Kategorie: politik

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Chistoph Dieckmann fordert Empathie, verklärt aber die sowjetische Nachkriegsgeschichte. Eine Replik von Sergey Lagodinsky …

Brandenburgs Ex-Justizminister Volkmar Schöneburg (LINKE) will sich nächste Woche um einen Platz auf der Liste seiner Partei für die Landtagswahl am 14. September bemühen.

Geplante Themen: Das wird teuer: Die Rentenpläne der Großen Koalition kosten Milliarden – und sorgen für heftige Kritik / Kaum hat die neue Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ihre Vorhaben in Sachen Rente auf den Weg gebracht, …

Der angeschlagene Küchenmöbelhersteller Alno hat den Schweizer Marktführer AFG Küchen gekauft. Damit wollen die Schwaben ihren Auslandsanteil am Umsatz auf mehr als 40 Prozent steigern, wie das Unternehmen am Freitag in Pfullingen …

Die große Koalition streitet. Na und? In Deutschland gibt es nicht zu viel Konflikt, sondern zu wenig Ein Kommentar von  Matthias Geis …

 ·  Der CDU-Politiker Mißfelder ist nicht die zentrale Figur der Bundesregierung für das deutsch-amerikanische Verhältnis. Aber seine Einlassungen stimmen mit Blick auf die NSA-Affäre nachdenklich.

Im Südwesten von Guatemala ist ein prominenter Indio-Führer getötet worden. Unbekannte hätten Juan de León Tuyuc Velásquez im Department Sololá erschossen, berichtete der Radiosender Emisoras Unidas und beruft sich auf die Polizei .

Martin A. leidet noch an den Folgen des Attentats …

Wahrscheinlich wird Barack Obama auch an diesem Freitag seinem Ruf als Präsident der Enttäuschung treu bleiben. Seine Rede zur Rolle der NSA wird wohl nachdenklich klingen, aber vermutlich nichts Entscheidendes an den …

Das Foto der „Frau im roten Kleid“ ging als Symbol für Polizeigewalt gegen die Protestbewegung in der Türkei um die Welt: Es zeigte, wie eine Demonstrantin anscheinend grundlos von einem Polizisten direkt mit Tränengas angegriffen …

 ·  Philipp Mißfelder ist beunruhigt. Der designierte Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung beklagt, dass Amerika Deutschland mit „größtmöglichem Misstrauen“ begegne.

Es ist ein ziemlicher Zettelkasten, welcher seit Kurzem unter Leipzig.de zum Download im Netz steht. Interessant ist er jedoch für jeden Leipziger Bürger, will er am 25. Mai 2014 neben der Möglichkeit die neuen Stadträte zu …

Menschen brauchen eine Portion Wut und Ekel, um sich nicht zu langweilen, sagt Psychotherapeut Rainer Krause. Teilnehmern des Dschungelcamps rät er: Nase zukleben, nicht hingucken, nicht hinhören.

Der neue NPD-Chef Pastörs gerät unter Druck. Der Schweriner Landtag verlangt nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen von seiner Fraktion 80.000 Euro zurück. Die Rechtsextremen haben laut Rechnungshof Steuergeld veruntreut.

In der Union gibt es Bedenken gegen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Rente mit 63.

Bundestag Berlin (dpa) – Die Übergangsfrist für einen Wechsel von der Politik in die Wirtschaft soll jetzt doch gesetzlich geregelt werden. Auch aus verfassungsrechtlichen Gründen werde die Koalition den Wünschen der Opposition …

 ·  Auch nach den Plagiatsskandalen der vergangenen Jahre tritt der neue CSU-Generalsekretär als „Dr. Andreas Scheuer“ auf. Je genauer man hinschaut, desto kühner erscheint das.

Der ehemalige Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, hat der Bundesregierung mit Blick auf die Gespräche über ein deutsch-amerikanisches No-Spy-Abkommen Naivität vorgeworfen. „Ich bin nicht überrascht“, sagte er der …

Wir hören sie fast täglich. Doch wozu donnern die Bundeswehr-Jets so oft übers Rheinland hinweg? EXPRESS besuchte Kampfpilot Kai (42) auf dem Fliegerhorst in Nörvenich… Drei Eurofighter stehen hintereinander auf der Startbahn.

Seoul. Nordkorea hat Südkorea »praktische« Schritte zur Entspannung vorgeschlagen. Den Vorschlag verband die Nationale Verteidigungskommission des Landes am Donnerstag mit dem Aufruf, Südkorea müsse auf seine Militärmanöver mit …

Berlin. Es ist das erste große Projekt der schwarz-roten Koalition, das die zuständige Ministerin Andrea Nahles (SPD) im Eiltempo auf den Weg gebracht hat. Und es ist nicht unumstritten, wie erste Reaktionen zeigen. Der 23 Seiten …

Laubach (dpa) – Ein Tornado der Bundeswehr ist am Donnerstagabend in der Eifel abgestürzt. Wie die Polizei Koblenz mitteilte, stiegen die beiden Piloten mit dem Schleudersitz aus dem Kampfflugzeug aus.

Der Libanon kommt nicht zur Ruhe: Es ist zu befürchten, dass auch der Hariri-Pozess, der jetzt vor einem UN-Tribunal in Den Haag begonnen hat, nichts an der unsicheren Lage in dem arabischen Land ändern wird. Pünktlich zum …

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Karlsruhe, das Auswahlverfahren für die meisten neuen Polizeipräsidenten und ihre Stellvertreter für nichtig zu erklären, trifft den sozialdemokratischen Innenminister Reinhold Gall so …

Gut Ding will Weile haben, aber ob es gleich 45 Jahre sein müssen? Das Aufatmen nach jahrzehntelanger Debatte zwischen Politik, Bildungsexperten und Schulträgern über die Ganztagsschule ist also verständlich. Endlich herrscht …

Union und SPD scheinen gemeinsam übermächtig – doch die Opposition soll nach dem Willen von Bundestagspräsident Norbert Lammert auch zu ihrem Recht kommen. Er hat einen umfassenden Vorschlag vorgelegt. Doch zufrieden sind Linke …

Trotz Amnestie sind nicht alle Oppositionellen in Russland frei. Die Justiz verfolgt Gegner von Präsident Wladimir Putin weiter. ZEIT ONLINE dokumentiert einzelne Fälle. von Anna Laletina …

Zum dritten Mal innerhalb von neun Tagen hat der Absturz eines US-Militärshubschraubers ein Todesopfer gefordert. Der Soldat einer Eliteeinheit kam ums Leben und zwei weitere wurden verletzt.

Die Geliebte von Frankreichs Präsident François Hollande klagt gegen das Magazin „Closer“ wegen des Berichts über ihre Affäre mit dem Staatschef. Julie Gayet verlange 50.000 Euro Schadenersatz sowie 4000 Euro für Prozesskosten …

Der mysteriöse Tod von zwei Männern in einem BMW in Wien gibt der Polizei weiter Rätsel auf. Ein Mann wurde erschossen, der zweite von einer Handgranate zerfetzt. Fest steht nur: Der oder die Mörder saßen auf dem Rücksitz.

Hannelore Kraft steht vor schweren Zeiten.

Australien muss sich wegen des Klimawandels auf längere und häufigere Hitzewellen mit höheren Spitzentemperaturen einstellen. Das berichteten Experten des Klimarates. „Es steht außer Frage, dass Hitzwellen durch den Klimawandel …

Der Zwergstaat Malta verkauft für hohe Summen Pässe und Staatsbürgerschaften an Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Geht das? Ein Kommentar von Peter Klebe: Peter Klebe über den Verkauf von Staatsbürgerschaften Lesen Sie auch EU wehrt …

Auch zu Hause führt die Frau ein strenges Regiment. Er habe das Rauchen aufgegeben, um keinen Ärger mit seiner Frau zu riskieren, sagte Präsident Obama einmal. Die Töchter Sasha und Malia, die von ihrer Mutter – so gut es geht – …

Washington – Amerikas erster schwarzer Präsident? Wer sich an den Stätten seiner Jugend in Hawaii umsieht, der bekommt so seine Zweifel. Die Mutter aus Kansas, der Vater aus Kenia, der Geburtsort so weit weg vom Kontinent wie …

Es ist, als hätte es den Volksaufstand nie gegeben: Ägypten bekommt eine neue Verfassung, das Militär noch mehr Macht. Mit Armeechef Sisi könnte sie bald den Präsidenten stellen, dann wäre am Nil alles wie früher. Wirtschaftlich …

Der Mord an der Polizistin Michéle Kiesewetter ist das Verbrechen, das unter den mutmaßlichen Delikten des NSU am meisten Rätsel aufgibt. Martin A. saß neben ihr im Streifenwagen, eine Kugel durchbohrte seinen Kopf. Nun sagte er …

Die Kirche hat den Weltbildverlag pleitegehen lassen. Gut so, findet unser Kolumnist Alexander Kissler. Denn die Kirche sollte sich mehr ihren eigentlichen Aufgaben widmen: der Seelsorge und der Verkündigung.

Vorsichtiges Umdenken in Skandinavien: Helsinki und Schweden wollen sich angesichts einer veränderten Sicherheitslage die Nato-Mitgliedschaft offenhalten – die Russen rüsten ihre Ostseeflotte auf.

Lange hat die Mini-Opposition auf konkrete Ansagen zu ihren Rechten im Bundestag gewartet, nun hat Parlamentspräsident Lammert eine Empfehlung vorgelegt. Grüne und Linke sollen in zentralen Punkten mehr Einfluss bekommen. Doch …

In der Zentralafrikanischen Republik versuchen französische und afrikanische Soldaten, Racheakte zwischen Christen und Muslimen zu verhindern. Doch die Gewalt nimmt zu: Dem Chefkoordinator der Vereinten Nationen zufolge droht ein …

Weil der Anker offensichtlich nicht gehalten hat, ist ein Containerschiff in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages auf der Nordwest-Reede mit einem Öl- und Chemikalientanker kollidiert.

Gegen 12.15 Uhr kollidierte heute eine mit ca.

 ·  Das Militär ist die einzige Macht die den Ägyptern ihren Wunsch nach Ruhe erfüllen kann. Doch das ist kein Freibrief: General al Sisi wird wissen, dass die revolutionäre Glut weiter glimmt.

Neun Jahre war Andreas Köhler Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Jetzt tritt er zurück – aus gesundheitlichen Gründen, wie er am Donnerstag mitteilte. Zuletzt gab es innerhalb der KBV erhebliche interne …

American Apparel , der im Zentrum von Los Angeles ansässige, vertikal integrierte Bekleidungshersteller, kündigt die Neueröffnung seiner erweiterten und umgestalteten Filiale in Berlin an.

 ·  Essen hat kein Geld und will trotzdem viel investieren. Ein Bürgerentscheid könnte die Pläne nun zunichte machen.

Zum ersten Mal gibt es konkrete Zahlen in der türkischen Korruptionsaffäre: Rund 60 Millionen Euro könnten Politiker der Regierung Erdogan angenommen haben – das meldet eine der Opposition nahe Zeitung. Vor allem ein Minister wird …

Syrien braucht einen sofortigen Waffenstillstand. Berlin kann vermitteln: Es ist Nato-Mitglied und genießt auch in Russland und China als neutraler Akteur Ansehen. Ein Gastbeitrag von Ilyas Saliba …