Kategorie: politik

Grüne und Robert Habeck: Schweigen und genießen

Der Weg zur Kanzlerkandidatur scheint frei, doch Robert Habecks Unterstützer bei den Grünen halten sich auffallend zurück. Wie lange will die Partei mit der Kür ihres Frontmanns noch warten?

Die Grünen und Robert Habeck: Jetzt bloß kein Siegesgeheul

Der Weg zur Kanzlerkandidatur scheint frei, doch Robert Habecks Unterstützer bei den Grünen halten sich auffallend zurück. Wie lange will die Partei mit der Kür ihres Frontmanns noch warten?

Bijan Djir-Sarai drängt darauf, Grenzkontrollen über die EM hinaus zu verlängern

Die Angst vor Problemen bei der Fußball-EM der Männer war groß – Deutschland führte vorübergehend Grenzkontrollen ein. Nun fordert FDP-Generalsekretär Djir-Sarai von Innenministerin Faeser, die Kontrollen beizubehalten.

Bundestagspolizei: Welche Straftaten im Parlament registriert werden

Der Bundestag hat eine eigene Polizei und führt deshalb eine Statistik über mutmaßliche Straftaten in den Parlamentsgebäuden. Bei den Fällen geht es auch um Waffen und Diebstahl.

News des Tages: Joe Biden, Immobilienfinanzierung für junge Menschen, Bahn-Wahn

Die »Big Boy«-Peinlichkeit bei Bidens Pressekonferenz. Wie junge Paare sich doch noch ein Haus leisten können. Und wie die Bahn Deutschland blamiert. Das ist die Lage am Freitag.

Karl Lauterbach will Jens Spahns teure Masken-Beschaffung aufklären

In der Pandemie hatte Ex-Gesundheitsminister Spahn teuer Masken eingekauft. Am Ende blieben viele übrig und Rechnungen offen. Nun hat sein Nachfolger Lauterbach eine Beauftragte berufen. Ihr Job: ordentlich »ausmisten«.

Saarland: CDU-Bürgermeister lässt sich offenbar mit AfD-Stimmen wählen

Bröckelnde Brandmauer? Im Saarland wurde ein CDU-Mann offenbar mit Unterstützung der AfD Bezirksbürgermeister. Sein neuer Stellvertreter: ein Mitglied der AfD. Die SPD vermutet eine Absprache.

BSW: Sahra-Wagenknecht-Partei will in Sachsen gezielt um AfD-Hochburgen kämpfen

Für das BSW geht es bei den Wahlen im Osten nicht allein um den Einzug in Landtage, sondern womöglich auch um Regierungsbeteiligungen. Jetzt hat die Wagenknecht-Partei ihre Strategie verraten.

Brandenburg: CDU-Kandidat Jan Redmann betrunken auf E-Scooter ertappt

Brandenburgs CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann wird in einer Routinekontrolle vom E-Scooter geholt, ein Alkoholtest ergibt 1,3 Promille. Der Politiker gibt sich reumütig. Und will weiter Wahlkampf machen.

Afghanistan: Nancy Faeser will Aufnahmeprogramm für bedrohte Zivilisten auslaufen lassen

Mit einem Aufnahmeprogramm wollte die Bundesregierung Zivilisten helfen, die als besonders bedroht von den Taliban gelten. Innenministerin Faeser hat dafür im kommenden Jahr jedoch keinerlei finanzielle Mittel mehr eingeplant.

Friedrich Merz: Sein Flug im Kampfjet kostete mehr als 100.000 Euro

CDU-Chef Friedrich Merz ließ sich im Eurofighter ablichten und durfte die Maschine als Hobbypilot zeitweise lenken. Die Linke spricht von »Rechtsbruch und Sicherheitsrisiko«. Sie will den Bundesrechnungshof einschalten.

Auswärtiges Amt bezeichnen Viktor Orbáns Alleingänge als schadhaft für die EU

Seit zwölf Tagen ist Ungarns Premier Orbán neuer EU-Ratspräsident – und auf selbst erklärter »Friedensmission« in Moskau und bei Trump vorstellig. Beim Auswärtigen Amt zeigt man sich besorgt über die weitere Amtszeit.

Ampel-Exodus: Wechselwochen bei der CDU

Attraktive Aussichten für frustrierte Ampelpolitiker

Gemeinderätin mit 16: »Du musst dorthin, wo die Macht sitzt«

Die Reutlingerin Eleanor Weber ist eine der jüngsten Gemeinderätinnen Deutschlands. Nur in Baden-Württemberg können Minderjährige wählen und auch gewählt werden. Was will sie in der Politik?

Armin Papperger: Nancy Faeser mahnt verstärkten Schutz vor »russischen Bedrohungen« an

Russland soll einen Anschlag auf den Rüstungsmanager Armin Papperger vorbereitet haben. Innenministerin Faeser warnt nun vor russischem »Staatsterrorismus«. Der Kreml tut die Attentatsenthüllung derweil als »Fake« ab.

Bundeswehr: Geheimplan für Verlegung von Soldaten an Nato-Ostflanke

Kommt es zur Eskalation an der Nato-Ostflanke, müssen Hunderttausende Soldaten verlegt werden. In einem Geheimpapier der Bundeswehr wird der Ernstfall geplant.

Omid Nouripour glaubt an eine Kanzlerschaft der Grünen ab 2025

Für den Co-Vorsitzenden der Grünen, Omid Nouripour, gibt die Ampel gegenwärtig das Bild »einer Kneipenschlägerei« ab. Dennoch sieht er realistische Chancen, dass seine Partei den nächsten Kanzler stellt: »Alles ist drin.«

Die Grünen: Wie Robert Habeck nach Annalena Baerbocks Verzicht den Kurs vorgibt

Wenn er zugreift, ist Robert Habeck Kanzlerkandidat der Grünen. Doch der Druck auf ihn wächst. Er muss Linke und Realos vereinen, die darüber streiten, was man künftig sein will: Volks- oder Klientelpartei.

EU-Wahl 2024: Trollarmeen verbreiteten russische Propaganda in sozialen Medien

Sogenannte Trollarmeen haben im Zuge der Europawahl 2024 in sozialen Medien Stimmung für Rechtspopulisten gemacht und im Vorfeld Propaganda aus Russland verbreitet. In Deutschland profitierte wohl vor allem eine Partei.

Auswertung nach EU-Wahl 2024: Trollarmeen verbreiteten russische Propaganda in sozialen Medien

Sogenannte Trollarmeen haben im Zuge der Europawahl 2024 in sozialen Medien Stimmung für Rechtspopulisten gemacht und im Vorfeld Propaganda aus Russland verbreitet. In Deutschland profitierte wohl vor allem eine Partei.

News: Joe Biden patzt, Armin Papperger bedroht, Robert Habeck und die Kanzlerkandidatur

Biden patzt auch beim Nato-Gipfel. Russlands Mordpläne sind eine neue Bedrohung. Und: Robert Habeck hat ein Grünen-Problem. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Armin Papperger: Empörung über angebliche russische Mordpläne

Der US-Sender CNN berichtet über einen mutmaßlich geplanten Anschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger. In der Politik gibt es einen Aufschrei über Deutschland hinaus – wirklich überrascht ist aber niemand.

Armin Papperger: Empörung über angebliche russische Mordpläne gegen Rheinmetall-Chef

Der US-Sender CNN berichtet über einen mutmaßlich geplanten Anschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger. In der Politik gibt es einen Aufschrei über Deutschland hinaus – wirklich überrascht ist aber niemand.

Anschlagspläne auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger: Behörden hatten russische Agenten bereits im Visier

Die Gefahr für Rüstungsboss Armin Papperger war offenbar konkreter als bislang bekannt: Nach SPIEGEL-Informationen beobachteten westliche Geheimdienste verdächtige Reisen mehrerer Männer. Mindestens einer soll ein Russe sein.

Nato-Jubiläumsgipfel: Europas Trägheit als Sicherheitsrisiko

Auch 75 Jahre nach Gründung der Nato sind die USA und Europa keine Partner auf Augenhöhe. Europa tut immer noch nicht genug, trotz Putins Krieg und Trumps Drohungen. Diese Trägheit wird zum Sicherheitsrisiko.

Kanzlerkandidatin? Wer sich eine wünscht, muss AfD wählen

Annalena Baerbock will nicht, Union und SPD haben keine. Bei der nächsten Bundestagswahl wird wohl nur die AfD eine Kanzlerkandidatin ins Rennen schicken. Selten war das Patriarchat attraktiver.

Annalena Baerbocks Verzicht: Kanzlerkandidatin? Das hat nur die AfD zu bieten

Annalena Baerbock will nicht, Union und SPD haben keine. Bei der nächsten Bundestagswahl wird wohl nur die AfD eine Kanzlerkandidatin ins Rennen schicken. Selten war das Patriarchat attraktiver.

Armin Papperger: Russland plante offenbar Anschlag auf Rheinmetall-Chef

Deutschen und US-Geheimdiensten liegen laut einem Bericht von CNN Hinweise zu Anschlagsplänen auf Rüstungsboss Armin Papperger vor. Er baut einen Produktionsstandort für Waffen in der Ukraine auf.

Armin Papperger: Deutschland und USA enttarnen offenbar russischen Anschlagsplan auf Rheinmetall-Chef

Deutschen und US-Geheimdiensten liegen laut einem Bericht von CNN Hinweise zu Anschlagsplänen auf Rüstungsboss Armin Papperger vor. Er baut einen Produktionsstandort für Waffen in der Ukraine auf.

News des Tages: Regen, Donald Trump, Hassrede im Netz

In der Bundesrepublik werden Rekordmengen von Regen gemessen. Donald Trump wettert in Richtung Nato-Gipfel. Und das häufige Lesen von Hassbotschaften im Internet vernebelt den Blick auf die Welt. Das ist die Lage am Donnerstagabend.

Ostbeauftragter Carsten Schneider: Der Anti-Frust-Beauftragte

Der Ostbeauftragte Carsten Schneider will in Brandenburg und Mecklenburg über Erfolge der Ampel sprechen. Doch die Stimmung ist eine andere. Der SPD-Politiker klingt zeitweise selbst gefrustet.

Fußball-EM: Nancy Faeser »überwiegend« zufrieden mit der Sicherheitslage in den Stadien

Drohen Anschläge, kann die ukrainische Mannschaft geschützt werden? Vor Beginn der Fußball-EM der Männer gab es viele Sicherheitsbedenken. Nun zieht Innenministerin Faeser schon vor dem Finalspiel eine positive Bilanz.

FDP-Politikerin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein geht zu CDU

Eine weitere Ampelpolitikerin wechselt zur CDU. Die Hamburger FDP-Politikerin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein kann dort auf einen guten Listenplatz hoffen. Ihre Ex-Partei spricht frostig von einer „Entfremdung“.

Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein: FDP-Politikerin läuft zur CDU über

Eine weitere Ampelpolitikerin wechselt zur CDU. Die Hamburger FDP-Politikerin Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein kann dort auf einen guten Listenplatz hoffen. Ihre Ex-Partei spricht frostig von einer »Entfremdung«.

Bayern: SPD-Fraktionschef Florian von Brunn tritt zurück

In einer Kampfabstimmung hatten sich elf Landtagsabgeordnete gegen den bayerischen SPD-Chef Brunn als Fraktionsvorsitzenden gestellt, nur vier unterstützen ihn. Jetzt zieht er Konsequenzen.

Donald Trump: Boris Pistorius hält ihn für vertrauenswürdig bei Stationierung von Marschflugkörpern

Die USA wollen erstmals seit den Neunzigerjahren wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Geht das unter einem möglichen US-Präsidenten Trump gut? Verteidigungsminister Pistorius hat keine Bedenken.

Boris Pistorius hält Donald Trump für vertrauenswürdig bei Waffenstationierung

Die USA wollen erstmals seit den Neunzigerjahren wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren. Geht das unter einem möglichen US-Präsidenten Trump gut? Verteidigungsminister Pistorius hat keine Bedenken.

Sozialpolitik der Ampel: Haushaltseinigung enttäuscht bei zentralen Sozialprojekten

Mit der Haushaltseinigung rudert die Ampelregierung bei zentralen Sozialprojekten zurück – und versagt bei ihren zentralen Versprechen.

Antisemitismus: EU misst »dramatischen Anstieg« judenfeindlicher Angriffe in Europa

Die Angst der Jüdinnen und Juden in Europa wächst. In einer Befragung der EU-Agentur für Grundrechte berichtet eine große Mehrheit von antisemitischen Übergriffen. Viele Betroffene entwerfen eigene Schutzstrategien.

Antisemitismus: Europäische Union misst »dramatischen Anstieg« judenfeindlicher Angriffe

Die Angst der Jüdinnen und Juden in Europa wächst. In einer Befragung der EU-Agentur für Grundrechte berichtet eine große Mehrheit von antisemitischen Übergriffen. Viele Betroffene entwerfen eigene Schutzstrategien.

Nato-Gipfel: Wie Olaf Scholz zum kalten Krieger wird

Die Nato verschärft den Ton gegenüber Russland, plötzlich klingt vieles wieder wie vor 40 Jahren. Und Olaf Scholz findet sich in einer ungewohnten Rolle wieder – die er offensichtlich genießt.

Nto-Gipfel: Wie Olaf Scholz zum kalten Krieger wird

Die Nato verschärft den Ton gegenüber Russland, plötzlich klingt vieles wieder wie vor 40 Jahren. Und Olaf Scholz findet sich in einer ungewohnten Rolle wieder – die er offensichtlich genießt.

News: Fußball-EM 2024, Nato-Gipfel, Joe Biden, DDR, Tour de France

Die Europameisterschaft geht zu Ende. In Washington starren alle auf Joe Biden. Und in Sachsen wird der Opfer der DDR-Diktatur gedacht. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Karl Lauterbach will Verbot von »begleitetem Trinken« für Jugendliche

Wer 14 Jahre alt ist, darf in Deutschland Alkohol trinken – zumindest unter Aufsicht. Der Gesundheitsminister hält davon gar nichts.

Alkohol: Karl Lauterbach will Verbot von »begleitetem Trinken« für Jugendliche

Wer 14 Jahre alt ist, darf in Deutschland Alkohol trinken – zumindest unter Aufsicht. Der Gesundheitsminister hält davon gar nichts.

Annalena Baerbock: Grüne loben Verzicht auf Kanzlerkandidatur

Annalena Baerbock will bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Das sind die Reaktionen auf die Erklärung der Außenministerin.

Annalena Baerbock: Grüne loben Verzicht auf Kanzlerkandidatur – »So geht Teamplay«

Annalena Baerbock will bei der kommenden Bundestagswahl nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Das sind die Reaktionen auf die Erklärung der Außenministerin.

Annalena Baerbock verzichtet sie auf grüne Kanzlerkandidatur, Weg für Robert Habeck frei

Die Außenministerin erspart den Grünen einen quälenden Prozess: Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute Kanzlerkandidatur – per CNN-Interview aus den USA. Damit dürfte der Weg für Robert Habeck frei sein.

Die Grünen: Annalena Baerbock verzichtet auf Kanzlerkandidatur, Weg für Robert Habeck frei

Die Außenministerin erspart den Grünen einen quälenden Prozess: Annalena Baerbock verzichtet auf eine erneute Kanzlerkandidatur – per CNN-Interview aus den USA. Damit dürfte der Weg für Robert Habeck frei sein.

Rheinland-Pfalz: Alexander Schweitzer – Der neue Ministerpräsident und Hoffnungsträger der SPD

Seit 33 Jahren regiert die SPD im konservativen Rheinland-Pfalz, nun soll Alexander Schweitzer die Erfolgsgeschichte fortsetzen. Was kann die Kanzlerpartei im Bund von ihm lernen?