Der Plüschtierhersteller Steiff nutzt seit Jahren den „Knopf im Ohr“ als Alleinstellungsmerkmal. Für einen europäischen Markenschutz reichen Metallknopf und Stofffähnchen jedoch nicht aus: Vor dem EU-Gericht hat Steiff eine …
Das Bild wurde zum Symbol für den Gezi-Park: ein Polizist, der einer Frau im roten Kleid Tränengas direkt ins Gesicht sprüht. Jetzt soll der Fall geahndet werden – kurz vor Erdogans Besuch in Brüssel.
Stolperstart der Regierung? Keineswegs! Mit dem Rentenpaket geht die Große Koalition mit Vollgas ins Rennen – aber leider in die falsche Richtung.
Was haben wir uns geärgert. Darüber, dass … Sogar Horst Seehofer, Vorsitzender der CSU und damit quasi Friedrichs Chef, soll nicht sonderlich amused gewesen sein. Trotzdem hat er ihn wieder zum Minister gemacht. Friedrich ist …
Scheitert David Cameron an der Europa-Frage? Die Tories sind wegen der EU-Reform gespalten und der Premierminister scheint längst Geisel lauernder Umstände geworden zu sein.
Allerdings blieb die Wahlbeteiligung nach ersten Angaben ägyptischer Medien deutlich unter 50 Prozent. Das dürfte nach Ansicht von Kommentatoren vor allem an einem Boykottaufruf der islamistischen Muslimbrüder liegen. Das Militär …
Diskutieren Sie sachlich mit! © fuldainfo – foto: norbert hettler Vor allem der britische Abhördienst GCHQ steht im Verdacht, in großem Umfang auch innerhalb Europas Daten abzugreifen. Unterlagen des Whistleblowers Edward …
Das Sondertribunal für den Libanon soll den Mord am libanesischen Ex-Premier Hariri aufklären. Doch neun Jahre nach dem Anschlag sind die Zweifel an dem Verfahren in Den Haag groß. Die Angeklagten sind untergetaucht, mancher Zeuge …
Rafik al-Hariri hatte keine Chance. Zweieinhalb Tonnen einer Sprengstoff-Mixtur enthielt die Bombe, die am 14. Februar 2005 auf der Küstenpromenade von Beirut direkt neben seinem Auto hochging. Der gepanzerte Mercedes S 600 wurde …
· In Karlsruhe geht es darum, ob sich Kommunen allein um Hartz-IV-Empfänger kümmern dürfen. 16 Kommunen hatten geklagt. Ein Wettbewerb um Langzeitarbeitslose.
Die NSA-Spähaffäre, bespitzelte Politiker und Privatleute – seit Monaten sind Datenschutz und Internet ein Topthema. Da überrascht es doch sehr, dass das Auswahlgremium der EU-Kommission keinen neuen Datenschutzbeauftragten …
Expertise stützt die Brüsseler Position.
Leipzig hat Glück gehabt im Juni 2013. Da flutete das jüngste „Jahrhunderthochwasser“ auch die Weiße Elster. Dass es kaum zu Schäden kam, ist auch der Tatsache zu verdanken, dass das Hochwassereinlaufwerk Zitzschen am Zwenkauer …
Den Haag – Es war die spektakulärste Bluttat seit Ende des libanesischen Bürgerkriegs: Am 14. Februar 2005 um 12.55 Uhr legte eine Lastwagenbombe nahe der Corniche von Beirut eine ganze Häuserzeile in Schutt und Asche. Vor dem St.
Trotz des Streits werden Deutschland und die USA ein No-Spy-Abkommen beschließen. Das wird aber kaum helfen, solange Berlin nicht die Geheimdienste aufrüstet. von Josef Joffe …
Der Zeuge kam aus der Schattenwelt: Er war jugoslawischer Geheimagent und mutmaßlich ein Auftragskiller. Vinko S. hatte unter dem Decknamen „Miso“ die exilkroatische Szene in der Bundesrepublik infiltriert. Auch mit mehreren …
André Shepherd wurde aus Protest gegen den Irak-Krieg zum Deserteur. Er ist der erste von Zehntausenden der US-Armee, der versucht, in Deutschland als politischer Flüchtling anerkannt zu werden.
Nach dem Bekanntwerden und unter dem Eindruck der NSU-Morde hatte die Innenministerkonferenz (IMK) auf ihrer Sitzung im Mai 2012 beschlossen, alle ungeklärten – auch versuchten – Tötungsdelikte gemäß §§ 211, 212 StGB zwischen 1990 …
Ein junger Staat sucht seine Identität. Politische, sprachliche und kulturelle Unterschiede spalten die Ukraine wie eine Demarkationslinie.
Die Kanzlerin hat sich Klaus-Dieter Fritsche als neuen Mann für die Nachrichtendienste geholt. Er soll die NSA-Affäre aufklären – und zur Not als Schutzschild für Kanzleramtschef Altmaier dienen.
Bezirksamt warnt Polizisten vor Krankheitserregern durch Rattenbefall …
Der No-Spy-Vertrag mit den USA ist geplatzt. Er war ohnehin nur eine Ausrede der Politik. Es wird endlich Zeit für ernsthaften Datenschutz …
Die Polizei hat den Ausnahmezustand über Hamburg wieder aufgehoben. Was bleibt ist ein aufgeladenes, politisches Klima …
Die Landesdirektion Sachsen hat dem Zweckverband Parthenaue Fördermittel des Freistaates Sachsen für ein Pilotprojekt zur „Ermittlung der Grundlagen zur Vorbereitung einer Gewässerunterhaltungssatzung“ bewilligt. Die Maßnahme mit …
Bildungsstreit in Niedersachsen: Hurrelmann kritisiert Lehrer für Einstellung von Klassenfahrten …
Junge Politiker von CDU, CSU und FDP wollen übernächste Woche in Berlin einen schwarz-gelben bundesweiten Service- und Sympathiekreis gründen, um das Koalitionsmodell aus Union und FDP auf Bundes- und Landesebene als …
Schon vorm zweiten Treffen von Union und SPD Montagabend deutete fast alles in Richtung Große Koalition. Wer fordert was – und wie geht es weiter? Am Dienstag ab 17 Uhr treffen sich CDU, CSU und Grüne zur zweiten Sondierungsrunde.
Die CDU hat gut zwei Wochen nach der Bundestagswahl 690 000 Euro als Großspende von den Hauptaktionären des Autobauers BMW erhalten. Am 9. Oktober gingen je 230 000 Euro der Unternehmerin Johanna Quandt sowie ihrer Kinder Stefan …
Die Terrorattacken vom 11. September 2001 stellen eine gravierende Zäsur für das neue Jahrhundert dar: Seit zehn Jahren führen die USA und ihre Verbündeten einen „Krieg gegen den Terror“ – einen Krieg mit globalen Auswirkungen.
Seit zwölf Jahren ist die Deutsche Marine im Rahmen von „Active Endeavour“ im Mittelmeer. Ziel war nach dem 11. September der Kampf gegen Terror, Grundlage der NATO-Bündnisfall. Heute soll ein neues Mandat beschlossen werden – das …
Während das Verfassungsreferendum in Ägypten am Vortag von Gewalt begleitet ist, findet die Abstimmung nun ein friedliches Ende. Viele Ägypter erhoffen sich durch die neue Verfassung stabilere Verhältnisse. Das Ergebnis wird noch …
Hunderte afrikanische Flüchtlinge haben versucht, von Marokko aus in die spanische Nordafrika- Exklave Melilla zu gelangen. Wie die spanischen Behörden mitteilten, erreichten etwa 60 Afrikaner spanisches Staatsgebiet. Die …
Etwa eine Million Menschen verhungerte und erfror, als die Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg einen Blockadering um Leningrad errichtete. Genau das hatte die deutsche Führung geplant: Sie wollte die Stadt nicht erobern, sondern …
Trotz des Endes der Kampfmission Ende 2014 will die Nato in Afghanistan bleiben und die lokale Armee trainieren. Bisher sperrt sich Kabul gegen ein Truppenabkommen. In einem Telefonat ermunterte Kanzlerin Merkel Präsident Karzai, …
Im NSU-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht wurden Sachverständige zum Brand im letzten Unterschlupf der Neonazi-Terrorzelle vernommen. Ein paar Sachverständigenberichte werden wohl noch verlesen werden, doch insgesamt sind …
Die Zahl der Organspender in Deutschland ist auf ein historisches Tief eingebrochen. 2013 waren es no…
Tag drei der Massendemonstrationen in Thailand und kein Anzeichen von Entspannung. Die Regierung hält an den geplanten Wahlen fest. Radikale Studenten drohen mit Eskalation. Für Touristen bedeutet das weiter starke …
Nach dem Coming-out des schwulen Fußballers Thomas Hitzlsperger ist eine öffentliche Diskussion um die Gleichstellung entbrannt. Guido Westerwelle – erster homosexueller Außenminister – blickt zurück auf sein eigenes Coming-out …
Seit Jahren gilt Air Berlin, Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft, als finanziell angeschlagen. Die laufenden Kosten, die das Luftfahrtunternehmen durch die verzögerte Eröffnung des neuen Flughafens Berlin Brandenburg zu …
Bei einer Serie von Bombenanschlägen und Überfällen im Irak sind mindestens 62 Menschen getötet und 100 weitere verletzt worden. Allein bei acht Anschlägen in Bagdad wurden nach Angaben von Polizei und Ärzten 29 Menschen getötet.
Am Freitag findet in Halle ein Festkolloquium zum 80. Geburtstag des früheren Präsidenten der Leopoldina statt. Drei Festvorträge widmen sich dem Wirken ter Meulens in internationalen Akademieverbünden.
Erwählt wurden ausnahmslos Polizeiführer, die sich bei der Ausarbeitung der grün-roten Reform hervorgetan hatten.
US-Präsident Barack Obama lehnt laut New York Times die Forderungen von Experten nach einer Geheimdienstreform in einem zentralen Punkt ab. So sollten vom Geheimdienst NSA gesammelte Daten nicht – wie von der Expertenkommission …
· Ursula von der Leyen hat einen fulminanten Start in ihrem neuen Ministerium hingelegt, ihre eigene Position im unbekannten Gelände gefunden und gesichert. Dabei hebt sie sich auch von ihrem Vorgänger ab. Zumindest im Ton.
Die Spähaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA ziehen immer weitere Kreise. Nach neuen Enthüllungen kann die NSA auch auf Rechner zugreifen, die nicht ans Internet angeschlossen sind.
Im verbalen Schlagabtausch zwischen US-Außenminister Kerry und Israels Verteidigungsminister geht es hoch her: Von „messianischem Eifer“ und „Unverschämtheit“ ist die Rede. Es ist nicht der erste Krach zwischen Israel und der …
2014 sollen alle deutschen Soldaten aus Afghanistan abziehen. Das Land sieht einer unsicheren Zukunft entgegen – ein Bürgerkrieg ist nicht ausgeschlossen. Im Verantwortungsgebiet der Bundeswehr haben die Zwischenfälle bereits …
London (AFP) Die Zahl der Piraten-Überfälle auf hoher See ist deutlich zurückgegangen. Weltweit wurden im vergangenen Jahr 264 Attacken verzeichnet, wie das International Maritime Bureau (IMB) am Mittwoch mitteilte. Dies sei der …
Die innertürkischen Konflikte werden auch in Deutschland ausgetragen. Premier Erdoğan will im Machtkampf mit Gülen mehr Einfluss auf die türkischstämmige Bevölkerung. von Volker Siefert …
Die spanische Sparpolitik trifft das Militär hart. Nur noch acht Prozent der Soldaten sind künftig einsatzfähig, ansonsten geht es ans Eingemachte: Sogar der Flugzeugträger wird abgewrackt.