Kategorie: politik

Tschüss, Europa-Romantik!

Als am 1. Januar 2002 um kurz nach Mitternacht Europa nach Dinkelsbühl kam, war das ein Fest. Auf dem Marktplatz der kleinen Stadt böllerten die Dinkelsbühler Raketen in die Luft. Und in der Filiale der Volksbank kam zum ersten …

EU: Stoiber vermisst bei Brüssel-Kritik Verbesserungsvorschläge

Nach siebenjährigem Kampf gegen die Brüsseler Bürokratie fordert der frühere CSU-Chef Edmund Stoiber von den vielen Kritikern der EU einer konstruktivere Haltung.

Zu viel des Guten

Schwarz-Rot hält alles, was es im Wahlkampf versprochen hat. Leider ist das ein Problem Ein Kommentar von  Elisabeth Niejahr …

Kommunalwahl wird zum Machtkampf in der Türkei

Istanbul/Berlin (dpa) – Nach einem von Korruptionsvorwürfen und Internet-Sperren belasteten Wahlkampf entscheiden die türkischen Wähler am Sonntag über ihre Unterstützung für Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.

USA und Russland in der Ukraine-Krise: Das Gerede vom Kalten Krieg

Krieg der Worte in der Ukraine-Krise: Ist Putins Russland mit der einstigen Sowjetunion gleichzusetzen? Im Westen flüchtet sich mancher in das altbekannte Erklärmuster der Blockkonfrontation. Doch das ist falsch – und gefährlich.

Engagement mit offener Tür: „Netz kleiner Werkstätten“ ist jetzt der 120. Leipziger Hilfepunkt

Seit Mittwoch, 26. März, nimmt das „Netz kleiner Werkstätten“ (Träger ist das Berufsbildungswerk Leipzig) am Projekt „Leipziger Hilfepunkte“ des Kriminalpräventiven Rates der Stadt Leipzig (KPR) teil. Ordnungsamtsleiter Helmut …

Jugendliche aus Frankreich verabschieden sich

Hann. Münden ist grün. Darin sind sich die französischen Jugendlichen aus Suresnes einig, die gerade für einige Tage die Dreiflüssestadt besuchten.  „Die Stadt ist umgeben von Natur, überall stehen Bäume und die Landschaften sind …

Fotojournalistin bei Ausschreitungen in Kairo getötet

Bei Protesten in Kairo sind seit Freitag mindestens vier Menschen getötet worden, darunter eine Fotoreporterin der Tageszeitung El-Dostour . Auf mindestens eines der Opfer sei scharf geschossen worden, sagte ein Mitarbeiter des …

Grundsatzrede in Berlin: China mischt sich in die Weltpolitik ein

Harmonie und Handel – das sind bislang die Koordinaten, an denen sich die chinesische Außenpolitik orientiert. Xi Jinping will nun mehr. Tritt er aus dem Schatten Russlands heraus? Es ist ein bunter Strauß an Zitaten, Aphorismen …

Plötzliche Freude über die NATO

In den drei baltischen Staaten war die NATO-Mitgliedschaft bisher nie ein großes Thema. Das hat sich durch die Krim-Krise radikal verändert. Für Estland, Lettland und Litauen wirkt das Militärbündnis nun wie eine Art …

Es sind unsere Fremden

Wer nach langen Strapazen nach Deutschland kommt, muss hier leichter arbeiten und bleiben dürfen. Ein Gastbeitrag von Olaf Scholz …

Linksjugend: «Gegen die Gesamtscheiße»

Berlin. Die Linksjugend [’solid]) wählt am Wochenende in Frankfurt am Main einen neuen Sprecherrat und stimmt bei einem Bundeskongress über zahlreiche Anträge ab. Dabei geht es unter anderem um die Europapolitik, die massenhafte …

Der Sturz des Tebartz-van Elst wird sanft sein

Der ehemalige Limburger Bischof Tebartz-van Elst erhält eine üppige Pension und womöglich eine angenehme Aufgabe. Auch wenn in Rom der Einfluss seiner Unterstützer Gänswein und Müller schwindet.

Anlegerschützer: BaFin muss Fall Air Berlin unter die Lupe nehmen

Berlin (AFP) Angesichts der erneuten Verschiebung der Veröffentlichung der Jahresbilanz von Air Berlin haben Anlegerschützer die Finanzaufsichtsbehörde BaFin aufgefordert, sich mit der Fluggesellschaft zu beschäftigen. Air Berlin …

Chefredakteurin in Saudi-Arabien: Frauen müssen immer um Erlaubnis fragen

Somayya Jabarti ist die erste Chefredakteurin einer Tageszeitung in Saudi-Arabien. Für Menschen im Westen ist kaum vorstellbar, wie kompliziert manches für sie ist: das Land verlassen, reisen. Jeden Tag, erzählt sie, koche sie vor Wut.

Tote und Verletzte bei Protesten gegen Al-Sisi in Kairo

Kairo (AFP) Bei Protesten ägyptischer Islamisten gegen die Präsidentschaftskandidatur von Militärmachthaber Abdel Fattah al-Sisi sind in Kairo nach amtlichen Angaben mindestens vier Menschen getötet worden. Unter den Opfern vom …

Özoguz schließt Nachbesserung bei Doppelpass nicht aus

 ·  Die Kritik am Kompromiss um die doppelte Staatsbürgerschaft reist nicht ab. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Özoguz stellt bereits Nachbesserungen in Aussicht gestellt.

Konflikte Ukraine Russland USA: Telefon-Diplomatie: Putin und Obama besprechen Ukraine-Krise

US-Präsident Barack Obama hat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Telefon über Möglichkeiten einer diplomatischen Lösung der Ukraine-Krise gesprochen. Wie das Weiße Haus in Washington mitteilte, forderte Obama seinen …

Timoschenko lässt sich als Präsidentschaftskandidatin bestätigen

In der Ukraine will sich die frühere Ministerpräsidentin Julia Timoschenko heute von den Delegierten ihrer Vaterlandspartei als Präsidentschaftskandidatin bestätigen lassen. Auch die Partei von Ex-Boxchampion Vitali Klitschko …

Für Rentner soll es keinen Mindestlohn geben

CSU-Politiker Peter Ramsauer fordert, Rentner vom Mindestlohn auszunehmen – und facht damit einen alten Streit mit dem Koalitionspartner neu an. Arbeitsministerin Nahles müsse sofort gestoppt werden.

Die Rache der Chavisten

Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado wird der Regierung gefährlich. Präsident Maduro versucht, sie wegen Landesverrats zu verurteilen. von Ralf Pauli …

Putin und Obama sprachen über Lösung der Ukraine-Krise

Washington/Riad – US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin haben über Möglichkeiten einer diplomatischen Lösung der Ukraine-Krise gesprochen. Das teilte das Weiße Haus in Washington mit. Kremlchef Putin …

Stoltenberg wird NATO-Generalsekretär

Brüssel. Der langjährige norwegische Regierungschef Jens Stoltenberg (55) wird neuer NATO-Generalsekretär. Dies haben die Botschafter der 28 NATO-Staaten am Freitag in Brüssel entschieden, teilte das Bündnis mit. Stoltenberg wird …

Lob für Ex-NSA Chef Keith Alexander

Fort Meade – Für „zahllose Erfolge im Geheimdienst“ wurde der scheidende NSA-Chef Keith Alexander bei seiner Verabschiedung gelobt. Er habe mit dem Überwachungsskandal eine schwierige Zeit durchlebt. © dpa Keith Alexander.

Chinesischer Präsident in Deutschland

Berlin. Chinas Präsident Xi Jinping ist am Freitag zu seinem ersten Staatsbesuch in Deutschland eingetroffen. Bundespräsident Joachim Gauck empfing Xi mit militärischen Ehren in Berlin und lobte den Reformwillen Chinas. Der Besuch …

Tebartz-van Elst räumt Fehler ein

Limburg – Der frühere Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst hat zwei Tage nach seinem vom Papst erzwungenen Rückzug Fehler eingeräumt und um Vergebung gebeten. In einer Erklärung bittet Tebartz-van Elst darum, seine …

Sachsen verbietet weitere Neonazi-Gruppierung

Dresden (dpa) – Sachsen hat mit den «Nationalen Sozialisten Chemnitz» eine weitere Neonazi-Vereinigung verboten. Der Vereinsname darf nicht mehr gebraucht werden, die Mitglieder dürfen sich nicht mehr zu den Vereinszielen zusammenfinden und das …

Afghanistan muss sich schnell selbst finanzieren

Läuft die Wahl in Afghanistan reibungslos, dürfte der Karsai-Nachfolger schnell das Sicherheitsabkommen mit dem Westen schließen. Die größere Aufgabe ist eine andere. Ein Gastbeitrag von Florian P. Kühn …

37 Tote seit Mitte Februar

Bei den Protesten gegen die Regierung in Venezuela sind nach einer jüngsten Bilanz der Behörden seit dem 12. Februar landesweit 37 Menschen ums Leben gekommen. Darunter seien acht Polizisten und Soldaten, teilte …

Presseschau: Lausitzer Rundschau: Die Russland-Versteher Warum Schmidt, Schröder & Co. Moskaus

Kann ein erfahrener Mann wie Helmut Schmidt daneben liegen, wenn man schon Gerhard Schröder nicht glauben will, der sein Geld in Rubel verdient? …

Hochschulzugang: Zahl der Studenten ohne Abi steigt

Sie studieren, aber ohne Abitur: Die Zahl der Studienanfänger ohne klassische Hochschulreife hat sich seit 2009 fast verdoppelt. Doch ihr Anteil an allen Studenten ist noch immer gering.

Granatenangriff bei Totenwache in Zentralafrika: Extremisten töten mindestens 20 Menschen

In Bangui, der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik, sind mindestens 20 Menschen bei einem Granatenangriff getötet worden. Wie das Ministerium für öffentliche Sicherheit weiter bekanntgab, warf eine „Gruppe …

Falschmeldung zu Kim Jong-un: Medien-Ente sorgt für Spaß auf Tumblr

So ist es, das Internet: Während der UN-Sicherheitsrat Raketentests in Nordkorea diplomatisch „verurteilt“, amüsieren sich zehntausende Nutzer mit lustig-verfälschten Fotos über eine weitverbreitete Falschmeldung.

Viele Gespräche über Wirtschaft, wenige über Menschenrechte

Die Deutschen versäumten es nicht, beim Besuch des chinesischen Staatspräsidenten auch die Menschenrechte anzusprechen. Im Mittelpunkt der Begegnung stand jedoch die gemeinsame ökonomische Zukunft. Von Eva Quadbeck …

Presseschau: Weser-Kurier: Zum Verhältnis Deutschland-China schreibt Felix Lee im Weser-Kurier

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte David Cameron den Dalai Lama empfangen und damit erwartungsgemäß den Zorn Pekings auf sich gezogen.

Kommentar: WAZ: China sagt: China. Und damit Basta. Kommentar von Ulrich Reitz

Dem chinesischen Staatspräsidenten sind die Menschenrechtsappelle des deutschen Bundespräsidenten, der Kanzlerin oder der NRW-Ministerpräsidentin völlig gleichgültig.

Der kuriose Kampf um das Rathaus von Marseille

In der Mittelmeerstadt wollen die Sozialisten nach 19 Jahren den konservativen Bürgermeister ablösen. Daraus wird wohl nichts. Sie müssen nicht nur dort mit einem Debakel bei der Kommunalwahl rechnen.

Für Merkel sind Menschrechte ein Wettbewerbsfaktor

Angela Merkel braucht die enge Verbindung zu Peking, aber sie äußert auch Kritik. Die Kanzlerin macht ihrem Gast Xi Jinping deutlich: Menschenrechte sind ein wichtiger Wettbewerbsfaktor.

Timoschenko will kandidieren

In der Ukraine kündigte unterdessen Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko ihre Kandidatur für die Präsidentschaftswahl in zwei Monaten an. Vom Kongress ihrer Vaterlandspartei Ende März wolle sie sich bestätigen lassen. Die …

Weniger Soldaten, weniger WaffenWehrpflicht stärkt Streitkräfte – aber nur unter Bedingungen

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Weniger Soldaten, weniger Waffen: Muss die Wehrpflicht wieder eingeführt werden?

Die Regierung hat den Weg zu einer attraktiveren Bundeswehr durch einen strikten Sparkurs verbaut. So kommt es, dass nicht die Aufgaben die erforderlichen Mittel bestimmen – sondern die verfügbaren Mittel die Aufgaben. Sollte die …

Wo Europa keine verlockende Alternative ist

Es war einmal in einem Land… Moment, ich glaube nicht an Märchen. Noch einmal von vorne. Wer heutzutage in Serbien aufwächst, vor allem außerhalb von Belgrad, sieht sich mit sehr deprimierenden Aussichten konfrontiert. Eine hohe …

Polizei: LWSPA-MV: Gewässerverunreinigung im Bereich Tarnewitz, durch den gesunkenen ehem.

Beamte des Hafensicherheitsdienstes der Wasserschutzpolizeiinspektion Wismar untersuchten am Freitagvormittag den ehemaligen Kutter „Traumzeit“ um die Ursache des Untergangs festzustellen.

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Besuch des chinesischen Präsidenten in Deutschland

China ist (wie Russland) ein eminent wichtiger Wirtschaftspartner und spielt (wie Russland) eine strategische Rolle in der Weltpolitik.

Türkei: Schmutziger Wahlkampf

 ·  Die Systematik der unbekannten Lauscher ließ erwarten, dass sie kurz vor der Wahl in der Türkei am Sonntag noch einen besonders heiklen Tonmitschnitt veröffentlichen würden. Genau das ist nun geschehen.

Türkei: Schmutziger Wahlkampf

 ·  Die Systematik der unbekannten Lauscher ließ erwarten, dass sie kurz vor der Wahl in der Türkei am Sonntag noch einen besonders heiklen Tonmitschnitt veröffentlichen würden. Genau das ist nun geschehen.

Tödlicher Taliban-Angriff auf NGO-Gebäude in Kabul

Bewaffnete Taliban-Attentäter haben das Gästehaus einer Nichtregierungsorganisation (NGO) aus den USA angegriffen.

dgapadhoc: DGAP-Adhoc: WILEX AG: WILEX schließt Lizenz- und Entwicklungspartnerschaft für

WILEX AG / Schlagwort(e): Kooperation …

Der verdrängte Krieg

Der Bürgerkrieg in Syrien geht ins vierte Jahr. Aus der öffentlichen Wahrnehmung ist er weitgehend verschwunden. Nur gelegentlich erinnern Medien und Hilfsorganisationen daran, welche Tragödie sich dort täglich abspielt, wie viele …

Ein paar Quadratmeter Kriegsgrund

Will der türkische Premier Erdoğan einen Krieg mit Syrien? Die Episode rund um ein türkisches Grab auf syrischem Gebiet zeigt das Scheitern der türkischen Außenpolitik. von  Lenz Jacobsen …