Kategorie: politik

So isst man in New York die Pizza nicht

Im Wahlkampf war New Yorks neuer Bürgermeister ein Star, nun stolpert Bill de Blasio von einer Panne zur nächsten. Empört sind die Bürger auch von seinem Essverhalten. von Chris Melzer, New York …

TV-Show für Sarah Palin: Rückkehr der Demokraten-Jägerin

Lange war es still um Sarah Palin – jetzt meldet sie sich mit einer TV-Show zurück, die den Pioniergeist Amerikas preist. Der Plan: die Basis der Tea Party für die Kongresswahlen aufpeitschen.

Medien: stern-Umfrage: Zukunft von Wetten, dass..? spaltet die Fernsehnation

Die Deutschen sind sich uneins über die Zukunft der ZDF-Show „Wetten, dass..?“.

Energiewende wird zerredet

Berlin/Stuttgart – Zum rhetorischen Arsenal der Kanzlerin gehört seit einiger Zeit der Hinweis, dass die ganze Welt darauf schaue, wie Deutschland die Energiewende hinbekommt. Da hat sie wohl recht. Erst wenn sich anhand des …

Streitwert: Eine Milliarde Euro: Streik der Lufthansa-Piloten: Dürfen die das überhaupt?

Was die Piloten der Lufthansa vorhaben, ist einmalig in der Geschichte: Fast eine halbe Million Passagiere sind vom Ausstand betroffen. Der finanzielle Schaden liegt bei einer Milliarde. FOCUS-Online-Experte Ernst Fricke erklärt, …

Investiert in Afrika, und wir teilen den Profit

Der Präsident des Senegals sieht Europa in der Verantwortung: Macky Sall über fairen Handel, Migration, Terrorismus und den Umgang mit Homosexualität in Afrika. Ein Interview von  Christiane Grefe und Ulrich Ladurner …

Kommentar zu Horst Seehofer: Fröhlich-bayerischer Nihilismus

 ·  In der CSU gibt es nur einen Politiker, den Horst Seehofer nicht gedemütigt hat: Horst Seehofer. Sein Eintrag ins Geschichtsbuch ist abgeschlossen. Auf die Leere der kommenden Jahre, vor der seiner Partei graut, aber kann er …

Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva im stern: Demokratie ist kein Pakt des Schweigens

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva befürchtet, dass es während der Fußball-WM in Brasilien zu Demonstrationen kommt und findet das gar nicht so schlimm. „Brasilien ist ein demokratisches Land, die Menschen haben das …

Nato bereitet sich auf Verstärkung im Osten vor

Die Nato reagiert auf die Krim-Krise: Jetzt prüfen die Militärs, ob „militärische Mittel“ im Osten des Bündnisgebiets eingesetzt werden. Mit Russland soll nicht mehr kooperiert, aber noch gesprochen werden.

Aufklärung des NSU-Terrors in Hessen: Opposition im Akupunkturverfahren

 ·  Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier soll als früherer Innenminister die Aufklärung des NSU-Terrors behindert haben. Die SPD will nun einen Sonderausschuss.

Tageszeitungsredakteure kämpfen gegen Einbußen

Auch streikende Journalisten können das Erscheinen einer Tageszeitung nicht verhindern. Ihr Druck entfaltet sich, wenn überhaupt, erst auf lange Sicht. Die Zeitungsbranche große strukturelle Verwerfungen aushalten. Doch die …

Die Macht der Piloten

Stuttgart – Einen solchen Streik, wie er in den nächsten drei Tagen bei der Lufthansa geplant ist, hat der deutsche Luftverkehr noch nie erlebt. Fast eine halbe Million Passagiere werden davon betroffen sein. Die Ausstände ballen …

So schlechte Werte wie seit Monaten nicht: Deutsche fürchten Konjunkturrückgang

Die Krim-Krise drückt weiter auf die Stimmung der Deutschen. Viele bewerten die wirtschaftliche Lage schlechter als noch vor wenigen Wochen. Die Regierung bekommt aber weiter Rückhalt. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat in …

Da hilft auch kein starker Nowitzki: Mavericks bangen um die Playoffs

Das Zittern geht weiter: Trotz starker Leistung und mehr als 30 Punkten ihres Superstars Nowitzki verlieren die Dallas Mavericks erneut. Nun bleiben ihnen noch sieben Spiele, um einen Playoff-Platz in der NBA zu erreichen. Dirk …

Erste Chefin im Königreich der Männer

Somayya Jabarti ist die erste weibliche Chefredakteurin in Saudi-Arabien. Einem Land, in dem Frauen nicht mal Auto fahren dürfen und auch sonst kaum Rechte haben. von  Martin Gehlen …

Diplomatie heißt nicht Kapitulation Fünf vor 8:00

Absurd, ärgerlich, untauglich für die außenpolitische Debatte: Warum das Schimpfwort vom „Putin-Versteher“ so populär ist – und doch nichts erklärt. von  Matthias Naß …

Nato-Außenminister beraten über Afghanistan

Brüssel (dpa) – Die 28 Außenminister der Nato-Staaten kommen zum Abschluss eines zweitägigen Treffens in Brüssel zusammen. Thema soll unter anderem der künftige Einsatz von Nato-Truppen in Afghanistan sein.

Ihr chinesischer Kollege war schon da: China stellt deutsches „Leuchtturmprojekt“ in den Schatten

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Umstrittener BKA-Chef im Innenausschuss: Scheibchenweise Wahrheit

Alles aufgeklärt? Von wegen: Weil BKA-Präsident Ziercke in der Edathy-Affäre nur stückweise über Vorgänge in seinem Haus informierte, muss er erneut vor dem Innenausschuss aussagen. Vor allem zwei Widersprüche wird er aufklären müssen.

Schaut auf diesen Fluss!

Entlang der Drina wechseln Minarette mit Kirchtürmen. Die Sakralbauten sind bestens in Schuss – egal, wer wen erobert hat …

1984 XY ungelöst

Vor 30 Jahren wird Günter Kießling, stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber, wegen angeblicher Homosexualität zum Ruhestand genötigt. Viel Licht vertrug die Affäre nie …

Geld und Gier

Statt dem Markt Grenzen zu setzen, verhakelt sich die Koalition lieber im Streit um Details. Die Reform gerät dabei aus dem Blick …

Die linke Seele der Labour-Partei

Im Alter von 88 Jahren ist mit Tony Benn der dienstälteste und radikalste britische Politiker gestorben …

Es wird Zeit, umzudenken

Die Krim-Krise zeigt, dass die Politik die Chancen nach dem Ende des Ost-West-Konflikts verspielt hat. Wir brauchen eine neue Partnerschaft mit Russland …

96 zu 4 Prozent

Die Übernahme der Krim wirkt wie ein Akt des Imperialismus. Tatsächlich aber werden postsowjetische Ambitionen aufgegeben …

Nato setzt Kooperation mit Russland aus – Verstärkte Präsenz im Osten

Die Beziehungen zwischen der Nato und Russland werden eisiger. Die westliche Allianz setzt ihre Zusammenarbeit mit Russland wegen der Krim-Krise weitgehend aus und will ihre militärische Präsenz im Osten des Bündnisgebiets weiter …

Mit Wasserwerfern gegen Demonstranten in Ankara

Ankara. Die Polizei in Ankara ist am Dienstag mit Wasserwerfern gegen Tausende von Regierungsgegnern vorgegangen. Nach Angaben der Medien protestierten die Anhänger der sozialdemokratisch-kemalistischen Oppositionspartei CHP vor …

Phantombehörden des Geheimdienstes werden aufgelöst

Keine Geheimniskrämerei mehr. Der Bundesnachrichtendienst (BND) will seine vertraulichen Außenstellen offiziell enttarnen. Doch es gibt Bedenken, dass die neue Transparenz der Organisation schadet.

Energiegipfel: Viel Wind um wenig Fortschritt

Angela Merkel und Sigmar Gabriel kamen den Bundesländern im Streit um die Ökostromreform entgegen, der Energiegipfel brachte mehr Harmonie als gedacht. Alle Beteiligten sind glücklich. Nur einer hat wenig davon: der Verbraucher.

Putin narrt die Nato

Noch herrscht Frieden an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland, doch der Nervenkrieg hat bereits begonnen. Am Montag ließ Russlands Präsident Wladimir Putin verkünden, seine dort zu Manövern aufmarschierte Armee werde von …

CIA verschwieg jahrelang Verhörprogramm-Details

Washington. Der US-Geheimdienst CIA hat nach einem Untersuchungsbericht eines Senatsausschusses der Regierung jahrelang Einzelheiten seines umstrittenen Verhörprogramms verschwiegen. Laut Geheimdienstausschuss habe die CIA unter …

Verwirrung um Nahost-Reise von John Kerry

Acht Monate nach dem Start stehen die Nahost-Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis vor dem Scheitern. Die Palästinenser erklärten am Dienstagabend überraschend, sie wollten die Kampagne für eine Anerkennung ihres …

Die „Bürgerinitiative“ ist wieder da: Unterschriftenübergabe der Onlinepetition gegen Gohliser

Sie riefen aktiv zur Teilnahme an einer NPD-gesteuerten Demonstration gegen die Asylnotunterkunft in Schönefeld auf, hetzen seit Monaten gegen „den Islam“ bei Facebook und überschütten jeden differenzierten Debattenversuch mit den …

NATO setzt wegen Ukraine-Krise Zusammenarbeit mit Russland aus

Die NATO setzt als Reaktion auf das russische Vorgehen auf der Krim die praktische Kooperation mit Moskau aus.

Mit Bierdeckeln gegen Pro-Bewegung

Das Bündnis in Köln »Keen Veedel für Rassismus« hat Gastwirte für eine Aktion gegen die Pro-Bewegung gewonnen. Ein Buch bietet weitere Aufklärung und Handlungsmöglichkeiten gegen Rechts. Bis zum Wahltag am 25. Mai werden 50 000 …

Schottische Unabhängigkeit: Seine Hoheit, König Ferdinand

 ·  Der Kampf um die schottische Unabhängigkeit steckt voller Kuriositäten. Manchem Schotten kommt es wie ein Aprilscherz vor, dass London das britische Pfund gegen eine Flotte tauschen will.

Südkorea meldet Drohnenfund an Seegrenze zum Norden

Seoul (AFP) Nach dem stundenlangen Schusswechsel mit Nordkorea am Montag haben die südkoreanischen Behörden eigenen Angaben zufolge in dem umkämpften Seegebiet eine abgestürzte Drohne gefunden. Die Drohne sei auf der Insel …

Mini-Opposition im Bundestag bricht auseinander

Die kleine Opposition wollte gegen die Übermacht von Schwarz-Rot zusammenhalten. Doch bei der Neuregelung der Minderheitenrechte haben sich die Grünen auf die Seite der großen Koalition geschlagen.

Premierminister Valls übernimmt Regierung in Frankreich

Frankreichs neuer Premierminister Manuel Valls hat eine raschere Umsetzung der Reformen in dem wirtschaftlich angeschlagenen Land angekündigt. Die von Präsident François Hollande vorgegeben Ziele sollten schneller erreicht werden, …

Zeuge: Zschäpe schon vor NSU-Morden Szenegröße

München – Seit 1994 hat ein ehemaliger Verfassungsschützer den Namen von Beate Zschäpe gekannt. Das sagte er am 100. Verhandlungstag des NSU Prozesses in München. © dpa Beate Zschäpe bei der Verhandlung am Dienstag. Die wegen der …

NSU-Prozess: Zeuge verweigert Aussage

Im Münchner NSU-Prozess hat der Vorsitzende Richter am 100. Verhandlungstag erstmals einem Zeugen aus der rechtsextremen Szene Ordnungsmittel angedroht. Der 44-jährige Chemnitzer hatte die mutmaßlichen Neonazi-Terroristen Beate …

Merkel glaubt an russischen Teilrückzug von ukrainischer Grenze

«Ich kann nur das nehmen, was mir der russische Präsident gesagt hat», erklärte Merkel am Dienstag in Berlin nach einem Gespräch mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama. Die Bundesregierung hatte am Montagabend …

Presseschau: BERLINER MORGENPOST: Das ist ein gutes Urteil Leitartikel von Susanne Leinemann über

Nun ist klar: Sie gehen ins Jugendgefängnis.

BVerfG wehrt sich gegen Richterschelte

Scharfe Töne kamen aus den Reihen der Politik: Das Bundesverfassungsgericht würde europafeindliche Urteile fällen, hieß es etwa mit Blick auf seine kritische Haltung zur EZB-Politik oder nach dem Urteil zur Sperrklausel im …

Ein Raumschiff in der Heide

Auch ohne Limburger Luxusbischof entstehen Protzbauten, deren Kosten explodieren. So im niedersächsischen Lüneburg, wo ein Uni-Komplex statt geplanter 58 bis zu 125 Millionen Euro kosten könnte. »Ein einzigartiges Gebäude!« …

Kommentar: Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar:Frankreichs neuer Regierungschef Zu Höchstem

Neue Besen kehren gut, weiß das Sprichwort.

Verfassungsschutz: Salafisten werben für Syrien-Krieg

Der Verfassungsschutz warnt vor vor radikalen Islamisten, die aus Syrien nach Deutschland.

Hintergrund: Status Quo bei der Energiewende

Berlin (dpa) – Die Energiewende wurde 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima ausgerufen. Die dre…

Polen rüstet aus Angst vor Russland auf

Eine Modernisierung der Streitkräfte soll die Bündnisfähigkeit Polens erhöhen. Außenminister Sikorski bittet um zwei schwere Nato-Brigaden zur Sicherung gegen eine mögliche russische Aggression.

Erster Monat ohne getötete US-Soldaten seit 2007

Im Monat März ist erstmals seit sieben Jahren kein US-Soldat im Kampf getötet wurden. Insgesamt kamen bei dem Einsatz in Afhganistan bereits 2315 US-Soldaten ums Leben.