Kategorie: politik

Kirchen Kirchen Limburg wird von zahlreichen Bischofs-Touristen besucht

Kirchen Limburg (dpa) – Die Vorgänge um den umstrittenen Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst bescheren der hessischen Stadt derzeit einen starken Zustrom von Besuchern. Es kämen deutlich mehr Touristen her als sonst …

Hamas: Extremisten zwischen den Fronten

Der syrische Bürgerkrieg bringt die Hamas in Bedrängnis. Einerseits muss die palästinensische Organisation dem Kurs ihrer neuen Schutzmacht Katar folgen. Damit setzt sie jedoch die Beziehungen mit der verbündeten Hisbollah aufs …

Brände Brände Schwere Buschbrände in Australien

Brände Sydney (dpa) – Die schweren Buschbrände im Südosten Australiens haben sich auf eine Fläche von mehr als 100 000 Hektar ausgedehnt. Mehr als 200 Häuser sind den Flammen nach offiziellen Angaben inzwischen zum Opfer gefallen.

Notfälle Notfälle 33 Partygäste durch giftige Dämpfe in Köln verletzt

Notfälle Köln (dpa) – Bei einer Feier in einer Kölner Gaststätte sind 33 Partygäste durch giftige Dämpfe verletzt worden. Ursache sei wohl ein Notstromaggregat im Keller gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Die 33 Verletzten kamen …

Schluss mit Arroganz und Almosen!

Wir brauchen ein Ministerium für globale Entwicklung. Denn reiche und arme Länder haben gemeinsame Ziele. Ein Kommentar von Dirk Messner und Jörg Faust …

Schluss mit Arroganz und Almosen!

Wir brauchen ein Ministerium für globale Entwicklung. Denn reiche und arme Länder haben gemeinsame Ziele. Ein Kommentar von Dirk Messner und Jörg Faust …

Ehrung für einen (noch) seltenen Sachsen: Grünspecht ist „Vogel des Jahres 2014“

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und sein bayerischer Partner, der Landesbund für Vogelschutz (LBV), haben den farbenprächtigen Grünspecht (Picus viridis) zum „Vogel des Jahres 2014“ gekürt. Auf den „Meckervogel“ 2013, die …

Wahlkampfauftritt in Virginia: Hillary Clinton ist wieder da

Noch immer ist unklar, ob sich Hillary Clinton noch einmal eine Präsidentschaftskandidatur antut. Ihr kämpferischer Auftritt in Virginia für ihren politischen Freund Terry McAuliffe nährt die Hoffnungen ihrer Anhänger. Im November …

Wie funktioniert die SPD? Infobox

Die SPD entscheidet darüber, ob sie mit der Union über eine Koalition verhandeln will. Dazu findet der Parteikonvent statt. Wie funktioniert die SPD eigentlich, welche Gremien sind wichtig und wer darf welche Entscheidungen …

Wer wird der neue König von Europa?

Die Europawahl im Mai 2014 bringt eine entscheidende Neuerung. Erstmals darf das Parlament bei der Besetzung der wichtigsten Posten mitmischen. Auch deutsche Kandidaten bringen sich in Stellung.

Den Wankelmut der Parteibasis überwinden

Kanzlerin Merkel geht bereits davon aus, dass die SPD bereit ist zum Mitregieren. Doch so einfach lässt sich die SPD-Parteibasis nicht überzeugen. Zu schlecht sind die Jahre der Großen Koalition und das Wahldebakel danach in …

Parteien Parteien Grüne haben neuen Parteirat

Parteien Berlin (dpa) – Die Grünen haben ihren Parteirat neu gewählt und damit ihre komplette Führung neu bestimmt. Zuvor hatte der Parteitag in Berlin einen neuen Vorstand für zwei Jahre gewählt: Die saarländische Politikerin …

Parteikonvent: SPD stellt zehn Kernforderungen für Koalitionsvertrag

Kurz vor dem Parteikonvent definiert die SPD-Spitze zehn „unverzichtbare“ Forderungen für eine Koalition mit der Union. Dazu zählen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE der Mindestlohn und die Finanzmarktsteuer. Nicht im Katalog …

Protest am Brandenburger Tor: Flüchtlinge beenden Hungerstreik

Die Flüchtlinge am Brandenburger Tor setzen ihren Hungerstreikt nach zehn Tagen vorerst aus. Um ihren Forderungen nach Asyl und einer Arbeitserlaubnis Nachdruck zu verleihen, halten sie sich eine Fortsetzung offen.

Zivilie Opfer durch Drohnenangriffe: Uno verlangt Aufklärung von USA

Im Kampf gegen den Terror setzen die USA auf Drohnen – und töten immer wieder Unbeteiligte. Wie viele? Das ist geheim. Die Uno drängt die Amerikaner nun, ihre Daten offenzulegen.

Hollande: Abgeschobene 15-Jährige kann Schule in Frankreich beenden

Die umstrittene Abschiebung einer Schülerin ins Kosovo sorgt in Frankreich für Aufregung. Präsident François Hollande hat der 15-Jährigen jetzt eine Rückkehr für ihre Ausbildung nach Frankreich angeboten. (Veröffentlicht am 19.10.2013) …

Konflikte Konflikte Kämpfe im Großraum Damaskus

Konflikte Beirut (dpa) – Vor den Toren von Damaskus liefern sich Syriens Regime und Rebellen heftige Kämpfe. Heute wurden bei der Explosion einer Autobombe an einem Militärposten nach Angaben von Aktivisten mindestens 16 Soldaten …

Kommentar zum Bundesparteitag der Grünen in Berlin : Die Grünen müssen sich neu erfinden

Berlin (RPO). Die Grünen sind auf der Suche nach einer neuen Identität, einer neuen „Story“, die sie erzählen können über ihr ökologisches Fundament hinaus. Die Delegierten auf dem Parteitag sprechen von mehr Eigenständigkeit und …

Linken-Landesparteitag in Eberswalde: Brandenburger Linke debattiert über Zukunft

Enttäuschung und Unverständnis herrschen bei der Linken über die Absage an Rot-Rot-Grün im Bund. Die Partei gibt sich allerdings kämpferisch – und schwört ihre Mitglieder auf eine gute Arbeit in der Opposition ein.

Aufklärer aus dem Wintergarten

 ·  Uwe Kamenz bläst zur Jagd auf Plagiatoren. Medienwirksam macht er auf vermeintliche Schummeleien aufmerksam. Mancher nennt ihn einen „Kopfgeldjäger“.

Kriminalität Kriminalität In Einkaufstasche tot gefundenes Kind lebte bei der Geburt

Kriminalität New York (dpa) – Das tot in einer Einkaufstasche in einer New Yorker Boutique gefundene Baby hat bei der Geburt gelebt. Eine Obduktion habe ergeben, dass die Aussage der Mutter, nicht stimmen könne, meldeten die «New …

Grüne verpassen Cem Özdemir einen Denkzettel

Nach der Pleite bei der Bundestagswahl haben sich die Grünen neu sortiert. Inhaltlich öffnen sie sich zu Union und Linken. An die Spitze wählten sie einen alten Bekannten – aber mit magerem Ergebnis.

Flüchtlingsgruppe spaltet Hamburg: Polizei kontrolliert gezielt schwarze Menschen

Mitten in St. Pauli leben seit über sechs Monaten Flüchtlinge aus Libyen und werden dort von den Nachbarn willkommen geheißen. Doch der Innensenator will sie loswerden – und greift darum nun zu einem krassen Mittel. Wer in diesen …

Mehr Rechte für EU-Kommission: Merkel will europäische Verträge ändern

Die Brüsseler Kommission soll in Europa endlich für Haushaltsdisziplin sorgen – und dazu mehr Durchgriffsrechte erhalten. Kanzlerin Merkel strebt nach SPIEGEL-Informationen eine Änderung der EU-Verträge an.

Radikalkonservative: Tea Party macht Jagd auf gemäßigte Republikaner

Die reaktionäre Tea Party bläst zum Kampf gegen gemäßigte Parteifreunde. Republikaner, die dem Kompromiss im US-Haushaltsstreit zugestimmt haben, werden im Netz geschmäht, eine Plattform veröffentlicht eine regelrechte Jagdliste.

Gezi-Park ohne Folgen

 ·  Ministerpräsident Erdogan haben die Proteste in diesem Sommer offenbar kaum geschadet. Von der Mehrheit der Türken wurden sie ohnehin nicht getragen. Eine Begegnung mit den beiden führenden Demoskopen des Landes.

Immer mehr Jungen im Vorschulalter werden beschnitten

 ·  In den vergangenen fünf Jahren ist die Zahl ambulanter Beschneidungen von Jungen unter fünf Jahren um ein Drittel gestiegen. Für Kinderchirurgen ist das ein gutes Geschäft. Es gibt Hinweise auf Abrechnungsbetrug.

Spin-Doktoren – die Politik-Lobbyisten

Sie sind die Schattenmänner der Politik und sie haben großen Einfluss in Berlin: Spin-Doktoren. Aus einzelnen Äußerungen formen sie Etiketten: So wird die Idee eines „Veggie-Days“ zum gefundenen Fressen für den politischen Gegner.

Ein Sieg von geringem Wert

Auf den ersten Blick kann Italiens Ex-Ministerpräsident Berlusconi einen Erfolg verbuchen: Statt fünf erhält er zwei Jahre Amtsverbot. Doch droht ihm auch der Entzug des Senatssitzes und er muss sich noch in mehreren Fällen vor …

420 Millionen Tonnen Kohle bis 2040: Mibrag nimmt 2014 ein weiteres Abraumfeld in Peres in Angriff

Die Schaufeln des Tagebauriesen Vereinigtes Schleenhain drehen sich hungrig weiter und weiter. Nächster Appetithappen: Im anstehenden Jahr werden die Kumpels der Mibrag das zweite der drei Abbaufelder in Angriff nehmen. Bis aber …

Roma-Mädchen darf zurück nach Frankreich – allein

Seit Tagen streitet Frankreich über die Abschiebung eines 15-jährigen Mädchens in den Kosovo. Präsident François Hollande bekräftigt jetzt die Legalität der Abschiebung – und hebelt sie danach aus.

Bunkerbrecher und Marschflugkörper: Golfstaaten kaufen US-Waffen für zehn Milliarden Dollar

Im großen Stil versorgen die USA ihre Verbündeten im Nahen Osten mit neuen Waffen, darunter Bunkerbrecher und Marschflugkörper. Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zahlen insgesamt 10,8 Milliarden Dollar. Die …

Berlin: Obdachlose Familien besetzen leerstehende Polizeiwache

Berlin. Im Berliner Bezirk Lichtenberg haben obdachlose Familien, andere Wohnungssuchende und politische Unterstützer am Samstag eine leerstehende Polizeiwache besetzt. Rund 150 Menschen seien vor Ort in der Rathausstraße, heißt …

Warten am Grenzzaun

Für ihren Traum vom Leben in den USA riskieren illegale Einwanderer an der mexikanischen Grenze ihr Leben. Schutzgelderpresser, Schleuser, sengende Wüstenhitze – die Migranten aus Mittelamerika sind vielen Gefahren ausgesetzt.

De Maizière räumt seinen Schreibtisch auf

Thomas de Maizière will mit dem Zwischenbericht zum Euro Hawk einen Schlussstrich unter die Affäre ziehen – vor Ende der Legislaturperiode. Seine Zukunft lässt er offen. von Robert Birnbaum …

Korruptionsvorwürfe gegen Eckart von Klaeden

Gerade als die Unionsparteien wegen zweier spektakulärer Großspenden der BMW-Eignerfamilie unter besondere Beobachtung geraten sind, bringt eine anonyme Strafanzeige neues Ungemach. Die besondere Nähe zur Autoindustrie, die manche …

Die Schotten mögen Europa lieber als London

Edinburgh – Die schottischen Nationalisten haben sich viel vorgenommen. Im September nächsten Jahres wollen sie ihr Land von der „englischen Fessel“ befreien. In Schottland hat mit Blick auf das Referendum die Schlacht um …

Bürgerforum zu Straßenbahntrassen in Probstheida (1): Die Fehler wurden schon in den 1990er Jahren

Am Donnerstag, 17. Oktober, fand das Bürgerforum zu den geplanten Trassenvarianten für die Straßenbahn in Probstheida statt. Ein wenig abseits vom Brennpunkt – im Humboldtgymnasium in Reudnitz – was dann auch schon mal den Beginn …

Anhörung des Schatzmeisters: Spartipps für die Queen

Muss es immer der königliche Helikopter sein? In Zeiten sich rasant ausbreitender Armut erwarten die Briten von ihrer Queen, dass auch sie kürzer tritt. Eine Anhörung ihres Schatzmeisters gibt nun interessante Einblicke in die …

NRW-Landesparteitag in Bottrop : Piraten debattieren über Tempo-Limit und Zeitreisen

Bottrop (RPO). Beim Landesparteitag in Bottrop wollen die Piraten in NRW das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Parteichef Patrick Schiffer rief die Mitglieder auf, den internen Streit zu beenden und sich auf Kernthemen …

Mindestens zwölf Tote bei Selbstmordanschlag in Somalia

Mogadischu (AFP) Ein Selbstmordattentäter hat in Somalia nach Augenzeugenberichten mindestens zwölf Menschen mit in den Tod gerissen. Zahlreiche weitere Menschen seien bei dem Anschlag in einem Restaurant in der Stadt Beledweyne …

Parteien Parteien Grüne besprechen Abschneiden bei Bundestagswahl

Parteien Berlin (dpa) – Die Grünen diskutieren in Berlin ihr Abschneiden bei der Bundestagswahl und bestimmen ihre Führungsriege neu. In den nächsten vier Jahren gehe es darum, das Ergebnis zu verdoppeln, sagte …

Bundesparteitag der Grünen in Berlin : Göring-Eckardt: Wollen Ergebnis bis 2017 verdoppeln

Berlin (RPO). Die Grünen haben am Samstag ihren Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Die rund 800 Delegierte entscheiden über den sechsköpfigen Parteivorstand und den Parteirat. Die neue Grünen-Fraktionschefin Katrin …

15 000 Euro Honorar – vorerst: Steinbrück und Westerwelle scheffeln jetzt als Redner

Trotz Ohrfeige durch den Wähler sind die Verlierer der Bundestagswahl als Redner sehr begehrt. Nach FOCUS-Informationen gibt es bereits erste, gut dotierte Angebote für Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück. Und auch ein gefallener …

Gabriels Risiko, Gabriels Trumpf

Am Sonntag treffen sich 230 Sozialdemokraten, um Koalitionsverhandlungen mit der Union zu besiegeln. Der Parteikonvent ist Routine, verglichen mit dem, was danach kommt. von  Tilman Steffen …

Das aussondierte Land

Aus der Zeit seit der Bundestagswahl ist eine wichtige Erkenntnis, dass es Deutschland wirklich gut gehen muss. Vier Wochen Sondierungsgespräche: kein Problem. Koalitionsverhandlungen, die mindestens noch mal so lange dauern …

Prestige-Panzer macht Probleme: Schützenpanzer Puma hat „gravierende Mängel“

Auf den Schützenpanzer Puma wartet die Bundeswehr nun schon seit sechs Jahren. Und sie wird noch länger warten müssen. Das erklärte Thomas de Maizière am Freitag in Berlin.

Grobritannien – EU: Die Stationen einer schwierigen Beziehung

Wir haben die wichtigsten Stationen in der 40 Jahre dauernden Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Gemeinschaft. für Sie zusammengefasst: 1960 : Auf Initiative Großbritanniens wird als Gegengewicht zur Europäischen …

Kiel : Staatsanwalt ermittelt gegen Kieler OB

Kiel (RP). Die Kieler Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) eingeleitet. Es bestehe der Anfangsverdacht der Untreue in besonders schwerem Fall, teilte die Behörde mit. Grund ist …

AfD-Chef Lucke kandidiert für Europawahl 2014

Der Vorsitzende der eurokritischen AfD lässt sich für ein halbes Jahr beurlauben, um bei der Europawahl für seine Partei kandidieren zu können. Bereits jetzt ist er in Teilzeit beurlaubt.