Kategorie: politik

Eher ungewöhnlich ist die Forderung des Bundeswehrverbands nach Kampfdrohnen angesichts der üblichen politischen Zurückhaltung. Die militärischen Argumente sind allerdings verständlich.

In den Kriegsgebieten im Zentrum Afrikas sind Hunderttausende Opfer von Vergewaltigung und Verstümmelung auf der Flucht. Viele stranden in den Lagern von Goma. Für Kriegsversehrte gibt es selbst hier kaum Hilfe. Es fehlen …

Am 6. Mai 2013 begann in München der größte Strafprozess in Deutschland seit der Wiedervereinigung. Eine Frau und vier Männer werden beschuldigt, die Terrororganisation NSU gegründet oder unterstützt zu haben – eine rechtsradikale …

Am 01.01.2014, um 14:37 Uhr, geht bei der Einsatzleitstelle in Rostock-Waldeck der Notruf wegen eines sinkenden Angelkajaks vor der Steilküste von Steinbeck (NWM) durch einen aufmerksamen Spaziergängers ein.

 ·  Was schon Platon und Kant wussten: Das Internet fordert dazu auf, die Grenzen des „Gerechten und Guten“ neu zu definieren. Von Nikolai Horn …

Berlin (dpa) – «Es gibt ein Recht auf Freizügigkeit, aber kein Recht auf Einwanderung in die nationalen Sozialsysteme», stellt das deutsche Büro der EU-Kommission unter Berufung auf EU-Recht klar.

 ·  1994 wurde Romário mit der brasilianischen Mannschaft Weltmeister und zum besten Spieler des Turniers gewählt. Vor der WM im eigenen Land mischt der frühere Fußballstar nun die brasilianische Politik auf. Er hat große Pläne.

Es brummt. Nicht laut, aber stetig. Das Geräusch kommt aus einem Generator, der neben dem kleinen Lkw und dem grauen Bauwagen abgestellt ist. Offenbar erzeugt der Generator Strom, und offenbar wird dieser Strom gebraucht für den …

Was denkt eigentlich der kritische Leser über den Schwarzen Kanal? Zum Auftakt des neuen Jahres eine Twitter-Auswahl an Stoßseufzern, Flüchen und Verwünschungen. Niemand soll sagen, bei SPIEGEL ONLINE würde der Leser missachtet.

Mainz (dpa) – Der ZDF-Korrespondent Dirk Sager ist tot. Wie das ZDF mitteilte, starb er am Donnerstag im Alter von 73 Jahren in Potsdam. Sager war bei dem Mainzer Sender langjähriger Leiter des Studios Moskau gewesen.

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Auf dem deutschen Arbeitsmarkt fallen die letzten Hürden: Roma aus Rumänien machen sich auf den Weg …

Dresden – Nach den Landtagswahlen in Sachsen Ende August muss die NPD ihre Sitze im Parlament möglicherweise räumen. Eine Umfrage sieht die CDU ab 2014 in der absoluten Mehrheit. © dpa Das Bundesland Sachsen wählt am 31. August …

Am Mittwoch (1. Januar) griff die Bundespolizei am Bahnhof Pasing zwei stark alkoholisierte Jugendliche auf, von denen eine aufgrund starker Alkoholisierung ins Krankenhaus verbracht werden musste.

Die „New York Times“ und der britische „Guardian“ berichten seit Monaten über Erkenntnisse Edward Snowdens. Jetzt verlangen die beiden Blätter von US-Präsident Obama, dem Whistleblower eine Rückkehr in seine Heimat zu ermöglichen.

Gleich am ersten Tag des neuen Jahres führte die Reise eines Ungarn nach Deutschland direkt ins Gefängnis.

Die SPD schießt sich auf die CSU ein, mit der sie gerade erst seit drei Wochen regiert. Sie sollte aber besser nicht in die FDP-Falle tappen. Ein Kommentar von  Michael Schlieben …

Seit Jahresanfang wird es angewendet: Das neue europäische Asylrecht , auf das sich die Mitgliedstaaten 2013 nach langem Ringen geeinigt hatten. Es nimmt dem bestehenden Verfahren ein paar Schärfen, das grundsätzliche System aber …

Nicht nur Leipzigs Stadträte staunen, wie ihnen die Baukosten für Schulen und Kindertagesstätten unter den Händen aus dem Ruder laufen. Seit 2010 scheint es kein Halten mehr zu geben: 10, 11, 12 Prozent teurer werden sämtliche …

Einst regierte Merkel mit gertenschlanken Ministern. Das scheint vorbei. Ihr neues Bündnis hat die dicke Mehrheit, und die Vertreter verkörpern es. Die Ausnahme? Eine leidenschaftliche Nicht-Esserin.

In der katholischen Kirche gibt es seit dem Wechsel im Vatikan tatsächlich einen neuen Aufbruch. Dieser Aufbruch aber ist kein Selbstläufer. Jetzt müssen dieser Begeisterung Taten folgen. Ein Kommentar.

Es war nur ein Nebensatz, doch dieser machte Schlagzeilen: Deutschlands neue Umweltministerin Barbara Hendricks hat sich in einem Zeitungsbericht ganz beiläufig zu ihrer Homosexualität bekannt. Im Internet erntet sie dafür …

 ·  Eine halbe Million Euro hatte die Bayerische Staatsregierung schon für eine kritische Edition von „Mein Kampf“ ausgegeben. Dann entschied sich Horst Seehofer für den Ausstieg. Niemand wagte es, dem Häuptling zu widersprechen.

In Somalias Hauptstadt sterben elf Menschen bei einem Terror-Anschlag der Al-Shabab-Miliz. Zwei Autobomben detonieren vor einem Hotel der somalischen Metropole. Die Terroristen kündigen weitere Attacken an. Extremisten haben in …

In China beginnt das Jahr des Pferdes. Es ist ein paradoxes, aber treffendes Symbol – für Stabilität einerseits, für Dynamik andererseits. 2014 bewegt sich Peking in einem explosiven Spannungsfeld.

Ariel Scharon galt seinen Landsleuten jahrzehntelang als unbesiegbar: Was der ehemalige General und spätere Politiker anpackte, zog er durch. Die Israelis nannten ihn deswegen „Bulldozer“. Der Politiker Ariel Scharon ist immer …

Früher verbaler Scharfmacher der CDU, heute Streitschlichter und Attac-Mitglied: Heiner Geißler gilt als Inbegriff des gewandelten Politikers. Im Interview mit n-tv.de sagt der 83-Jährige: „Wenn man klüger wird, ist das ja kein …

Das legendäre Silvesterfeuerwerk des weltweit tätigen Bauunternehmens Emaar Properties am Burj Khalifa, dem höchsten Gebäude der Welt in Downtown Dubai, faszinierte die Welt und lenkte die internationale Aufmerksamkeit auf Dubai.

Aus der Regierung in die außerparlamentarische Opposition. Zu Besuch bei einer Partei, die noch nicht weiß, wie es weitergehen soll …

– Vereintes Unternehmen bietet europäischen Entwicklungskunden größere Kapazitäten und Kostenvorteile …

Der geburtenstärkste Jahrgang Deutschlands wird in diesem Jahr 50: die Kinder aus dem Jahr 1964. Eine nüchterne Generation kommt in die Jahre. © picture-alliance/ dpa Ein Lied zum Sieg: Die 1964 geborene Sängerin Nicole Hohloch …

Russlands Präsident hat schon vor Jahren dem islamistischen Terror den Kampf angesagt, doch bislang konnte er das Problem nicht in den Griff bekommen. Islamisten-Führer Doku Umarow kündigt weitere Anschläge an. Auch er beschäftigt …

Anschläge, Wirtschaftskrisen, Katastrophen: Welcher ausländische Politiker wird im kommenden Jahr entzaubert, wer sorgt für Furore? Ein Ausblick auf die fünf Verlierer und Gewinner von 2014.

Anfangs glaubte der SPD-Politiker Jens Zimmermann, er hätte es nicht in den Bundestag geschafft. Er suchte nach Jobs – bis ein Tweet sein Leben veränderte. Drei Monate nach der Wahl staunt er noch.

Es war nur eine Randbemerkung, die Barbara Hendricks im Gespräch mit unserem Kollegen aus der Klever Lokalredaktion fallengelassen hatte und die sich dann – nach Rücksprache mit ihr – in der Silvesterausgabe der Rheinischen Post …

ADAC liegt falsch Zu: „Tempo 130 ist oft schon ein Luxus auf der Autobahn“ vom 28. Dezember In Bezug auf den Vorschlag des ADAC-Präsidenten Peter Meyer, die Mineralölsteuer, an Stelle der Einführung einer Pkw-Maut, zu erhöhen, ist …

Es ist eine ganz besondere Silvesterparty, die sie hier in Denver im „Casselman’s“ feiern: Die Frauen tragen Federboas, Stirnbänder und feine Kleider, die Herren Filzhut und Knickerbocker. Alles erinnert an die 1930er Jahre. „Die …

Diktator feiert Beseitigung von „Schmutz“ und macht Südkorea Versöhnungsangebot …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo –    foto: norbert hettler „Und natürlich wird es weiterhin feste Auszeiten für die Familie in meinem Kalender geben, da bleibt das Handy …

Nach der mysteriösen Explosion in der Residenz des palästinensischen Botschafters in Tschechien gehen die Ermittlungen in Prag weiter. Das Unglück, das nach ersten Erkenntnissen beim Öffnen eines Tresors geschah, hatte dem …

Aus der „Reichskristallnacht“ wurde die „Reichspogromnacht“. Der Historiker Reinhart Koselleck spricht lieber von der „Nacht der Synagogenverbrennungen“. Nachdenken lohnt …

Staatssekretäre stehen im Politikbetrieb in der zweiten Reihe. Manche geben nur den Grüßaugust. Doch andere haben fast so viel Macht wie ihre Minister. Eine Vorstellung der Mächtigen.

München (AFP) In der Debatte über Armutszuwanderung hat die SPD den Ton gegenüber dem Koalitionspartner CSU verschärft. Wer die Arbeitnehmer-Freizügigkeit infrage stelle, „schadet Europa und schadet Deutschland“, sagte …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat der CSU vorgeworfen, mit ihrer Kampagne gegen Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien das Verbot der NPD zu hintertreiben. „Die CSU torpediert mit ihrem Quartalsrassismus …

Der ehemalige kroatische Geheimdienstgeneral Perkovic soll nach seiner Festnahme in Zagreb nach Deutschland ausgeliefert werden, wo er eines Mordes verdächtigt wird. Vorausgegangen war ein langer und heftiger Streit zwischen …

Drei Landtagswahlen und die Europawahl – für die Parteien stehen 2014 mehrere Bewährungsproben an. Für die FDP könnte es sogar zum Schicksahlsjahr werden. Infratest-dimap-Chef Hilmer wagt eine erste Prognose der Chancen und Risiken.

Rio de Janeiro (dpa) – Der Jahreswechsel brachte eine Menge Müll an den Strand von Rio de Janeiro. Die Müllabfuhr der brasilianischen Metropole sammelte 368 Tonnen Abfälle in Copacabana ein, wo rund 2,3 Millionen Menschen den Beginn des WM-Jahrs 2014 …

Mit einem „Jakos to bedzie“, „Es wird schon irgendwie werden“, sprechen sich Polen von klein auf Mut zu.

Im Vergleich zum Superwahljahr 2013 kommt das neue Jahr zunächst unscheinbar daher. Dabei finden wichtige Abstimmungen statt, die die politische Landschaft verändern und Karrieren zerstören könnten.

Politik Tel Aviv (dpa) – Der Zustand des früheren Ministerpräsidenten Ariel Scharon hat sich nach israelischen Medienberichten verschlechtert. Scharon liegt seit einem schweren Schlaganfall vor acht Jahren im Koma. In den …