Kategorie: politik

Was mich bewegt : Nichts wird gut in Afghanistan

Zum dritten Mal seit Beginn der westlichen Intervention werden in Afghanistan Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Taliban haben angekündigt, jeden umzubringen, der sich daran beteiligt. Von Axel Vornbäumen …

Sarajevo – Licht und Schatten

Sarajevo – Licht an: Sorgfältig heben die Strahlen von der Gelben Festung her ein Minarett nach dem anderen aus der Dämmerung heraus. Morgens früh ist es überraschend kühl in Sarajevo, aber wenn die Sonne dann endlich kommt, macht …

Sellering fordert Solidarität bei Finanzierung der Energiewende

Schwerin (dpa) – Auch die deutsche Industrie muss nach Ansicht von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering ihren finanziellen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten.

Europa, bleibe hart!

Lange, viel zu lange ist der Westen Illusionen über Putins Russland aufgesessen. Diese Illusionen sind jetzt auf der Krim geplatzt. Dabei hätte man es schon seit Langem besser wissen können, ja müssen. Denn Wladimir Putin verfolgt …

Ex-Ministerpräsident lebt allein: Lothar Späth: Trennung nach 50 Jahren Ehe

Seit fünf Jahrzehnten ist der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Lothar Späth, mit seiner Frau Ursula verheiratet. Doch seit einigen Monaten leben beide getrennt voneinander. Verheiratet wollen sie jedoch bleiben.

Konflikte Konflikte Medien: Israel bietet Freilassung 400 weiterer Palästinenser an

Konflikte Jerusalem (dpa) – Israel hat Medienberichten zufolge die Freilassung von zusätzlichen 400 palästinensischen Häftlingen angeboten. Sie könnten freikommen, wenn sich die Palästinenserführung im Gegenzug zu einer …

Für Erdogan oder gegen ihn

Bei der Kommunalwahl in der Türkei geht es heute nicht nur um die Besetzung der Kommunalparlamente. Die Wähler stimmen auch darüber ab, ob sie für oder gegen Regierungschef Erdogan und seine Politik sind. Und Erdogan hat sich …

Wollte die Türkei Einsatz in Syrien provozieren? : Deutsche Politiker: Nato muss Vorwürfe gegen

Wollte die Türkei Kriegseinsatz in Syrien provozieren? Eine auf YouTube verbreitete Aufnahme legt das nahe. Präsident Erdogan ordnete daraufhin die Sperrung der Plattform an – offenbar aber vergeblich. Deutsche Politiker fordern …

Kuba wirbt jetzt um Investoren

Die Castro-Regierung setzt ihren markwirtschaftlichen Reformkurs fort. In Zukunft soll auf der sozialistischen Karibikinsel verstärkt um ausländische Investoren für die kriselnde Wirtschaft geworben werden. Die kubanische …

Wirtschaftsskandal bedroht Dilma Rousseff: Milliardengrab in Texas

 ·  Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist seit Jahren eng verbunden mit dem Mineralölunternehmen Petrobas. Zu eng? Der Konzern steckt in einem tiefen Sumpf von Affären.

Zoff bei der AfD: NRW-Landeschef Burger schmeißt hin

Der Streit in der AfD geht weiter: Der Landeschef von Nordrhein-Westfalen, Jörg Burger, hat seinen Rücktritt erklärt. Jörg Himmelreich aus dem Landesvorstand gab seinen Parteiaustritt bekannt – Grund sei der „autoritäre …

Angriff auf Hauptquartier der afghanischen Wahlkommission in Kabul

Kabul (AFP) Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in Afghanistan haben Extremisten das Hauptquartier der Wahlkommission in Kabul angegriffen. Es habe am Samstag zwei Explosionen auf dem Gelände gegeben, sagte ein Sprecher der …

Spiegel: NSA speicherte mehr als 300 Berichte über Merkel

Hamburg (AFP) Der US-Geheimdienst NSA hat einem Bericht zufolge mehr als 300 Berichte über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gespeichert. Diese seien in einer speziellen Datenbank für Staats- und Regierungschefs erfasst worden, …

Vor Kommunalwahlen: Twitter in der Türkei weiter blockiert

Twitter erzielte aber einen juristischen Teilerfolg: Ein türkisches Gericht hob nach Angaben von Twitter die Sperrung eines Accounts bei dem Kurznachrichtendienst auf. Über den Account war dem Unternehmen zufolge ein früherer …

SPD gibt Startschuss für bundesweiten Europawahlkampf in Hamburg

Hamburg – Die SPD hat am Samstag in Hamburg ihren bundesweiten Europawahlkampf gestartet. Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, warben …

Polizeiausbildung in Kiew? Bundesregierung prüft Unterstützung für Ukraine

 ·  Die Bundesregierung prüft eine Unterstützung der Ukraine bei der Polizeiausbildung. Eine entsprechende Anfrage liege vor, heißt es aus dem Innenministerium. Polizeikräfte sollen aber keine entsandt werden.

Klitschkos Rückzug setzt Timoschenko unter Druck

Es war eine kluge Entscheidung, und eine uneitle dazu. Ein Präsidentschaftskandidat Vitali Klitschko hätte sich großer medialer Aufmerksamkeit sicher sein können und gewiss auch viel Beifall aus dem Westen bekommen. Aber hätte er …

Rettungsschwimmen: Die Baywatch-Profis aus Sachsen-Anhalt

Aus Sachsen-Anhalt kommen seit Jahren die besten Rettungsschwimmer Deutschlands. Die Athleten aus Halle und Magdeburg bestimmen die Szene. Bekannt sind sie trotzdem nicht.

Wie stellt sich die Nato in Osteuropa neu auf?

Das nordatlantische Bündnis muss sich festlegen, wie es sich in Osteuropa aufstellen will. Berlin überlegt, wie es seinen Teil beitragen kann. Derweil wird die gesamte Zusammenarbeit mit Russland überprüft.

Nobelsuite in der Favela

Ein Hotelunternehmer baut hoch über einem Armenviertel von Rio Luxussuiten. Der Strandreporter hat ihn gefragt, ob er das nicht ein bisschen komisch findet. von  Thomas Fischermann , Rio de Janeiro …

Skandinaviens Jugendliche sind optimistischer

Die jungen Menschen in Deutschland liegen beim Optimismus nicht vorn, wie eine Studie zeigt. Insgesamt wirkt Europas Jugend aber glücklich und zählt auf die Familie. Doch das Glück hat Schattenseiten.

Die NPD erteilt ihrem Ex-Pornosternchen Hausverbot

„Nationalismus darf auch sexy sein“, meint Ina Groll. Und wirbt offensiv für die NPD. Doch die findet das gar nicht gut. Groll ist nicht nur ein Ex-Pornostar – sie drehte auch mit einem Schwarzen.

Klitschko geht in die zweite Reihe

Der ukrainische Politiker Klitschko gibt seine Präsidentschaftskandidatur auf und verbessert damit die Chancen für den Oligarch Poroschenko, der als aussichtsreichster Bewerber gilt. Rivalin Timoschenko bleibt im Rennen dabei und …

Rumballern mit Russen

Bundeswehr und deutsche Industrie bauen ein modernes Trainingszentrum für die russische Armee von  Peter Dausend …

Krim-Flüchtlinge in der Ukraine : Wenn die Heimat plötzlich fremd geworden ist

Binnen weniger Wochen hat sich für sie alles geändert: Seit Russland die Krim beherrscht, fliehen viele Ukrainer von der Halbinsel. Sie nehmen Familie und Katzen mit. Zurück bleibt ihr altes Leben.

Freizeit: Wurstkult: Thüringen startet in die Grillsaison

Thüringen ist am Samstag bei sonnigem Frühlingswetter offiziell in die Grillsaison gestartet.

Nur noch gezählte Tage, bis Erdogan geht

Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei. Bürgermeisterkandidat Sarigül fordert die AKP von Ministerpräsident Erdogan heraus. Im großen „Welt“-Interview sagt er: „Erdogan hat Angst von mir.“ …

In German, please

Die Zahlen sind gewaltig. Genau 2 024 481 Seiten haben die Übersetzer der EU-Kommission im vergangenen Jahr in andere Sprachen übertragen. 330 Millionen Euro kostet die Arbeit der „Generaldirektion Übersetzung“ jährlich, fast 2500 …

Deutsche Unternehmen: Russland-Geschäft leidet unter Krim-Krise

 ·  In Russland würden aus politischen Gründen weniger Geschäfte mit ihnen gemacht, sagen deutsche Unternehmer. Andere Länder würden bevorzugt – und China sei der Gewinner der gegenwärtigen Krise.

Auch die Erlöse durch den Mähdrescher müssen aufgeführt sein

Auf den ersten Blick verzeichnet der CDU-Abgeordnete Josef Rief aus dem Wahlkreis Biberach erkleckliche Nebeneinkünfte. Bevor er Parlamentarier wurde, war er selbstständiger Landwirt. Er besitzt einen Hof in Kirchberg an der …

Wenige Topverdiener, viele Ehrenämter

Berlin – Seitdem der Deutsche Bundestag vor einigen Tagen die Nebentätigkeiten der Abgeordneten publiziert hat, steht der Heidelberger Rechtsanwalt Stephan Harbarth im Fokus. Harbarth, der seit 2009 im Bundestag sitzt und für die …

Zwölf Verletzte: Jugendlicher versprüht Pfefferspray im Zug

 ·  Im Zug von Bensheim nach Worms sprühte eine 14 Jahre alter Junge mit Pfefferspray um sich. Zwölf Passagiere wurden dabei verletzt.

Özoguz schließt Nachbesserung bei Doppelpass nicht aus

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Özoguz, hat angesichts der Diskussion um die doppelte Staatsbürgerschaft Nachbesserungen bei dem Gesetz nicht ausgeschlossen. Im parlamentarischen Prozess sei „sicher noch Einiges …

Auf dem digitalen Schlachtfeld

„Jemand musste Josef K. verleumdet haben . . . „, so beginnt einer der berühmtesten Romane des 20 . Jahrhunderts und geht so weiter: “ . . . denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet.“ Schrecken …

Riesige Kluft zwischen Gabriel und der SPD-Basis

Sigmar Gabriel muss sich in Gelsenkirchen harter Kritik der Partei-Basis stellen. Denn die Nervosität vor der Kommunalwahl in NRW ist groß. Der Parteichef und die Genossen fremdeln miteinander.

Kommunalwahl in Frankreich: Hollande droht das nächste Debakel

Die Arbeitslosigkeit steigt, an der Basis herrscht Panik. Für Frankreichs Sozialisten wird es in der zweiten Runde der Kommunalwahlen wohl noch schlimmer als in der ersten. Präsident Hollandes Strategie: das drohende Debakel …

Horst Eckel: FIFA World Cup[TM] Trophy Tour: Der FIFA WM-Pokal[TM] landet in Berlin! (FOTO)

Der originale FIFA WM-Pokal[TM] ist heute im eigenen Flieger in Berlin gelandet.

Milchgläserne Abgeordnete

Berlin – Was geht es die Öffentlichkeit an, wie viel ein Abgeordneter abseits der Politik verdient? Mit dieser Frage hatte sich das Bundesverfassungsgericht 2007 zu befassen. Neun Parlamentarier klagten gegen die Verhaltensregeln …

In NRW flammt die Fracking-Debatte neu auf

Vor der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen wird plötzlich über Fracking diskutiert, das die Führungen von SPD und CDU eigentlich ausschließen. Und auch in Bayern werden Erkundungen vermutet.

Vor Kommunalwahlen: Twitter in der Türkei weiter blockiert

Istanbul/San Francisco (dpa) – Einen Tag vor den Kommunalwahlen in der Türkei bleibt der Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter und zur Videoplattform YouTube in dem Land weiter blockiert.

Wie heißt 007 eigentlich wirklich?

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst will sich nicht länger hinter Tarnbezeichnungen verstecken. Im Laufe dieses Jahres sollen Außenstellen des Dienstes als BND-Einrichtungen ausgewiesen und die Mitarbeiter nur noch unter …

Flughafen-Inbetriebnahme auch 2016 akut gefährdet

Berlin – Die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER könnte sich laut einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» weiter verzögern. Das Blatt zitiert einen hochrangigen Mitarbeiter der Flughafengesellschaft. Eine Inbetriebnahme …

Maserati im Angebot

Soll noch mal einer sagen, Italiens dynamischer Premier Matteo Renzi würde nicht durchziehen, was er angekündigt hat. „Treten Sie näher, Herrschaften“, rief Renzi unlängst wie ein Markthändler. Vor den Kameras der Presseleute …

Kritik aus Union an Abhängigkeit von russischem Gas

In der Union werden angesichts der Abhängigkeit von russischem Gas Forderungen nach einer Neuausrichtung der deutschen Energieversorgung laut.

Weniger Schwarzwild

Potsdam – Während der zu Ende gegangenen Jagdsaison ist in Brandenburg fast so viel Wild erlegt worden wie im vergangenen Jahr. «Wir werden bei der Jagdstrecke wohl knapp unter dem Vorjahresniveau liegen», sagte der Vizepräsident …

+++ Ukraine-Newsticker +++ : Klitschko will nicht Präsident werden, sondern Bürgermeister

Ein Hoffnungsträger tritt in die zweite Reihe zurück: Ex-Boxweltmeister Vitali Klitschko wird nicht um das Amt des Präsidenten in der Ukraine kandidieren. Die Lage im Newsticker.

SPD-Generalsekretärin: Rot-Rot-Grün bleibt Option

Berlin (dpa) – SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hält ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund ab 2017 weiterhin für eine Option. Zwar habe sich die Linkspartei mit ihren Äußerungen zur Ukraine gerade ins Abseits katapultiert. Rot-Rot-Grün sei damit …

München im Mittelpunkt: Stichwahlen in Bayerns Kommunen

München (dpa) – In 261 bayerischen Gemeinden, Städten und Landkreisen stehen am Sonntag Stichwahlen um Bürgermeister- und Landrats-Posten an. Das wichtigste Duell spielt sich in München ab, wo SPD und CSU um die Nachfolge des populären …

Nuklearexporte: Grüne kritisieren Verlängerung von Atomvertrag mit Brasilien

Die Grünen werfen der SPD vor, frühere Positionen zur Atompolitik zu verraten. In der Opposition hatten die Sozialdemokraten gefordert, einen Nuklearvertrag mit Brasilien zu kündigen. Doch davon ist jetzt keine Rede mehr. Das …

Peking ist fern -und doch so nah

Berlin – Die deutsche Außenpolitik kreist derzeit aus naheliegenden Gründen um die Frage, wie weit Russlands Präsident Wladimir Putin in Osteuropa gehen will, um seinen Geltungsanspruch zu befriedigen. Mindestens so kompliziert zu …