Kategorie: politik

Edmonton : Kanadische Nationalhymne soll weiblich werden

Margaret Atwood ist eine der weltweit bekanntesten Kanadierinnen. Die Schriftstellerin aus Toronto hat Millionen Romane, Kurzgeschichten und Gedichtbände verkauft, ihre Werke sind in über 30 Sprachen übersetzt. Dazu kommen …

Washington : USA droht der technische Bankrott

Der Haushaltsstreit in den Vereinigten Staaten spitzt sich weiter zu: Aufgrund der Querelen im eigenen Land hat US-Präsident Barack Obama jetzt seine seit langem geplante Asien-Reise vollständig abgesagt. Nachdem er seine …

Koalitionsbildung: lieber gründlich als schnell

Knapp zwei Wochen nach der Wahl haben sich die Unterhändler von Schwarz und Rot zu ersten Sondierungen über eine große Koalition getroffen; am kommenden Donnerstag folgen Schwarz und Grün. Ist das langsam, ist das schnell? Auf …

Stellvertretender CDU-Vorsitzender Armin Laschet: „Entfernung zu den Grünen ist nicht größer als

Mit wem koalitiert die Union? Nach den Sondierungsgesprächen der Union mit der SPD und vor den Gesprächen mit den Grünen sieht CDU-Vize-Parteichef Armin Laschet im FOCUS-Online-Intverview noch echte Chancen für ein Bündnis mit den …

Gott Und Die Welt : Nach der Wahl: Wie sicher ist der Weckmann?

Als Ostereier immer erst nach Karfreitag und Spekulatius nur im Advent verdrückt wurden, gab es diese Kolumne noch nicht. Aber alles ist ja neuerdings anders, sogar mit den Weckmännern, die schon im Oktober zu haben sind und um …

Frankfurt/M. : Fluglotsen sagen Warnstreiks ab

Frankfurt/M. (RP). Die europäischen Fluglotsen haben ihre angedrohten Streiks abgesagt. Am 10. Oktober werde es keine Arbeitsniederlegungen geben. Grund für die Wende seien laut der deutschen Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) …

Berlin : Koalitionsgespräche erst Ende Oktober

Berlin (RP). Die nächste Sondierungsrunde wird die Union mit den Grünen drehen. Am Donnerstag ab dem frühen Nachmittag treffen sich die Verhandler beider Parteien. Neben den beiden Spitzenkandidaten Jürgen Trittin und Katrin …

Seehofer kompromisslos Seehofer: „Ich habe die Kanzlerin auf meiner Seite“

Seehofer bekräftigte indes seinen Widerstand gegen Steuererhöhungen. „Es wird keine Steuererhöhungen geben“, sagte er dem FOCUS: Er werde keinen Beschluss mittragen, der die hohe Beschäftigung und solide Finanzen gefährde.

Düsseldorf/Dortmund : SPD-Basis wehrt sich gegen Schwarz-Rot

Hinter geschlossenen Türen haben in Dortmund rund 300 Frauen und Männer mit SPD-Parteibuch offen über die politische Lage nach der Bundestagswahl debattiert. Norbert Römer, Fraktionschef im Landtag und Vorsitzender der SPD-Region …

Festung Europa

Nach dem Flüchtlingsdrama vor der italienischen Küste hallt ein Aufschrei der Empörung durch Europa. Eine andere Flüchtlingspolitik wird gefordert. Aber was bedeutet das? Es bedeutet, dass wir deutlich mehr Menschen legal bei uns …

Die Oma – Herz der Familie

Morgen in einer Woche ist der internationale Oma-Tag. Unsere Zeitung hat Großmütter und ihre Enkel besucht. Unser Bild zeigt Anni Kötting (71) aus Leichlingen mit ihren Enkeln (v.l.) Philip (7), Jan (elf Monate), Louis (12) und …

Viviane Reding im Interview : „Es ist schwer, als einzige Frau erfolgreich zu sein“

Düsseldorf (RPO). Viviane Reding (62), Vize-Präsidentin der EU-Kommission, spricht im Interview mit unserer Redaktion über Grenzen der europäischen Flüchtlingspolitik, Angela Merkels Wahlsieg und die Frauenquote. Das schreckliche …

Alles über Europas Kommissare

Jedes der 27 EU-Mitgliedsstaaten stellt einen Kommisaren. Wie sie heißen und welche Aufgabe sie haben, erfahren sie auf den folgenden Seiten. EU-Kommissionspräsident ist der Portugiese José Manuel Barroso (46). Er spiegelt die …

Ungerecht und chaotisch

 ·  Einheitliche Schullaufbahnen gibt es in Deutschland nicht. Das beginnt schon bei der Länge der Grundschulzeit. Doch damit nicht genug: Wann ein Schüler in der weiterführenden Schule versetzt, wird ist von Land zu Land verschieden.

Haushaltskrise erreicht die Außenpolitik: USA unterbrechen Freihandels-Gespräche

Nun geht es nicht mehr nur um geschlossene Nationalparks und Museen. Der Haushaltsstreit in den USA lähmt auch die Außenpolitik. Ein Gesprächstermin mit der EU über das Freihandelsabkommen wird abgesagt. Auch wichtige Abteilungen …

Lohn gibt es nur im ersten Monat

Wenige Monate vor den Olympischen Winterspielen 2014 wird im russischen Sotschi noch gebaut. Häufig packen Arbeiter aus Zentralasien oder dem Kaukasus mit an – angelockt von guten Löhnen. Oft werden sie jedoch betrogen, klagt die …

Analyse : Der Cavaliere vor dem politischen Aus

Italien ist kein normales Land – diesen Satz würde jeder Italiener unterschreiben, die meisten sogar mit gewissem Stolz. Ein Mann ganz besonders hat dieses Anderssein seit zwei Jahrzehnten mit Verve verkörpert, und darauf sind …

Lampedusa : Umdenken nach Flüchtlingsdrama gefordert

Lampedusa (RP). Nach der Flüchtlingstragödie vor der italienischen Küste hat Rom einen Kurswechsel in der Einwanderungspolitik gefordert. „Wir werden laut unsere Stimme in Europa erheben, um die Regeln zu ändern, die die ganze …

Politik Kompakt

Neue Rangliste: „Welt“-Gruppe wird sehr häufig zitiert ++ Ukraine: Timoschenko mit Behandlung in Deutschland einverstanden …

EU-Kommissarin: Besserer Zugang für Flüchtlinge nötig

Angesichts der Flüchtlingskatastrophe von Lampedusa hat die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgieva, bessere Zugangsmöglichkeiten für Flüchtlinge in die Europäische Union gefordert. Die EU basiere auf …

Union und SPD gehen bei Sondierung in die zweite Runde

Das erste Sondierungsgespräch zwischen Union und SPD ist gut, aber ohne konkretes Ergebnis verlaufen. Beide Seiten sprachen nach dem Treffen von einer aufgeschlossenen und konstruktiven Atmosphäre. Am 14. (Veröffentlicht am 05.10.2013) …

Mehr als Flucht vor der Armut

Unter den vielen Toten von Lampedusa sollen auch Flüchtlinge aus Eritrea sein. Aus welchen Gründen gehen die Menschen die hohen Risiken ein? Wie sieht es in dem abgeschotteten Land aus? …

Senatsausschuss: Berlusconi soll Parlamentsmandat niederlegen

Silvio Berlusconi droht der Ausschluss aus dem italienischen Parlament. Der Immunitätsausschuss des Senats hat beschlossen, dass der frühere Regierungschef sein Mandat als Senator abgeben und das Parlament verlassen soll. Grund …

Migration Migration Forderungen nach Umdenken nach Drama bei Lampedusa

Migration Rom (dpa) – Rom verlangt nach der Flüchtlingstragödie vor der italienischen Küste einen Kurswechsel in der Einwanderungspolitik. Die Regeln, die die ganze Last der illegalen Einwanderung auf die Länder des ersten …

Haushaltsnotstand behindert Iran-Sanktionen

Der durch den Haushaltstreit ausgelöste Stillstand in der US-Verwaltung beeinträchtigt nach Angaben des Präsidialamts die Umsetzung der US-Sanktionen gegen Länder wie Syrien und den Iran. Die zuständige Behörde des …

Der Papst in der Heimat seines Namenspatrons

Assisi (AFP) Überschattet von der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa hat Papst Franziskus am Freitag die Heimatstadt seines Namenspatrons Franz von Assisi besucht. Der Papst rief dabei dazu auf, dem Vorbild des Heiligen zu …

Große Koalition Große Koalition Die Angst der SPD vor Merkel – was ist dran?

Eine Liebesheirat wäre eine Große Koalition sicher nicht. Bei der SPD nähren sie kräftig die Legende: Wer mit Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) regiere, komme gerupft aus so einer Koalition heraus, verliere Landtags- wie …

Japan: Erneut Probleme mit Filtersystem in Fukushima

Erneut gibt es in der Atomruine Fukushima Probleme. Eine wichtige Filteranlage fällt häufig aus. Die Atomaufsicht rügt den Betreiber Tepco abermals für seinen Umgang mit den riesigen Wassermassen. Erst am Donnerstag war ein Leck …

SPD bekommt offenbar einen Sitz mehr im Bundestag

Nach Berechnungen des Internetportals wahlrecht.de werden sich die Sitzverhältnisse im Bundestag leicht ändern. Wie das Portal schrieb, gewinnt die SPD im Gegensatz zum vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl ein weiteres …

Grünes Licht für Bohrungen in Ecuador

Das Parlament von Ecuador hat entschieden, dass im Yasuní-Park im Amazonas-Gebiet künftig Öl gefördert werden darf. Die Vizepräsidentin des Parlaments spricht von einem historischen Tag, aber viele Bürger sind entsetzt.

Haushaltskrise in den USA: Obama bleibt zu Hause

Der US-Präsident sagt seine Asien-Reise endgültig ab, und sein Außenminister übernimmt ein Treffen mit dem russischen Präsidenten – der Shutdown zwingt Obama, sich daheim auf die Republikaner zu konzentrieren.

Wowereit zieht sich aus SPD-Spitze zurück

Klaus Wowereit scheidet aus der Spitze der SPD aus. „Es sind nun mal andere dran“, sagt der noch-stellvertretende Parteivorsitzende. Diese Entscheidung sei weniger politisch, sondern „ganz persönlich“.

Union und SPD starten Sondierungsgespräche

Ab Freitag prüfen CDU/CSU und SPD, ob es genügend Gemeinsamkeiten für eine schwarz-rote Regierung gibt. Bis zu einer Entscheidung, ob die Parteien Koalitionsverhandlungen führen werden, dürften aber noch Wochen vergehen.

Wo sich die Roten schwarz ärgern

Union und SPD wollen sondieren, ob die Aufnahme von Koalitionsgesprächen überhaupt sinnvoll ist. Der Ausgang des Abtastens ist offen. Es gibt viele Differenzen, aber auch Möglichkeiten zur Verständigung. Ein Überblick.

Berlusconis freier Fall

Nie war der Expremier dem Karriereende so nah: Er soll seinen Parlamentssitz verlieren, seine Partei hat sich abgewandt. Berlusconi hofft jetzt auf die Menschenrechte. Von  Fabio Ghelli …

Ich bin ohne Quote durchs Leben gegangen

Nicola Beer soll die FDP wiederbeleben: Sie ist die Wunschgeneralsekretärin des designierten Parteichefs Linder. Dabei wollte das „schönste Gesicht des hessischen Liberalismus“ einst nach Moskau.

Gerichtsentscheid in Jerusalem: Bewohner Israels dürfen sich nicht Israelis nennen

Bürger des Staates Israel können Juden, Araber oder Drusen sein – doch als „Israelis“ dürfen sie sich nicht beim Einwohneramt registrieren lassen. Das hat ein Gericht in Jerusalem entschieden. Für Kritiker ist das ein weiterer …

Italien: Das Ende der Ära Berlusconi

Der Senat will ihn loswerden, ihm droht Hausarrest, und seine Partei zerfleischt sich. In Italien zerbröselt die Macht des langjährigen Strippenziehers Silvio Berlusconi – er selbst hat es jetzt wohl auch verstanden.

Eine echte Alternative

 ·  Die CDU als die Partei der Altphilologen weiß ja wohl, wovon sie redet. Doch mit welchem Teil der Grünen soll sie koalieren? Mit den Veggie-Fundis oder den Rumpsteak-Realos? …

Union und SPD vereinbaren weiteres Treffen

Die SPD kommt nicht rein. Etwas ratlos steht die Entourage, darunter Ex-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier und Parteichef Sigmar Gabriel vor der verschlossenen Tür der Parlamentarischen …

9/11-Drahtzieher will afghanischer Präsident werden

Ein Salafist, der als Mudschaheddin-Kommandeur gegen die Sowjets kämpfte und Bin Laden nach Afghanistan holte, will jetzt Nachfolger von Präsident Hamid Karsai werden. Und er hat gute Chancen.

Tödliche Verfolgungsjagd: Warum drehte die 34-jährige Mutter durch?

Bei der Verfolgungsjagd starb die 34-Jährige. Tag eins nach der tödlichen Verfolgungsjagd im Regierungsviertel von Washington. Noch immer herrscht Rätselraten über das Motiv. Warum lieferte sich die 34 Jahre alte Frau eine kurze, …

Flüchtlingsdrama vor Lampedusa: Europa trauert, Europa mauert

Mehr als 100 Flüchtlinge sind vor Lampedusa ertrunken, Europa ist schockiert. Dabei tut der Staatenbund alles, um ungebetene Gäste fern zu halten. Die Tragödie wirft eine Grundsatzfrage auf: Darf sich Deutschland weiter abschotten? …

Die dubiose Rolle eines Dortmunder Professors

SPD-Fraktionschef Steinmeier soll bei seiner Doktorarbeit getäuscht haben – behauptet ein Dortmunder Professor, der für die Recherchen zum Fall Geld erhalten hat. Doch das ist nicht der einzige Haken.

Die EU versagt, die Flüchtlinge zahlen mit dem Leben: Die Toten von Lampedusa sind gewollt

Die Europäische Union will ein Raum für Freiheit, Recht und Sicherheit sein. Das ist eine Lüge. Nichts zeigt das so drastisch wie die toten Flüchtlinge vor Lampedusa. Für die EU sind sie nur ein Sicherheitsrisiko. Vor Lampedusa …

Türkische Gemeinde fordert Doppel-Pass

Die Türkische Gemeinde verlangt von SPD und Grünen ein Ministerium für Migration. Die Integrationsbeauftragte habe zu wenig Kompetenzen. Bei Einbürgerungen sollten mehrfache Staatsangehörigkeiten ermöglicht werden.

Die Freiheit der anderen

Sie geben nicht nur ein verwirrendes Bild ab, die Grünen sind auch selbst einigermaßen verwirrt. So richtig haben sie noch nicht verstanden, warum sie vorgestern noch als neue oder mindestens künftige Volkspartei galten und nun …

Vor Gericht? Egal!: Wie Strauss-Kahn trotz Zuhälter-Klage Karriere macht

Es ist eine zweite Karriere, die so wohl niemand erwartet hätte. Erstaunlicherweise findet Dominique Strauss-Kahn, der gefallene Ex-Chef des Internationalen Währungsfonds, eine ganze Reihe lukrativer Jobs. Dass der Franzose wegen …

Hintergrund: Die Taktik von Union und SPD 2005

Mit welcher Taktik haben Union und SPD eigentlich 2005 die Chancen für eine gemeinsame Regierung sondiert? Damals war für die Union der vorangegangene rot-grüne Atomausstieg ein besonderes Ärgernis.

Erste Sondierungsgespräche über mögliche große Koalition

Unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche über eine große Koalition hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union zu zielgerichteten und zügigen Verhandlungen aufgerufen. Gründlichkeit müsse vor Schnelligkeit gehen, sagte er der …