Kategorie: politik

Kommentar: Berliner Zeitung: Kommentar zum Besuch des chinesischen Präsidenten in Deutschland

China ist (wie Russland) ein eminent wichtiger Wirtschaftspartner und spielt (wie Russland) eine strategische Rolle in der Weltpolitik.

Türkei: Schmutziger Wahlkampf

 ·  Die Systematik der unbekannten Lauscher ließ erwarten, dass sie kurz vor der Wahl in der Türkei am Sonntag noch einen besonders heiklen Tonmitschnitt veröffentlichen würden. Genau das ist nun geschehen.

Türkei: Schmutziger Wahlkampf

 ·  Die Systematik der unbekannten Lauscher ließ erwarten, dass sie kurz vor der Wahl in der Türkei am Sonntag noch einen besonders heiklen Tonmitschnitt veröffentlichen würden. Genau das ist nun geschehen.

Tödlicher Taliban-Angriff auf NGO-Gebäude in Kabul

Bewaffnete Taliban-Attentäter haben das Gästehaus einer Nichtregierungsorganisation (NGO) aus den USA angegriffen.

dgapadhoc: DGAP-Adhoc: WILEX AG: WILEX schließt Lizenz- und Entwicklungspartnerschaft für

WILEX AG / Schlagwort(e): Kooperation …

Der verdrängte Krieg

Der Bürgerkrieg in Syrien geht ins vierte Jahr. Aus der öffentlichen Wahrnehmung ist er weitgehend verschwunden. Nur gelegentlich erinnern Medien und Hilfsorganisationen daran, welche Tragödie sich dort täglich abspielt, wie viele …

Ein paar Quadratmeter Kriegsgrund

Will der türkische Premier Erdoğan einen Krieg mit Syrien? Die Episode rund um ein türkisches Grab auf syrischem Gebiet zeigt das Scheitern der türkischen Außenpolitik. von  Lenz Jacobsen …

Fietz am Freitag: Frauenquote: Wenn die Krücke zum Selbstzweck wird

Die Familien- und Justizminister wollen ernst machen und die Zahl von Frauen in Führungspositionen vorschreiben. Das Lebensgefühl der jungen Generation treffen sie damit allerdings nicht. Die Quote ist eine Krücke.

Ukraine-Krise: Berlin wehrt sich gegen Nato-Zweifler in Osteuropa

 ·  Im westlichen Verteidigungsbündnis wird von manchen Partnern befürchtet, dass Deutschland nur zögerlich militärische Zeichen gegenüber Moskau zeigen wolle.

Warum die Türkei Streit mit Syrien sucht

Zwei Tage vor den Kommunalwahlen in der Türkei spitzt sich nicht nur der Konflikt zwischen Premierminister Erdoğan und seinen Gegnern zu. In der Bevölkerung wächst auch die Angst davor, dass die angespannte Situation an der …

Staatsangehörigkeit: Magische Kräfte

 ·  Die deutsche Politik setzt darauf, dass mit der Anzahl der Pässe auch die Integrationsbereitschaft des Passinhabers wächst. Der Beweis dafür muss noch erbracht werden.

Youtube-Mitschnitt: Tonaufnahme legt türkische Angriffspläne auf Syrien nahe

 ·  Die Türkei hat das bei Youtube verbreitete Gespräch zwischen dem Außenminister und dem Geheimdienstchef bestätigt. Dort geht es um einen Vorwand für eine türkische Intervention in Syrien. Der Inhalt sei jedoch „verfälscht“ worden.

Schäuble ist neuer Rekordhalter im Bundestag

Herzlichen Glückwunsch, Wolfgang Schäuble: Noch nie saß ein Abgeordneter so lange im Bundestag wie der Finanzminister. Verwirrung gab es allerdings darüber, seit wann Schäuble den Rekord hält.

„Militärische Hilfe ist nicht alles“: Entwicklungsminister Müller setzt Spitze gegen von der Leyen

Entwicklungsminister Müller geht dahin, wo es weh tut. Auf seiner Afrikareise besucht er Südsudan und Mali. Er möchte die Afrikapolitik neu ausrichten und betont: „Militärische Hilfe ist nicht alles“. Eine Spitze gegen …

Über sechs Millionen Anmeldungen für US-Krankenversicherung

Dies teilte das Weiße Haus am Donnerstag via Kurznachrichtendienst Twitter mit. Das sind zwar weniger als die ursprünglich sieben Millionen geschätzten Neuanmeldungen. Das Weiße Haus hatte seine Erwartungen aber nach einem …

Türkischer Politik-Star Sarigül: Erdogans Angstgegner

Seine Fans feiern ihn als Sonnyboy, seine Gegner verspotten ihn als Neureichen mit 200 Anzügen: Mustafa Sarigül mischt die türkische Politik auf. Er will Bürgermeister von Istanbul werden, doch das ist erst der Anfang. Über …

Polizeibericht Hannover: Gemeinsame Presseerklärung von niederländischen und deutschen

– Grenzüberschreitende Polizeiteams etabliert – beteiligte Behörden unterzeichnen Absichtserklärung für Fortführung in Enschede (NL)- …

Nordkoreas Uno-Botschafter: Ausraster vor dem Menschenrechtsrat

Der nordkoreanische Botschafter bei der Uno hat Mitglieder des Menschenrechtsrats in Genf wüst beschimpft. Sie sollten sich um ihren eigenen Kram kümmern, herrschte er sie an. Das Gremium hatte sich mit der Lage in seinem Land …

Tobias Kalbitzer will Bürgermeister in Schongau werden

 ·  In einer bayerischen Kleinstadt trägt sich Ungewöhnliches zu. Ein parteiloser Kandidat geht als Favorit in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt. Ein detailliertes Wahlprogramm hat er nicht. Dafür lange Rastalocken.

Staatspräsident in DeutschlandEuropa, Amerika und Islamische Welt sind eine Gemeinschaft

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Staatspräsident in Deutschland: Von der Kluft zwischen Westen und Islamischer Welt profitiert

Während sich der Westen und die Islamische Welt misstrauisch beäugen oder sogar bekämpfen, wird China im Fernen Osten immer mächtiger. Christen und Muslime müssen sich endlich auf ihre gemeinsamen Werte besinnen und als ein …

Presseschau: Der Tagesspiegel: Unions-Innenexperte Mayer fordert Änderungen an Doppelpass-Regelungen

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat Änderungen am ausgehandelten Gesetzentwurf zur doppelten Staatsbürgerschaft gefordert.

Transport: Air China nimmt Route zwischen Peking und Wladiwostok in Betrieb

— In den bezaubernden Fernen Osten …

Stimmprobleme Stimmprobleme Der türkische Ministerpräsident Erdogan sagt Wahlkampfauftritte ab

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan  hat im Endspurt zu den Kommunalwahlen am Sonntag eine Stimme verloren – und zwar seine eigene.

Helmut Schmidt : Der alte Mann und die Krim

Altkanzler Helmut Schmidt hat Verständnis für Russlands Vorgehen auf der Krim und deshalb Ärger. Ein Aufruf zur Milde von Stefan Schmitz …

Fraktur – Die Sprachglosse: Primat der Politik

 ·  Das kann doch einen Kaufmann nicht erschüttern: Macht ihr ruhig eure Sanktiönchen, sagt die deutsche Wirtschaft, wir kümmern uns ums Geschäft.

Politik: Mißfelder: Die politischen und wirtschaftlichen Kontakte mit China stärken

Chinas Präsident Xi Jinping ist am heutigen Freitag zu seinem ersten Staatsbesuch nach Deutschland gekommen.

Analyse: Großer Bahnhof für Xi Jinping

Duisburg/Chongqing (dpa) – Großer Bahnhof nicht nur für den chinesischen Staatspräsidenten: Wenn Xi Jinping am Samstag im Duisburger Hafen zu Gast ist, wird er gemeinsam mit einer deutsch-chinesischen Wirtschaftsdelegation den weit gereisten Zug …

Rechtsradikale blockieren das Parlament

In Kiew haben Hunderte Rechtsradikale das Parlament blockiert. Sie fordern den Rücktritt des Innenministers. Anlass der Proteste ist der gewaltsame Tod eines Anführers des Rechten Sektors. Nun soll eine Kommission den Fall …

Nato: Steinmeier wehrt sich gegen Kritik an Berlin

 ·  Außenminister Steinmeier weist den Vorwurf aus Nato-Staaten zurück, Deutschland verhindere ein stärkeres Auftreten des Bündnisses gegenüber Moskau.

Bonebridge: Ausgezeichnete Entwicklung – MED-EL erhält den österreichischen Staatspreis Innovation

Für die Entwicklung des Bonebridge Knochenleitungsimplantats wurde MED-EL am 26. März mit dem Staatspreis Innovation 2014 geehrt.

Es ist nur ein Pass!

Nur ein Gedankenspiel, für einen Moment. Mal angenommen, der jetzt gefundene Doppelpass-Kompromiss würde für alle gelten. Also: Jedes in Deutschland geborene Kind wäre zwar von Beginn an deutsch, mit deutschem Pass und allem drum …

„Europa klebt Blut an den Händen“: Britischer Europafeind Farage heizt Vizepremier ein

Auf der einen Seite der verbal-radikale Anführer einer leicht chaotischen Protestgruppe, auf der anderen Seite ein aalglatter Sachbearbeiter. Die erste britische Podiumsdebatte zwischen Europa-Feind und Freund verläuft turbulent.

Das zweifelhafte Erbe des großen Reformers

Wer das heutige China verstehen will, muss Deng Xiaoping verstehen. Die Wertekrise der Gesellschaft, die Kluft zwischen Arm und Reich – all das hängt mit ihm zusammen. von  Felix Lee , Peking …

G8 steht auf der Kippe Abitur nach acht oder neun Jahren? Bundesland Regelung Baden-Württemberg An

Eine der größten Bildungsreformen Deutschlands steht heftig in der Kritik. Nachdem Niedersachsen beschlossen hat, wieder das neunjährige Gymnasium einzuführen, regt sich auch in anderen Ländern deutlicher Widerstand gegen das …

Umfrage: Energie-Importe: Wie Deutschland ohne Russland auskommt / 75 Prozent der Bundesbürger

Die Abhängigkeit von Öl- und Gasimporten ist den Bundesbürgern ein Dorn im Auge: Drei von vier privaten Haushalten wünschen sich mit der Umstellung auf Wind- und Sonnenenergie, fossile Brennstoffe aus dem Ausland überflüssig zu machen.

Vor einer Schlacht mit apokalyptischer Dimension

Er attestiert dem Islam „faschistoide Züge“ – und wird deswegen bedroht: Der deutsch-ägyptische Publiziste Hamed Abdel-Samad rechnet mit der Religion ab, der er selbst zugehörig ist. Ein Interview.

Rechtspopulist Farage bei der AfD: Euro-Gegner aller Länder, vereinigt euch

Dieses Treffen hätte AfD-Chef Lucke am liebsten verhindert. Hunderte seiner Parteifreunde bejubelten den britischen Anti-Europa-Populisten Nigel Farage in Köln. Die AfD-Funktionäre gaben sich gerade so autoritär, wie sie die …

Enercon: Windpark Eisleben erfüllt Erwartungen / Trianel Windpark in Sachsen-Anhalt ist vollständig

Mit der Inbetriebnahme der elften Windanlage hat der Trianel Windpark Eisleben seinen vollständigen Betrieb aufgenommen.

Polizeibericht Großpostwitz OT Eulowitz: Marihuana sichergestellt

Gestern in den Nachmittagsstunden wurde ein 30-jähriger Fußgänger auf der B96 in Eulowitz kontrolliert.

Polizeibericht Ebersbach – Neugersdorf / Pulsnitz: Nächster Halt: Justizvollzugsanstalt

Gleich 2 Personen erreichten ihre eigentlichen Ziele gestern nicht.

Feind hört mit

Entweder Julia Timoschenko ist besonders naiv. Oder besonders berechnend. Weshalb sonst hätte sie dieses Telefonat führen sollen, zwei Tage vor dem Referendum auf der Krim, am 18 . März. Ein Telefonat, über das in der Ukraine …

ZDF-Politbarometer März II 2014 / 100-Tage-Bilanz: CDU/CSU mit deutlich mehr Einfluss als SPD /

– Querverweis: Bildmaterial ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs – Zurzeit werden die großen Projekte der SPD zu Gesetzen – allen voran der Mindestlohn und die Rente mit 63. Eine deutliche Mehrheit in …

EU: Neues EU-Energielabel hilft beim Kauf von Leuchten / Effizienz unter dem Leuchtenschirm für

Ein Zeichen setzen für den Klimaschutz – am 29. März 2014 tun dies Millionen Menschen auf der ganzen Welt, indem sie für die Aktion „Earth Hour“ für eine Stunde das Licht ausschalten.

Nach Krim-Annexion: Janukowitsch fordert Referenden in allen Regionen

 ·  Er rufe jeden „vernünftigen ukrainischen Bürger“ dazu auf, sich „von den Betrügern“ nicht benutzen zu lassen: Der entmachtete Präsident Janukowitsch fordert Referenden über den Status jeder Region der Ukraine.

Künftiges Gymnasium in Schönefeld: Schönefelder haben schon mal einen Förderverein gegründet

Der Umbau der beiden alten Schulgebäude in der Gorkistraße 15 und 25 zum neuen Gymnasium Schönefeld beginnt zwar erst in diesem Jahr, 2016 sollen die ersten Schulklassen einziehen. Aber in Schönefeld kann man die Eröffnung gar …

Polizeibericht Halle: Schwarzfahrer mit 3,2; 3,65 und 4,18 Promille

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde die Bundespolizei in Halle über die Notfallleitstelle der Bahn um Hilfe gebeten.

Zwischen Kita und Kaserne: So geht es deutschen Soldatinnen

Der Bundeswehr fehlt Nachwuchs und Verteidigungsministerin von der Leyen will besonders junge Frauen anwerben. Damit das funktioniert, soll die Armee familienfreundlicher gestaltet werden. Im Gespräch mit Soldatinnen zeigt sich: …

Analyse: Kein einfacher Gast: Irritationen vor Xi-Besuch

Sofort läuteten in Berlin die Alarmglocken: Xi Jinping könnte die Visite benutzen, um Japan unter Hinweis auf den aufgeschlossenen Umgang der Deutschen mit ihrer Nazi-Geschichte vielleicht eine Lektion in Vergangenheitsbewältigung …

Gabriel sieht keine Alternative zu Gasimporten aus Russland

Keine Alternative zu Erdgas aus Russland: Zum Import von Erdgas aus Russland gibt es nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel „keine vernünftige Alternative“. In der Debatte über die deutsche Energieversorgung und die …