Kategorie: politik

Teure Medikamente, ungewisser Nutzen: Warum Pharmakonzerne so gern in einer Grauzone forschen

„Alle Daten offen legen!“ – das fordern kritische Mediziner in der Arzneiforschung seit Jahren. Pharmakonzerne wehren sich mit Händen und Füßen: Intransparenz zählt zu den Grundlagen ihres wirtschaftlichen Erfolgs.

Atomarer Spaltpilz

Die Grünen und die Umweltbewegung – gerade beim Atommüll war das lange eine unverbrüchliche Allianz. Vor allem im Kampf gegen das Endlager in Gorleben passte nichts zwischen Grüne und Ökogruppen. Jetzt hingegen, wo es um die Suche …

Aktion Advent: Rekordsumme von über 600.000 Euro

Kassel. Was für ein unglaubliches tolles Ergebnis: In der diesjährigen Aktion Advent, der großen Spendenaktion für bedürftige Menschen in unserer Nachbarschaft, kamen über 600 000 Euro zusammen. Ein Betrag, der den des vergangenen …

Presseschau: Neue OZ: Neue OZ – Gespräch mit Hubertus Heil, SPD-Fraktionsvize.

SPD-Fraktionsvize: Kein Niedersachsen-Nachteil für neue Generalsekretärin Fahimi …

Dem Druck des Gefängnisses standhalten

 ·  Dass Russland seine Besten ins Straflager sperrt und sie so zu Märtyrern der Freiheit macht, hat seit Dostojewski Tradition. Platon Lebedew, der Geschäftspartner Chodorkowskjs, wurde nach elf Jahren Haft jetzt zu entlassen.

Die Brücke ins Solarzeitalter

Das Thema Energiewende hat bei der SPD eine lange Tradition, doch nun ist ein Neustart erforderlich. Sigmar Gabriel hätte alle Mittel zur Hand, ihn umzusetzen …

Bewerbung um den UNESCO-Weltkulturerbe-Titel mit neuen Logo: Schloss Hartenfels soll Gesicht zeigen

Der Landkreis Nordsachsen treibt die Entwicklung eines Corporate Design für Schloss Hartenfels in enger Abstimmung mit der Großen Kreisstadt Torgau, Vereinen und den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden mit Hochdruck voran. Im Zuge …

Wir haben das Schweigen gebrochen Zur Person

In der Nacht vom 24. auf den 25. Januar 2013 erfand Anne Wizorek das Hashtag #aufschrei. Zuvor hatten mehrere Autorinnen Texte zum einen über sexistisches Verhalten von Politikern, aber auch über die alltägliche Belästigung auf …

Nach Stadtratsentscheidung zum Bürgerbegehren: Grüne bedauern verpasste Chance für mehr

Am 22. Januar wurde im Leipziger Stadtrat das Bürgerbegehren für eine „Privatisierungsbremse“ abgelehnt. Auch der Grünen-Antrag, der über ein so genanntes Ratsbegehren einen Bürgerentscheid bei Verkaufsentscheidungen zur Norm …

Höhere Steuern sind noch nicht vom Tisch

Der SPD-Linke Stegner glaubt nicht, dass das Thema Steuererhöhungen gänzlich vom Tisch ist. Finanzminister Wolfgang Schäuble müsse darlegen, wie er die vereinbarten Milliardenprojekte anders finanzieren wolle. Herr Stegner, die …

Zwölf Monate für das Unmögliche

Zentralafrikas neue Präsidentin Samba-Panza soll das Morden beenden und die Sicherheit wiederherstellen. Ihre Voraussetzungen sind nicht schlecht: Obwohl Christin, wird sie auch von den verfeindeten Moslems akzeptiert. Doch ihr …

Schwere Ausschreitungen in Kiew

Die Opposition geht auf die Barrikaden: Auf dem Maidan lieferten sich in der Nacht zum Samstag erneut aufgebrachte Demonstranten Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften. Sie wollen Janukowitschs Abgang erzwingen.

Drogen, Disziplinlosigkeit und gefälschte Leistungstests: Sind die US-Atomraketen in sicheren

Die Offiziere der US-Atomstreitkräfte entscheiden im Ernstfall über Leben und Tod von Millionen von Menschen. Ausgerechnet an ihnen zweifelt Verteidigungsminister Hagel nach einer Reihe von Skandalen – und ist „tief besorgt“ über …

17-Jährige an der Waffe: Bundeswehr rekrutiert Tausende minderjährige Soldaten

Jugendliche beim Schießtraining: In drei Jahren haben mehr als 3000 minderjährige Soldaten ihre Karriere bei der Bundeswehr gestartet. Linken-Abgeordnete Katrin Kunert wirft dem Verteidigungsministerium Doppelmoral im Umgang mit …

Unglücke vor Lampedusa: Wie viele Flüchtlinge müssen noch sterben?

Immerhin eine Regierung schlägt endlich Alarm! Nach dem neuen Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa hat Malta die Europäische Union zum Handeln aufgefordert. „Wir fühlen uns von der EU im Stich gelassen“, so …

Brief an die Kanzlerin tut mir nach wie vor leid

Eigentlich ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zufrieden mit ihrem ersten Amtsjahr. Ihren Brief voller Fehler an die Kanzlerin bezeichnet sie aber als „Peinlichkeit“.

Presseschau: Mitteldeutsche Zeitung: Auslandseinsätze Bundeswehr Linksparteichef Riexinger:

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat dem Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Stefan Liebich, widersprochen, der die Zustimmung seiner Fraktion zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr für …

Zugeständnisse reichen nicht

Die ersten Zugeständnisse von Präsident Janukowitsch an die Opposition genügen den Demonstranten in Kiew nicht. Sie griffen weiter Polizisten an und entzündeten erneut Reifen und Barrikaden. Ruhig scheint es auf dem Maidan vorerst …

Kerry hält Israels Truppen am Jordan langfristig für entbehrlich

Davos – Die Sicherheit Israels kann nach Ansicht der USA langfristig auch ohne israelische Truppen an der Ostgrenze eines angestrebten Palästinenserstaates garantiert werden. Die Palästinenser wollten, dass ihr Gebiet am Ende frei …

USA warnen Reisende vor Gewalt in der Ukraine

Washington – Die US-Regierung hat in einem Reisehinweis vor Gewalt im Zuge von politischen Protesten in der Ukraine gewarnt. US-Bürger sollten sich von allen Demonstrationen, Protesten und großen Menschenansammlungen fernhalten, …

US-Geheimdienst NSA täuschte die Bundesregierung

Der amerikanische Geheimdienst NSA hat durch das Abhören des Handys der Bundeskanzlerin offenbar eine zwischenstaatliche Vereinbarung zwischen den USA und Deutschland gebrochen. Zudem belog die NSA ihre deutschen Partner offenbar …

Demonstrationen Demonstrationen Erneut Auseinandersetzungen im Stadtzentrum von Kiew

Demonstrationen Kiew (dpa) – In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist es nach einer zwischenzeitlichen Beruhigung der Lage erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Demonstranten warfen nach Behördenangaben vereinzelt Steine und …

Jede zweite Soldatin sexuell belästigt

Berlin. Jede zweite Soldatin der Bundeswehr ist mindestens einmal sexuell belästigt worden. Das geht aus einer Studie des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr hervor, die am Freitag veröffentlicht …

EU-Kommissar in der Ukraine: Verzwickte Vermittlungsbemühungen

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle soll im Konflikt in der Ukraine vermitteln. Sein Vorteil: Er spricht Russisch. Sein Nachteil: Er gilt als politisches Leichtgewicht. Aber die EU hat schon einmal erfolgreich in Kiew vermittelt.

CIA zahlte 15 Millionen Dollar für Geheimgefängnis

An einem geheimen Ort in Polen sollen die USA mutmaßliche Terroristen festgehalten und verhört haben. Dafür zahlte der CIA mehrere Millionen – via Pappkarton.

Kairo : Anschlag tötet vier Menschen

Ein Anschlag hat die ägyptische Hauptstadt Kairo erschüttert. Nach der Explosion vor dem Polizei-Hauptquartier starben mindestens vier Menschen. Wenig später explodierte nahe einer U-Bahn-Station eine weitere Bombe.

Ukraine : Demonstranten besetzen Ministerium

Demonstranten in Kiew haben das Ministerium für Agrarpolitik und Ernährungswirtschaft besetzt und rüsten sich für neue Proteste. Der ukrainische Botschafter muss wegen des Vorgehens gegen die Oppositionellen ins Auswärtige Amt.

Syrien-Konferenz: Drohkulissen und ein bisschen Hoffnung

Nach fast drei Jahren Bürgerkrieg haben die Gespräche der verfeindeten Parteien in Genf begonnen. Am Sonnabend sollen sie erstmals miteinander statt nur übereinander reden.

Wachsende Sorge in EU vor Rückkehr von Syrien-Kämpfern

Angesichts von mehr als 2000 Syrien-Kämpfern aus Europa wächst in der EU die Sorge vor der Rückkehr radikalisierter Extremisten.

Vom Kifferwahn zur Legalisierung : Sieger ist das Marihuana

Seit Beginn des Jahres ist der US-Bundesstaat Colorado der erste Ort auf der Welt, an dem es einen ganz legalen und regulierten Marihuana-Markt gibt. Der Rest der USA beobachtet das Treiben erstaunt, empört oder amüsiert, und …

Hillary Clinton, die Frau im unerklärten Wahlkampf

Die Spendenmaschine läuft bereits an: Washingtons Prominenz trommelt für eine Präsidentschaftskandidatur Hillary Clintons. Doch über der ehemaligen Außenministerin hängen viele Schatten.

Kroatien liefert Ex-Geheimdienstchef Josip Perkovic an Deutschland aus

Kroatien hat am Freitag den früheren Geheimdienstoffizier Josip Perkovic an Deutschland ausgeliefert.

CDU-Basis: Pofalla soll sich erklären

Am Freitagabend tagt der CDU-Bezirksvorstand Niederrhein in Moers. Ihr Vorsitzender ist Ronald Pofalla. Ob sich der Abgeordnete zu seinen Zukunftsplänen äußern wird, ist unklar. Derweil spielt die Deutsche Bahn auf Zeit. Von …

ROUNDUP 2: IAEA mit breitem Mandat für erweiterte Inspektionen im Iran

    (neu: mehr Details und Hintergrund)     WIEN/DAVOS (dpa-AFX) – Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) kann bei den erweiterten Inspektionen des iranischen Atomprogramms auf breite politische Unterstützung bauen. Alle 35 …

Gefühlt hochproblematisch: Was eine gute Schule ausmacht

Eltern müssen dauernd Dinge für ihre Kinder entscheiden. Besonders die Frage, welche Schule die richtige für das eigene Kind ist, setzt viele Mütter und Väter unter enormen Stress. Dabei ist eine gute Schule gar nicht so schwer zu …

Umstrittenes Bekenntnis

Es war eines der ersten Ziele der Ministerin, nun zeichnet sich eine Einigung ab: die Extremismusklausel soll abgeschafft werden. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will Schluss machen mit dem umstrittenen Bekenntnis …

Gysi fordert Gespräche zwischen SPD und Linkspartei

 ·  SPD und Linkspartei sollten nach Auffassung von Gregor Gysi jetzt damit beginnen, politische Gespräche zu führen. Diese seien „dringlich“ angesichts eines künftigen „schwarz-grünen konservativen Blocks“, sagt der Fraktionschef …

Frauen in der Bundeswehr

Frauen stehen seit 2001 alle Laufbahnen in der Bundeswehr offen. Entscheidend sind laut Bundeswehr allein Ausbildung und fachliche Eignung. So nehmen ständig mehr als 300 Soldatinnen an Auslandseinsätzen wie in Afghanistan teil.

Zerbrechlich

 ·  Es waren vor allem die Schwellenländer, die die Finanzkrise fast unbeschadet überstanden haben und der Weltwirtschaft wichtige Impulse gaben. Das ist vorbei – nun geht von ihnen eine Gefahr aus.

Janukowitsch kündigt Kabinettsumbildung in Ukraine an

Nach Wochen der Demonstrationen, Toten und tagelangen Verhandlungen scheint es, als mache der ukrainische Präsident erste Zugeständnisse an die Regierungsgegner.

Der Zerfall droht

 ·  Der Aufruhr in der Ukraine hat eine neue Dimension erreicht. Der Präsident hätte die Möglichkeit, dem entgegenzuwirken. Handelt er nicht, droht das Land zu zerfallen.

Der bayerische Widerspruch beim Intellektuellen

Wegen seines in Prag erworbenen Doktorgrads steht Andreas Scheuer lädiert da. Eigentlich wollte der neue General der CSU den geistigen Überbau zurückgeben. Nun braucht er erst einmal Glaubwürdigkeit.

Amerikas härtester Sheriff: US-Gefangene bekamen eine Woche nur Wasser und Brot

Er nennt sich „Amerikas härtesten Sheriff“, jetzt hat er wieder einmal bewiesen, dass er diesen Namen zu Recht trägt. Joe Arpaio ernährte Dutzende Gefangene eine Woche lang nur mit Wasser und Brot. Sie sollen die amerikanische …

Leukämie: Miltenyi Biotec erhält die FDA-Zulassung für das CliniMACS® CD34 Reagent System zur

Die U.S. Food and Drug Administration (FDA) hat das CliniMACS® CD34 Reagent System als Humanitarian Use Device zugelassen – zur Prävention der Graft-versus-Host-Reaktion (GVHD) bei Patienten mit akuter myeloischer Leukämie (AML) …

Die Allerfiktionalste

 ·  Eine (autorisierte) Anleitung zum Glücklichsein für Interviewer und Interviewte.

Finanzdienstleistung: Jahreszahlen 2013: Union Bancaire Privée – Steigerung der Kundenvermögen um

– – Die Union Bancaire Privée, UBP SA (UBP) kündigt einen Zuwachs ihrer verwalteten Kundengelder um 10% an, die sich damit per 31. Dezember 2013 auf CHF 87,7 Milliarden (EUR 71,6 Milliarden) beliefen gegenüber CHF 80 Milliarden …

Internet: Erstes Fernsehinterview mit Edward Snowden exklusiv im Ersten

Nach sechs Monaten Vorbereitungszeit ist es NDR Autor Hubert Seipel gelungen, das weltweit erste Fernseh-Interview mit Edward Snowden nach dessen Flucht aus Hong Kong zu führen.

Rückkehr des Terrors in Griechenland?Videobotschaft des geflohenen Terrorristen schockiert das Land

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Rückkehr des Terrors in Griechenland?Hohe Sicherheitsvorkehrungen für EU-Tagung

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RTL-Reporter Dirk Emmerich in Kiew: Hier brennen wieder Barrikaden

Nach der gescheiterten Verhandlungsrunde der Opposition mit Präsident Viktor Janukowitsch weiten die Demonstranten ihren Protest aus. „In der Hrushevskogo Straße brennen wieder Barrikaden“, berichtet RTL-Reporter Dirk Emmerich. Da …