Kategorie: politik

Größte Masernwelle seit sieben Jahren in Deutschland

Im vergangenen Jahr schoss die Zahl der Masernerkrankungen auf 1774 Fälle hoch – das ist zehn Mal so viel wie 2012. Der Befund ist auch heikel, weil vor allem Erwachsene betroffen sind.

HafenCity: Initiative zieht in die Hamburger HafenCity (FOTO)

Ein Standortwechsel der Mediaagentur Initiative in die Hamburger HafenCity steht im Juni bevor.

Höherer Rundfunkbeitrag bei Werbeverzicht

Mainz (dpa) – Bei einem kompletten Verzicht der öffentlich-rechtlichen Sender auf Werbung und Sponsoring würde der Rundfunkbeitrag um mehr als einen Euro steigen.

Die Verwandlung des Karl-Heinz Huber: Das M steht für Muhammad Ali

Jeder hat sein Laster. Karl-Heinz Huber, der sich selbst Charles M. nennt, nimmt ein großes Stück Schokolade vom Schreibtisch seiner Mitarbeiterin. Er habe ihr die Packung eigentlich geschenkt, erzählt der 57-Jährige, aber er …

Sie hat die Macht, das reicht ihr

Wenn sich die Minister der großen Koalition am Mittwoch und Donnerstag zur Klausur in Schloss Meseberg treffen, wird der Veranstaltung eine Kanzlerin vorsitzen, mit der sich zwei Superlative verbinden. Angela Merkel hat ihrer …

Anwalt will Untersuchungsausschuss

München – Der Anwalt des bei dem Mordanschlag von Heilbronn lebensgefährlich verletzten Polizeibeamten fordert einen NSU-Untersuchungsausschuss für Baden-Württemberg. „Wenn es irgendwo einen Bedarf für einen Untersuchungsausschuss …

Olaf Glaeseker als Zeuge im Wulff-Prozess geladen

Vor dem Landgericht Hannover ist am Morgen der Korruptionsprozess gegen den früheren Bundespräsidenten Christian Wulff fortgesetzt worden.

TV-Ausblick: Kfz-Kriminalität: Erste gemeinsame Ermittlungen von Deutschen und Polen

Polen und Deutschland haben sich das erste Mal vertraglich auf eine gemeinsame Ermittlungsgruppe aus Polizisten und Staatsanwälten geeinigt.

Zeugenbefragung wird fortgesetzt

München – An diesem Mittwoch beschäftigen sich die Richter des Staatsschutzsenats weiter mit dem Mord an der Polizeimeisterin Michèle Kiesewetter und dem Mordversuch an ihrem Kollegen Martin A. am 25. April 2007. Der Mord gilt als …

Naturkosmetik: Weleda Österreich unter neuer Geschäftsleitung

Per 12.12.2013 hat Ramon Stroink die Geschäftsleitung der Weleda Österreich Ges.m.b.H.

De Maizière hält Islamkonferenz für überholt

Er will nicht weiter machen wie bisher: CDU-Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Deutsche Islamkonferenz nicht in der gewohnten Form fortführen. „Eine reine Wiederholung angesichts der Debatten in den vergangenen …

Organisierte Unverantwortlichkeit

 ·  Die deutsche Bischofskonferenz ist eine Ansammlung von Solisten ohne integrierende Führungspersönlichkeiten. Auf die drängenden Frage der Krise der katholischen Kirche haben sie keine Antworten. Ein Kommentar …

FDP und SPD verbessern sich kaum: Von der Leyen und Union bei Wählern im Höhenflug

Gut vier Monate nach der Bundestagswahl liegen die Union und die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Gunst der Wähler ganz vorn. Die SPD profitiert von der Großen Koalition kaum und auch die anderen Parteien …

Özdemir: Entschuldigung für Schandfleck-Spruch

Berlin – Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich bei der FDP dafür entschuldigt, dass er die Partei in einer Rede als „Schandfleck“ bezeichnet hat. Es sei ein Versehen gewesen. © dpa Cem Özdemir „Selbstverständlich war die NPD mit …

Lichtblick Elfenbeinküste

Es ist kühler geworden auf dem Globus, ungemütlicher. Das verrät nicht der Blick auf die Wetterkarte, aber der Blick auf die politische Großwetterlage. Wie ist das Klima für Andersdenkende? Das fragen Politologen, Soziologen, …

Bundesregierung will Public Viewing nachts erlauben

Die Bundesregierung will während der Weltmeisterschaft in Brasilien Live-Übertragungen auf Großbildleinwänden in Deutschland bis tief in die Nacht ermöglichen.

Kommentar zu Behandlungsfehlern durch Ärzte: Zu hohe Belastung

In deutschen Krankenhäusern sind 190 000 Aufenthalte mit Fehlern behaftet – das sagt ein Report der Krankenkasse AOK. Constanze Wüstefeld aus der HNA-Nachrichtenredaktion kommentiert das Auftreten der Behandlungsfehler. mehr Tote …

Medizinstudium ab Herbst auch in Linz möglich – Anmeldung im März

Wer in Deutschland keinen Medizinstudienplatz bekommt, „flüchtet“ gerne ins Ausland. Bis jetzt nahmen die Universitäten in Graz oder Salzburg die Studiumflüchtlinge auf, bald ist ein Medizinstudium auch in Linz möglich. Lang haben …

Demonstranten erhalten Warnungen per SMS

Trotz eines verschärften Demonstrationsrechts ist der Protestwille der ukrainischen Regierungsgegner ungebrochen. Einige der Demonstranten, die trozt Eiseskälte weiter auf den Straßen und Plätzen in Kiew ausharren, haben Warnungen …

Die britische Offenheit schlägt in Misstrauen um

Schon vor zehn Jahren öffnete Großbritannien seine Pforten für die neuen EU-Bürger. Die Offenheit von einst ist in Misstrauen umgeschlagen. Dabei werden die Migranten gebraucht.

Rechts, zwo, drei, vier

Wer die Zündeleien der CSU als Wahlkampfgetöse abtut, unterschätzt die Partei …

Ab jetzt verleihe ich keine Bücher mehr

Es gibt zu viele gute Gründe, geliehenen Lesestoff einfach zu behalten. Für den Besitzer ist das deprimierend.

Kommunen ziehen Koalitionsvertrag in Zweifel

 ·  Im Koalitionsvertrag werden den Kommunen Zusagen in Milliardenhöhe gemacht. Doch rechnet man alles zusammen, sprengt das den Rahmen, den Wolfgang Schäuble gesetzt hat. Die Kommunen fragen deshalb mit Blick auf Meseberg: Wen …

Pflegedienste: Einladung zum Pressegespräch Erste Pflegefachkräfte aus China nehmen Arbeit in

Der Arbeitgeberverband Pflege hat gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ein Pilotprojekt mit der chinesischen Arbeitsverwaltung ins Leben gerufen.

Der Krisenfall ist immer der Normalfall

Sechs Phantombilder aus der Welt von morgen, die jedoch nicht ausreichen, um auch nur anzudeuten, was im anstehenden Jahr alles passieren kann …

Ach, Europa

Nicht nur bei uns, sondern überall in der EU machen rechte Parteien gegen Ausländer mobil. Europa geht der mentale Kitt verloren …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Gespräch mit Philipp Mißfelder, Unions-Außenexperte.

Außenexperte Mißfelder: Führung in Kiew muss einlenken …

Presseschau: LVZ: Junge Union: Verantwortungsloser Rentenkurs der großen Koalition / Nahles-Pläne

Als „verantwortungslos“ kritisiert die CDU-Jugendorganisation Junge Union den geplanten Rentenkurs der großen Koalition.

Frieden – eine unlösbare Aufgabe?

Frieden mit Syriens Präsident Assad – für die Opposition ist das keine Option. Doch Assad will nicht weichen. Dass sich ab heute überhaupt Vertreter beider Seiten im schweizerischen Montreux zu Friedensgesprächen gegenübersitzen, …

Mitteldeutsche Zeitung: Bundestag Linke und Grüne wollen Gesetz zur Stärkung der Minderheitenrechte

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Petra Sitte, hat angekündigt, dass die Linke Mitte Februar und voraussichtlich gemeinsam mit den Grünen einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung und den …

Presseschau: Rheinische Post: Bundesregierung widerspricht Brüssel im Streit um EEG-Rabatte in

Die Bundesregierung hat im Streit mit Brüssel um die Industrierabatte beim Ökostrom der EU-Kommission in allen wesentlichen Punkten widersprochen.

Warum Merkel der SPD die große Bühne überlässt

Während sich die SPD-Minister in ein Projekt nach dem anderen stürzen, bleibt es in der Union erstaunlich ruhig. Merkel überlässt Vizekanzler Gabriel die große Bühne. Dahinter steckt Kalkül.

Neue OZ: Kommentar zu EU / Frankreich / Deutschland

Osnabrück (ots) – Mehr Profil Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands schmieden Pläne, von einem Neustart ist die Rede. Auf beiden Seiten herrscht wohlige Harmonie: Deutschlands Zurückhaltung bei Auslandseinsätzen wird …

Neue OZ: Kommentar zu Internet / Kriminalität / Sicherheit

Osnabrück (ots) – Universalschlüssel Identitätsdiebstahl ist eines der größten Risiken bei der Internetnutzung. Im konkreten Fall sind den Cyber-Kriminellen 16 Millionen E-Mail-Adressen mit den dazugehörigen Passwörtern in die …

Eine Datenbank und 400 Silben

Chinas Elite leistet sich teure Handtaschen, Luxusautos – und Briefkastenfirmen in Steueroasen. Mehr als 21.000 Offshore-Kunden aus China und Hongkong finden sich in den Daten, die ein anonymer Informant vor zwei Jahren dem …

Geheime Geschäfte der Mächtigen und Reichen

Tausende Chinesen sind in der Offshore-Leaks-Datenbank gelistet. Darunter Verwandte der politischen Führung und einige der reichsten Männer und Frauen des Landes. Grafik vom Internationalen Konsortium für investigative …

Iran doch nicht bei Syrien-Treffen

Teheran hat enttäuscht auf die Entscheidung reagiert, Iran von der Syrien-Konferenz wieder auszuladen. Auch Experten und Politiker äußern sich überwiegend skeptisch. Richtungswechsel in der Nacht zum Dienstag: Hatte …

NSU-Prozess in München fortgesetzt

Kurzer Auftritt: Im NSU-Prozess hat die Ehefrau des Angeklagten André E. erwartungsgemäß die Aussage verweigert. Die 32-Jährige widersprach auch der Verwertung ihrer Aussagen im Ermittlungsverfahren. Der Zeugenauftritt dauerte nur …

Zeugen im NSU-Prozess: Es war wie verhext

Abu T. war 15, als sein Freund Halit Yozgat erschossen wurde. Er versuchte ihm zu helfen, doch Yozgat war tot. Nun erzählte Abu T. im NSU-Prozess von jenem Apriltag des Jahres 2006. Zudem sagte ein Mann zum Mord an Michèle …

Demonstrationen Demonstrationen Ausnahmezustand in Bangkok tritt in Kraft

Demonstrationen Bangkok (dpa) – In Thailand tritt nach den wochenlangen Straßenprotesten der Ausnahmezustand in Kraft. Damit können die Behörden Demonstrationen von mehr als fünf Menschen verbieten, Ausgangssperren verhängen und …

Libanon: Mehrere Tote bei Bombenanschlag in Beirut

Libanons Hauptstadt Beirut ist erneut von einem Bombenanschlag erschüttert worden. Die Detonation ereignete sich in einem südlichen Stadtteil, der von der Hisbollah-Miliz kontrolliert wird. Die radikale Nusra-Front hat sich zu dem …

Human Rights Watch: Verletzte Privatsphäre

Im Zuge ihres Jahresberichts kritisiert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch den US-Präsidenten Barack Obama. Die USA würden das Recht auf Privatsphäre weiter verletzen, hieß es. Auch die Asylpolitik der EU monierte …

Das Saarland soll zweisprachig werden

 ·  Es ist eine kleine Revolution: Knapp 55 Jahre nach dem vollständigen Anschluss als Bundesland will das Saarland neben der deutschen Sprache Französisch als zweite Verkehrs- und Umgangssprache etablieren. Das soll bei der …

De Maizière: Islamkonferenz nicht mehr in alter Form

 ·  Wenn die Islamverbände in Deutschland es wünschen, soll der Dialog der Islamkonferenz fortgesetzt werden. Doch Bundesinnenminister de Maizière will keine Vorgaben machen, worüber geredet werden soll.

Polizei: BKA: Gemeinsam gegen Cyberkriminalität: German Competence Centre against Cybercrime e.V.

Vertreter des neu gegründeten Vereins „German Competence Centre against Cybercrime e.V.“, kurz G4C, und BKA-Vizepräsident Jürgen Stock haben heute im Bundeskriminalamt Wiesbaden eine Vereinbarung über die Kooperation im …

Camp Oranienplatz – Slum mitten in Kreuzberg

Die Stimmung unter den Flüchtlingen am Oranienplatz in Berlin ist oft schlecht. Denn mit der Kälte kommen die Zweifel: Halten sie durch? Wozu, wenn sich nichts ändert? Ein Machtwort spricht niemand.

Tötungen in industriellem Ausmaß in Syrien: Fotos zeigen Tausende gefolterte Häftlinge

Gutachter sprechen von glaubwürdigen Beweisen: In Syrien sollen 11.000 Gefangene systematisch gefoltert und getötet worden sein. Zahlreiche Fotos belegen die Tötungen, die die Syrien-Friedenskonferenz am Mittwoch weiter belasten …

Der radikalisierte Protest nutzt Janukowitsch

 ·  Wer sie sind, weiß keiner genau: Seit Sonntag attackieren in Kiew radikalisierte Janukowitsch-Gegner die Polizeieinheiten mit Brandsätzen und Steinen. Der jüngste Gewaltausbruch kommt dem ukrainischen Präsidenten eher zupass.

Energiewende: phoenix-Runde: Koalition unter Strom – Wer zahlt die Energiewende? – Mittwoch, 22.

Diesmal soll alles gelingen. Im zweiten Anlauf.

Vatikan fordert konkrete Hinweise auf Schwulen-Lobby

Der Ex-Chef der Schweizergarde sieht eine Homosexuellen-Seilschaft im Vatikan. Der kirchliche Innenminister fordert jetzt von ihm, Namen zu nennen. Jedem begründeten Verdacht werde nachgegangen.