Kategorie: politik

Olaf Scholz über Zusammenarbeit der SPD mit Wagenknechts BSW: „Das übersteigt meine Fantasie“

Umfragen sehen das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zweistellig. Wäre für die SPD daher ein Bündnis nach den Wahlen denkbar? Olaf Scholz winkt ab.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht sich für EU-Verteidigungskommissar aus

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den Vorschlag eines europäischen Verteidigungskommissars unterstützt, Robert Habeck pflichtet ihr nun bei. Doch der Posten allein reicht ihm nicht aus.

Margot Friedländer: Holocaust-Überlebende besorgt über Erfolg der AfD

Auch mit 102 Jahren erinnert Margot Friedländer unermüdlich an Aufstieg und Verbrechen der Nationalsozialisten. Im SPIEGEL-Talk wirft sie rechten Parteien vor, »nicht menschlich« zu sein – und zieht historische Parallelen.

Margot Friedländer besorgt über Erfolg der AfD

Auch mit 102 Jahren erinnert Margot Friedländer unermüdlich an Aufstieg und Verbrechen der Nationalsozialisten. Im SPIEGEL-Talk wirft sie rechten Parteien vor, »nicht menschlich« zu sein – und zieht historische Parallelen.

Margot Friedländer über Nazi-Gräueltaten, Antisemitismus und Vergebung

Sie tauchte unter, wurde von den Nazis verschleppt, überlebte den Holocaust. Heute sorgt sich die Jüdin Margot Friedländer um die Demokratie. Wie die 102-Jährige trotzdem ein glückliches Leben führen konnte, verrät sie im Talk.

Margot Friedländer spricht im Spitzengespräch über Nazi-Gräueltaten, Antisemitismus und Vergebung

Sie tauchte unter, wurde von den Nazis verschleppt, überlebte den Holocaust. Heute sorgt sich die Jüdin Margot Friedländer um die Demokratie. Wie die 102-Jährige trotzdem ein glückliches Leben führen konnte, verrät sie im Talk.

Cannabis-Legalisierung: Gegenwind von Medizinern, Polizei, Justiz – SPIEGEL TV

Gegenwind für die Cannabisfreigabe: Mediziner warnen vor Psychosen, die Polizei vor Bürokratie, die Justiz vor der Amnestie für verurteilte Kiffer. Legal breit? Über Freud und Leid im Rausch-Sektor.

Cannabis-Legalisierung: Gegenwind von Medizinern, Polizei und Justiz – SPIEGEL TV

Gegenwind für die Cannabisfreigabe: Mediziner warnen vor Psychosen, die Polizei vor Bürokratie, die Justiz vor der Amnestie für verurteilte Kiffer. Legal breit? Über Freud und Leid im Rausch-Sektor.

Verdächtiges Internetportal »Voice of Europe«: Westliche Geheimdienste enttarnen russische Desinformationskampagne

Die tschechische Regierung hat eine große Einflussoperation Russlands gegen sechs europäische Länder aufgedeckt. Im Mittelpunkt steht eine Nachrichtenseite. Über das Netzwerk soll Geld geflossen sein – auch an die AfD?

News des Tages: Kindergrundsicherung, Markus Söder in China, DFB und Julian Nagelsmann

Heute geht es um das mögliche Scheitern der Kindergrundsicherung, Markus Söders Auslandseskapaden und das Nagelsmann-Dilemma des DFB. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Haushalt 2025: Christian Lindners Sparpläne stoßen auf Widerstand bei der SPD

Für den Haushalt 2025 fehlt erneut ein zweistelliger Milliardenbetrag. Finanzminister Christian Lindner will Einschnitte beim Sozialen, in der SPD gibt es dagegen fundamentalen Widerstand.

Markus Söder in China: »Wir werden da fast behandelt wie ein eigenständiger Staat«

Jerusalem, Stockholm, Peking: Ministerpräsident Markus Söder entdeckt die Außenpolitik für sich. In fernen Hauptstädten kann er eigene Ambitionen befördern, ohne ganz aus der bayerischen Rolle zu fallen.

Kindergrundsicherung: Das wichtigste Sozialprojekt der Ampel droht zu scheitern

Die Kindergrundsicherung soll Familien aus der Armut holen. Doch das Gesetz kommt nicht voran, die Umsetzung rückt in weite Ferne. Hat Grünen-Ministerin Paus das Ausmaß der Reform unterschätzt?

Cannabis-Freigabe in Bayern: O’zündt is! – Kolumne

Die Cannabisfreigabe stellt den Freistaat Bayern vor schwerste Probleme: Es drohen Wirtschaftskrise und Staatsversagen.

Fridays for Future und Ver.di: Die Grün-Gelb-Westen

Die einen studieren, die anderen schrauben: Wenn Klimaaktivisten und Gewerkschafter gemeinsam für besseren Nahverkehr streiken, prallen Welten aufeinander. Kann das neue Bündnis trotzdem funktionieren?

Niedrige Geburtenrate: Keine Sorge, es liegt nicht an der Regierung

Frauen in Deutschland bekommen deutlich weniger Kinder. Woran das liegt? Ausnahmsweise mal nicht am Kanzler und seiner Regierung.

FDP in der Krise: Wofür stehen die Liberalen, wie können sie überleben?

Die FDP benimmt sich mitunter wie eine Oppositionspartei, doch es nutzt ihr nicht. Mitglieder treten aus, die Umfragen sind schlecht. Wofür stehen die Liberalen, wie können sie überleben?

Corona-Politik: Warum eine Enquetekommission zur Aufarbeitung notwendig ist – Meinung

Die Protokolle aus dem Robert Koch-Institut haben die Debatte über die staatliche Coronapolitik neu entfacht. Die Politik sollte die Pandemie selbst aufarbeiten, statt das Verschwörungstheoretikern zu überlassen.

News: Christian Lindner, FDP, Taurus

Christian Lindner hat eine unfrohe Botschaft für die SPD, ein Christdemokrat gibt sich beim Thema Taurus nachdenklich, und in Kiel übernimmt eine Frau das Kommando. Das ist die Lage am Mittwochmorgen.

SPD-Chef Klingbeil sieht Deutschland bei Schuldenbremse auf »völlig falschem Weg«

»Im Ausland macht man sich schon lustig«: Lars Klingbeil warnt vor zu großer Fixierung auf die Schuldenbremse in Deutschland. Die Zukunft dürfe man nicht kaputtsparen.

Jan Redmann: Brandenburgs CDU-Chef zu Taurus-Debatte, Sahra Wagenknecht und Migration

Jan Redmann möchte für die CDU Regierungschef in Brandenburg werden. Hier spricht er über die mangelnde Besonnenheit seiner Partei in der Taurus-Debatte, eine Flüchtlingsobergrenze und Sahra Wagenknecht.

Cem Özdemir wirft Emmanuel Macron indirekt Putin-Propaganda vor

Die EU streitet über Zölle auf ukrainische Agrarprodukte – und wieder knirscht es vor allem zwischen Deutschland und Frankreich. Cem Özdemir wirft Präsident Macron sogar indirekt vor, Putins Propaganda zu verbreiten.

Naher Osten: Annalena Baerbocks neue Härte gegenüber Israel

Außenministerin Annalena Baerbock reist zum sechsten Mal seit Ausbruch des Gazakriegs nach Israel. Sie schlägt ungewohnt kritische Töne an. Ein Riss geht durch das deutsch-israelische Verhältnis.

Bleibt Homöopathie doch Kassenleistung? Karl Lauterbach legt neuen Gesetzentwurf vor

Krankenkassen sollen nicht mehr für homöopathische Arzneimittel zahlen. So hatte es Gesundheitsminister Lauterbach in seinen Sparplänen vorgesehen. Nun ist dieser umstrittene Passus aus dem Gesetzentwurf verschwunden.

Bleibt Homöopathie doch Kassenleistung? Karl Lauterbach legt neuen Gesetzentwurf vor

Krankenkassen sollen nicht mehr für homöopathische Arzneimittel zahlen. So hatte es Gesundheitsminister Lauterbach in seinen Sparplänen vorgesehen. Nun ist dieser umstrittene Passus aus dem Gesetzentwurf verschwunden.

News des Tages: Brückeneinsturz in Baltimore, Julian Assange, Deutsche Bahn und Claus Weselsky

GDL-Chef Claus Weselsky kann doch Kompromisse schließen, in Baltimore rammt ein Schiff eine Brücke und bringt sie zum Einsturz – und Julian Assange kann hoffen, nicht an die USA ausgeliefert zu werden. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Corona-Protokolle des RKI: Ampel streitet über Pandemie-Aufarbeitung

Die Ampel ist nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle uneins über eine Aufarbeitung des Pandemie-Krisenmanagements. Die FDP drängt, die SPD stellt sich gegen eine Enquetekommission im Bundestag.

Cannabis-Gesetz: Frank-Walter Steinmeier im Urlaub – Manuela Schwesig hat jetzt das letzte Wort

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist im Urlaub, Manuela Schwesig vertritt ihn als amtierende Bundesratspräsidentin – und steht nun vor einer heiklen Aufgabe.

Quiz zu Holocaust, Israel, Judentum – diese neuen Fragen kommen in den Einbürgerungstest

Mit mehreren neuen Fragen im Einbürgerungstest will die Bundesregierung verhindern, dass Antisemiten die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Abgefragt wird Wissen zum Holocaust, Judentum und dem Existenzrecht Israels.

Einbürgerungstest-Quiz: Könnten Sie diese neuen Fragen beantworten?

Mit mehreren neuen Fragen im Einbürgerungstest will die Bundesregierung verhindern, dass Antisemiten die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Abgefragt wird Wissen zum Holocaust, Judentum und dem Existenzrecht Israels.

Terror: Wie gefährlich ist der IS-Ableger »Khorasan« für Deutschland?

Der »Islamische Staat« in Zentralasien soll hinter dem Anschlag bei Moskau stecken. In Deutschland durchkreuzten die Ermittler bereits mehrfach Terrorpläne der Gruppe. Wie groß ist die Bedrohung zur Fußball-EM?

Zukunftserwartungen: Der gefährliche Pessimismus der Deutschen – Meinung

Die Bundesbürger blicken immer besorgter in die Zukunft. Die Politik muss einen Gegenentwurf zur Untergangsstimmung liefern, sonst gerät die Demokratie in Gefahr.

SPD-Politiker Michael Roth: Kritik an Kanzler Scholz und Rückzug aus der Politik

Er ist einer der bekanntesten Bundespolitiker der SPD, doch bald ist Schluss für den Außenexperten Michael Roth. Er habe sich seiner Partei entfremdet: Die habe sich komplett Kanzler Scholz untergeordnet.

News: Antisemitismus, Olaf Scholz, Israel, Einbürgerungstest, Annalena Baerbock

Die Innenministerin will den Einbürgerungstest verändern, der Kanzler nimmt ein lauwarmes Bad in der Menge, und die Außenministerin freut sich über ein Signal aus New York. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Fußball-EM: Faeser kündigt Grenzkontrollen in Deutschland an

An allen neun deutschen Außengrenzen werden während der Fußball-EM Kontrollen durchgeführt. Laut Innenministerin Nancy Faeser im Fokus: Hooligans und Islamisten.

Holocaust, Israel, Judentum – diese neuen Fragen kommen in den Einbürgerungstest

Wie nennt man ein jüdisches Gebetshaus? Wann wurde der Staat Israel gegründet? Welche Strafe gibt es hierzulande für Holocaustleugner? Die Bundesregierung hat den Einbürgerungstest überarbeitet. Der Katalog liegt dem SPIEGEL vor.

News des Tages: Anschlag in Moskau, Donald Trump, Jens Spahn und die »Migrationspause«

Heute geht es um mutmaßlich gefolterte Terrorverdächtige in Russland, Donald Trumps wundersame Geldvermehrungsmethoden und Jens Spahns allerneueste Ideen zur Migrationspolitik. Das ist die Lage am Montagabend.

Wie realistisch ist Jens Spahns Forderung nach einer Migrationspause?

Die irreguläre Migration soll »auf null« herunter, meint CDU-Politiker Jens Spahn. Auch eine mehrjährige Pause bringt er ins Gespräch. Dabei ist das in der Praxis kaum machbar.

Corona: Karl Lauterbach verneint politische Einmischung in RKI-Empfehlungen

Das Robert Koch-Institut hat maßgeblich die Coronapolitik beeinflusst. Nun wurden geschwärzte Protokolle des Corona-Krisenstabs bekannt. Gesundheitsminister Lauterbach hat eine einfache Erklärung.

Moskau: Ampel sieht Sicherheitsbehörden gut auf islamistische Bedrohung vorbereitet

Der Anschlag in Moskau bringt die Terrorgruppe IS-K wieder stärker ins Bewusstsein. Laut Innenministerium seien Sicherheitsbehörden hierzulande »sehr wachsam« und »gut vorbereitet«. Das sehen nicht alle so.

Bundeswehr: Junge Union schlägt Einführung einer Kontingent-Wehrpflicht vor

Die CDU will über ein Gesellschaftsjahr wieder mehr junge Menschen zur Bundeswehr bringen. Ihrer Jugendorganisation geht das mit Blick auf Putins Angriffskrieg nicht mehr schnell genug – sie wirbt für ein neues Modell.

Anschlag bei Moskau: Terrorismusforscher sieht hohe Anschlagsgefahr für Deutschland

Der Terror in Moskau weckt Befürchtungen, dass es auch in Deutschland wieder zu schweren Gewalttaten kommen könnte. Laut Forscher Peter Neumann ist der Ableger des »Islamischen Staats« dabei nur eine Seite der Bedrohung.

Anschlag in Moskau: Terrorismusforscher Peter Neumann sieht hohe Anschlagsgefahr für Deutschland

Der Terror in Moskau weckt Befürchtungen, dass es auch in Deutschland wieder zu schweren Gewalttaten kommen könnte. Laut Forscher Peter Neumann ist der Ableger des »Islamischen Staats« dabei nur eine Seite der Bedrohung.

Friedrich Merz: Wolfgang Kubicki lästert über Neuwahl-Vorschlag – „Anflug von Größenwahn“

Die Atmosphäre in der Ampel ist schon lange angespannt, aber die Reflexe gegen Provokationen von Friedrich Merz funktionieren noch. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat auf eine Neuwahlforderung des CDU-Chefs reagiert – mit einigem Spott.

Wolfgang Kubicki lästert über Neuwahl-Vorschlag von Friedrich Merz

Die Atmosphäre in der Ampel ist schon lange angespannt, aber die Reflexe gegen Provokationen von Friedrich Merz funktionieren noch. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat auf eine Neuwahlforderung des CDU-Chefs reagiert – mit einigem Spott.

News: Olaf Scholz, Brandenburg, Annalena Baerbock, Israel, Wladimir Putin, Bayern, Markus Söder

Annalena Baerbock reist nach Israel, Olaf Scholz in die Provinz. Und Markus Söder reist am weitesten von allen. Das ist die Lage am Montagmorgen.

Cyberangriffe aus Russland: Nancy Faeser warnt vor »neuer Dimension der Bedrohungen«

Egal ob durch Spionage, gezielte Desinformation oder Wahlmanipulation: Nancy Faeser sieht eine wachsende Gefahr durch Russlands hybride Kriegsführung. Auch mit Blick auf die AfD wird die Innenministerin deutlich.

Russland: Nancy Faeser warnt vor neuer Dimension der Bedrohungen durch russische Aggression

Egal, ob durch Spionage, gezielte Desinformation oder Wahlmanipulation: Nancy Faeser sieht eine wachsende Gefahr durch Russlands hybride Kriegsführung. Auch mit Blick auf die AfD wird die Innenministerin deutlich.

Gazastreifen: Bundeswehr-Hilfsflüge zeigen Zerstörung und Not – Soldaten aufgewühlt

Seit gut einer Woche wirft die Luftwaffe mit Hercules-Maschinen Nahrung und Medikamente über dem Gazastreifen ab. Was die Soldaten aus der Luft an Zerstörung und Not sehen, lässt sie aufgewühlt und bedrückt zurück.

Hilfsflug für Gaza: Im Tiefflug über die Trümmerfelder

Seit gut einer Woche wirft die Luftwaffe mit Hercules-Maschinen Nahrung und Medikamente über dem Gazastreifen ab. Was die Soldaten aus der Luft an Zerstörung und Not sehen, lässt sie aufgewühlt und bedrückt zurück.