Die Krisen der Welt holten Olaf Scholz auf der Leipziger Buchmesse ein. Mehrfach unterbrachen Störer seine Eröffnungsrede. Die passte der Bundeskanzler spontan an und erhielt Unterstützung vom Publikum.
Die Krisen der Welt holten Olaf Scholz auf der Leipziger Buchmesse ein. Mehrfach unterbrachen Störer seine Eröffnungsrede. Die passte der Bundeskanzler spontan an und erhielt Unterstützung vom Publikum.
Friedrich Merz ist kein Befürworter von Cannabis, weder als Politiker noch als Konsument. Während seiner Schulzeit habe der Unions-Chef einmal »einen Zug dran getan«.
Friedrich Merz ist kein Befürworter von Cannabis, weder als Politiker noch als Konsument. Während seiner Schulzeit habe der Unionschef einmal »einen Zug dran getan«.
Die CDU verkauft ihr Konzept der »Neuen Grundsicherung« als große Sozialreform. Die wirklichen Probleme ignoriert sie. Im Wahlkampf wird das kaum helfen.
Beim EU-Gipfel in Brüssel geht es um die Zukunft Europas und der Ukraine. Auf einem weiteren Gipfel wird der Nutzen von Kernenergie debattiert. Und Donald Trump bettelt um Spenden. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.
Im SPIEGEL-Talk spricht Publizist Michel Friedman über seine prägende Jugend als Staatenloser in Deutschland, den größten Fehler seines Lebens – und warum Jüdinnen und Juden für die AfD »nur das Amuse-Gueule« sind.
Im SPIEGEL-Talk spricht Publizist Michel Friedman über seine prägende Jugend als Staatenloser in Deutschland, den größten Fehler seines Lebens – und warum Jüdinnen und Juden für die AfD »nur das Amuse-Gueule« sind.
Im SPIEGEL-Talk spricht Publizist Michel Friedman über seine prägende Jugend als Staatenloser in Deutschland, den größten Fehler seines Lebens – und warum Jüdinnen und Juden für die AfD »nur das Amuse-Gueule« sind.
Der Publizist Michel Friedman fürchtet bei einer möglichen Machtübernahme der AfD nicht nur um die Sicherheit von Juden in Deutschland. Die CDU warnt er im SPIEGEL-Talk vor einer Zusammenarbeit mit den Rechtsaußen.
Sahra Wagenknecht lobt die Entscheidung des Bundeskanzlers, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Auch seinen SPD-Parteikollegen Mützenich nimmt sie in Schutz. Kritik an Olaf Scholz übt sie dennoch.
Blockiert der Bundesrat das legale Gras? Die Ampel kämpft gerade um jede Stimme in den Ländern. Ausgang ungewiss.
Kann das Cannabisgesetz im Vermittlungsausschuss »sterben«, wie Gesundheitsminister Lauterbach fürchtet? Parteikollegin Manuela Schwesig, Co-Chefin des Gremiums, sagt: nein.
Ampelchaos, miese Umfragewerte, Kritik an seiner Amtsführung: Olaf Scholz ist angeschlagen. Vor dem EU-Gipfel verteidigt der Kanzler in der Regierungserklärung seine Politik. Die drei wichtigsten Aussagen im Video.
Auch nach Abschaffung des Werbeverbots bleibt der Weg zu einem Schwangerschaftsabbruch schwierig. In einigen Regionen gibt es nicht einmal Beratungsstellen für Betroffene. Eine visuelle Analyse.
Eingefrorene Milliarden, eingeschlafene Klimafurcht, einleuchtende Energiegemeinschaften. Das ist die Lage am Mittwochabend.
Erst geraten SPD und FDP im Verteidigungsausschuss aneinander, dann zeigt sich der Ampelzwist ausgerechnet während der Regierungserklärung des Kanzlers. Und Oppositionsführer Friedrich Merz? Heizt von außen kräftig an.
Vor dem EU-Gipfel hat Kanzler Scholz im Bundestag für Einheit in Europa geworben – und eine anhaltende Unterstützung der Ukraine. CDU-Chef Merz nutzte seine Chance für einen scharfen Angriff.
Um Missstände bei der Bundespolizei oder dem BKA zu melden, gibt es nun eine neue Anlaufstelle: Der neue Polizeibeauftragte Uli Grötsch soll Ansprechpartner außerhalb der Behörden sein.
Bayern führt noch im März eine eigene Bezahlkarte für Asylbewerber ein: Sie begrenzt Abhebungen am Automaten und ist vor allem für das unmittelbare Wohnumfeld freigeschaltet.
Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.
Soll Deutschland helfen, den Ukrainekrieg einzufrieren? Der SPD-Fraktionschef Mützenich wurde für diese Aussage vor allem von der FDP scharf angegangen. Nun hat sich die SPD-Politikerin Katja Mast gewehrt.
Wie geht es mit der Militärhilfe für die Ukraine weiter? Vor dem EU-Gipfel in Brüssel steht der Bundeskanzler bei dem Thema in der Kritik, die Ampel ist uneins. Sehen Sie hier die Regierungserklärung live.
Wie gelangte ein abgehörtes Telefongespräch deutscher Offiziere in russische Propagandakanäle? Die Bundesanwaltschaft ermittelt nun wegen Spionageverdachts, und der geht in eine bestimmte Richtung.
Mit weniger als 0,5 Promille darf man noch Auto fahren, für THC gilt null Toleranz. Verkehrsminister Wissing »will das nicht«.
Mit weniger als 0,5 Promille darf man noch Auto fahren, für THC gilt dagegen bislang eine extrem niedrige Toleranzgrenze. Verkehrsminister Volker Wissing regt nun eine Lockerung an.
Frank-Walter Steinmeier warnt seit Monaten vor Populismus und schwindendem Politikvertrauen. Nun beschwört der Bundespräsident nach SPIEGEL-Informationen auch in einem Buch den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
38 Mitglieder hat der Verteidigungsausschuss, bei einem vertraulichen Treffen waren zuletzt jedoch 105 Personen dabei. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann plant nach dem Taurus-Leak den Kreis stärker zu beschränken.
38 Mitglieder hat der Verteidigungsausschuss, bei einem vertraulichen Treffen waren zuletzt jedoch 105 Personen dabei. Die Vorsitzende Strack-Zimmermann plant nach dem Taurus-Leak den Kreis stärker zu beschränken.
Erstmals seit dem Kalten Krieg bekommt Deutschland einen neuen Verteidigungsplan. Doch nach Sicht des verantwortlichen Generals André Bodemann fehlt es deutlich an Soldatinnen und Soldaten für die anstehenden Aufgaben.
Erstmals seit dem Kalten Krieg bekommt Deutschland einen neuen Verteidigungsplan. Doch nach Sicht des verantwortlichen Generals André Bodemann fehlt es deutlich an Soldatinnen und Soldaten für die anstehenden Aufgaben.
Als sie ging, jubelte die Linkspartei über Mitgliederzuwächse. Nun meldet auch Sahra Wagenknecht Erfolge: Das Interesse an ihrer neuen Partei soll groß sein. Wechsler aus der AfD will sie stoppen.
Als sie ging, jubelte die Linkspartei über Mitgliederzuwächse. Nun meldet auch Sahra Wagenknecht Erfolge: Das Interesse an ihrer neuen Partei soll groß sein. Wechsler aus der AfD will sie stoppen.
Die Ampel wartet auf Empfehlungen zum umstrittenen Abtreibungsparagrafen. Das Verfassungsgericht verhandelt wieder mal AfD-Klagen. Der Bundesdatenschutzbeauftragte sieht seinen Einfluss schwinden. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.
Nach einem Gerichtsentscheid hatte das Innenministerium einen Bericht zur Muslimfeindlichkeit zurückgezogen. CDU-Politiker Christoph de Vries nennt nun auch die überarbeitete Fassung »toxisch«.
Nach einem Gerichtsentscheid hatte das Innenministerium einen Bericht zur Muslimfeindlichkeit zurückgezogen. CDU-Politiker Christoph de Vries nennt nun auch die überarbeitete Fassung »toxisch«.
Die Linkenpolitikerin Janine Wissler wurde 2022 auf dem Heimweg überfallen und ausgeraubt. Die Folge: Beckenbruch und Gehirnerschütterung. Anzeige erstattete sie aber nicht – aus Angst vor der Polizei.
Die Linkenpolitikerin Janine Wissler wurde 2022 auf dem Heimweg überfallen und ausgeraubt. Die Folge: Beckenbruch und Gehirnerschütterung. Anzeige erstatte sie aber nicht – aus Angst vor der Polizei.
Die Partei von Sahra Wagenknecht will sich umbenennen. Ein neuer Name steht noch nicht fest. Bis der gefunden ist, bedient man sich weiter der Bekanntheit der ehemaligen Linkenpolitikerin.
Die Partei von Sahra Wagenknecht will sich umbenennen. Ein neuer Name steht noch nicht fest. Bis der gefunden ist, bedient man sich weiter der Bekanntheit der ehemaligen Linkenpolitikerin.
Taurus-Ärger und Gedankenspiele um ein »Einfrieren« des Krieges: Olaf Scholz stellt sich in einer kritischen Phase der Koalition der FDP-Fraktion. Wie ging das aus?
Abtreibung – nur wenige gesellschaftspolitische Themen polarisieren so sehr. Die Ampel erwägt, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafrechts zu regeln. Konservative machen sich zum Kampf für Ungeborene bereit.
Abtreibung – nur wenige gesellschaftspolitische Themen polarisieren so sehr. Die Ampel erwägt, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafrechts zu regeln. Konservative machen sich zum Kampf für Ungeborene bereit.
Die Zukunftsangst eines Milliardärs, die Zukunft der Rentner und No Future in Charlottengrad. Das ist die Lage am Dienstagabend.
Am politischen Aschermittwoch der Grünen eskalierte ein Bauernprotest in Biberach. Die Veranstaltung wurde abgesagt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hält diese Entscheidung heute für falsch.
Die Renten sollen um knapp fünf Prozent steigen. Für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist das eine gute Nachricht. Der CDU wirft er »wöchentlich neue Angriffe gegen die gesetzliche Rente« vor.
Die Ukraine-Kontaktgruppe, eine Koalition aus 50 Ländern, trifft sich heute auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein. Gibt es neue Zusagen für Waffenlieferungen?
Beim Treffen auf dem US-Stützpunkt Ramstein beraten die Ukraine-Verbündeten über neue Hilfsmaßnahmen für Kiew. »Wir werden nicht lockerlassen«, betonte US-Verteidigungsminister Austin. Deutschland machte neue Zusagen.
Die Bundesanwaltschaft hat wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit Anklage gegen Thomas H. erhoben. Der Bundeswehrsoldat übermittelte offenbar Informationen an einen russischen Nachrichtendienst.
Der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner darf nicht mehr nach Deutschland einreisen. Die Potsdamer Ausländerbehörde entschied dies, nachdem der Österreicher mit Plänen zur massenhaften Abschiebung für Proteste gesorgt hatte.