Minderheitsregierungen in Deutschland gelten als unsichere Option. Auf Bundesebene gab es das noch nie und auf Landesebene nur selten. In Schweden dagegen sind tolerierte Ministerpräsidenten die Regel. Grund dafür ist die …
Der chinesische Mogul Wang Jianlin baut eine Filmstadt auf. Zum Ruhme seiner Nation. Zur Grundsteinlegung kamen John Travolta, Catherine Zeta-Jones, Christoph Waltz und die Studiobosse.
Bundesweit demonstrieren heute Menschen gegen hohe Mietpreise und Immobilienspekulation. In welchen Städten sind arme Familien am stärksten betroffen? …
Solange der Streit zwischen Demokraten und Republikanern um den Haushalt zum Crash führen kann, will die Notenbank die Wirtschaft weiter mit billigem Geld versorgen …
In New York schließt sich der Kreis für Noch-Außenminister Westerwelle. Hier sprach er vor rund drei Jahren zum ersten Mal, hier wird er heute seine letzte Rede als deutscher Chefdiplomat halten. Von Stephan Ueberbach, SWR, …
Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen hat dem Plan zur Vernichtung der syrischen C-Waffen zugestimmt. Das teilte die OPCW in der Nacht in Den Haag mit.
Die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen hat dem Plan zur Vernichtung der syrischen C-Waffen zugestimmt. Das teilte die OPCW in der Nacht in Den Haag mit.
Konflikte Washington (dpa) – Ende der diplomatischen Eiszeit zwischen den USA und dem Iran: US-Präsident Barack Obama hat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani telefoniert. Es sei der erste direkte Kontakt zwischen den …
Die rheinland-pfälzischen Jungsozialisten sind geschlossen gegen eine große Koalition. In einem offenen Brief an den SPD-Landesvorstand fordern die Jusos, mit einer rot-rot-grünen Regierung im Bundestag die im Wahlkampf …
BERLIN (dpa-AFX) – Die SPD will mit der Union über eine große Koalition verhandeln und am Ende die 470.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden lassen. Dafür sprach sich am Freitagabend ein …
Heute wollen die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates den letzten Schritt zu einer gemeinsamen Haltung zum Krieg in Syrien tun. Noch in der Nacht zum Samstag soll abgestimmt werden.
Die UN-Vetomächte einigen sich auf einen Entwurf für eine Syrien-Resolution. Dieser fordert die vollständige Vernichtung des syrischen Giftgas-Arsenals. Sollte sich die syrische Regierung widersetzen oder auf Zeit spielen, dann …
In der SPD tun sich viele schwer mit der Idee einer großen Koalition. Umfragen zeigen jedoch: Den meisten Deutschen wäre das am liebsten. Auch die Anhänger der Sozialdemokraten sind mehrheitlich für Schwarz-Rot. Doch jeder zweite …
Das Vorgehen der russischen Justiz gegen einige Greenpeace-Mitglieder sorgt für Empörung. Unter den Inhaftierten ist auch ein freiberuflicher Pressefotograf – aus Protest dagegen schwärzen viele russische Internetportale ihre Bilder.
Am vergangenen Sonntag trat der Bruder von Unionsfraktionschef Volker Kauder gegen den örtlichen CDU-Kandidaten an. Der Union gefiel das nicht. Nun kann Siegfried Kauder sich eine neue Partei suchen. Der Parteirebell und …
Während die syrische Opposition um internationale Unterstützung ringt, verweigern ihr immer mehr Rebellen die Gefolgschaft. Die Website „Aksalser“ berichtete am Freitag, Amar al-Wawi, ein führendes Mitglied der von Deserteuren …
Die Essener Spitzenkandidaten für CDU und SPD, Hauer und Hinz, liegen nach der Bundestagswahl so knapp beieinander, dass man von einem Patt sprechen könnte. Auch stichprobenartige Nachzählungen verwirren mehr, als dass sie …
Die SPD-Führung will mit CDU und CSU über eine große Koalition verhandeln. Dafür sprach sich die engere Parteiführung im Vorfeld eines Parteikonvents aus. Die Gespräche könnten in der kommenden Woche stattfinden.
Die Kieler Rathaus-Chefin Susanne Gaschke (SPD) hält Ministerpräsident Torsten Albig und Parteichef Ralf Stegner für intrigant. Jetzt will Albig juristische Schritte gegen die Genossin prüfen.
· Nach 34 Jahren Funkstille plaudern Amerikaner und Iraner miteinander, wie es gestählte Unterhändler noch nicht erlebt hatten. Westliche Diplomaten sind beschwingt und stimmen das Hohelied auf die Iran-Sanktionen an.
Will die Türkei wirklich der EU beitreten? Zuweilen hat es nicht den Anschein. Deutschland mache leere Versprechungen, wetterte Erdogans Chefberater. Und die EU befinde sich in der Selbstauflösung.
Teheran (RPO). Jerusalem droht neue Gefahr vom Erzfeind in Teheran: Die iranischen Revolutionsgarden haben eine neue Kampfdrohne vorgestellt, die nach eigenen Angaben bis Israel fliegen kann. Das berichtete die Nachrichtenagentur …
New York/Berlin (RPO). Ein letztes Mal wird er am morgigen Samstag noch vor den Vereinten Nationen sprechen, dann heißt es allmählich auch für ihn Abschied nehmen: Guido Westerwelle. Nach dem Aus der FDP im Deutschen Bundestag …
Nach der Bundestagswahl wird es für die neuen Länder besonders spannend: Jetzt beginnt eine zweite Gründerzeit. Die Generation der Aufbauhelfer geht allmählich von Bord. Aber wer hat wo die Macht? Ein Bundesländer-Vergleich in 14 …
New York (RPO). Der Präsident des westafrikanischen Staats Gambia, Yahya Jammeh, hat Homosexualität als eine der drei „größten Bedrohungen für die menschliche Existenz“ bezeichnet. Homosexualität, Gier und Weltherrschaftswahn …
Das ehemalige Boomland Spanien leidet besonders unter der Wirtschaftskrise. Viele Menschen haben ihre Jobs verloren, die Folgen zeigen sich jetzt in Madrid, wo Familien auf der Straße landen.
Die Grünen streiten über ihren Kurs: In einem Positionspapier fordern linke Finanzpolitiker, an den Steuerkonzepten festzuhalten. Der Realo-Flügel zweifelt. Von Lisa Caspari …
Auch in diesem Jahr agitiert die FPÖ wieder gegen Ausländer, das ist ihre Kernkompetenz. Doch die Rechtspopulisten pflegen auch seltsame Zweckgemeinschaften mit gewissen Migrantengruppen. Von Maria Sterkl …
Die FDP überschätzte er leicht, bei der Linkspartei war er zu pessimistisch: Doch insgesamt lag der Sieger der Wahlwette von SPIEGEL ONLINE mit seinen Tipps sehr nah am tatsächlichen Ergebnis der Bundestagswahl. Jetzt kann er sich …
Verschollene Umschläge, vertauschte Stimmzettel, schlampige Zusteller – die Berichte über Briefwahlpannen bei der Bundestagswahl häufen sich. Jetzt warnt die oberste Wahlaufsicht: Wer die Post der Kabine vorzieht, geht ein Risiko ein.
Ein Islamist machte Fotos vom Bundeskanzleramt in Berlin und wird von Zivilfahndern observiert. Jetzt wird bekannt: Der verdächtige Hobby-Fotograf ist ein ehemaliger Linksextremist.
Chez Maurice, Bötzowstraße 39, 10407 Berlin Hier speist die Kanzlerin. Das Chez Maurice ist der L ieblingsfranzose von Angela Merkel . Das Restaurant liegt nicht etwa im Berliner Regierungsviertel sondern am Bötzowviertel im …
„Barbarei“, „Brutapparate“, „Mord“: Nach einer hitzigen Debatte hat das polnische Parlament eine Gesetzesinitiative zurückgewiesen, die das Recht auf Abtreibung weiter eingeschränkt hätte. Bei der Sitzung griffen sich die …
Ein Münchner SPD-Politiker ließ die Namen seiner Gegner auf ein Spanferkel pinseln, um sie symbolisch zu grillen. Jetzt sind selbst Parteifreunde empört, der Ältestenrat der Landeshauptstadt erwartet eine Entschuldigung.
Sigmar Gabriel wird in der SPD geachtet, geliebt wird er nicht. Was hat er seiner Partei als Vorsitzender gebracht, wie stellt er sich ihre Zukunft vor? Ein Porträt Von Stephan-Andreas Casdorff …
· Zum ersten Mal hat das Oberhaupt der serbisch-orthodoxen Kirche einer ausländischen Zeitung ein Interview gegeben. Patriarch Irinej rief gegenüber der F.A.Z. zur Aussöhnung mit der katholischen Kirche auf und lädt zu einem …
Die Lage für die SPD ist wahrlich nicht einfach nach dieser Bundestagswahl. Sie hat das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, das bisher nur deswegen keinen Aufstand in der leidensgewohnten Partei auslöst, weil …
Mit der Moderation von „Promi-Big-Brother“ tut sich Ilka Bessin als Kunstfigur „Cindy aus Marzahn“ sichtlich keinen Gefallen. Der geplante Karrieregipfel entpuppt sich als Tiefpunkt. Von Bernd Gäbler …
· Die Landesfürsten der SPD können nicht im Ernst gemeint haben, dass die SPD auf eine große Koalition verzichten soll, damit sie es leichter haben. An welcher Regierung sollte sich die SPD dann überhaupt noch beteiligen? …
Der US-Militärschlag gegen Syrien ist endgültig abgesagt. Wer hat bei diesem Kräftemessen der Großmächte nun gewonnen oder verloren? Das Bomben und Morden geht vorerst weiter.
· Die Erfahrung mit Iran lehrt, dass nicht Überschwang, sondern Skepsis die angemessene Herangehensweise ist. Es gibt noch keinen Grund, die Sektkorken knallen zu lassen. Oder Sanktionen aufzuheben.
Trotz aller Zweifel an Putin: Polens Außenminister Radosław Sikorski fordert Russlands Einbindung in Europa. Von Alice Bota und Jörg Lau …
Als er vor einem Jahr anfing, hatte Stronach, wiewohl ohne Parteiprogramm, ein paar Negativpunkte in Österreich benannt, an denen sich das Land ohne Zweifel mal lediglich schlampig elegant, mal halbwegs ernsthaft abkämpft.
Ratzeburg (RPO). Nachdem bereits in Essen ein kompletter Wahlbezirk neu ausgezählt wird, gibt es nun auch im Norden Deutschlands eine peinliche Wahlpanne. Die Verwaltung der Stadt Ratzeburg in Schleswig-Holstein steht im Fokus.
Die SPD steht vor der Frage „Große Koalition ja oder nein“? Eine stern -Umfrage zeigt: Die Genossen stecken in einem Dilemma.
· Die Alternative für Deutschland verwahrt sich dagegen, in eine „Schublade“ gesteckt zu werden. Doch dürfte sie nicht um eine Debatte über ihre politische Verortung herumkommen.
Seit dem Abrutschen der FDP in die parlamentarische Bedeutungslosigkeit ist die Betroffenheit allerorten groß. Doch eigentlich gibt es keinen Grund, den Liberalen nachzutrauern – ihre Regierungsbilanz war teilweise verheerend.
Die Partei Goldene Morgenröte droht, mit ihren Abgeordneten das Parlament zu verlassen. Das würde eine Nachwahl bewirken, die Regierungsmehrheit könnte kippen.
Aus einer kurzen Bemerkung wurde ein Image-Desaster: Der Chef der italienischen Nudelmarke Barilla erklärte, keine Werbespots mit Homosexuellen zu planen – nun kursieren im Netz Aufrufe zum Boykott.
Die SPD tut so, als gäbe es keine linke Mehrheit im Bundestag. Warum eigentlich? Weil es in einer Großen Koalition so bequem ist? Zeit zum Umdenken. Ein Kommentar von Hans Peter Schütz …