Kategorie: politik

Kisslers Konter: Gender Studies sind Hokuspokus, keine Wissenschaft

Die sogenannten Gender Studies wollen sich dem Frausein wissenschaftlich nähern. Doch das Gender-Dings ist keine Forschung, sondern eine quasi-religiöse Dogmatik, die unnötig Steuergelder verschlingt.

Umfrage: Putin ist so beliebt wie seit fünf Jahren nicht

Moskau (dpa) – Kremlchef Wladimir Putin ist nach dem umstrittenen Beitritt der Krim so beliebt wie seit fünf Jahren nicht. 75,7 Prozent der Russen seien mit der Arbeit des Präsidenten zufrieden, teilte das staatliche Meinungsforschungsinstitut Wziom am …

Kolumbiens Präsident setzt linken Bürgermeister ab

Der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos hat den Bürgermeister von Bogotá, Gustavo Petro, offiziell für abgesetzt erklärt. Der Ex-Guerillero Petro ruft nun zum Generalstreik auf.

Rumänen und Bulgaren brauchen Deutschkurse

Die Integrationsministerkonferenz fordert den Bund auf, mehr syrische Flüchtlinge aufzunehmen und die Integrationskurse auch für EU-Bürger zu öffnen. Das Thema Doppelpass wurde von der Agenda genommen …

EU EU Laut EU-Urteil darf Lenkrad im Auto rechts oder links sein

EU Luxemburg (dpa) – Das Lenkrad im Auto darf sich in Europa auf der rechten oder der linken Seite befinden – egal, ob im Land Rechts- oder Linksverkehr herrscht. Die EU-Staaten dürfen nicht vorschreiben, dass Autobesitzer ihre …

Kneipe statt Berufsschule?

Ein gesetzlicher Mindestlohn verführe Jugendliche zum Jobben statt eine Ausbildung zu machen, davon geht die Bundesregierung aus. Was ist da dran? von  Lisa Caspari …

Russisches Parlament billigt Wiedervereinigung

Der Beitritt der Krim zu Russland ist formell so gut wie fix. Auch die Staatsduma in Moskau billigt die „Wiedervereinigung“. Nun fehlt nur noch der Föderationsrat – Präsident Putin hat den Vertrag schon längst unterzeichnet.

Polizei: LWSPA-MV: Kanukenterung mit zwei verletzten Personen auf dem Schweriner See

In den Nachmittagsstunden des 20.03.2014 erhielt die Wasserschutzpolizei Schwerin von der Integrierten Leitstelle Westmecklenburg die Information, dass auf dem Schweriner See ein Boot gekentert ist.

Großbritannien: Lizensiertes Wadenbeißen

 ·  Längst streiten sich die britischen Konservativen um die Nachfolge an der Parteispitze. Einen Putsch der Parteifreunde muss David Cameron aber auch im Falle einer Niederlage bei der Europawahl zunächst nicht fürchten.

Ukrainischer Nationalist Miroschnitschenko: Putins liebster Feind

Igor Miroschnitschenko prügelt Journalisten, hetzt gegen Juden – und sitzt als Abgeordneter im ukrainischen Parlament. Der Nationalist liefert genau den Stoff, den die Kreml-Propaganda braucht, um die Maidan-Revolution zu …

Linkspartei: Vorsitzende glauben weiter an Rot-Rot-Grün/F.A.Z.-Gespräch

 ·  Trotz der wohlwollenden Haltung führender Linkspartei-Politiker gegenüber Putin sehen die Vorsitzenden die Gräben zu Grünen und SPD für überwindbar. Der Gesprächsfaden dürfe nicht abreißen, sagen Kipping und Riexinger im …

Die EU und die Krim-Krise: Kryotherapie für Putin

 ·  Der Spion, der in die Kälte muss: Der Westen versucht, den russischen Präsidenten durch internationale Isolation zur Vernunft zu bringen. Doch der ist abgehärtet.

Krim-Krise: Putins Heimatfront

 ·  Die Krim-Krise ist eine weitere Bestätigung der Erkenntnis, sowjetische Friedensrhetorik mit Vorsicht zu genießen: Ein Regime, das systematisch die Rechte seiner Bürger missachtet, ist auch eine Gefahr für seine Nachbarn.

Rund 35.000 Patronen geklautPreiskampf bei privaten Sicherheitsfirmen

  …

Hintergrund: Mögliche Reaktionen Russlands

Moskau (dpa) – Scharf geißelt Russland die «gesetzwidrigen» Sanktionen der EU und der USA in der Krim-Krise. Zugleich betont Moskau stets, sich eine Bandbreite von Zwangsmaßnahmen vorzubehalten.

Wenn Opa und Oma in die Revolution ziehen

In den Niederlanden begnügen sich Ältere nicht mehr damit, zu Hause ihre Rente zu genießen. Stattdessen strömen sie in die Politik. Bei den Kommunalwahlen fährt die neue Liste OPA Erfolge ein.

Referendum in Spanien?: „Eindeutige Parallele zwischen Krim und Katalonien“

 ·  Die separatistische Regierung in Barcelona sieht in der Abspaltung der Krim von Russland ein „Vorbild“ und strebt selbst eine Volksabstimmung über die Bildung eines „neues Staates in Europa“ an. Spaniens Parlament soll Anfang …

Energie: Aigner: Stromversorgung auch ohne AKW Grafenrheinfeld nicht gefährdet

Der Bund und der Freistaat sehen derzeit keine drohenden Engpässe bei der Stromversorgung, wenn Ende 2015 das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld in Unterfranken abgeschaltet wird.

Russland braucht Abnehmer für sein Öl und Gas

Die Nachbarländer der Ukraine fürchten einen Flächenbrand infolge der Krim-Krise. Rumäniens Außenminister Corlatean betont im Interview, dass die Europäer Moskau durchaus unter Druck setzen können.

Plagiatsaffäre: Schavans Gewissen

 ·  Annette Schavans Gegenklage ist abgewiesen worden. Wenn sie ein reines Gewissen hat, wird sie das verwinden können.

Hintergrund: Europas Abhängigkeit vom Energieriesen Russland

Brüssel (dpa) – Die Ukraine-Krise macht dem Westen nicht nur politisch zu schaffen. Der Konflikt schürt in der EU auch Sorgen um die eigene Energieversorgung.

Analyse: Maidan-Bewegung macht sich in Krim-Krise Mut

Kiew (dpa) – Der Maidan, das Protestdorf in Kiew, schrumpft, aber es weicht nicht. Gegen die Abspaltung der Krim können weder Regierung noch Demonstranten etwas tun – sie setzen auf den längeren Atem.

Fall Edathy: Gewalt der Redlichen

Beim Thema Kinderpornografie versagen wichtige Bremsen einer aufgeklärten Gesellschaft – wie zum Beispiel die Unschuldsvermutung im Fall Edathy. Das Strafbedürfnis der Mehrheit übersteigt oft den Rahmen der Rechtsordnung.

Unterstützung für Russland: Chinas Schatten über der Ukraine

Während der Westen versucht, Russland zu isolieren, stellt sich China an die Seite Wladimir Putins. Hinter den Kulissen arbeiten Moskau und Peking bereits an Plänen für ein militärpolitisches Bündnis – eine Allianz, die die …

Was wurde aus den Plagiatoren?

Der frühere Verteidigungsminister zu Guttenberg war der erste, der über seinen Doktor stolperte. Er blieb nicht der einzige: Plagiatsvorwürfe oder der Entzug von Doktorgraden haben schon manchen Politiker in Bedrängnis gebracht.

Der Druck steigt: Ukrainer verlassen die Krim

Simferopol (dpa) – Die Krim ist im Russland-Taumel – doch nicht alle Einwohner der Halbinsel sind glücklich über den international kritisierten Beitritt. Tatsächlich wächst sogar die Angst bei denjenigen, die keine Russen werden wollen.

Warum nicht Referendum in der ganzen Ukraine?

Sergej Glasjew ist Topberater Putins. Und er steht auf der US-Sanktionsliste. Europa spricht noch mit ihm, und er schlägt eine politische und wirtschaftliche Kooperation in der Ukraine vor.

Der BND sah zu

Mit Begriffen wie „heikel“ und „unangenehmer Vorgang“ umschreiben Regierungskreise in Berlin den Umstand, dass deutsche Unternehmen in den Achtziger- und Neunzigerjahren einen offenbar wichtigen Beitrag zum Aufbau des syrischen …

NSA-Anwalt: Internetfirmen wussten über Überwachung bescheid

„Davon haben wir nichts gewusst“: Mit dieser Haltung treten die großen Internetfirmen öffentlich auf, wenn es ums Thema NSA-Überwachung geht. Erst am Mittwoch hatte sich Google-Chef Larry Page entsprechend geäußert. Ein Anwalt des …

Notwendige Abkühlung für den überhitzten Immobilienmarkt

Man könnte glauben, die Szene sei einer Vorabendkomödie entnommen. Aber wer je in einer deutschen Boomstadt eine Wohnung suchte, hat dergleichen wahrscheinlich schon erlebt: Im Treppenhaus stauen sich Dutzende Bewerber, der Makler …

Polizei: Innenministerium NRW: Einladung PK Wegweiser

An die Damen und Herren von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Online …

Ergotherapeuten: Bahn frei für die ältere Generation / Ergotherapeuten verständnisvolle Berater

Mit dem Älterwerden gehen körperliche und geistige Veränderungen einher – beim einen früher, beim anderen später.

Ex-Verteidigungsminister Rühe: Putin hat versagt

Volker Rühe wirbt seit Jahren für eine Nato-Mitgliedschaft Russlands. In der Krim-Krise fordert er nun harte Strafen gegen den Kreml und einen EU-Beitritt der Ukraine. Die Tür zu einem Beitritt Russlands zur westlichen Allianz …

Die USA können nicht andere regieren lassen

Die frühere US-Außenministerin Rice ist besorgt über die sich ändernden Machtverhältnisse weltweit, die Umwürfe in der Ukraine und im Nahen Osten – und sieht die USA als führende Nation weltweit.

KRIM-KRISE: Russland geht gegen ukrainischen Süßwarenhersteller vor

MOSKAU (dpa-AFX) – Die Moskauer Justiz hat russische Konten des ukrainischen Süßwarenherstellers Roshen gesperrt. Das Unternehmen gehört dem ukrainischen Milliardär Pjotr Poroschenko, der die Protestbewegung auf dem Maidan in Kiew …

Antiamerikanismus ist politisch korrekt

Etwas Gutes über Amerikaner zu sagen, fällt in Deutschland niemandem leicht. Die USA werden so zu einem Spiegel, auf dem steht: „Du bist immer noch schöner als der da.“ von  Eric T. Hansen …

Hildebrandts Grabmal wird Stein des Anstoßes

Das Münchner Friedhofsamt stört sich an der letzten Ruhestätte des verstorbenen Kabarettisten. Erst ein Ortstermin mit den Hinterbliebenen bringt einen Kompromiss. München – Ein Stein des Anstoßes wollte der im vergangenen …

SPD stimmt gegen Abschaffung sachgrundloser Befristung

Berlin. Die Linkspartei hat die Ablehnung eines ihrer Gesetzentwürfe durch SPD und Grüne im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales kritisiert . Die Initiative zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen …

Polizeibericht Fredersdorf (bei Berlin): 16-Jähriger riskiert sein Leben

Am heutigen Morgen kam es beinahe zu einem Unglück in der Ortslage Fredersdorf, Bahnübergang Plantanenstraße/ Lindenallee.

Wo Urgroßvater im Ersten Weltkrieg war

70 Millionen Männer unter Waffen, davon 13,2 Millionen aus Deutschland: die Rahmendaten des Ersten Weltkriegs. Es waren die Großväter, Urgroßväter und Ururgroßväter der heute lebenden Generationen, die in den Schützengräben …

Essen&Trinken: Italienischer Dreiklang für Zuhause von Dr. Oetker / Neu im Ristorante-Sortiment:

Kaum etwas verbindet man so sehr mit Italien wie die Pizza Margherita.

Israels Verteidigungsminister entschuldigt sich für US-Kritik

Jerusalem (AFP) Nach scharfem Protest aus Washington hat sich der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon für seine harsche Kritik an der US-Außenpolitik entschuldigt. Wie das israelische Verteidigungsministerium in der …

Türkei: Wahlbehörde verbietet Werbespot von Erdogans Partei

 ·  Die türkische Wahlbehörde in Ankara hat einen Wahlwerbespot der Regierungspartei des Ministerpräsidenten Erdogan verboten. In dem Spot war eine riesige türkische Flagge gehisst worden. Erdogan verfolgte damit weitere Ziele als …

Gysi denkt über Deutschlandnach: Linke-Politiker ist im Zentralgasthof Weinböhla zu Gast

Weinböhla. Seine spitze Zunge ist quer durch die gesamte Parteienlandschaft gefürchtet. Gregor Gysi ist auch fast ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der SED das Aushängeschild der heutigen Partei die Linke geblieben. Seinen …

Konservative gegen Liberale: Flügelstreit in Sachsens AfD

Dresden. Der Zwickauer Parteitag, auf dem die Alternative für Deutschland (AfD) vor rund drei Wochen ihr Programm für die sächsische Landtagswahl bestimmte, entwickelt sich zur Zäsur für die Partei. Viele liberale Mitglieder …

EU-Gipfel zur Krim: Europas große Chance

Wird Putins kalte Machtpolitik die EU spalten? Im Gegenteil. Die Europäer sind sich einig wie selten. Jetzt bietet sich ihnen eine große Gelegenheit: Sie könnten endlich gemeinsam eine strategische Außenpolitik zimmern.

Syrien-Konflikt : Die Tragödie im Nahen Osten

Als 2011 bei Demonstrationen in Syrien die ersten Menschen durch die Gewalt des Assad-Regimes ums Leben kamen, ahnte niemand, dass das Land wenig später in einem brutalen Bürgerkrieg versinken würde. Inzwischen sind rund eine …

Die Feinsinnige

Dianne Feinstein ist in ihrem politischen Leben nie angeeckt, nun aber legt sie sich mit der CIA an …

Vetternwirtschaft im Fußball

Der Verzicht auf eine Revision des Urteils gegen den ehemaligen FC-Bayern-Manager hat zu neuen Spekulationen geführt. Wie viel Dreck hat der Verein selbst am Stecken? …

Irren ist menschlich

Der Versuch, das eigene moralisch verwerfliche Handeln damit zu rechtfertigen, dass es legal sei, war eindeutig falsch …