Kategorie: politik

Polizeibericht Magdeburg: Raucher auf Hauptbahnhof mit zwei Haftbefehlen gesucht

Dumm gelaufen ist es für einen 28-jährigen Mann am Sonntagvormittag.

Viele Tote bei Gefechten mit Terroristen im Irak

Im Westen des Iraks kämpfen Terroristen gegen Stammestruppen, Polizei und Armee. Die USA reagieren entsetzt, wollen aber keine Soldaten in den Irak schicken.

Maduros geheime Kuba-Mission

 ·  Venezuelas Präsident Maduro hat den Castro-Brüdern einen Besuch abgestattet. Angeblich waren sie es, die den ehemaligen Busfahrer als Nachfolger von Hugo Chávez u0007durchsetzten.

Zuwanderungsdebatte: Scharfmacher Seehofer gefährdet Koalitionsfrieden

Kaum jemand applaudiert der CSU für ihren scharfen Kurs gegen Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien, die Kritik wächst. Doch Seehofers Partei lässt nicht locker – und gefährdet damit die Stimmung bei Schwarz-Rot von Anfang an.

Weiterhin Streit über offenes Internet im Iran

Die Internet-Paranoia im Iran geht in die nächste Runde. Nun plant der Leiter der Behörde für Internetkriminalität auch ein Verbot der im Iran äußerst beliebten Smartphone Kommunikationsprogramme Viber und Tango. Da über Viber und …

Neuer CSU-Generalsekretär verteidigt Europa-Kurs seiner Partei

Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo –    foto: norbert hettler Die SPD rief der dazu auf, „die erhitzten Emotionen jetzt mal wieder auf ein Normalniveau sinken“ zu lassen. Qualifizierte Arbeitnehmer seien in Deutschland …

Allg. Zeitung Mainz: Allgemeine Zeitung Mainz: Merkwürdige Maut – Kommentar zur Mautdiskussion

Der neue Verkehrsminister Alexander Dobrindt ist ein treuer Diener seines Herrn Horst Seehofer. Der hält viel vom einstigen CSU-Generalsekretär, und dergleichen ist in aller Regel Gold wert für eine junge Karriere. Und so wird …

Fünf Wochen vor Olympia: Putin spielt Eishockey mit weißrussischem Diktator

Er lässt sich immer wieder etwas Neues einfallen! Kremlchef und Hobbysportler Wladimir Putin (61) hat fünf Wochen vor den Olympischen Winterspielen in Sotschi die neue Halle für das Eishockeyturnier persönlich getestet. Im roten …

Parteitag in Bochum: Piraten bestimmen Spitzenkandidaten für Europawahl

Auf den Dämpfer bei der Bundestagswahl folgt der Aufbruch nach Straßburg: Auf ihrem Parteitag in Bochum haben die Piraten ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt – darunter Julia Reda, Chefin der Partei-Jugendorganisation.

Presseschau: Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 6. Januar

Mit der Einrichtung eines weitläufigen Gefahrengebiets hat der Hamburger Senat bundesweit überrascht.

Bundespräsident – Bürger für mehr Einmischung durch den Bundespräsidenten

Die Deutschen wünschen sich mehrheitlich stärkere politische Akzente vom Bundespräsidenten. Nach einer repräsentativen Umfrage von TNS Infratest für den „Spiegel“ sind 58 Prozent der Meinung, ein Bundespräsident sollte politische …

Kommentar: Rheinische Post: Assad und der Terror Kommentar Von Godehard Uhlemann

Welch eine traurige Erkenntnis: Syriens Machthaber Baschar al-Assad wird wohl auf absehbare Zeit an der Macht bleiben.

Russe verlässt Berlin : Kremlgegner Chodorkowski in die Schweiz ausgereist

Der russische Kremlgegner Michail Chodorkowski hat Berlin am Sonntag verlassen und ist in die Schweiz ausgereist. Nach Angaben eines Sprechers reiste er mit der Bahn zu seiner Familie.  …

Presseschau: Neue Westfälische (Bielefeld): Korruptionsstatistik des Bundeskriminalamtes NRW als

Vor wenigen Tagen hat das Bundeskriminalamt das aktuelle „Lagebild Korruption“ vorgestellt.

Verkehr Bahn Parteien: Erhebliche Vorbehalte gegen Pofallas möglichen Wechsel zur Bahn

Der mögliche Wechsel von Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla in den Vorstand der Bahn stößt auf erhebliche Vorbehalte. Das Arbeitnehmerlager im Aufsichtsrat meldete Zweifel an der Schaffung eines neuen Vorstandspostens an. Aus …

Das irakische Menetekel

 ·  Zwei Jahre nach dem übereilten Abzug der Amerikaner aus dem Irak ist Falludscha in der Hand von Dschihadisten, die Al Qaida nahestehen. War der Blutzoll der Truppen Washingtons vergebens? …

Vermittler im Südsudan

 ·  Seyoum Mesfin war lange Zeit Äthiopiens Außenminister. Nun soll der erfahrene Diplomat als Sondergesandter im Südsudan vermitteln. Ein nahezu aussichtsloses Unterfangen.

Kommentar: NRZ: NRW-Landtag muss transparenter werden – ein Kommentar von THEO SCHUMACHER

Der Landtag lässt sich Zeit, zu viel Zeit.

Versäumte Chancen in einem schwelenden Bürgerkrieg

 ·  Während in Addis Abeba zaghaften Versuche beginnen, über einen Waffenstillstand in Südsudan zu verhandeln, dringt Washington auf eine Feuerpause. Die Gefechte aber gehen weiter. Die BBC meldet, ein General der …

Sie sind jung und schlau, aber ratlos

Abi und dann? Noch vor zehn Jahren musste kein Jugendlicher bis zum 20. Lebensjahr entscheiden, wie es weitergeht. Heute ist das anders. Selbst die Besten suchen Orientierung, auch wenn diese kostet.

100.000 Roma lernen in Ungarn neue Berufe

Die Regierung in Budapest treibt die Integration der Roma voran, mit einer Kindergartenpflicht etwa, bei der auch Mütter schreiben lernen. Integrationsminister Zoltan Balog erklärt das Konzept.

Hilfe, die Schotten gehen

Es war jahrelang das gleiche Schauspiel in Edinburgh: An jedem Samstagabend lief im Kino an der Clerk Street der Film „Braveheart“. Die Stimmung im Saal war stets prächtig, und großer Jubel brandete auf, wann immer auf der …

Rettet den Soli!

Deutschland muss sich weiterhin einen Osten leisten, der anders ist als der Rest des Landes. von Burkhard Müller …

Maßloser Erdogan

 ·  Der türkische Ministerpräsident Erdogan bezichtigt die Justiz einer Verschwörung gegen seine Regierung. Mit seinen maßlosen Anschuldigungen im Zuge der Korruptionsaffäre entlarvt er seinen absolutistischen Glauben an die …

Ein Paradies für Schwule: Wie homosexuelle Kontakte im Vatikan karrierefördernd sein können

Ein Schweizergardist berichtet von seiner Zeit in der Nähe der Macht im Vatikan. Er habe viele unmoralische Angebote bekommen. Als er am Ende seiner Dienstzeit nach einem anderen Job fragte, schickte ihn ein Geistlicher zum …

Kein neuer Gesetzesentwurf: Justizminister Maas stoppt Vorratsdatenspeicherung

Bis der Europäische Gerichtshof kein Urteil zur Rechtsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung gefällt hat, will der neue Justizminister Heiko Maas dieses heiße Eisen nicht anfassen. „Bis dahin liegt das Instrument auf Eis“, sagt er.

Presseschau: Rheinische Post: Wirbel um Pofalla – FDP fordert neue Verhaltensregeln für Politiker

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner fordert „neue Verhaltensregeln“ für den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft.

Terrorgefahr: Deutscher Dschihadist nach Rückkehr aus Syrien verhaftet

Deutsche Sicherheitsbehörden haben offenbar einen jungen Mann festgenommen, der radikale Islamisten in Syrien unterstützt haben soll. Nach SPIEGEL-Informationen handelt es sich um einen 20-jährigen Deutschen, der über die Türkei …

Die Stimme Libanons ist verstimmt

Die berühmte libanesische Sängerin Fairuz singt von Liebe und ihrer Heimat. Dafür wird sie geliebt in der gesamten arabischen Welt. Und nun das: Sie sympathisiert mit der radikalislamischen Hisbollah.

Höchstes US-Gericht soll über NSA entscheiden

In den USA hat sich die NSA-Affäre bis zu den Bundesgerichten hochgeschaukelt. In zwei getrennten Verfahren streiten Juristen, ob das Ausspähen rechtmäßig ist. Ein Prozessende ist nicht in Sicht.

„Arbeiterstrich“ in NRW-Großstädten

Dortmund/Berlin – Nach Inkrafttreten der Arbeitnehmerfreizügigkeit für die EU-Länder Bulgarien und Rumänien rechnet die rot-grüne nordrhein-westfälische Landesregierung mit erheblichen Belastungen für die Großstädte an Rhein und …

US-Elitesoldat bloß Kellner: Die unglaubliche Lügen-Geschichte des Bin-Laden-Killers

Hoch gestapelt – tief gefallen: A.J. Dicken (57) gab vor, einer der höchstdekorierten Soldaten der US-Elitetruppe „Navy Seals“ zu sein, den tödlichen Schuss auf Osama bin Laden abgefeuert und den mexikanischen Drogen-Baron Pablo …

Libyen nach dem Tod Gaddafis

Mehr als vier Jahrzehnte lang hat Muammar al Gaddafi Libyen autokratisch regiert – nun steht das Land vor einem Neuanfang. Wie könnte es weitergehen? Wer könnte im künftigen Libyen welche Rolle übernehmen? Was ist mit dem …

Dessauer Meisterhausensemble vor Wiedereröffnung

Dessau-Roßlau (dpa) – Die zum Unesco-Welterbe zählenden Dessauer Meisterhäuser erstrahlen nach jahrelanger Diskussion um den Wiederaufbau bald komplett in neuem Glanz.

Wo Fakten und Vorurteile einander widersprechen

Die Einwanderungsdebatte läuft in Europa ganz unterschiedlich. Während im Süden Zuwanderer willkommen sind, wird andernorts der Zustrom stark eingeschränkt – wie im Vereinigten Königreich.

Die CSU wirkt als Frühwarnsystem

Andreas Scheuer, der neue CSU-Generalsekretär, legt im Streit um Armutszuwanderung nach. Einige EU-Funktionäre sollten sich „mal aus ihren De-Luxe-Büros herausbewegen und mit den Menschen sprechen“.

CSU-Politiker Fabritius: Keine Gefahr durch Rumänen

‚Wer betrügt, der fliegt‘ – diese CSU-Warnung an Zuwanderer aus Südosteuropa macht Schlagzeilen. Der CSU-Mann Bernd Fabritius findet die Kritik ebenso übertrieben wie die Ängste vor einem großen Zustrom. Deutschland drohe nach …

Verfluchtes Paradies

Die Bewohner Rio de Janeiros sind sechs Monate vor der Fußballweltmeisterschaft so gespalten wie nie: Im Stadtviertel Jardim Botânico entlädt sich der Konflikt. von  Thomas Fischermann …

POLITIKDas Angesicht des Krieges – Seite 2

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POLITIK: Das Angesicht des Krieges

Als Sanitätssoldat rettet Ralf Rönckendorf einem Kameraden im Afghanistan-Krieg das Leben. Er verliert dabei sein Augenlicht. Als erster Blinder kämpft er sich zurück in die Bundeswehr.

Warum Einwanderer ein Segen für Deutschland sind

Deutschland streitet über Armutsflüchtlinge aus Rumänien, Bulgarien und dem Balkan. Dabei strömen viele Fachkräfte nach Deutschland – wovon die hiesige Gesellschaft auch enorm profitiert.

Ich werde weder grüner noch linker

Volker Bouffier regiert in Wiesbaden bald mit den Grünen. Und er legt sich gleich mit der Bundesregierung an: Atomtransporte will er nicht dulden. Auch am Länderfinanzausgleich bleiben ihm Zweifel.

Putin will die totale Kontrolle über sein Reich

Die Spiele von Sotschi sollen ein Russland vorgaukeln, das es nicht gibt: selbstbewusst, stark, einig. Dafür scheinen alle Mittel recht zu sein. Dabei wächst die Furcht vor einer Anschlagsserie.

Eine weitere Umfrage für den Papierkorb: In Leipzig lebt sichs am besserbesten

Eigentlich gibt es Leute in der Stadtverwaltung, die wissen, wie man mit Umfragen umgehen muss. Höchst vorsichtig nämlich. Und immer mit scharfem Auge auf die befragte „Grundgesamtheit“. Doch es gibt auch Leute in der Leipziger …

Eine weitere Umfrage für den Papierkorb: In Leipzig lebt sichs am besserbesten

Eigentlich gibt es Leute in der Stadtverwaltung, die wissen, wie man mit Umfragen umgehen muss. Höchst vorsichtig nämlich. Und immer mit scharfem Auge auf die befragte „Grundgesamtheit“. Doch es gibt auch Leute in der Leipziger …

Südwest-Liberale treffen sich zum Parteitag

Die Südwest-FDP kommt heute zum Parteitag in Stuttgart zusammen. Zur Abstimmung steht ein Leitantrag, in dem die Politikziele der großen Koalition angeprangert werden. Die FDP will auch ihr Programm für die Kommunalwahl im Mai …

Piraten beenden Bundesparteitag zur Europawahl

Die Piratenpartei beendet heute in Bochum ihren zweitägigen Bundesparteitag zur Europawahl. Die Mitglieder wollen die Kandidaten für die Wahl im Mai aufstellen und Beschlüsse zum Wahlprogramm fassen. (Veröffentlicht am 05.01.2014) …

Kubanern droht beim Neuwagenkauf der Preisschock

Mancher sah mit der Freigabe privater Autokäufe schon das rasche Ende der 50er-Jahre-Karossen in Havanna gekommen. Doch nur wenige Kubaner können sich überhaupt einen Neuwagen leisten.

Parlamentswahl in Bangladesch unter Boykott der Opposition

Dhaka (AFP) In Bangladesch ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden, allerdings wurde die Abstimmung von den wichtigsten Oppositionsparteien boykottiert. Es wurde mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. In der …

Konflikte Konflikte Bombenexplosion erschüttert Zentrum von Kabul

Konflikte Kabul (dpa) – Das Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul ist von einer Bombenexplosion erschüttert worden. Die Detonation ereignete sich nahe eines US-Stützpunktes in einem Stadtviertel, in dem sich auch mehrere …