Kategorie: politik

Der US-Präsident sieht im Fernen Osten die Zukunft Amerikas. Politisch und wirtschaftlich. Aber die Konflikte des Nahen Ostens wird er vorerst nicht los. Von  Matthias Naß …

Ganz so überraschend, wie es jetzt aussieht, kommt der geplante Verkauf des 100 Jahre alten Leipziger Stadtbades nicht. Normalerweise muss über solche Verkäufe der Stadtrat beschließen. Das hat er in diesem Fall auch. Doch der …

Die Umfragewerte der regierenden Konservativen sind im Keller. Höchste Zeit, sich auf dem Parteitag einen Schlachtplan für die nächsten Wahlen zu überlegen. Das Rezept: groteske Wahlversprechen.

Vater des Kasseler NSU-Opfers Yozgat sagt aus – der bislang emotionalste Zeugenauftritt im Prozess …

Göring-Eckardt will ernsthaft verhandeln …

 ·  Nach zehn Jahren Einsatz im nordafghanischen Kundus zieht die Bundeswehr in diesen Tagen ab. Örtliche Unternehmer verlieren ihre Auftraggeber, aus Angst vor Instabilität schaffen sie ihr Geld ins Ausland. Derweil wächst der …

Sie stehen mit der FDP vor einem Scherbenhaufen. Wo fängt man an? Lindner Bei der Parteibasis, ihr hören wir jetzt zu. Die liberale Idee ist lebendig, aber wir müssen uns auf die Grundsätze besinnen. Wirtschaftliche Vernunft, …

In Nordrhein-Westfalen scheiden immer mehr Polizisten aus dem Dienst aus, weil sie nicht mehr arbeitsfähig sind. Eine Arbeitsgruppe des NRW-Innenministeriums kommt zu dem Ergebnis, das 4298 von rund 40.000 Polizeibeamten …

Die Wahl ist vorbei. Wer auch immer jetzt mit wem regiert: Es gibt viel zu tun und genug Probleme, die uns wütend machen. Was zornige stern -Kollegen und Prominente von der Politik fordern.

In Kamerun gibt es Frauenquoten in Parteien, aber zu wenige Kandidatinnen. Ein neues Training soll das ändern …

Der amerikanische Botschafter wurde nicht Opfer einer spontanen Aktion, sondern eines geplanten Überfalls …

Die zu Beginn des Kalten Krieges gegründete Central Intelligence Agency (CIA) sollte Präsident Harry S. Truman helfen, eine Weltmacht zu managen …

Ein Schreiben der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin an die Bundeskanzlerin bringt die Mainzer Staatskanzlei in Erklärungsnot. In dem Dokument wimmelt es nur so von Rechtschreibfehlern.

Hunderte protestierende Lehrer haben sich in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die seit sechseinhalb Wochen streikenden Pädagogen aus Vor- und Grundschulen …

Wenn Italiens Regierungschef Letta die Vertrauensfrage stellt, geht es eigentlich um Ex-Regierungsche…

Silvio Berlusconi will Italiens Ministerpräsident Enrico Letta aus dem Amt jagen. Rund 40 Abgeordnete seiner Partei PdL wollen dem Premier aber das Vertrauen aussprechen. Dem Cavaliere droht das Ende.

Diesmal überrascht Israels Ministerpräsident Netanjahu die UN-Vollversammlung nicht mit einer Aufsehen erregenden Zeichnung einer Bombe. Aber in seiner Iran-Kritik nahm er kein Blatt vor den Mund.

Osnabrück (ots) – Skrupellos Wie blamabel: Die USA, die größte Volkswirtschaft der Welt und einzige verbliebene globale Supermacht, können ihre Verwaltung nicht mehr bezahlen und schicken 800 000 Mitarbeiter des öffentlichen …

Washington (dpa) – Die Haushaltskrise in den USA bedroht eine pünktliche Veröffentlichung wichtiger wirtschaftlicher Statistiken – etwa den für Freitag geplanten Arbeitsmarktbericht.

Die Republikaner blockieren den Übergangshaushalt. Die US-Verwaltung stellt die Arbeit ein und schickt hunderttausende Staatsmitarbeiter in unbezahlten Zwangsurlaub. Ab Mitte Oktober droht den Vereinigten Staaten der Finanzkollaps.

 ·  Am Streit zwischen Trittin und Kretschmann lässt sich studieren, mit welcher Härte bei den Grünen derzeit der Flügelkampf zwischen Linken und Realos geführt wird.

 ·  Mit dem Aufbegehren seiner Minister scheint die Macht Berlusconis zu erodieren. Die „Forza Italia“ steht am Abgrund – genau wie ihr Gründer. Aber wer kann das schon genau sagen? …

Der Haushaltsstreit hat viele öffentliche Einrichtungen in den USA lahmgelegt. Präsident Obama spricht von einem „ideologischen Kreuzzug“, die Republikaner denken über einen Kompromiss nach.

Das Landgericht Hannover kündigt im Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Wulff überraschend viele Verhandlungstermine an. Das könnte auch an einer mysteriösen Promi-Liste liegen – angeblich sollen alle darauf vorgeladen werden. Für …

Der hochdefizitäre Flughafen Hahn muss kurz nach der Verabschiedung seines Rettungskonzepts einen neuen Rückschlag hinnehmen. Die Fracht-Airline Qatar Airways Cargo wird den Hunsrück-Airport zum Start ihres Winterflugplans vom 27.

Die Lage hat sich leicht verbessert – dennoch bleibt sie katastrophal: 842 Millionen Menschen auf der ganzen Welt müssen einem aktuellen Uno-Bericht zufolge hungern. Vor allem im südlichen Afrika und in großen Teile Asiens kommt …

Parteien Berlin (dpa) – In der Union werden vor den schwierigen Gesprächen mit der SPD über eine Regierungsbildung die Stimmen für eine Öffnung zu den Grünen lauter. Mit Armin Laschet und Thomas Strobl zeigen die Chefs der großen …

Der französische Staatsbeamte Jean-Jacques Debacq treibt mit aller Härte Bußgelder für Verkehrsdelikte ein. Dumm nur, dass er sich selbst nicht an seine strengen Worte hält.

NSU-Zeuge Andreas Temme war in einem Kasseler Internetcafé, als dort der Inhaber erschossen wurde. Der Ex-Verfassungsschützer bleibt dabei: Den Mord hat er nicht bemerkt. Kann das wirklich sein? …

 ·  Der ehemalige Bundeswehrsoldat Dennis G. soll sich als Drogenkurier und Auftragskiller verdingt haben. Verdeckte Ermittler der amerikanischen Antidrogenbehörde haben ihn in Liberia festgenommen.

In Italien entscheidet sich das Schicksal der Regierung Letta, Bayern begeht den 25. Todestag von Franz Josef Strauß und der FCB trifft den ersten echten Gegner in der Champions League. Das sind die wichtigsten Themen am Dienstag.

„So will ich die Kirche reformieren.“ Der Papst berät mit Kardinälen über die Zukunft der Kurie. Vorab gibt er Einblicke in seine Pläne und spart nicht an scharfer Kritik an den Strukturen der Kirche.

2015 sollte ein neuer Film über Tschaikowsky in die russischen Kinos kommen – doch das Projekt stockt. Eine Debatte über die sexuelle Orientierung des Komponisten erschwert die Finanzierung des Films – und erzürnt den Regisseur.

Ab November muss sich Christian Wulff in Hannover vor Gericht verantworten. Es wird ein langes Verfahren. 45 Zeugen will der Richter bis April hören, mehr als bisher vermutet. Aussagen sollen etwa Wulffs Bodyguards – und eine …

Die Alternative für Deutschland (AfD) will ehemalige Mitglieder der rechtspopulistischen Partei Die Freiheit nur noch in Ausnahmefällen aufnehmen. Der weitreichende Aufnahmestopp gelte auch für Überläufer anderer Kleinparteien, …

Schon vor Monaten warnten Experten vor Plänen somalischer Terroristen, das Westgate Einkaufszentrum in Nairobi anzugreifen. Über die Grausamkeiten der Täter gibt es neue Details.

Ebenfalls schon zu seinem Amtsantritt 2009 hatte Obama gelobt, den Klimawandel zu einer Priorität seiner Präsidentschaft zu machen. Sein Ziel: Die USA von der „Öl-Tyrannei“ befreien. In zehn Jahren wollte er die USA durch …

Obama gibt sich alle Mühe, Entschlossenheit und Stärke auszustrahlen. Hier, im East Room des Weißen Hauses, hat er seinerzeit die Tötung von Al-Kaida-Anführer Osama bin Laden verkündet. Hier will er unterstreichen, wer das Sagen …

Er kommt als Zeuge, aber es wirkt ein bisschen so, als sitze Andreas T. auf der Seite der Angeklagten. Immer wieder bohrt Richter Manfred Götzl im NSU-Prozess nach, immer wieder versucht Andreas T, sein Verhalten zu erklären und …

Berlin – Rund 300 Gäste aus Politik, Kultur und Wirtschaft haben am Dienstag in Berlin den 60. Geburtstag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) gefeiert. Bei dem Empfang der SPD-Fraktion für Wowereit im …

 ·  Wie es weiter geht in Berlin, ist noch völlig ungewiss. Es schlägt die Stunde der Spin-Doktoren, Büchsenspanner und Kulissenschieber. Auch die „ersten Sturmreihen“ der Parteien setzen sich dabei in Szene. Eine Sondierung.

Die Umsetzung der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama ist einer der wichtigsten Knackpunkte im derzeitigen Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern.

Berlin (dpa) – Die Linke hat von der Bundesregierung weitere Aufklärung über die umstrittene Lieferung von waffenfähigen Chemikalien nach Syrien gefordert.

Konflikte im Kabinett, Krach in der Koalition, Ärger mit linken Genossen: Frankreichs Staatschef Hollande steht unter Druck. Sechs Monate vor den Kommunalwahlen wächst die Angst vor einer Abrechnung. Der Präsident hetzt nun von …

Die USA gehen ohne ordentlich verabschiedeten Etat in das nächste Haushaltsjahr. Erstmals seit 17 Jahren ist damit die öffentliche Verwaltung lahmgelegt. Ungewohnte Szenarien spielten sich somit ab: Gähnende Leere herrschte unter …

Die Republikaner haben den US-Haushaltsstreit auf die Spitze getrieben. Nie war die Spaltung der Partei so sichtbar, und diesmal könnten die Radikalen übertrieben haben. Von Sabine Muscat …

Post zu myNews hinzufügen Was ist das?    MASNAA (AFP)–Die Inspekteure der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) sind am Dienstag in Syrien eingetroffen. Wie ein AFP-Fotograf berichtete, überquerten sie am …

Als Angela Merkel zum vorerst letzten Mal mit den Grünen zu Sondierungsgesprächen an einem Tisch saß, da verabschiedete sie sich mit den Worten: „Es ist nichts beendet, aber es ist auch nichts Weiteres verabredet.“ 2005 war das.

Berlin (dpa) – Der Städtetag erwartet von der künftigen Bundesregierung eine stärkere Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben.

Mit einem Dinosaurier hat Ilse Aigner so gar nichts gemein. Zumindest auf den ersten Blick nicht. Dagegen spricht schon das stets adrette und freundliche Auftreten der CSU-Politikerin in den vergangenen Jahren. Im Dirndl, mit …