Kategorie: politik

Bericht an den Bundestag listet für 2012 nur noch 850.000 Vorgänge auf. Zwei Jahre zuvor waren es noch 37 Millionen …

Dhaka – Viele Monate nach dem Einsturz eines mehrstöckigen Fabrikgebäudes in Bangladesch werden an der Unglücksstelle noch immer menschliche Überreste gefunden. Jüngst seien ein Schädel und 20 Knochen aufgetaucht, berichtete die …

Was haben Latzhosen, Europa, Wurfgeschosse und die Schwulenbewegung gemeinsam? Genau: Ohne sie wäre unser Leben nicht nur ärmer, sondern auch grauer …

Berlin – Der Wechsel des ehemaligen Kanzleramtsministers Ronald Pofalla (CDU) zum Vorstand der Deutschen Bahn sorgt für Unruhe in der großen Koalition. „So entsteht allmählich der Eindruck, Regierung und Parlament verkommen zur …

Dieses Jahr haben die Ägypter wichtige Urnengänge vor sich: Verfassungsreferendum, Präsidentenwahl, Parlamentswahl. Wieder einmal. Doch die Stimmung im Land ist bedrückt. Die Menschen wollen endlich irgendeine Art von Stabilität.

Berlin (AFP) Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, zum möglichem Wechsel des früheren Kanzleramtschefs Ronald Pofalla (beide CDU) in den Vorstand der Deutschen Bahn Stellung zu beziehen. Pofalla sei …

Düsseldorf (ots) – In der Debatte über eine Karenzzeit für Politiker, die in die Wirtschaft wechseln, fordern Unionsvertreter staatliche Kompensationszahlungen an die Betroffenen. „Wenn es eine Sperrzeit für Politiker gibt, müssen …

Nur wenige Tage nachdem Nordkoreas Diktator Kim Jong Un mit der Hinrichtung seines Onkels geprahlt hat, kommen immer mehr grausame Details ans Licht. Die chinesische Zeitung „Wenn Wei Po“ berichtet, dass der irre Kim seinen Onkel …

Nach fast drei Wochen schwerer Gewalt im Südsudan haben die Konfliktparteien in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba indirekte Friedensgespräche begonnen. Gleichzeitig kündigten die Rebellen aber einen Marsch auf die Hauptstadt …

 ·  Dass manche griechische Forschungseinrichtung in Europa zur Spitze zählt, ist außerhalb von Fachkreisen kaum bekannt. Könnten diese Institute zur wirtschaftliche Erholung ihres Landes beitragen? …

Der Bundestagspräsident und seine Verlängerungstaktik von  Bernd Ulrich …

 ·  Aus seiner zweiten Amtszeit hat er wenig Bedeutendes vorzuweisen. Nun zieht sich Indiens Regierungschef Singh aus der Politik zurück – und der Kampf um die Nachfolge beginnt.

Es wird einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zur NSA-Affäre geben. Die Große Koalition signalisierte Zustimmung für einen entsprechenden Antrag der Opposition. Berlin. Der Bundestag wird die Spionageaktivitäten des …

Die US-Außenminister sind auch nicht mehr das, was sie mal waren; jedenfalls was den Respekt vor ihnen betrifft, wenn sie auf Besuch sind. Während Präsident Obamas Spitzendiplomat John Kerry in Israel verhandelte – und zwar über …

„Wer betrügt, der fliegt“, posaunt es aus Bayern. In der Debatte um die Armutszuwanderung präsentiert sich CSU-Chef Seehofer einmal mehr als Wahrer der Interessen des kleinen Mannes. Die Empörung ist kalkuliert.

Die Nachricht vom Wechsel des früheren Kanzleramtschefs Ronald Pofalla (CDU) in den Vorstand der Deutschen Bahn war dann also doch kein Witz aus dem „Postillion“, wie viele selbst am Freitagmorgen noch hofften. Die …

 ·  Der Austausch zwischen Politik und Wirtschaft ist erwünscht, Einflussnahme aber nicht. Die Folgen dieses Widerspruchs bekommt derzeit die Union zu spüren. Aber auch die SPD bewegt sich auf dünnem Eis.

Nordrhein-West-falen steht vor einem Jahr mit Entscheidungen: Am 25. Mai wird nicht nur das Europaparlament, sondern es wird auch in allen Kommunen gewählt.

Die USA sind uns in Sachen Presse-Irrsinn um Lichtjahre voraus. Dort hat sich bei vielen Privatmedien die Gewichtung der Nachrichten so vollkommen vom Bürgerempfinden entkoppelt, dass Satiresendungen wie die »Daily Show« in großen …

Ein geschäftlich besonders erfolgreicher Seitenwechsler ist Alt-Bundeskanzler Schröder. Nur wenige Woche nach seiner Wahlniederlage 2005 übernahm er den Posten als Aufsichtsratschef eines deutsch-russischen …

Parteien Berlin (dpa) – Ex-Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer soll nach Informationen der «Passauer Neuen Presse» Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses im Bundestag werden. Der 59-Jährige habe das Angebot angenommen, …

Düsseldorf (ots) – Die deutsche Wirtschaft sieht durch den geplanten Mindestlohn eine Gefahr für diejenigen, die davon eigentlich profitieren sollen. „Für junge Leute aus bildungsfernen Schichten setzt er falsche Anreize“, sagte …

Al-Kaida überzieht den Irak mit Gewalt, der Krieg in Syrien verschafft den Gotteskriegern neuen Zulauf. Die Regierung in Bagdad verschärft den Konflikt nur noch. von  Martin Gehlen …

Der Innenminister wählte markige Worte bei der Vorstellung seines Konzepts zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Die Nonnen des Klosters Marienthal in der Oberlausitz leben in lebenslanger Klausur, sich gegenseitig auf der Zelle zu besuchen, ist verboten. Und doch ist das Kloster größter Arbeitgeber der Region. Die Klosterglocken schlagen …

Eine gute Nachricht zum neuen Jahr: In den Metropolen der USA ist die Zahl der Morde deutlich gesunken – in New York ging die Rate um 20 Prozent zurück. Die Hauptstadt ist allerdings eine Ausnahme.

Linksfraktionschef Gregor Gysi hat sich von einzelnen Formulierungen im Entwurf für das Europa-Wahlprogramm seiner Partei distanziert.

In Japan werden Windeln Mangelware. Grund sind Spekulanten, die Windeln auf- und in China verkaufen. Es ist ein skurriler Auswuchs der Globalisierung: Obwohl Japan eine der niedrigsten Geburtenraten der Welt hat, werden Windeln …

Einen präsidialen Härtetest hat Wladimir Putin in Sotschi angekündigt. Persönlich testet er alle Skipisten, selbst die Kostüme der Eröffnungsfeier brauchen seinen Segen. Immerhin gelten die Olympischen Winterspiele als …

Wahrscheinlich werden sie im Weißen Haus und in der Londoner Downing Street nur gelangweilt mit den Schultern zucken.

 ·  Der Datenschutz steht angesichts staatlicher Sammelwut in absurdem Ausmaß vor so großen Problemen, dass die Frage erlaubt ist, ob Privatheit und Vertraulichkeit mit der digitalen Sphäre jemals wieder zu vereinbaren sind.

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 ·  Der Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla wechselt aus dem Kanzleramt auf einen Vorstandsposten der Deutschen Bahn. Na und? …

Beirut (dpa) – Einen Tag nach dem Bombenanschlag mit sechs Toten haben Regierungstruppen und Milizen der schiitischen Hisbollah-Bewegung die Sicherheitsmaßnahmen im Süden der libanesischen Hauptstadt Beirut deutlich verstärkt.

Stuttgart (dpa) – Die aus dem Bundestag ausgeschiedene FDP will bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart neuen Mut für die im Mai anstehenden Kommunal- und Europawahlen schöpfen.

Zugabe, Zugabe: Nachdem die Kinokette Cinemaxx den neuen Konzertfilm von Justin Bieber am 29. und 30. Dezember in ausgewählten Sälen gezeigt hat, folgt jetzt aufgrund der hohen Nachfrage ein Zusatztermin. Am 12. Januar haben alle …

Tel Aviv (dpa) – Der Gesundheitszustand des früheren israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon hat sich weiter verschlechtert.

Osnabrück (ots) – Debatte um angebliche Armutszuwanderung spitzt sich zu DGB kritisiert Forderung nach „Verbrecherkartei“: Das ist Wasser auf die Mühlen von Rechtsextremisten Osnabrück. In der Debatte um angebliche …

Der fliegende Wechsel des Exkanzleramtschefs in den Bahn-Vorstand entspricht einem unguten Trend. Strengere Regeln für frühere Spitzenpolitiker wären sinnvoll. Ein Kommentar von  Michael Schlieben …

 ·  Das Herz der Deutschen konnte nur in die Hose rutschen, weil dort keine Eier mehr sind.

Es sind brisante Informationen, mit denen chinesische Staatsmedien an die Öffentlichkeit gehen: Die Machthaber in Peking wollen dem riesigen Militärapparat der Volksrepublik eine grundlegende strategische Neuausrichtung verordnen.

Die NSA finanziert Grundlagenforschung an Quantencomputern. Was will der US-Spähdienst mit solchen Superrechnern? Wie funktionieren sie? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wem die vielen Oben-ohne-Proteste im vergangenen Jahr auf die Nerven gegangen sind, der sei gewarnt: 2014 soll das richtig große Femen-Jahr werden. „Sie fanden uns 2013 schon provokant, warten Sie erst mal auf 2014“, schreiben die …

Die Polizei hat in Kambodscha das Feuer auf demonstrierende Textilarbeiter eröffnet und dabei mindestens drei Menschen erschossen. Menschenrechtsaktivisten berichteten am Freitag von mindestens fünf Toten, die Polizei bestätigte …

Nicht schlecht staunten Zoll- und Bundespolizeibeamten (gemeinsame Streifengruppe Bundespolizei/Zoll), als ihr Streifenwagen gestern Mittag in See von einem Ford Mondeo überholt wurde, an dem die Kennzeichentafeln gänzlich fehlten.

Bei der Kontrolle eines ukrainischen Reisebusses am 03.01.2014, gegen 04:00 Uhr, auf der BAB 4 am Rastplatz Oberlausitz Nord wurde eine 49-jährige Ukrainerin durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach festgestellt, die …

Die Prager Polizei hat einen Anschlag ausgeschlossen: Bei einer Explosion war der palästinensische Botschafter in seiner Dienstvilla getötet worden. Ermittler aus seiner Heimat werden vor Ort erwartet. Die Familie glaubt an ein …

Am 6. Mai 2013 begann in München der größte Strafprozess in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Eine Frau und vier Männer werden beschuldigt, die Terrororganisation NSU gegründet oder unterstützt zu haben – eine rechtsradikale …

 ·  Die chinesische Führung plant eine umfangreiche Reform der Streitkräfte. Armee, Marine, Luftwaffe und Raketeneinheiten sollen von gemeinsamen Kommandozentren geführt werden. Das weckt Sorgen in Japan.

Thüringens früherer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) zeigt großes Mitgefühl für den bei einem Skiunfall verunglückten Michael Schumacher.