Kategorie: politik

Meine Daten gehören dir

 ·  Die meisten Deutschen schützen ihre Daten nicht vor Zugriffen. Sie gehen einen unausgesprochenen Vertrag mit Google und Co ein. Nur eine digitale Elite lässt sich bislang von Edward Snowdens Enthüllungen aus der Ruhe bringen.

Das unerwünschte Geschlecht

Als vor einem Jahr eine indische Studentin von mehreren Männern vergewaltigt und zu Tode gequält wurde, gab es Massenproteste. Fernab der großen Städte hält sich das Mitleid in Grenzen. Wer sich hier als Frau behaupten will, muss …

Vergemeinschaftung von Schulden: Sachsens Finanzminister gegen Haseloff-Vorstoß

Magdeburg/Dresden. Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) hat einer Vergemeinschaftung der Länder-Schulden eine Absage erteilt. Sachsen lehne das kategorisch ab, sagte der Minister der in Chemnitz erscheinenden „Freien Presse“ …

Alicia macht das jetzt

Wenn die alte Frau nicht mehr konnte, wenn sie klagte über ihr Leben mit dem kranken Mann, wurde die Stimme ihres Sohnes sanft. „Mama“, sagte er dann, „du musst das nicht mehr machen. Du hast jetzt Alicia.“ Der Satz ist der Frau …

Kongress des Chaos Computer Clubs: Das Woodstock der Anti-NSA-Hacker

In Zentrum des Kongresses des Chaos Computer Clubs steht der Widerstand gehen die Überwachung. Unter den 8500 Teilnehmern sind auch die wichtigsten Vertrauten des Whistleblowers Edward Snowden. Seine Enthüllungen haben die Hacker …

Mediziner-Mangel : Weil Praxen leer stehen: Mit 3er-Abi zum Arztberuf?

Die neue Bundesregierung denkt über radikale Maßnahmen nach, um den Ärztemangel in den Griff zu bekommen. Der Patientenbeauftragte Karl-Josef Laumann (CDU) will das Medizinstudium auch für Zweier- und Dreier-Abiturienten öffnen.

In jedem Haus steckt ein Schicksal

Die Freundin Sonja Vogl wohnte zwei Häuser weiter. Doch das Haus ihrer Familie konnte nicht gerettet werden, sie haben es abgerissen. „Das Öl aus dem Heizungskeller hat die Betondecke kaputtgemacht“, erklärt sie. Jetzt steht sie …

SPD – Pleiten, Pech und ein Triumph Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

Es war ein Jahr voller Pannen für die SPD. Ein Kanzlerkandidat, der kein Fettnäpfchen auslässt, ein abgekupferter Wahlslogan und am Ende das zweitschlechteste Wahlergebnis seit 1945. Aber am Ende stand doch noch ein Triumph.

Stichwort: Arbeitnehmerfreizügigkeit

Berlin (dpa) – Die neuen Regelungen vom 1. Januar 2014 an sind ein weiterer Schritt zur vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union: Dann können Arbeitnehmer auch aus Rumänien und Bulgarien in jedem anderen der insgesamt …

Politik ist nicht alles

 ·  Der düstere Nebel des politischen Desinteresses scheint Deutschlands Demokratie zu gefährden. Ist das wirklich so? Dass junge Leute heute oft nicht mehr politisiert sind, ist weder u0007Gefahr noch u0007Problem. Ein Kommentar.

Wie das Netz die CSU verspottet

Im März stehen Kommunalwahlen in Bayern an, im Mai findet die Europawahl statt. Um sich für die beiden Termine zu profilieren, setzt die CSU auf das Thema Armutsmigration in der EU. Bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe …

Und plötzlich war die Straße weg

Nach einer Serie kleiner Erdbeben ist in Mexiko eine Autobahn auf 300 Metern eingebrochen. Die Fahrbahn der Fernstraße von der Grenzstadt Tijuana in die Hafenstadt Ensenada sackte um bis zu 30 Meter ab, wie die staatliche …

Europa warnt Erdoğan

Deutsche und europäische Politiker fordern eine Aufklärung der Korruptionsaffäre in der Türkei. Ministerpräsident Erdoğan wird äußerst scharf kritisiert. von Hans Monath und Sven Lemkemeyer …

Polizeibericht Magdeburg: Schlägerei mit 2,76 Promille endet mit mehreren Strafanzeigen und einer

Am Freitag, den 27. Dezember 2013 wurde kurz vor 19.00 Uhr eine Streife der Bundespolizei von mehreren Passanten darauf hingewiesen, dass sich auf dem Bahnhofsvorplatz in Magdeburg zwei Männer prügeln.

Am 2. Januar wird Wulffs Personenschützer befragt

Wird das Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff eingestellt? Schon am ersten Werktag des neuen Jahres wird der Prozess fortgesetzt. Dann kommt auch die angeregte Einstellung zur Sprache.

Erdoğan steht jetzt mit dem Rücken zur Wand

Ministerpräsident Erdoğan hat die Türkei modernisiert, doch dann warf er alles Liberale über Bord. Sein Volk ist viel weiter als er. Nun könnte er die Macht verlieren – und damit droht Chaos.

Historisches: Very british: Hannover steht 2014 ganz im Zeichen des Union Jack (FOTO)

Mit der Niedersächsischen Landesausstellung „Als die Royals aus Hannover kamen“ und vielen weiteren Aktionen rund um das 300.

»Ich weiß, wie sich Ausgrenzung anfühlt«

Berlin. Das Thema nervt Carsten Schatz schon ein bisschen. »Ich möchte mich nicht darauf reduzieren lassen«, sagt der Linke-Abgeordnete im Berliner Landesparlament. »Nur über meinen HIV-Status wahrgenommen zu werden, das ist mir …

2014 – was kommt: Das Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park geht in die Diskussion

Da hat die CDU-Fraktion aber was angerichtet, als sie im April 2011 ihre Anfrage stellte zur „Weiteren Entwicklung des Naherholungs- und Veranstaltungsgebietes Clara-Zetkin-Park“. Sie hatte da so was läuten hören: „Nach unserer …

ETA-Häftlinge wollen mit Behörden kooperieren

Sie sahen sich bislang als Kämpfer für eine gerechte Sache. Nun haben die hinter Gitter sitzenden ETA-Terroristen eingestanden, viel Leid verursacht zu haben. Und sind nun bereit zu verhandeln.

Skandal in Athen: „Heil Hitler“-Rufe im Parlament

Unfassbare Szene im griechischen Parlament: Nach einem heftigen Streit erschallte plötzlich der Ruf „Heil Hitler“. Wie es zu dieser inakzeptablen Entgleisung kam: Rechtsextremisten und Vertreter der radikalen Linken (Syriza) …

Mit jeder Sturmflut wird Deutschland kleiner

Nach den Orkanen „Christian“ und „Xaver“ hat Deutschland Land ans Meer verloren. In diesem Jahr war es besonders schlimm. Klicken Sie sich auf unserer interaktiven Grafik durch den Zustand der Inseln.

Parteien Parteien Streit über Armutszuwanderung – CSU fordert schärferen Kurs

Parteien Berlin (dpa) – Zuwanderern soll nach dem Willen der CSU der Zugang zum deutschen Sozialsystem erschwert werden. Diese Forderung stößt auf Kritik. Hetze helfe niemandem, sagte zum Beispiel der Vorsitzende der Linkspartei …

Aleppo steht vor einer neuen Dimension des Horrors

Mitte Dezember hat das Assad-Regime eine Luftoffensive gegen die Rebellen gestartet. Seitdem werfen Hubschrauber Tag für Tag Fassbomben auf Aleppo. Darunter leidet besonders die Zivilbevölkerung.

Das rechtlose Geschlecht wird selbstbewusster

Vor einem Jahr starb die 23-jährige Studentin, die knapp zwei Wochen zuvor in Neu-Delhi Opfer einer Gruppenvergewaltigung geworden war. Die gesellschaftliche Debatte darüber hält in Indien noch immer an. Trotzdem wurde erneut eine …

Israel: Tausende afrikanische Flüchtlinge demonstrieren für Asyl

Auf der Suche nach Arbeit und Asyl sind sie nach Israel geflohen. Tausende afrikanische Flüchtlinge haben nun in Tel Aviv für ihr Bleiberecht demonstriert. Ihr Protest richtet sich auch gegen die Praxis der Polizei, Zuwanderer …

Unternehmen: Oberster Medizinkontrolleur stellt Vorsorgeuntersuchungen infrage

Der oberste deutsche Medizinkontrolleur Jürgen Windeler hat den Sinn vieler Vorsorgeuntersuchungen in Arztpraxen infrage gestellt.

Der Mann mit drei Herzen

Die Herztransplantation von Paul John Thesen war 1979 ein Politikum: Der weiße Südafrikaner erhielt das Herz eines Schwarzen. Später bekam er noch ein Spenderherz – und lebte damit so lange wie nie ein Patient zuvor. Nun ist er …

Krise in der Türkei: Erdogan gerät unter Druck der EU

In der türkischen Korruptionsaffäre muss sich Regierungschef Erdogan auch Kritik aus der EU gefallen lassen. Der CDU-Europapolitiker Brok glaubt, Erdogan habe „seinen Zenit überschritten“. In Berlin demonstrieren wenige Hundert in …

CSU will härteren Kurs gegen Armutsmigranten

Die CSU will einen schärferen Kurs gegen Armutszuwanderer aus EU-Staaten beschließen. Foto: Daniel Karmann Die CSU verlangt einen schärferen Kurs gegen Armutszuwanderer aus EU-Staaten. So soll ihnen der Zugang zum deutschen …

CSU will härteren Kurs gegen Armutsmigranten

Die CSU will einen schärferen Kurs gegen Armutszuwanderer aus EU-Staaten beschließen. Foto: Daniel Karmann Die CSU verlangt einen schärferen Kurs gegen Armutszuwanderer aus EU-Staaten. So soll ihnen der Zugang zum deutschen …

Nicht alle sind frei

Trotz Amnestie sind längst nicht alle Oppositionelle in Russland frei. Weiterhin bedrängt die Justiz Gegner von Präsident Putin. ZEIT ONLINE dokumentiert einzelne Fälle. von Anna Laletina und Karsten Polke-Majewski …

Union und SPD erwägen längere Bundestagswahlperiode

Nach der Übernahme der Regierungsverantwortung durch Union und SPD haben sich Fraktionsvertreter der großen Koalition für eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags ausgesprochen.

Konflikte Konflikte Neue Kämpfe im Südsudan – Rebellen stellen Bedingungen für Gespräche

Konflikte Kampala/Juba (dpa) – Die Kämpfe im Südsudan dauern an. Vor allem in den Bundesstaaten Jonglei und Unity werde gekämpft, sagte Ugandas Vize-Außenminister Henry Okello Oryem in Kampala. Der Anführer der Rebellen, der …

China lockert formell die Ein-Kind-Politik

  Peking (dpa) – Das Reformpaket ist in Kraft: China hat seine umstrittenen Arbeitslager zur Umerziehung formell abgeschafft und seine Ein-Kind-Politik gelockert. Der Ständige Ausschuss des chinesischen Volkskongresses …

CDU verliert mehr Mitglieder als die SPD

Die beiden größten Parteien in Deutschland schrumpfen weiter. Doch bei der CDU fällt das Minus stärker aus. Deshalb liegt die SPD bei der Mitgliederzahl weiter vorn.

SPD zweifelt an Umsetzbarkeit der Pkw-Maut

In der Debatte um die Pkw-Maut zweifeln SPD und Automobilindustrie an der Umsetzbarkeit der Pläne.

Bundeswehrverband: Von der Leyen muss Reformfehler ausbügeln

Berlin (dpa) – Der Bundeswehrverband hat von der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Nachbesserungen an der Bundeswehrreform gefordert: «Von der Leyen kann am ehesten punkten, wenn sie bestimmte Fehler der Bundeswehrreform …

Konflikte Konflikte «Rheinische Post»: Afghanistan-Engagement kostete elf Milliarden

Konflikte Berlin (dpa) – Das militärische und zivile Engagement Deutschlands in Afghanistan hat nach einem Zeitungsbericht bislang rund elf Milliarden Euro gekostet. Das gehe aus Berechnungen verschiedener Bundesministerien …

Justiz Justiz Anti-Erdogan-Protest in Berlin

Justiz Berlin (dpa) – Etwa 250 Türken sind in Berlin aus Protest gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Straße gegangen. Die Demonstration verlief nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle. Der Bund …

Stichwort: Arbeitnehmerfreizügigkeit

Berlin (dpa) – Die neuen Regelungen vom 1. Januar 2014 an sind ein weiterer Schritt zur vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union: Dann können Arbeitnehmer auch aus Rumänien und Bulgarien in jedem anderen der insgesamt …

Blutige Unruhen in Kairo: Islamisten legen Feuer in Al-Ashar-Universität

Bei Kämpfen zwischen Islamisten und Sicherheitskräften ist in Kairo ein Student getötet worden, vier Menschen wurden verletzt. Anhänger der verbotenen Muslimbruderschaft hatten die Zugänge zur Universität blockiert und ein Gebäude …

Totenzahl nach Attentat in Beirut auf sieben erhöht

Nach dem Autobombenanschlag in der libanesischen Hauptstadt Beirut hat sich die Zahl der Toten auf sieben erhöht.

Anti-Erdogan-Protest in Berlin

Etwa 250 Türken sind in Berlin aus Protest gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf die Straße gegangen. Die Demonstration verlief nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle. Der Bund Türkischer Jugendlicher, …

Streit mit hessischem Landesverband: AfD-Sprecher Lucke will durchgreifen

Die Euro-Kritiker kommen nicht zur Ruhe: Nach SPIEGEL-Informationen versucht die AfD-Parteispitze, den hessischen Landesvorsitzenden Volker Bartz zu entmachten. Hintergrund sind Zweifel an dessen Doktor- und Professorentitel.

Der starke Mann Ägyptens

Als Ägypten im Chaos zu versinken drohte, rettet er nach Meinung vieler Bürger das Land: General Sisi gilt vielen Ägyptern als Beschützer der Revolution. Kritiker sehen das Land unter ihm dagegen zurück auf dem Weg in einen …

Freizügigkeit für Rumänen und Bulgaren: Städte befürchten Missstände durch Armutszuwanderer – Sie

Zum Jahreswechsel fallen für Bulgaren und Rumänen die letzten Job-Schranken in der EU: Dann öffnet sich der deutsche Arbeitsmarkt auch für sie. Städte und Kommunen befürchten, dass viele Armutszuwanderer kommen. Sie fordern Hilfe …

Tote bei Erstürmung von Haus eines irakischen Abgeordneten

Bei der Erstürmung des Hauses eines oppositionellen Abgeordneten durch Sicherheitskräfte im Irak sind sechs Menschen getötet worden.

Der ewige Kampf gegen das Kraftwerk hinterm Haus

Das Kraftwerk Datteln IV ist ein Paradefall für Planungswillkür und Politikerversagen. Gerichte brachten das Projekt zu Fall. Aber die rot-grüne NRW-Landesregierung schert sich nicht um den Baustopp.

Schneeballsystem: Bundesweite Razzia gegen Anlagebetrüger – Millionenschaden

Der Frankfurter Staatsanwaltschaft ist ein Schlag gegen eine Bande mutmaßlicher Anlagebetrüger gelungen. Sie werden verdächtigt, mit der Frankfurter Firmengruppe S&K ein umfassendes Schneeballsystem installiert und Tausende …