Kategorie: politik

Mit Fleiß und leisem Humor

Im Februar erschien Michelle Howard in Hollywood. Bei einer Gala der Organisation schwarzer Amerikaner NAACP sollte sie geehrt werden für ihre beispiellose Karriere in der Marine, der US Navy . Als die zierliche Howard auf der …

Nur auf Gott ist noch Verlass

Was die AKP-Wähler über ihren Premier Erdoğan denken? Schwer zu sagen. Die Gezi-Proteste waren ihnen fern, aber Korruption in einer religiösen Partei, das regt auf. Ein Kommentar von  Mely Kiyak …

Hans-Jochen Vogel im n-tv.de Interview: Ich habe weder Handy noch Internet

Er war Oberbürgermeister von München und West-Berlin, Minister, SPD-Chef und Kanzlerkandidat. Heute lebt Hans-Jochen Vogel mit seiner Frau in einem Seniorenheim in München. Im n-tv.de Interview spricht er über seine SPD, das …

Hans-Jochen Vogel im n-tv.de Interview: Ich habe weder Handy noch Internet

Er war Oberbürgermeister von München und West-Berlin, Minister, SPD-Chef und Kanzlerkandidat. Heute lebt Hans-Jochen Vogel mit seiner Frau in einem Seniorenheim in München. Im n-tv.de Interview spricht er über seine SPD, das …

Leopard 2-Deal mit Griechenland: Korruptionsvorwürfe gegen Panzerkonzern KMW

In Griechenland zeichnet sich ein neuer Rüstungsskandal ab. Laut „Süddeutscher Zeitung“ hat ein ehemaliger Spitzenbeamter den Empfang von Schmiergeldern eingeräumt. Ein Teil davon soll vom deutschen Konzern Krauss-Maffei Wegmann …

Presseschau: Der Tagesspiegel: FDP-Chef Lindner: Euro-kritische AfD ist Bauernfängerpartei

Unmittelbar vor dem Europawahljahr 2014 hat der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, die Euro-kritische Partei „Alternative für Deutschland (AfD) scharf angegriffen.“ …

Linkspartei auf der Suche nach sich selbst

Im Großen und Ganzen war es ein gutes Jahr für die Linkspartei. Als drittstärkste Kraft im Bundestag führt sie nun die Opposition. Doch Die Linke ist deutlich hinter ihren Erwartungen geblieben und quält sich noch immer mit …

Ein widerwärtiger Spruch

Lärmende Umzüge gehören in dieser Jahreszeit zum alpenländischen Brauchtum. Wenn die lärmenden Gestalten maskiert sind und wie wild Glocken schwingen, heißen sie Perchten. Wenn sie unmaskiert, aber gleichwohl sehr laut sind, …

Zu wenig Hausärzte: „Wir laufen in eine Katastrophe hinein“

Der neue Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), fordert die Ausbildung von mehr Hausärzten sowie eine gemeinsame Grundausbildung für alle Pflegekräfte. Mit Laumann sprach Wilfried Goebels.

Telefonspionage der NSA ist legal

Die hitzige Debatte um die Datensammlungen der NSA geht in die nächste Runde – und diesmal landen die Befürworter der Geheimdienstpraxis einen Punktsieg. Ein Richter erklärt das Abschöpfen von Telefondaten für legal. Noch vor …

Proteste in Istanbul und Ankara: Türkische Polizei geht brutal gegen Demonstranten vor

Ein Korruptionsskandal erschüttert die türkische Regierung. Demonstranten gingen in Istanbul und Ankara auf die Straße und forderten den Rücktritt des Präsidenten Erdogan. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Gummigeschosse gegen …

Rote Flora: Insider belastet Polizei schwer

Berlin. Einem Medienbericht zufolge hat die Hamburger Polizei bei ihrem Vorgehen gegen die Demonstration zum Erhalt der Roten Flora »bewusst Kollateralschäden durch Ausschreitungen in Kauf genommen, oder besser gesagt: gewollt«.

Deutschland beantragt Lizenz zur Metallsuche im Indischen Ozean

 – Im Rennen um wertvolle Rohstoffe aus der Tiefsee hat Deutschland eine Lizenz für den Indischen Ozean beantragt. Die Lizenz sichert Deutschland für mindestens 15 Jahre den exklusiven Zugang zu einer Fläche von etwa 10 000 …

Bericht aus palästinensischem Flüchtlingslager: Fünf Menschen verhungern nahe Damaskus

In einem von der syrischen Armee eingeschlossenen Lager mit palästinensischen Flüchtlingen sind nach Angaben einer Nichtregierungsorganisation fünf Menschen verhungert. Unter den Hungertoten seien ein alter Mann, eine Frau und ein …

Umerziehungslager: Zwangsarbeit ohne Richterspruch

Peking (dpa) – Wegen seiner Arbeitslager steht China schon lange in der Kritik. Ohne Gerichtsverfahren kann die «Umerziehung durch Arbeit» (Laojiao) bis zu drei Jahre willkürlich angeordnet und noch um ein Jahr verlängert werden.

Afghanistan-Einsatz kostet elf Milliarden

Die Bilanz zum Abzug: 51 tote Bundeswehr-Soldaten und drei deutsche Polizisten, riesige Geldsummen flossen in das Land. Der Bundeswehrverband verlangt von der Politik Klarheit über die Nachfolgemission. Von Gregor Mayntz …

Die Verlockungen der Aufschieberitis

 ·  Im politischen Jahr 2014 muss die große Koalition zeigen, ob sie trotz Europa-, Landtags- und Kommunal-Wahlkämpfen auch miteinander regieren kann. Oder ob es Herbst wird, ehe sie mit der Arbeit beginnt.

US-Richter findet NSA-Praxis legal

Die Debatte um die Datensammelwut der NSA geht in die nächste Runde. Nur eine Woche, nachdem ein Washingtoner Bundesrichter die Verfassungsmäßigkeit beim Abschöpfen von Telefondaten in Zweifel stellte, erklärte ein New Yorker …

Südsudans Nachbarn dringen auf friedliche Konfliktlösung

Nairobi/Juba (dpa) – Im Bemühen um eine politische Lösung der Kämpfe im Südsudan haben die Nachbarländer die Kontrahenten zu direkten Verhandlungen aufgefordert.

Medizinstudium bald auch mit Dreier-Abi?

Die Bundesregierung ist alarmiert, weil es rund 4600 Praxen zu wenig gibt. Der neue Patientenbeauftragte fordert eine Reform des Studiums: Es soll nicht mehr nur Einser-Abiturienten offenstehen.

Wie die SPD das Kanzleramt zurückerobern will

Mit Eintritt in die große Koalition diskutiert die SPD ihr Versagen bei der letzten Wahl – und die Frage, wie man aus dem 20-Prozent-Käfig herauskommt. Parteivize Scholz fordert weniger Maulheldentum.

Brav, alter Maulwurf

Drei Jahrzehnte lang hatte Karl-Eduard von Schnitzler mit seinem „Schwarzen Kanal“ den Klassenfeind im Visier und Spaß dabei …

Gabriel lehnt Rente mit 63 für Beamte ab

Auch die deutschen Beamten wollen mit 63 Jahren abschlagsfrei in den Ruhestand gehen können. Doch von dieser Idee hält SPD-Chef und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel überhaupt nichts.

Mitteldeutsche Zeitung: Einkommen Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff schließt Ausnahmen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) schließt Ausnahmen bei der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro nicht aus. „Der Mindestlohn wird grundsätzlich so umgesetzt, wie im Koalitionsvertrag …

Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag Linke lehnt Idee einer auf fünf Jahre verlängerten

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, lehnt den Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ab, die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. „Bevor über eine …

Die US-Medien sind devote Diener ihrer Regierung

Der Auftritt von Glenn Greenwald beim Hackerkongress in Hamburg war ein Heimspiel. Per Videoschalte sprach der Journalist über Edward Snowden und ging mit den Amerikanern und Briten hart ins Gericht.

Badische Neueste Nachrichten: Moskauer Schachzüge

Wladimir Putin kann sich großzügige Gesten leisten – er sitzt im Kreml fest im Sattel. Kurz vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi hat der russische Präsident seinen Kritikern den Wind aus den Segeln genommen. Die …

Tödliches Attentat in Beirut

Beirut. Bei einem Bombenanschlag auf die libanesische Opposition sind in der Hauptstadt Beirut mindestens fünf Menschen getötet worden. Unter den Opfern ist auch der frühere Finanzminister Mohammed Schattah, ein Berater des …

Geheimdienste Geheimdienste Frühere britische Geheimdienst-Chefin: Snowden-Deal möglich

Geheimdienste London (dpa) – Die Ex-Chefin des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5 hält eine Amnestie für Edward Snowden für möglich. Sie glaube, dass es irgendeinen Deal geben werde, damit er nicht noch mehr Material …

Snowden-Vertrauter Greenwald setzt auf Widerstand der Hacker

Der Journalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald ist überzeugt, dass der Kampf um die Privatsphäre nach den Enthüllungen über Geheimdienst-Spionage vor allem über Technologie ausgefochten werden wird.

Schwäbische Zeitung: Afghanistan eine Perspektive geben – Leitartikel

Die bunten Bilder, die die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Frühstück mit Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz zeigen, sind noch keine Woche alt – und schon holt die mörderische Wirklichkeit die …

Streit über schwarz-rote Rentenpläne

Berlin – Arbeitgeber und Gewerkschaften streiten über die Pläne von Union und SPD für eine abschlagfreie Rente ab 63 zugunsten langjährig Versicherter. Konkret geht es um die geplante, aber noch nicht konkret festgelegte …

Nach Verbot der Muslimbruderschaft: Mindestens 300 Verhaftungen in Ägypten

Die erste Verhaftungswelle folgte dem Regierungsbeschluss auf dem Fuß: 300 Islamisten sind hinter Gittern, seit ihre Organisation zur terroristischen Vereinigung erklärt wurde. In der Provinz Minia wurde ein Demonstrant getötet.

Zweite Runde in der Korruptionsaffäre

 ·  Die AKP-Affäre in der Türkei geht weiter, der Ton wird schärfer. Wie sich der Kampf über die Kontrolle des Justizsystems weiter entwickeln wird, ist kaum zu überblicken.

Kalaschnikow nahe Moskau beigesetzt: 60.000 nehmen Abschied vom Nationalhelden

Als Nationalheld zu Lebzeiten gefeiert, wird Kalaschnikow auch als solcher beerdigt. Der Waffeningenieur wird von 60.000 Menschen auf seinem letzten Weg begleitet. Präsident Putin gewährt ihm eine ganz besondere Ehre. Mit Pomp und …

Türkische Justiz wehrt sich gegen Erdogans Eingriff

Die türkische Justiz hat weiteren Eingriffen der Regierung in die Aufklärung des massiven Korruptionsskandals einen Riegel vorgeschoben: Der Staatsrat stoppte am Freitag ein hoch umstrittenes Dekret, mit dem Ministerpräsident …

Putin

Der »mächtigste Mann der Welt« ist ja nicht gleich deren Herrscher. Doch 2013 war Wladimir Wladimirowitsch Putin eben Punktsieger über seinen Amtskollegen Barack Obama in den USA. Was ginge drüber? Der Geehrte bedankte sich: …

Konflikte Konflikte Steinmeier: Morden in Südsudan muss ein Ende haben

Konflikte Berlin (dpa) – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Konfliktparteien im Südsudan zu einer Einigung aufgerufen. «Das Morden muss ein Ende haben», sagte der SPD-Politiker in Berlin. Keine der beiden Seiten dürfe …

Türkei: Erdogan ernennt zehn neue Minister

Der Korruptionsskandal in der Türkei hat die Regierung in eine ihrer bislang schwersten Krisen gestürzt und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zu einer radikalen Umbildung seines Kabinetts gezwungen. Die Minister für …

US-Präsident Obama unterzeichnet Haushaltskompromiss

US-Präsident Barack Obama hat den von Demokraten und Republikanern ausgehandelten Haushaltskompromiss in Kraft gesetzt. Dieser soll einer erneuten Blockade der öffentlichen Verwaltung vorbeugen – wie zuletzt Anfang Oktober, als …

Lichtgestalt oder graue Eminenz?

Wenn es um die Hintergründe des Machtkampfs in Ankara geht, fällt immer wieder sein Name: Fetullah Gülen, türkischer Prediger, wohnhaft im US-Exil – und Kopf einer Bewegung, der großer Einfluss auf Polizei und Justiz nachgesagt …

Drei Jahre Arabischer Frühling aus Frauensicht: Ausgegrenzt, missbraucht, kampfbereit

Frauen waren im Arabischen Frühling Revolutionärinnen der ersten Stunde. Drei Jahre später hat sich die Hoffnung auf politische Mitsprache zerschlagen. Sexuelle Gewalt ist in Ägypten zum Alltagsproblem, in Syrien zum mörderischen …

Polizei: IM-MV: Vorsicht bei Kauf und Gebrauch von Silvesterfeuerwerk/ Innenminister Caffier dankt

Feuerwehr und Polizei sind auch in diesem Jahr wieder auf eine große Zahl von Feiern und Veranstaltungen zum Jahreswechsel eingestellt und gut vorbereitet.

Polizeibericht Magdeburg: 20-jähriger Betrüger mit Haftbefehlen und Drogen

So hatte sich der 20-Jährige, der am 26.12.2013 gegen 21:00 Uhr von der Bundespolizei am Hauptbahnhof Magdeburg festgenommen wurde, den Ausgang des Weihnachtsfestes sicherlich nicht vorgestellt.

Der Libanon – zerrissener Staat mit mächtigen Nachbarn

Berlin (dpa) – Die Republik Libanon am Ostrand des Mittelmeers ist mit rund 10 400 Quadratkilometern etwa halb so groß wie Sachsen-Anhalt. Das Nachbarland von Syrien und Israel ist politisch und religiös stark zersplittert.

Polizeibericht Berlin-Zehlendorf: Tourist zerkratzt S-Bahn-Scheiben

Ein Mann aus der Schweiz zerkratzte am Donnerstag fünf Fensterscheiben einer S-Bahn.

Grausame Moral

US-Präsident Barack Obama will aus Protest gegen Russlands Verbot von „Schwulenpropaganda“ demonstrativ eine lesbische Tennis-Legende zur olympischen Eröffnungsfeier nach Sotschi entsenden. Und auch andere wollen Farbe bekennen.

Polizeibericht Celle: Mehrere Autos aufgebrochen

Über die Weihnachtsfeiertage wurden bei der Polizei in Celle insgesamt sieben Diebstähle aus Fahrzeugen angezeigt.

Hunderttausende noch ohne neue Gesundheitskarte

Stuttgart – In Baden-Württemberg sind zum Start der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) am 1. Januar Hunderttausende gesetzlich Krankenversicherte noch nicht im Besitz des neuen Versicherungsnachweises. Die genaue Zahl ist nicht …

Vijesti: Bombenanschlag auf Zeitung in Montenegro

Montenegros Regierungschef Djukanovic nennt die Redakteure „Vaterlandsverräter“, Mitarbeiter wurden attackiert. Nun haben Unbekannte einen Bombenanschlag auf die Zeitung „Vijesti“ in Podgorica verübt. Das Blatt ist für seinen …