In Umfragen spiegeln sich momentane Stimmungen von Befragten wider.

Pflegekompromiss – wie es jeden Einzelnen trifft

Etwas höhere Beiträge, etwas mehr Leistungen – das ist der Kern der Reform der Pflegeversicherung, auf die sich die Koalitionsspitzen geeinigt haben. Wir präsentieren Ihnen die Details. 1. Die ambulante Hilfe – also außerhalb von …

Der Kongress hat wieder Pause

 ·  Barack Obama hat in seiner Fernsehansprache abermals erklärt, warum er eine Syrien-Intervention für nötig hielt. Aber jetzt setzt er ganz auf Putins Plan B.

2008 Spukender Zombie

Mit dem Crash der Wall-Street-Bank Lehman Brothers wird aus der amerikanischen Hypotheken- eine Weltfinanzkrise. Bis heute befindet sich die Bank in der Abwicklung …

Konflikte Flüchtlinge Syrien: Trittin: Deutschland sollte über 50 000 Syrien-Flüchtlinge aufnehmen

Düsseldorf (dpa) – Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin verlangt von der Bundesregierung, deutlich mehr Syrien-Flüchtlinge aufzunehmen. «Als erstes sollte Deutschland allen hier lebenden Syrern erlauben, ihre Verwandten nach …

Händchenhalten für den eigenen Staat

Ähnlich wie die Großdemonstration im letzten Jahr, bei der anderthalb Millionen Menschen durch Barcelona marschierten, soll am Mittwoch eine Menschenkette ein Zeichen setzen – für den wachsenden Wunsch nach Unabhängigkeit in der …

Kritik an Merkel wegen Homo-Äußerung

Berlin (Agenturen/nd). Die SPD hat Äußerungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum eingeschränkten Adoptionsrecht für Homosexuelle kritisiert. Merkel habe in einer ARD-Sendung »völlig argumentationsfrei ihre persönlichen …

Polizei setzt Tränengas in Einkaufsmeile ein

Der Tod eines Demonstranten hat in der Türkei neue Proteste ausgelöst. In Istanbul sind Wasserwerfer im Einsatz, Polizisten schießen mit Plastikgeschossen.

USA und Russland ringen um Syrien-Resolution

Noch vor wenigen Tagen schien ein Militärschlag gegen Syrien beschlossene Sache zu sein. US-Präsident Obama hatte sich entscheiden, er wollte Machthaber Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Giftgas-Einsatz nahe Damaskus am 21.

Kerry trifft Lawrow am Donnerstag wegen Syrien-Krise

(AFP) US-Außenminister John Kerry und sein russischer Kollege Sergej Lawrow wollen bei einem Treffen am Donnerstag in Genf über einen Kompromiss im Umgang mit dem syrischen Chemiewaffenarsenal beraten. Das erfuhr die …

Syriens immenses Giftgaswaffen-Arsenal Freier Markt für gefährliche Stoffe

Wer Chemiewaffen lagert, hat mit einem grundlegenden Problem zu kämpfen: Die aufbewahrten Substanzen verlieren mit der Zeit an Wirksamkeit. „Je nach den Qualitätsstandards bei der Produktion kann dieser Verlust schneller oder …

Der Krieger im Exil

 ·  Einst war Mesfin Hagos Befehlshaber in einer der größten Schlachten Afrikas. Heute lebt der frühere Verteidigungsminister Eritreas als Asylbewerber in Frankfurt. Und bereitet die Zukunft vor.

Rechtsruck in Oslo

Geschichte habe man geschrieben, tönte die Konservative Erna Solberg noch am Wahlabend in Oslo. Da zeichnete sich immer deutlicher ab, dass der langjährige Ministerpräsident Jens Stoltenberg seine Mehrheit im Parlament verloren …

ADAC warnt Merkel vor Wortbruch bei Pkw-Maut

Der Automobilclub ADAC hat Kanzlerin Angela Merkel vor einem Wortbruch in der Frage einer Pkw-Maut gewarnt. Die Kanzlerin sei auf dem besten Weg, Wortbruch zu begehen und ohne Not weiteres Vertrauen zu verspielen, sagte …

Syrien stimmt laut Außenminister Chemiewaffenkontrolle zu

Syrien hat dem russischen Vorschlag zur Kontrolle seiner Chemiewaffen offiziell zugestimmt. Das sagte der syrische Außenminister Walid al-Muallim in Moskau. Es gehe darum, eine «US-amerikanische Aggression gegen das syrische Volk» …

Auf der Suche nach den „guten Rebellen“

Eine Militärschlag gegen Syrien scheint abgewendet. US-Präsident Obama kann durchatmen. Denn die Opposition in Syrien ist bunt gemischt. Die US-Bomben könnten sowohl Revolutionäre als auch Islamisten unterstützen.

NSA-Spionage bei Bankkunden: EU verlangt Aufklärung von USA

Die EU-Kommission verlangte am Dienstag sofortige Aufklärung über Verbindungen zwischen der NSA und dem globalen Bankennetzwerk. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schrieb beim Kurznachrichtendienst Twitter, sie sei «sehr …

Kisslers Konter: Die verstörenden Sex-Fantasien der Grünen Jugend

Die Grüne Jugend träumt von einer geschlechterfreien Zukunft. Hinter den Fantasien vom besseren Leben für alle verbirgt sich jedoch die Herrschaft von Gesetz und Sex, Quote und Umerziehung. Und Pädophilie ist sogar Anlass für …

Presse zwischen Verschwörungstheorien und Aufatmen: Ein US-Plan für alle arabischen Staaten?

Sie misstrauen den politischen Lösungsversuchen und vermuten geheime US-Absichten, den gesamten Nahen Osten neu zu ordnen: Arabische Medien . Sie beziehen die Syrien-Krise auch auf die politischen und gesellschaftlichen …

Modellflug-Bombe auf Autonome?

Von Jürgen Lück Freudenstadt /Freiburg. Die Polizei in Südbaden hat Rechtsradikale im Visier, die einen Anschlag mit Modellfliegern geplant haben sollen. Die Polizei hat am Freitag einen mutmaßlichen Drahtzieher inhaftiert, einen …

Die „Eierschleifmaschine“ für die Kanzlerkandidaten

Noch nie wurden von so vielen Medien so lange vor einer Bundestagswahl so große Erwartungen auf den späteren Herausforderer projiziert. Und noch nie hat ein Kanzlerkandidat wegen echter Fehler und vermeintlicher Patzer einen …

Steinbrück will weiter, weiter, weiter

Berlin – „Sie sind mir sympathisch“, ruft Brutzel-Werner Peer Steinbrück hinterher. Wahrscheinlich hat der SPD-Kanzlerkandidat, der gerade in der Arminius-Markthalle in Berlin-Moabit Station macht, den Satz gar nicht mehr gehört.